6 Bundesbeschluss über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung und für Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in den Jahren 20172020 vom 13. September 2016
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung1, auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 8. Oktober 19992 über die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung, der Berufsbildung, der Jugend und der Mobilitätsförderung und auf Artikel 9 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 19873 über Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in der Schweiz, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 24. Februar 20164, beschliesst:
Art. 1
Internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung
Für die Stärkung und Erweiterung der internationalen Zusammenarbeit in den Jahren 20172020 im Bereich der Bildung nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe d des Bundesgesetzes vom 8. Oktober 1999 über die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung, der Berufsbildung, der Jugend und der Mobilitätsförderung wird ein Verpflichtungskredit von 23,6 Millionen Franken bewilligt.
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Die einzelnen Verpflichtungen dürfen bis zum 31. Dezember 2020 eingegangen werden.
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Art. 2
Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende
Für Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in der Schweiz in den Jahren 20172020 wird ein Verpflichtungskredit von 39,6 Millionen Franken bewilligt.
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SR 101 SR 414.51 SR 416.2 BBl 2016 3089
2015-2546
7959
Kredite für die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung und für Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in den Jahren 20172020. BB
BBl 2016
Die einzelnen Verpflichtungen dürfen bis zum 31. Dezember 2020 eingegangen werden.
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Art. 3
Referendum
Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
Nationalrat, 9. Juni 2016
Ständerat, 13. September 2016
Die Präsidentin: Christa Markwalder Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz
Der Präsident: Raphaël Comte Die Sekretärin: Martina Buol
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