236

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Bekanntmachung betreffend

die Nachahmung von Fabrikzeichen.

Dein Schweiz. Handelsstand wird von folgendem Rechtsfall Kenntniß gegeben, der vom Schweiz. Konsulat in Bahia dem Bundesrath mitgetheilt worden ist: Eine dortige Firma erwirkte Haussuchung gegen einen Konkurrenten, der seinen Fabrikaten eine Enveloppe beigab, die in Farbe des Papiers, Dessin, Namen und Bezeichnung der Waare, Avis, Stempel, Firma, kurz in jeder Beziehung genau mit derjenigen übereinstimmte, welche sie selbst seit mehr als 50 Jahren für dieses Fabrikat gebraucht hatte, und der selbst ein ganz gleiches kaiserliches Dekret beigedrukt war, welches die Berechtigung zur Führung der Bezeichnung ,,kaiserliche Fabrik" verlieh. Bei der Haussuchung wurden 2800 ß nachgeahmte Fabrikate in Verpackung und eine Anzahl Enveloppen saisirt, und dasselbe geschah auch bei einigen Detailverkäufern der nachgeahmten Produkte. Auf erhobene Strafklage, die vom Staatsanwalt aufgenommen wurde, erfolgte wegen ,,Fälschung" eine Verurtheilung von 3 Angeklagten zn 4 Jahren Haft durch das erstinstanzliche Gericht. Die Angeklagten appellirten aber, und der Appellationshof hob das Urtheil auf, indem er erklärte, dasselbe sei schon aus formellen Gründen nichtig, wäre, aber auch deßwegen unhaltbar, weil weder das Strafgesetzbuch noch irgend ein anderes Gesez die Handlungen, welche den Thatbestand des Prozesses ausmachen, für strafbar erkläre, also die Verurtheilung ohne gesetzliehe Basis sei. Demgemäß wurden die saisirten Waaren den Betreffenden zurückgegeben, und es bleibt der benachteiligten Firma nur übrig, den langwierigen und in seinem Resultat nichts weniger als sichern Weg des Civilprozesses zu betreten.

B e r n , den 20. Oktober 1874.

Schweiz. Eisenbahn- und Handelsdepartement.

237

Jnra-Bern-Bahn.

Publikation.

Wir bringen hiermit zur Kenntniß des Publikums, daß vom 1. November 1874 an ein neuer Spezialtarif für den Transport von Milch im Abonnement in Kraft treten wird.

Exemplare desselben können auf allen Stationen der Jura-Bern-Bahn bezogen werden.

B e r n , den 19. Oktober 1874. [3] Die Direktion.

Schweizerische Nordostbahn.

Mit nächstem 1. November tritt für den direkten P e r s o n e n - und G e p ä c k v e r k e h r mit Tyrol und Italien v i a B r e n n e r , und zwar zwischen Zürich einer- und Bozen, Innsbruck, Mailand, Venedig und Verona anderseits, ferner zwischen Luzern und Bozen ein neuer Tarif in Kraft.

Die Billete nach Bozen und Innsbruck haben zehn-, die übrigen dreißigtägige Gültigkeit.

Z ü r i c h , den 16. Oktober 1874.

Die Direktion der Schweiz. Nordostbahn.

Schweizerische Nordostbahn.

Mit dem Ì. November nächsthin wird im direkten württembergischschweizerischen Güterverkehr ein V. Nachtrag zum Tarif vom 1. Juli 1873, enthaltend Frachtsätze für Sendungen von P y r i t und P h o s p h o r i t ab Genf-transit und St. Maurice-transit nach einigen w ü r t t e m b e r g i s c h e n Stationen in Kraft treten.

Z ü r i c h , den 19. Oktober 1874.

Die Direktion der Schweiz. Nordostbahn.

238

Schweizerische Nordostbahn.

Mit 10. November nächstkünftig tritt zum schweizerisch-öst rreichischungarischen Gütertarife vom 1. Januar 1873 ein IV. N a c h t r a g in Kraft.

Derselbe enthält eine Klassifikationsänderung, sowie einen S p e z i a l t a r i f für S p i r i t u s in F ä s s e r n ab "Wien (Westbahnhof).

Exemplare dieses Nachtrags können bei unsern größern Güterexpeditionen unentgeltlich bezogen werden.

Z ü r i c h , den 22. Oktober 1874.

Die Direktion der Schweiz. Nordostbahn.

Schweizerische Nordostbahn.

Mit dem 24. Oktober d. J. treten im direkten italienisch-schweizerischen Güterverkehr für eine größere Anzahl italienischer Stationen Taxermäßigungen, für die Station Mantua Taxerhöhungen in Kraft.

Exemplare des betreffenden Dienstbefehls können bei diesseitiger Verbandstation Schaffhausen unentgeltlich bezogen werden.

Z ü r i c h , den 20. Oktober 1874.

Die Direktion der Schweiz. Nordostbahn.

K. K. priv. Vorarlbergerbahn.

Kundmachung betreffend die Erhöhung der Tarife für den Personen-Transport.

Das h. k. k. Handelsministerium hat auf Grund der A. H. Entscließuug vom 11. Sept. 1874 mit dem Erlasse vom 15. Sept. 1874 Z. 29962 genehmigt, daß unter zeitweiliger Einstellung des Verkehres mit "Wagen IV. Classe bis

239 auf Weiteres die Maximaltarifsätze im gewöhnlichen Personenverkehre der k. k. priv. Vorarlbergerbahn mit 36 kr. in erster, 27 kr. in zweiter und 18 kr. in dritter Classe festgestellt werden.

Diese Tariferhöhung wird vom 1. Jänner 1875 au in Wirksamkeit treten und hat auf Grund der Bewilligung des schweizerischen Bundesrathes vom 7. Oktober d. J. und des Art. 18 der Concessionsurkunde der hohen Regierung des Cantons St. Gallen vom 1. Dez. 1869 auch auf den schweizerischen Theilstrecken der Vorarlbergerbahn Geltung.

F e l d k i r c h , am 19. Oktoher 1874.

Die Betriebs-Direction.

Ausschreibung.

Die Telegraphenverwaltung bedarf für das Jahr 1875 das nachverzeichnete Material und eröffnet hiemit über die Lieferung desselben freie Konkurrenz : 1) 2) 3) 4) 5) 6) 7) 8) 9) 10) 11) 12) 13) 14) 15) 16) 17) 18) 19) 20) 21) 22) 23( 24) 25)

A. L i n i e n m a t e r i a l .

2,000 Seitenträger für Porzellanisolatoren.

1,000 ,, ,, Eisenstangen.

100 Doppelseitenträger.

600 Mauerträger.

2,000 Spizträger für Glasisolatoren.

100 Doppelspizträger.

4,500 Zwingen.

30,000 Glasisolatoren.

150 Isolatorenhalsbänder.

12,000 Linienklemmen für 3mm Drath.

2,000 ,, ,, 4mm ,, 1,500 Kilos verzinkter Drath, 1 mm dik.

72,000 ,, ,, ,, 3 mm dik.

10,000 ,, ,, ,, 4 mm ,, 500 Stüzenschrauben.

1,000 einfache Ankerhaken.

2ÜO vorspringende Ankerhaken.

100 Paar Feilkloben mit Hollen.

80 ,, Steigeisen mit Gurt.

60 dreikantige Feilen.

80 kleine Bohrer.

50 große Bohrer.

20 Löthlampen.

20 Klauenschlüssel.

50 Baumausschneider.

240 B. A p p a r a t e .

26) 27) 28) 29) 30) 31) 32)

100 50 100 100 50 100 60

Farbschreiber für Arbeitsstrom.

,, ,, Ruhestrom.

Taster.

Boussolen mit 32 Umwindungen.

dreilamellige Kettenwechsel.

zweilamellige Blizplatten.

Stationsuhren.

C.

33) 34) 35) 36) 37) 38) 39) 40) 41) 42) 43) 44) 45) 46) 371 48) 49) 50)

Betriebsmaterial.

7,000 Kilos Papierrollen, 13"TM breit.

4,000 Kupferringe. · 100 große Schraubenzieher.

100 Ideine ,, 50 Winkelschraubenzieher.

400 Bogen Schmirgelpapier.

100 Batterieklemmen.

200 Doppellinienklemmen.

500 Kontaktschrauben.

50 Batterieschlüssel.

5,000 Zinkplatten.

300 Cylinderbürsten.

300 Keisbürsten.

1,200 Fläschchen blaue Farbe.

50 Doppelzangen.

150 Kilos Kupferblech, 1/2TM» dik.

400 Kilos Kupfervitriol.

300 kleine Pinsel.

t D. G r l a s w a a r e n .

51) 5,000 Batteriegläser.

52) 100 Gießkännchen.

53) 120 Trichter.

54) 120 Strohnaschen.

55) 1,000 Oelfiäschchen.

56) 57) 58) 59) 60) 61)

E. S c h r e i n e r a r b e i t e n .

20 Translationstische.

' 6 mittelgroße Stehtische.

20 kleine Stehtische.

80 kleine Siztische.

80 Batteriekästen à 48 Elemente.

30 ,, ,, 24

Diese sämmtlichen Gegenstände sind fracht- und zollfrei an folgend© Orte abzuliefern: Artikel 9--11 und 15--61 an die unterzeichnete Direktion nach Bern.

Artikel l--7 an die dem Lieferanten zunächst liegende schweizerische Bahnstation.

241 Artikel 8 ans Telegraphenbüreau Luzern.

Artikel 12--14 an die Lagerhäuser der Centralschweiz in Ölten.

Die eine Hälfte der Bestellung ist bis spätestens den 15. März, die andere Hälfte bis spätestens den 15. Juni 1875 abzuliefern.

Wenn die Waare richtig befunden wird, so erfolgt die Bezahlung stets in dem auf die Ablieferung folgenden Monat.

Muster von sämmtlichen Gegenständen können auf dem Materialbüreau der Telegraphen-Direktion in Bern, die auch jede andere Auskunft bereitwillig ertheilt, eingesehen werden. Soweit über einzelne Artikel Pflichtenhefte vorhanden sind, werden dieselben, auf spezielles Begehren hin, ebenfalls abgegeben.

Der Lieferant verpflichtet sich, etwaige Nachbestellungen im Jahre 1875 zu den gleichen Preisen auszuführen, die für die erste Bestellung maßgehend waren.

Angebote für die ganze oder theilweise Lieferung obiger Gegenstände sollen die Preisangabe und für die Artikel l--7 noch überdies die Ablieferungsstation enthalten. Dieselben sind mit der Aufschrift ,, A n g e b o t für L i e f e r u n g von T e l e g r a p h e n m a t e r i a l " bis zum 8. November 1874 frankirt und versiegelt an die unterzeichnete Stelle n Bern einzusenden.

B e r n , den 17. Oktober 1874.

Die Telegraphen-Direktion : Frey.

Stelleausschreibung.

In Folge Demission ist die Stelle des H a n d e l s s e k r e t ä r s beim eidg. Eisenbahn- und Handelsdepartement in Erledigung gekommen, weßhalb diese Stelle zur freien Bewerbung ausgeschrieben wird.

Die Bewerber müssen nationalökonomische Kenntnisse besizen, in der Ausführung größerer schriftlicher Arbeiten gewandt und der deutschen und französischen Sprache mächtig sein. Ist mit diesen Erfordernissen zugleich die Kenntniß der italienischen und englischen Sprache verbunden, so gereicht dieser Umstand zur besondern Empfehlung.

Die Anmeldungen sind, mit Angabe des Alters des Bewerbers und unter Beilegung von Zeugnissen, bis zum 14. November d. J, schriftlich und portofrei dem Vorsteher des eidg. Eisenbahn- und Handelsdepartements einzugeben.

B e r n , den 16. Oktober 1874.

Die Schweiz. Bundeskanzlei.

242

Jura-Bern-Bahn.

Stelleausschreibung.

Die Direktion der Jura-Bern-Bahn schreibt hiermit die Stelle des A b w a r t e s der Centralverwaltung zur freien Bewerbung aus.

Der jährliche Gehalt beträgt Fr. 1500, nebst Wohnung, Heizung, Licht und Dienstkleidung. Cautionsbetrag : Fr. 1000.

Bewerber dieser Stelle müssen: 1) eine genaue Kenntniß der Stadt Bern besitzen, 2) deutsch und französisch sprechen, und 3) verheirathet sein.

Anmeldungen sind bis zum 31. Oktober 1874 an die Direktion in hier einzusenden.

B e r n, den 15. Oktober 1874.

Die Direktion.

Jura-Bern-Bahn.

Publikation.

Wir bringen hiermit zur Kenntniß des Publikums, daß von Mittwoch.

den 19. Oktober 1874 an, Fahrtenpläne für den Winterdienst der JuraBern-Bahn auf allen Stationen des Nezes bezogen werden können.

B e r n , den 13. Oktober 1874.(»]

Die Direktion.

243

Verpfändung einer Eisenbahn.

Die Tössthalbahngesellschaft in Winterthur wünscht ihre Eisenbahn, vom Bahnhof Winterthur, eventuell von dem zwischen dem Bahnhof Winterthur und der Station Seen gelegenen Punkte, in welchem sie die Linie der Vereinigten Schweizerbalmen tangirt, bis Wald, zu verpfänden, behufs Sicherstellung eines 5prozentigen Prioritätsanleihens von 1,900,000 Fr., welches zur Vollendung des Unternehmens bestimmt und welches auf Grund eines Beschlusses des Verwaltungsrathes vom 13. August 1874 emittirt worden ist.

Das Pfandrecht soll den ersten Rang erhalten; die Gesellschaft behält sich jedoch vor, falls einige in Aussicht stehende Verlängerungen der Bahn ausgeführt werden , die Hälfte der Erstellungskosten dieser neuen Linien, welche ihrerseits die bisherige Hypothek verstärken, gleichfalls in erstein ßange auf das gesammte Unternehmen sicher stellen zu dürfen.

Gemäß Art. 2 des Buudesgesezes vom 24. Juni 1874, betreffend Verpfändung und Zwangsliquidation der Eisenhahnen, wird dieses Begehren hiemit bekannt gemacht und eine mit dem 31. d i e s e s M o n a t s ablauf e n d e F r i s t angesezt, um beim Bundesrathe allfällig Einsprache dagegen zu erheben.

B e r n , den 9. Oktober 1874.

Im Namen des Schweiz. Bundesrathes: Die Bundeskanzlei.

Verpfändung einer Eisenbahn.

Die Eisenbahngesellschaft der Westschweiz in Lausanne wünscht

die Longitudinalbahn durch das Broyethal, von dem Punkt des Anschlusses an di« Lausanne-Freiburg-Linie bei Palezieux bis zur freiburgisch-bernischen Grenze bei Fräschels, in ihrem jeweiligen Bestände, j e d o c h o h n e B e t r i e b s m a t e r i a l , im ersten Èange zu verpfänden, behufs Sicherstellung eines laut Vertrag vom 25. Juni 1874 von der Kantonalbank von Waadt und der waadtländischen Finanzgesell-

244 Schaft übernommenen Anleihens im Nominalbetrage von 4,240,000 Fr., welches zur Vollendung der verpfändeten Eisenbahn zu verwenden ist. Die Schuldsumme zerfällt in 10,600 Inhaber - Obligationen von je 400 Fr., welche zu 5 % zu verzinsen und zu je 500 Fr. mittelst jährlicher Ausloosungen in 70 Jahren zurükzuzahlen sind.

Gemäß Art. 2 des Bundesgesezes vom 24. Juni 1874, betreffend die Verpfändung und Zwangsliquidation der Eisenbahnen, wird dieses Begehren hiemit bekannt gemacht und e i n e mit dem 31. d i e s e s M o n a t s abl a u f e n d e F r i s t angesezt, um beim Bundesrath allfällig Einsprache dagegen zu erheben.

B e r n , den 9. Oktober 1874.

Im Namen des Schweiz. Bundesrathes: Die Bandeskanzlei.

Verpfändung einer Eisenbahn.

Die Eisenbahngesellschaft

Winterthnr-Singen-Kreuzungen in Winterthur wünscht den auf schweizerischem Gebiete liegenden Theil ihrer Bahn in erstem Range zu verpfänden, behufs Sicherstellung eines durch ein Bankkonsortium, nämlich die Rheinische Kreditbank in Mannheim, die Bank in Winterthur, die Eidg. Bank und den Basier Bankverein, übernommenen 5prozentigen Anleihens von 5 Millionen Franken, welches für Vollendung und Betriebseinrichtung der Eisenbahn verwendet werden soll.

Gemäß Art. 2 des Bundesgesezes vom 24. Jnni 1874, betreffend die Verpfändung und Zwangsliquidation der Eisenbahnen, wird dieses Begebren hiemit bekannt gemacht und e i n e mit dem 31. d i e s e s M o n a t s abl a u f e n d e F r i s t angesezt, um beim Bundesrath allfällig Einsprache dagegen zu erheben.

B e r n , den 9. Oktober 1874.

Im Namen des Schweiz. Bundesrathes: Die Bundeskanzlei.

245

Bekanntmachung.

In einem vom Schweiz. Generalkonsulat in Batavia eingesandten Verzeichniß von in niederländisch-indischem Kriegsdienst gefallenen Soldaten befindet sich auch folgende als ,,Schweizer" bezeichnete Person, deren nähere Heimathörigkeit hierseits nicht ermittelt werden konnte : K o l b e n , F r a n z , von Stokmat, geboren am 25. Jänner 1829, Sohn des Johann nnd der Katharina, geb. Hellmann, gestorben den 24. März 1873 in Malang. Soldnachlaß fl. 2. 78 Cents Niedl. Wähg.

Falls die Erben des Verstorbenen Anspruch auf dessen Nachlaß zu erheben wünschen, so haben sie diesfalls die in unserm Kreisschreiben vom 24. September 1869 (Bundesblatt 1869, III, 33) genannten Formalitäten zu erfüllen.

B e r n , den 29. September 1874.

Die Schweiz. Bundeskanzler

Ausschreibung von erledigten Stellen.

(Die Bewerber müssen ihre Anmeldungen, welche s c h r i f t l i c h nnd p o r t o f r e i zu geschehen haben, gute Leumundszeugnisse beizulegen im Falle sein; ferner wird von ihnen gefordert, daß sie ihren Namen, und ausser dem Wohnorte auch den H e i m a t o r t deutlich angeben.)

Wo der Betrag der Besoldung nicht angegeben ist, wird derselbe bei der Ernennung festgesezt. Nähere Auskunft ertheilt die für die Empfangnahme der Anmeldungen bezeichnete Amtstelle.

1) B r i e f t r ä g e r in E p l a t u r e s (Neuenburg). Anmeldung bis zum 6.

November 1874 bei der Kreispostdirektion in Neuenburg.

2) B r i e f t r ä g e r in E m m e n b r ü k e (Luzern). Anmeldung bis zum 6.

November 1874 bei der Kreispostdirektion in Luzern.

3) P o s t h a l t e r und B r i e f t r ä g e r in Rüeggisberg (Bern). Anmeldung bis zum 6. November 1874 bei der Kreispostdirektion in. Bern.

4) P a k e t t r ä g e r in Neumünster (Zürich!. Anmeldung bis zum 6.November 1874 bei der Kreispostdirektion in Zürich.

5) P o s t k o m m i s in Luzern. Anmeldung bis zum 6. November 1874 bei der Kreispostdirektion in Luzern.

246 6) T e l e g r a p h ist in Beilenz. Jahresbesoldung nach Maßgabe des Bundesgesezes vom 2. August 1873. Anmeldung bis zum 10. November 1874 bei der Telegraphen-Inspektion in Bellenz.

7) T e l e g r a p h i s t in Sils-Domleschg (Graubünden). Jahresbesoldung Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 10. November 1874 bei der Telegraphen-Inspektion in Chur.

1) A b l a g e h a l t e r , B r i e f t r ä g e r und B o t e in B u k t e n (BaselLandschaft). Anmeldung bis zum 30. Oktober 1874 bei der Kreispostdirektion in Basel.

2) Postverwalter in L a n g e n t h a l (Bern). Anmeldung bis zum 30. Oktober 1874 bei der Kreispostdirektion in Bern.

3) P o s t k o m m i s in F r e i b u r g . Anmeldung bis zum 30. Oktober 1874 bei der Kreispostdirektion in Lausanne.

4) Telegraphist in Z ü r i c h . Jahresbesoldung nach Maßgabe des Bundesgesezes vom 2. August 1873. Anmeldung bis zum 3. November 1874 bei der Telegraphen-Inspektion in Zürich.

5) Telegraphist in U r s e n b a c h (Bern). Jahresbesoldung Fr. 200,,.

nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 3. November 1874 bei der Telegraphen-Inspektion in Bern.

6) T e l e g r a p h i s t in G i o r - j Jahresbesoldung Fr. 200, nebst Déni co (Tessin).

peschenprovision. Anmeldung bis zum 7) T e l e g r a p h i s t in Biäsca3.November 1874 bei der TelegraphenDessin).

] Inspektion m Bellenz.

8) T e l e g r a p h i s t in N e u St. Johann (St. Gallen). Jahresbesoldung Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 27. Oktober 1874 bei der Telegraphen-Inspektion in St. Gauen.

Nach Seite 246.

Verkehr der Telegraphen-Verwaltung.

Total

Zahl der Depeschen.

Monat.

Zahl der Bureaux.

1873.

Februar März April Mai Juni Juli Auöjust .

.

September . . . .

Oktober November Dezember Total bis Ende September

710 710 717 720 730 750 765 776 781

1874.

805 806 815 819 827 838 857 861 875

Interne abgehende

Internationale abgehende und ankommende

1873.

1874.

1873.

98,860 93,615 111,859 118,244 132,582 136,049 182,750 204,641 171,328

111,185 103,610 121,388 140,443 140,789 157,901

35,346 33,614 38,828 38,397 45,355 43,544 54,556 67,885 58,911

206,507 222,211 188,294

1,249,928 1,392,328 416,436

1874.

38,711 33,284 39,390 38,081 43,191 46,547 59,218 68,119 59,839

Transitirende

der Einnahmen. *)

Total.

1873.

1873.

1874.

1873.

1874.

17,814 15,127 20,569 18,280 22,551 20,808 22,179 18,684 17,342

16,124 14,810 16,122 15,785 18,907 18,419 18,716 17,183 20,515

152,020 142,356 171,256 174,921 200,488 200,401 259,485 291,210 247,581

164,020 i

424,386 173,354

151,704 176,906 194,309 202,887 222,867 284,44J 307,513 268,648

Fr.

128,020 121,333 111,497 110,310 94,315

119,010 151,605 157,378 200,457

1874.

Ep.

50 33 51 75 25 57 16 85 06

Fr. Ep.

i36,925 67 151,881 54 124,509 62 106,953 80 78,158 19 150,622 86 123,754 45 174,158 80 216,178 95

der Ausgaben.

1873.

Fr. Kp.

69,902 09 66,187 59 185,498 49 102,361 52 101,005 33 196,742 88 120,115 74 96,882 48 324,952 76

1874.

Fr.

115,004 89,644 201,409 104,234

Rp.

63 47 99 92 113,173 88 248,261 64 119,182 79 132,408 57

Saldi im Jahre 1874.

Aktiv.

Passir.

Ep.

Fr.

21,921 04 62,237 07

Rp

76,900 37

2,718

88

35,015 69 97,638 78

4,571 66 41,750 23 38,208 82

254,387 77

156,581 1,839,718 1,973,295 1,193,928 98 1,263,143 88 1,263,648 88 1,377,708 66

Fr.

133,198 88

247,763 66

1

*) Die ausnahmsweise]! Fluctuationen in den Einnahmen des telegraphischen Verkehrs haben ihren Grund in den eweiligen Liquidationen mit den auswärtigen Verwaltungen.

Ab Ak tiv ,

Bleibt Piissiv

133,198 88| 114,564

78j

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In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1874

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

46

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

24.10.1874

Date Data Seite

236-246

Page Pagina Ref. No

10 008 364

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