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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Carl Bossart, Maler, in Buren, Kantons Bern.

(Vom 28. Februar 1908.)

Tit.

Carl Bossart wurde am 4. Oktober 1907 vom Kreiskommando Biel den Strafbehörden überwiesen, weil er trotz erfolgter Mahnungen die Militärtaxe pro 1907 mit Fr. 13. 30 nicht bezahlt hatte. Vor Polizeirichter versprach er in einer ersten Verhandlung vom 28. Oktober Zahlung innerhalb 8 Tagen, zum folgenden Termin vom 4. Dezember erschien er ungeachtet gehöriger schriftlicher Vorladung nicht, ohne sich zu entschuldigen, worauf ihn der Richter mit 2 Tagen Gefängnis und Tragung der auf Fr. 8. 80 berechneten Kosten verurteilte.

Nunmehr ersucht Bossart um Nachlass der Strafe durch Begnadigung, indem er behauptet, er sei wegen Arbeitsmangel nicht im stände gewesen, die Taxe rechtzeitig zu entrichten und sein Ausbleiben bei der Verhandlung habe Grund gehabt in einer Zugsverspätung. Ferner habe er geglaubt, er werde noch weitere Frist erhalten, wie für die Steuer pro 1906, die er erst im Januar des folgenden Jahres habe bezahlen müssen.

Der Gerichtspräsident von Buren berichtet, dass die Angaben des Potenten insoweit unrichtig seien, als er bei gutem Willen Arbeit und Verdienst genug hätte, um seinen Verpflichtungen nachzukommen. Im übrigen aber wurde durch Gewäh-

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rung von Aufschub seitens der Militär- und der Gerichtsbehörden den Verhältnissen so weitgehende Rechnung getragen, dass kein Grund zur Begnadigung vorliegt, nachdem der Pflichtige durch unentschuldigtes Ausbleiben von der Gerichtsverhandlung selbst ein Kontumazurteil veranlasst hat.

Wir stellen daher bei Ihrer hohen Versammlung den Antrag: Es sei das Begnadigungsgesuch des Carl Bossart abzuweisen.

B e r n , den 28. Februar 1908.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Brenner.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft : Ringier.

--S2-O-S

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Carl Bossart, Maler, in Buren, Kantons Bern. (Vom 28. Februar 1908.)

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1908

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11.03.1908

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461-462

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