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Aus den Verhandlungen desBundesrates.
(Vom 28. Februar 1908.)
Dem Kanton W a a d t werden Bundesbeiträge von je 25 % zugesichert, und zwar : 1. an die auf Fr. 17,000 veranschlagten Kosten für Weganlagen und Wegkorrektionen in den Liegenschaften ,,Les Esserta de Charmet", Chalabrnz und Cornier in der Gemeinde Moudon, im Maximum Fr. 4250; 2. an die auf Fr. 33,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung einer Fläche von 38 ha. in den Gemeinden Peyres et Possens, Chapelle et Sottens, im Maximum Fr. 8250.
Mit Note vom 21. Februar 1908 macht die britische Gesandtschaft im Auftrage ihrer Regierung gemäss Art. 6 des internationalen Übereinkommens betreffend das Verbot der industriellen Nachtarbeit der Frauen, vom 26. September 1906, dem Bundesrate Mitteilung vom Beitritt nachstehender britischer Kolonien und Protektorate zum genannten Übereinkommen : Ceylon, Fidji-Inseln, Gibraltar, Goldküste, Leewards-Inseln, Neuseeland,, Nord-Nigeria, Trinidad, Protektorat Uganda.
Hiervon wird den Vertragsstaaten Kenntnis gegeben.
(Vom 3. März 1908.)
Herrn Grenztierarzt Dr. B. Sieg m und in Basel wird die nachgesuchte Entlassung als Grenztierarzt beim Zollamt Lisbüchel unter Verdankung der geleisteten Dienste auf den 31. März dieses Jahres gewährt.
Da die Amtsdauer der Vertreter des Bundes im Verwaltungsrate der Gotthardbahn mit dem 31. März 1908 abläuft, so werden, bis zum Übergang der Gotthardbahn an den Bund die bisherigen Vertreter bestätigt, nämlich die Herren:
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1.
2.
3.
4.
5.
Leuenberger,'Obergerichtspräsident, Bern; Dr. Locher, Regierangsrat, Zürich; Simen, Ständerat, Locamo ; Kinel, wirkl. geh. Oberregierungsrat, Berlin ; Neumann, kaiserl. geh. Oberregierungsrat, vortragender Rat im Reichsschatz, Berlin ; 6. Borgnini, Generaldirektor der italienischen Südbahnen, Florenz ; 7. Massa, alt Generaldirektor der italienischen Mittelmeerbahnen, Turin.
Dem schweizerischen Kunstverein wird für das laufende Jahr wieder ein ordentlicher Beitrag von Fr. 12,000 aus dem Kunstkredit bewilligt, mit der Auflage, die Hälfte dieser Summe für Ankäufe aus der IX. nationalen Kunstausstellung in Basel zu verwenden.
Der Gesellschaft schweizerischer Maler, Bildhauer und Architekten wird an die Organisationskosten ihrer diesjährigen Herbstausstellung ein Beitrag von Fr. 1000 aus dem Kunstkredit bewilligt.
Der schweizerischen Gesellschaft der Malerinnen und Bildhauerinnen in Genf wird an die Organisationskosten ihrer diesjährigen Ausstellung (Mai 1908) ein Bundesbeitrag von Fr. 1000 aus dem Kunstkredit bewilligt.
Dem Zentralvorstand des schweizerischen Lehrervereins wird an die Kosten der Abhaltung eines Kurses in Schul- und Volksgesang, sowie zur Unterstützung seiner sonstigen Bestrebungen auf dem Gebiete des Gesangwesens, ein Bundesbeitrag von Fr. 1000 bewilligt.
Es werden nachfolgende Kommandoübertragungen, Beförderungen und Versetzungen im Offizierskorps beschlossen :
A. Kommandoübertragungen und Beförderungen.
Zum Kommandanten des Infanterie-Regiments 3 : Oberstlieutenant de M e u r o n , Edouard, von und in Lausanne, bisher zur Disposition ;
476 zum Kommandanten des Infanterie-Regiments 8 : Oberstlieutenant i. G. v o n W a 11 e n w y l , Moriz, von Bern, in Thun, bisher Stabschef der 2. Division, unter Belassung im GeneralStab ; zum Kommandanten des Infanterie-Regiments 9 : Oberstlieutcnaut R ö m e r , Hans, von und in Biel, bisher zur Disposition ; zum Kommandanten des Infanterie-Regiments 36 : Oberstlieutcnant S t u d e r , Max, von und in Solothurn, bisher zur Disposition ; zum Kommandanten des Schützenbataillons 10 : Hauptmann E r z e r , Arthur, von und in Dornach, bisher Territorialdienst, unter Beförderung zum Major der Infanterie (Schützen) ; zum Kommandanten des Füsilierbataillons 121 : Hauptmann H u b e r , Richard, von Diessenhofen, in Zürich, bisher Adjutant des Bataillons 61, unter Beförderung zum Major der Infanterie (Füsiliere) ; 'zum Kommandanten des Feldartillerie - Regiments 9 : Major S t e h l i , Robert, von Obfelden, in Zürich, bisher Kommandant der Abteilung II/7, unter Beförderung zum Oberstlieutenant der Artillerie ; zum Kommandanten der Feldartillerie-Abteilung II/7 : Hauptmann S p a l t i , Jakob, von Netstal, in Glarus, bisher Kommandant der Batterie 40, unter Beförderung zum Major der Artillerie ; zum Kommandanten der Feldartilleric-Abteihmg II/6 : Hauytmann F r e y , Emil, von Münchenstein, in Basel, bisher Koriimandant der Batterie 22, unter Beförderung zum Major der Artillerie ; zum Kommandanten des Korpsverpflegstrain 4 : Hauptmann K n u s , Walter, von Winterthur, in Bern, bisher Kommandant der Batterie 49, unter Beförderung zum Major der Artillerie.
B. Versetzungen.
Oberstlieutenant R i t t e r , Oskar, in Basel, bisher InfanterieRegiment 9, nun zur Disposition.
Major G a r t m a n n , Christian, in St. Moritz, bisher Schützenbataillon 8, nun Territorialdienst.
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Ilauptmann i. G. R o o s t , Heinrich, in Zürich, bisher Infanterie-; Brigade 12, min Kanton Schaffhausen.
. Versetzungen von der Landwehr in den Landsturm.
Major H u g u e n i n , Emil, in La Sarraz, bisher Schützen- bataillon 9, Landwehr II, nun Kanton Waadt.
Hauptmann S c h l ä p f e r , Arnold, in Trogen, bisher Schützen-' · hataillon 11/IV, Landwehr II, nun Kanton Appenzell A.-Rh.
Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: Dem Ranton St. G a l l e n : 1. An die zu Fr. 15,010 veranschlagten Kosten für Verbauund Aufforstungsarbeiten am , 1 Kaminkopf u , der Heil- und Pflegeanstalt 8t. Pirminsberg, 70%, im Maximum Fr. 11,067.
2. An die Kosten für Verbauung und Aufforstung von drei lawinenzügigen Flächen auf der Gruberallmend, Ortsgemeinde Pfäffers : a. 70% an die Verbau- und Kulturkosten (Fr. 11,380) = Fr. 7966; b. 50°/0 an die Kosten des Zaunes (Fr. 120) = Fr. 60.
II. Dem Kanton G r a u b ü n d e n an die Kosten für Erstellung von Schlittwegen in den Waldungen ,,Ross", Gemeinde Filisur (Kostenvoranschlag Fr. 12,600), 20%, im Maximum Fr. 2520.
(Vom 6. März 1908.)
Pro 1908 wird die Pferderationsvergütung für die rationsberechtigten Offiziere auf Fr. 2 festgesetzt.
Hauptmann der Militärjustiz Ernst H a n h a r t , in Zürich, wird, entsprechend seinem Gesuche und unter Verdankung der geleisteten Dienste, als Untersuchungsrichter des Ersatzgerichtes des VI. Territorialkreises und aus der Wehrpflicht entlassen.
Es werden ernannt: Zum Untersuchungsrichter des Ersatzgerichtes des VI. Territorialkreises: Hauptmann der Militärjustiz Max H u b e r , von
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Zürich, in Ossingen, bisher Gerichtsschreiber des Divisionsgerichts 6.
Zum Gerichtsschreiber des Divisionsgerichts 6 : Oberlieutenant der Militärjustiz Arthur C u r t i , in Zürich, Gerichtsschreiber im Ersatzgericht des VI. Territorialkreises.
Zum Grerichtsschreiber des Ersatzgerichts des VI. Territorialkreises: Infanterieoberlieutenant Wilhelm N au e r , von Hinwil, in Zürich, unter Versetzung zu den Offizieren der Militärjustiz.
Der Bundesrat hat für die am 30. März 1908, nachmittags 4J4 Uhr, beginnende Session der Bundesversammlung (Fortsetzung der ordentlichen Wintersession) folgendes Traktandenyerzeichnis festgestellt : Wahlaktenprüiung.
Wiedereinbürgerungen. Beitrag an die Armenlasten der Gemeinden.
Initiative betreffend Gesetzgebung über die Wasserkräfte.
Absinth-Initiative.
Mass und Gewicht.
Polytechnikum. Vertrag mit dem Kanton Zürich.
Departement des Innern. Reorganisation.
Verbauung des Tscherlacherbaches.
Versicherungsvertrag. (Redaktionelle Bereinigung.)
Begnadigung. Bundesgesetz.
Bundesstrafrecht. Ergänzung.
Versicherungsamt. Ergänzung der Organisation.
Verfassung des Kantons Wallis.
Verfassung des Kantons Genf.
Verfassung des Kantons Schwyz.
Verfassung des Kantons Graubünden.
Verfassung des Kantons Tessin.
Verfassung des Kantons Bern.
Verfassung des Kantons Solothurn.
Wirtschaftsrekurs Heiliger.
Wirtschaftsrekurs Isler und Spiess.
Rekurs Widmer betreffend Armenrecht.
Rekurs des Kantons Graubünden betreffend Patentgebühren.
Russland. Gegenrechtserklärung.
Begnadigungsgesuche : a. Ruchti.
b. Fournier, Aristide.
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e. Fournier, Léonce.
d. Gigandet.
e. Lambotteau.
f. Lynos.
g. Dietrich.
h. Carlini.
i. Tarral.
k. Elsenberger.
l. Bossart.
m. Jeannerat und Genossen.
Zivilgesetzbuch. Ergänzung durch Anfügung des Obligationenrechtes und der Einführungsbestimmungen.
Inventarführer bei der Kriegsmaterialverwaltung.
Militärische Pferdezählung.
Besoldungsgesetz. Revision.
Nachtragskredite für 1908, I. Serie.
Alkoholzehntel pro 1906.
Permanentes Ausstellungskomitee. Subventionierung.
Gewerbe-Gesetzgebung.
Rekurs des Zentralverbandes christlich-sozialer Arbeiter-Organisationen und katholischer Arbeiterinnen-Vereine.
Kranken- und Unfallversicherung.
Arbeitsnachweis und Schutz gegen Arbeitslosigkeit.
Weinverkaufsgenossenschaften.
Subventionierung (Motion Oyex-Ponnaz).
.Landwirtschaftliche Untersuchungs- und Versuchsanstalten in Zürich. Bauplatz.
Eisenbahngeschäfte : a. Tellsplatte-Axenstrasse.
b. Landquart-Landesgrenze.
c. Sursee-Triengen und Schöftland-Sursee.
Rekurs der Montreux-Oberland-Bahn.
Rekurs der Stadt Genf betreffend Expropriation.
Administrative Abteilung des Eisenbahndepartementes. Besoldung des Direktors.
Gesetz über das Postwesen.
Post- und Telegraphengebäude in Lugano.
Dringliche Telegramme.
Motion Schulthess.
Motion Fritschi.
Hotion Mächler.
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Motion Fonjallaz.
Motion Müry (Basel).
Allfällig weiter hinzukommende Geschäfte.
AVahlen.
(Vom 3. März 1908.)
Militärdepartement.
Kanzlist II. Klasse des Oberkriegskommissariates : Verwaltungslieutenant Hänni, B., von Zimmerwald (Bern), Beamter der bernischen Staatsforstverwaltung in Bern.
Finanz- u/nd Zolldepartement, Zollverwaltung.
Kontrolleur beim Hauptzollamt Genf, Bahnhof P. V. : Jean Müller, von Trubschachen, Kontrollgehülfe dieses Zollamtes.
Post- und Eisenbahndepartement.
Eisenbahnabteilung.
Kanzlist I. Klasse beim administrativen Direktor des Eisenbahndepartements (Prov). : Peter Näf, von Ebnat (St. Gallen).
Postverwaltung.
Sekretär I. Klasse der Oberpostinspektion : Dr. jur, Wilhelm Wimmer, von Auressio (Tessin).
Sekretär II. Klasse der Ober. .
postinspektion : Karl Blau, von Bern, Revisor II. Klasse bei der Oberpostkontrolle.
481 Kanzlist I. Klasse der Oberpostinspektion : Charles Nussbaum, Gehülfe beim Checkinspektorat der Oberpostdirektion.
Postcommis in Genf: Paul Regli, von Unterhallau, Postaspirant in Basel.
Postcommis in Montreux: Gustav Tauxe, von Aigle und Leysin (Waadt), Postaspirant in Lausanne.
Postcommis in Yverdon : Titus Gaulaz, von Concise( Waadt), Postcommis in Lausanne.
Unterbureauchef in Basel: Anton Huwyler, von Auw (Aargau), Postcommis in Basel.
Postcommis in Basel: Walter Fehlmann, von Ölten (Solothurn), Postaspirant in Basel.
Postbureauchefs in Zürich: August Ritter, von Cham (Zug), Unterbureauchef in Zürich.
Julius Weber, von Zürich, Postdienstchef in Zürich.
Josef Wyss, von Bettwil (Aargau), Unterbureauchefin Zürich.
Unterbureauchefs in Zürich : Anlon Gredig-, von Chur (Graubünden), Postcommis in Zürich.
Gottfried Keller, von Unterstammheim (Zürich), Postcommis in Zürich.
Postcommis in Romanshorn : Johann Kuoni, von Maienfeld (Graubünden), Postaspirant in Chur.
Hermann Roggen, von Murten Postcommis in Schaff hausen : (Freihnrg), Postcommis in Freiburg.
Posthalter in Veitheim (Zürich) : Frieda Fisler, von Flaach (Zürich), Postgehülfm in Flaach.
Postcommis in Einsiedeln : Arnold Scarsi, vonlllgau(Sch\vyz), Postcommis in Schuls.
Eduard Zehnder, von Einsiedeln (Schwyz), PostcommisinBaden.
Telegraphenverwaltung: Telegraphist in Wettingen : Samuel Furter, von Staufen (Aargau), Posthalter in WettingenStation.
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Militär département.
Instruktoren der Infanterie.
Instruktor II. Klasse : Oberlieutenant Tissot, Eduard, von Chaux-de-Fonds, in St. Gallen, definitiver Instruktionsaspirant.
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Posthalter, Briefträger und Bote in St. Léonard: Josephine Tamini, von Sitten (Wallis), Haushälterin in St.
Léonard.
Posthalter in Visp : Joseph Hermann, von Albinen (Wallis), Posthalter in Naters.
Postcommis in Langenthal : Rudolf Flückiger, von Auswil (Bern), Postcommis in DavosPlatz.
Postcommis in Menziken : Adolf Kiener, von Zetzwil (Aargau), Postcommis in Aarau.
Postcommis in Zürich : Ernst Biel, von Ermatingen (Thurgau), Postaspirant in St. Gallen.
Heinrich Desponds, von Lusserj (Waadt), Postaspirant in Broc (Freiburg) ; Albert Dünki, von Zürich, Postaspirant in Zürich.
Jakob Feldmann, von Schwanden (Glarus), Postcommis in Altstetten (Zürich).
Robert Peter, von Zürich, Postaspirant in Zürich.
Leonz Schmid, von Dietwil (Aargau), Postaspirant in St. Gallen.
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1908
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11.03.1908
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