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Bundesversammlung.

Die Sommersession ist Freitag, den 21. Juni 1935, geschlossen worden. Die Übersicht der Verhandlungen wird nächstens dem Bundesblatt beigelegt werden.

Die Herbstsession wird am 16. September 1935 beginnen.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 19. Juni 1935.)

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Aargaa an die zu Fr. 280,000 veranschlagten Kosten der Durchführung der Güterzusannnenlegung und Erstellung von Weganlagen in der Gemeinde Blfingen (aargauischer Jura), im Maximum Fr. 94,230.

2. Dem Kanton Thurgau an die zu Fr. 326,000 veranschlagten Kosten der Melioration in der Gemeinde Heldswil, Bezirk Bischofszell, ini Maximum Fr. 76,760.

Dem an Stelle des abberufenen Herrn Celai Hazim zum Berufsgeneralkonsul der Türkei in Genf, mit Amtsbefugnis über die ganze Schweiz ernannten Herrn Numan Tahir wird das Exequatur erteilt.

(Vom 21. Juni 1935.)

Als Delegierte des Btmdesrates an dem in Brüssel vom 30. Juli bis 5. August 1935 stattfindenden XII. internationalen Apothekerkongress werden bezeichnet : die Herren E. Weitzel, Apotheker und Präsident der Schweizerischen Apothekervereinigung, in Lausanne, und H. Spillmann, Aktuar dieser Vereinigung, in Zürich.

Als Delegierter des Bundesrates an dem in London vom 23. bis 28. September 1935 stattfindenden internationalen Kongress betreffend die Erstellung einer geographischen Karte des römischen Eeiches wird bezeichnet: Herr Felix Stahelin, Professor für alte Geschichte an der Hochschule Basel.

Als Delegierter des Bundesrates an dem in Brüssel vom 30. Juli bis 2. August 1935 stattfindenden V. internationalen Kongress für Heilpflanzen und aroma-

1033 tische Krauter wird bezeichnet: Herr Huck, Privatdozent an der Eidgenössischen Technischen Hochschule und Präsident der Schweizerischen Vereinigung für Heilpflanzenlehre, in Zürich.

Als Vertreter des Bundesrates an der in Warschau vom 6. bis 14. September 1935 stattfindenden Direktorenkonferenz der meteorologischen Dienste sowie an der in Danzig vom 29. August bis 1. September und in Warschau vom 2. bis 5. September 1935 stattfindenden Tagung der der internationalen meteorologischen Organisation angegliederten Kommissionen wird bezeichnet: Herr Mercanton, Professor, Direktor der eidgenössischen Meteorologischen Zentralanstalt in Zürich.

Gemäss Art. 16 des Bundesgesetzes vom 15.,Juni 1934 über die Bundesstrafrechtspflege sind als ständige Vertreter des Bundesanwaltes vor den Strafgerichten des Bundes ernannt worden die Herren : Franz Glättli, Staatsanwalt, in Zürich, fiir das deutsche Sprachgebiet; Louis Goudet, Richter bei der Cour de Justice, in Genf, für das französische Sprachgebiet · Dr. Brenno Gallacchi, Staatsanwalt des Sottoceneri, in Lugano, für das italienische Sprachgebiet.

Bekanntmackngeii von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Ausfuhr elektrischer Energie.

Die Nordostschweizerischen Kraftwerke A. G. in Zürich/Baden (NOK) waren bis zum 6. Februar 1934 auf Grund der Bewilligung Nr. 13, vom 18. Dezember 1909, und seither auf Grund einer vorübergehenden Bewilligung (V 54) berechtigt, bis zu maximal 2000 Kilowatt elektrische Energie an die Stadt Konstanz auszuführen.

Die NOK stellen das Gesuch, es möchte ihnen als Ersatz für die am 6. Februar 1936 ablaufende vorübergehende Bewilligung V 54 eine neue endgültige Bewilligung für eine Ausfhur bis zu maximal 3000 Kilowatt und eine Dauer von rund 18 Jahren, d. h. mit Gültigkeit bis 81. März 1954, erteilt werden.

Gemäss Artikel 6 der Verordnung vorn 4. September 1924 über die Ausfuhr elektrischer Energie wird dieses Begehren hiermit veröffentlicht. Einsprachen und andere Vernehnilassungen irgendwelcher Art sind bei der unterzeichneten Amtsstelle bis spätestens den 26. Juli 1935 einzureichen. Ebenso ist ein all-

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Jahr

1935

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1

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26

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

26.06.1935

Date Data Seite

1032-1033

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