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Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung der Nachtragskredite für das Jahr 1935, II. Teil.
(Vom 22. November 1935.)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Wir haben die Ehre, Ihnen Bericht und Antrag über die Bewilligung der Nachtragskredite für das, Jahr 1935, II. Teil, vorzulegen.
Die für die allgemeine Kredite betragen insgesamt
Verwaltung erforderlichen Er. 7,248,316
An grössern Einzelkrediten erwähnen wir: Verzinsung und Tilgung.
Feste Anleihen Schwebende Schulden Versicherungskasse der eidgenössischen Beamten, Angestellten und Arbeiter Departement des Innern.
Oberbauinspektorat : Korrektion der Dünnern, II. Bauetappe Vollcswirtsohaftsdepartement.
Sektion für Einfuhr: Devisenclearing-Kosten Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit : Produktive Arbeitslosenfürsorge Abteilung für Landwirtschaft: Massnahmen gegen Schäden, welche die landwirtschaftliche Produktion bedrohen Weinbau-Aktion
Fr.
»
975,000 300,000
»
360,000
»
100,000
»
250,000
»
2,000,000
» 65,000 » 2,350,000
Übertrag Fr. 6,400,000
635 Übertrag Fr. 6,400,000 Posi- und Eisenbahndepartement.
Amt für Wasserwirtschaft: Beitrag an den Kanton Bern für die Erstellung einer neuen Wehranlage'in Nidau-Port » 140,000 Fr. 6,540,000 Der Eest von » 708,316 betrifft eine Beihe kleinerer Kredite für bauliche Aufwendungen, für die Landesverteidigung sowie für Personal- und Sachausgaben.
Gesamtbetrag Fr. 7,248,316 Die für die Eegiebetriebe geforderten Kredite belaufen sich auf Fr.
Die auf die Kapitalrechnung der Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung sowie auf die Bechnung der eidgenössischen Münzstätte entfallenden Kredite, welche jedoch das Ergebnis der Verwaltungsrechnung nicht berühren, betragen »
470,115
Zusammen Fr.
471,540
1,425
Den Mehrausgaben stehen zum Teil Minderausgaben auf andern Krediten gegenüber. So werden z. B. die Aufwendungen der Sektion für Einfuhr von Fr. 263,000 durch Einnahmen aus Einfuhr- und Kanzleigebuhren wettgemacht.
Für dringliche Ausgaben sind von uns, unter Vorbehalt Ihrer Genehmigung, Vorschüsse bewilligt worden.
Verwalttmgsrechrmng.
Ersteri Abschnitt.
Verzinsung und Tilgung.
A. Verzinsung und Provisionen Fr. 1,635,000 a. Feste Anleihen.
4. Anleihe von 1924 Fr. 975,000 Der in den Voranschlag 1935 eingestellte Kredit betrifft den Semesterzins per 81. März 1935. Die Anleihe wurde auf den 30. Juni 1935 konvertiert. Für die Verzinsung vom 1. April bis 30. Juni 1935 fehlt der Kredit : 5 % auf Fr. 80,000,00p für 3 Monate Fr. 1,000,000. Dieser Belastung steht eine Ersparnis auf Bubrik 14. Konversionsanleihe 1935 von Fr. 25,000 gegenüber.
636 b. Schwebende Schulden Fr.
Die Postverwaltung hat ein grösseres Guthaben bei der -eidgenössischen Finanzverwaltung als vorgesehen werden · konnte. Ferner müssen vorübergehend Schatzanweisungen aus.gegeben werden, wofür der Kredit fehlt. Dieser Mehrausgabe stehen Mehreinnahmen im I. Abschnitt, 1. Ertrag der Kapi- , talien, b. Bank- und andere Guthaben, im gleichen Betrage ..gegenüber.
c. Versicherungskasse der eidgenössischen. Beamten, An- · gestellten und Arbeiter Fr.
.Das Guthaben der Versicherungskasse ist grösser, als berechnet wurde.
300,000
860,000
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
B. Stäaderat 1. Taggelder und Eeiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen Fr. 3,000 . Vermehrte Komnüssionssitzungen.
Fr.
3,000
D. Bundeskanzlei Fr.
99,250 4. a. Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale) Fr.
53,200 Oberzolldirektion Fr. 50,000~ Drucklegung sämtlicher Formulare und Vorschriften, die für die Durchführung der eidgenössischen Getränkesteuer notwendig geworden sind.
Eidgenössische Bankenkommission . . . . Fr. 3,200 Drucksachen, Schreib- und Bureaumaterial. Für die Begründung verweisen wir auf unsere Ausführungen betreffend Nachtragskredite für Personal.und Verwaltungskosten der Baiikenkommission auf Seite 16 hiernach.
4. b. Bureaumaschinen (Zentrale) Fr.
46,050 Finanzverwaltung Fr. 1,050 Aufsichtsamt für Kreditkassen mit Wartezeit. 2 Schreibmaschinen.
Oberzolldirektion Fr. 43,000 Schreib- und Bureaumaschinen für das für die Durchführung der eidgenössischen Getränkesteuer angestellte Personal.
Eidgenössische Bankenkommission . . . . Fr, 2,000 Schreib- u n d Bureaumaschinen f ü r d a s Sekretariat.
: ···.
637
E. Bundesgericht Fr.
12. Veröffentlichung der bundesgerichtlichen Entscheidungen (Herausgabe, Druck und Vertrieb) Fr.
1.100 Mehrbedarf infolge Zunahme der Veröffentlichungen.
1,100
.F. Versicherungsgericht Fr.
14. Unentgeltliche Verbeistandung. Sachverständige. Zeugen Fr. 8,000 Fortdauernde, ausserordentlich grosse Geschaftslast.
8,000
Dritter Abschnitt.
Departemente.
A. Politisches Departement.
Allgemeine Ausgaben und Beiträge Fr.
1,122 8. Telegraphengebühren, Frachten und Verschiedenes Fr.
1,000 Die Frachten zur Bedienung der Gesandtschaften und Konsulate mit den notwendigen Bureaumaschinen, Schreibmaterialien usw. haben gegenüber dem Vorjahr um mehr als Fr. 1000 zugenommen. Infolge der gespannten politischen Lage sind auch die Auslagen im Telegrainmverkehr erheblich gestiegen.
10. Beitrag an das internationale Bureau des ständigen Schiedsgerichtshofes . . . . Fr.
122 Der Beitrag der Schweiz für das Jahr 1934 wurde um 50 Gulden erhöht.
Gesandtschaften Fr.
20,000 22. Gehälter und Zulagen für das Personal Fr. 10.000 Zunahme der Geschäfte in Paris. Veränderungen ini Zivilstand und Stell·vertretungskosten.
24. Umzugskosten Fr. 10,000 Unvorhergesehener Mobiliartransport des verstorbenen schweizerischen Gesandten in Warschau nach der Schweiz und seines Nachfolgers.
B. Departement des Innern.
I. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst Fr.
94,643 D. Landesbibliothek Fr.
1,000 4. Bucher, Zeitungen und Zeitschriften . . Fr. 1,000 Mit Ermächtigung des Vorstehers des Departements des Innern hat der Direktor der Landesbibliothek im April dieses Jahres das Originalmanuskript des Schweizerpsalms von Zwyssig. mit dem Text «Trittst im Morgenrot daher» Bundesblatt. 87. Jahrg. Bd. II.
51
638
von Leon Widmer vom Kloster Mehrerau bei Bregenz zum Preis von Fr. 2000 käuflich erworben, einmal wegen seiner unbestreitbaren historischen und nationalen Bedeutung, sodann wegen des verhältnismässig günstigen Preises und schliesslich auch zu dem Zwecke, es der Spekulation zu entziehen. Wir haben diese Massnahme in der Folge gutgeheissen und beschlossen, die Hälfte des Kaufpreises, d. h. Fr. 1000, zu Lasten des Kredits L. Unvorhergesehenes im IV. Abschnitt, Verschiedenes, des Voranschlages 1935 zu verrechnen und die andere Hälfte in die Nachtragskreditbegehren II. Folge einzustellen.
F. Eidgenössische Technische Hochschule
Fr.
6,650'
11. Wasserzins Fr.
400 Infolge Hinzukommens des erweiterten Maschinenlaboratoriums war es.
sehr schwer, den Mehrverbrauch an Wasser zum voraus abzuschätzen.
14. Versicherungsprämien Fr.
450 Die Höhe der Prämien richtet sich nach der Zahl der Einschreibungen.
Studierender, Fachhörer oder Praktikanten. Eine genaue Vorausberechnung ist nicht möglich. Besonders die Zahl der Fachhörer hat in unvorhergesehener Weise zugenommen. Auch die Schulbeiträge an die Krankenkasse für die Assistenten haben sich automatisch erhöht.
19. Entschädigungen für besondere Leistungen (Lehraufträge und Stellvertretungen) Fr.
800 Es mussten Stellvertretungsentschädigungen in unvorhergesehener Höhe ausgerichtet werden.
21. Entschädigungen für die Prüfungen sowie für Expertisen zu den Maturitätsprüfungen der kantonalen Mittelschulen . Fr. 5,000 Im Voranschlag sind Fr. 32,000 vorgesehen. Die Eechnung 1934 ergabFr. 36.708.15. Die Zahl der Prüfungen hat sich im Jahre 1935 gegenüber dem Vorjahre nicht wesentlich geändert. Der kleinen Verminderung in der Zahl der Anmeldungen stehen etwas erhöhte Ausgaben gegenüber infolge der durch den Schweizerischen Schulrat beschlossenen Neueinführung einer schriftlichen Mechanikprüfung.
G. Materialprüfungsanstalt 2. Taggelder und Eeiseentschädigungen : a. für Prüfungen im Interesse der Auftraggeber .
Fr.
Fr.
53,000t
4,000
Unerwartet grosse Zahl auswärtiger Versuche, insbesondere Flaschenprüfungen und grosse Gaswerkversuche. Den vermehrten Ausgaben stehen entsprechende Mehreinnahmen gegenüber, weil die Taggelder und Eeiseentschädigungen durch die Auftraggeber rückvergütet werden.
639 7. Betriebskosten ( Ver brauchsmat erial, Triebkraft usw.)
Fr. 16,000 Der Voranschlagskredit von Fr. 54,000 reicht nicht aus, weil der Beschäftigungsgrad der Anstalt im Laufe des Jahres 1935 gegenüber dem Vorjahre wieder etwas zugenommen hat.
13. Überwachung der Herstellung und der Einfuhr von Luftschutzmaterial. . . . Fr. 33,000 Gestützt auf den BB. vom 29. September 1934 über den passiven Luftschutz der Zivilbevölkerung haben wir unterm 7. Mai 1935 die Aufsicht über die Herstellung und die Einfuhr von Luftschutzgeräten dem eidgenössischen Departement des Innern (eidgenössische Materialprüfungsanstalt in Zürich und eidgenössisches Gesundheitsamt in Bern) übertragen.
Die im Jahre 1935 notwendigen Leistungen des Bundes setzen sich zusammen wie folgt : 1. Einmalige Ausgaben: a. Erstellung der notwendigen Laboratoriumseinrichtungen in den Gebäuden Dreiwiesenstrasse und Tannenstrasse l in Zürich j Fr.
15,000 fr. Anschaffung von Apparaten und Instrumenten . . . .
» 12,000 2. Laufende Ausgaben: c. Gehälter und Löhne sowie Betriebsauslagen » 6,000 Zusammen Fr.
H. Eidgenössische Anstalt für das forstliche Versuchwesen , .
Fr.
33,000 185
4. Obligatorische Unfallversicherung. . . . Fr.
115 Unvorhergesehene teilweise Erhöhung von Prämienansätzen durch die SUVA auf den 1. Januar 1935; Mehrprämien aus einem durch die SUVA verspätet eingetroffenen Eevisionsentscheid.
12. Heizung . . .
Fr.
70 Heizung von zwei Zimmern der Mietwohnung im 3. Stockwerk des Hauses Glausiusstrasse 2, die erst nachträglich bezogen wurden.
J. Fernheizkraftwerk
Fr.
20,308
1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . Fr.
224 Bewilligung einer ausserordentlichen Gehaltserhöhung im Laufe des Jahres.
4. Brennstoffkosten Fr. 10,000 Vermehrte Wärmelieferungen, insbesondere auch infolge unvorhergesehener ÌSTeuanschlusse einiger Privathäuser, längere Ausdehnung des Brenn-
.
640
stoffkessel-Betriebs in die Sommerperiode hinein, unter entsprechenderÌ Verkürzung des Elektro-Kessel-Betriebes sowie die Anschaffung von cà. 150 t Gasöl zur Ergänzung der Brennstoffnotreserve.
9. Verschiedenes und Unvorhergesehenes . Fr. 3,084 Ina Bauvoranschlag der Direktion der eidgenössischen Bauten wurde für eine Eauchverbrennungs- und · Aschenabsonderungsanlage des Fernheizkraftwerkes ein Kredit von Fr. 77,000 vorgesehen. Dieser Kredit ist nun um Fr. 3084 überschritten worden; diese Überschreitung ist aus dem Betriebsergebnis des Fernheizkraftwerks zu decken.
i 12. Wissenschaftliche Forschungsarbeiten . Fr. 7,000 Die unerlässliche Forschungstätigkeit wurde im Laufe des Jahres aufgenommen. Die notwendigen Auslagen für Material, Versuchseinrichtungen und Hilfskräfte wurden zxinächst dem Kredit für Verschiedenes und Unvorhergesehenes belastet, sollen nun aber infolge Überlastung dieser Eubrik auf eine neue Eubrik «Wissenschaftliche Forschungsarbeiten» umgebucht werden.
Allgemein ist zur Eechnung des Fernheizkraftwerkes für 1935 zu sagen, dass sich der auf rund Fr. 33,000 veranschlagte Betriebsüberschuss voraussichtlich um mehr als Fr. 17,000 erhöhen wird, so dass die oben aufgeführten Mehrausgaben durch entsprechende Mehreinnahmen fast vollständig gedeckt werden.
L. Landesmuseum
Fr.
13,500
10. Erhaltung und Erwerbung vaterländischer Altertümer Fr. 13,500 Infolge der in den Jahren 1933 bis 1935 durchgeführten Erweiterung des Landesmuseums musste der durch die Stadt Zürich abgetretene Flügel den neuen Bedürfnissen entsprechend eingerichtet werden. Die Kosten, soweit sie Ton der Stadt Zürich als der gesetzlichen Bauherrin zu bestreiten waren, beliefen sich auf rund Fr. 625,000. Dazu kommen die Auslagen für verschiedene Einrichtungen, zu denen die Stadt Zürich nicht verpflichtet war, sondern die vom Bund bestritten werden müssen. Diese Ausgaben beliefen sich im Jahre 1934 auf Fr. 8200 und im Jahre 1935 auf Fr. 13,500.
In Ermangelung jeglicher'Anhaltspunkte über den Umfang der während der Neuinstallation sich als unbedingt notwendig erweisenden Arbeiten wurde davon Umgang genommen, vor dem Abschluss des Unternehmens um den erforderlichen Kredit nachzusuchen. Die Ausgaben wurden vorläufig aus dem vorgenannten Kredit bestritten in der Meinung, dass im gegebenen Zeitpunkte ein Nachtragskredit zu verlangen sei.
Da der ordentliche, für die Äufnung der Sammlungen und die damit zusammenhängenden Nebenausgaben bestimmte Kredit bereits von Fr. 50,000 auf Fr. 43,000 herabgesetzt wurde, kaiin er mit ausserordentlichen Ausgaben von solchem Ausmasse nicht wohl belastet werden.
· .
641
II. Oberbauinspektorat .:.
A. Wasserbauwesen.
!
2, Flusskorrektionen und Wildbachverbauungen (Bundesbeschlüsse) : ' «. Sie bewilligten mit BB. vom 7. November 1934 an die Korrektion der Dünnern, II. Bauetappe eine Subvention von Fr. 753,000 als 30% der Voranschlagssumme von Fr. 2,510,000. Die 1. Bäte ist zahlbar erstmals im Jahre 1935; das Jahresmaximum beträgt Fr. 251,000. Bis Ende des Jahres 1935 werden voraussichtlich für Fr. 340,000 Bauten ausgeführt sein. Wir .stellen deshalb ein.
.
, l. Verbauung der Grossen Schlieren bei A l p nach ; BB. vom 26. September 1931. Die vom Kanton eingereichte Abrechnung , weist eine Ausgabensumme von Fr. 1,485,007 auf. Die Subvention zu 50% beträgt Fr. 742,503.
Das Jahresmaximum ist auf Fr. 200.000 festgesetzt. Für 1935 wurden bereits bezahlt Fr. 178.300. Somit bleiben noch anzuweisen c. Erstellung eines Geschiebesammlers im O c h s e n b o d e n ; BB. vorn 18. Oktober 1933. Die bis Ende September ausgeführten Bauten .erfordern Fr. 281,208. Die Subvention zu 33 1/3% beträgt Fr. 93,736. Auf das Jahresmaximum von Fr. 60,000 wurden für 1935 bereits angewiesen Fr. 24,300, es bleiben demnach noch auszurichten d. K o r r e k t i o n der : Grossen Emme im Kanton .Bern : BB. vom 6. Juni 1913. Laut Mitteilung der kantonalen Organe sind bis heute für ca. Fr. 50,000 Bauten ausgeführt worden. Da die notwendigen Baukredite von den Schwellengemeinden vorgeschossen werden, sollte dieses Jahr noch eine Zahlung von geleistet. werden.
Fr.
177,400
Fr.
100,000
Fr.
21,700
'
Fr.
35.700
Fr.
20,000
III. Direktion der eidgenössischen Bauten Fr.
19,400 9. Hochbauten ., Fr.
12.000 Umbau- und Erweiterungsarbeiten Fr.
12.000 Mannschaftskaserne in Thun. Ungezieferbekämpfung Fr. 12,000 In einzelnen Zimmern der Mannschaftskaserne Thun sind in den letzten Jahren sporadisch Wanzen aufgetreten. Die Bekämpfung durch Desinfektion scheiterte an dem- in den Zimmern bis zur Plankenhöhe angebrachten Holztäfer mit den vielen Schlupfwinkeln. Die Baudirektion hat nach und nach
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aus den Krediten für Gebäudeunterhalt 17 Mannschaftszimmer gründlich instandgestellt, fast die Hälfte davon dieses Frühjahr. Sie gedachte mit, dieser Arbeit zur Beseitigung des Ungeziefers in den nächsten Jahren fortzufahren.
Nun zeigt sich aber, dass weitere 16 Zimmer im I. und II. Stock mit, Wanzen derart verseucht sind, dass eine Belegung mit Mannschaften nicht mehr zulässig ist.
Die dringliche Instandstellung dieser Zimmer kostet Fr. 32,000. Die Baudirektion erklärt sich ausserstande, diese Summe aus dem Kredit für Gebäudeunterhalt pro 1935 gänzlich aufbringen zu können. Unter Einschränkung anderer Unterhaltsarbeiten kann sie Fr. 16,000 zur Verfügung stellen. Weitere Fr. 4000 sind verfügbar aus dem Kredit für unvorhergesehene bauliche Arbeiten in Kasernen und Magazinen. Es fehlen also noch Fr. 12,000, die in die Nachtragskredite II. Teil eingestellt werden müssen. Bis dahin können aber die Arbeiten nicht zurückgestellt werden. Das erlauben weder allgemeine hygienische Gründe, noch die vorgesehene Belegung des Platzes Thun im weiteren Verlaufe des Jahres. Die Bewilligung eines Vorschusskredites von Fr. 12,000 war daher nicht zu umgehen.
10. Strossen- und Wasserbauten
Fr.
4,700
Festung St. Maurice, Freimachung eines verschütteten Weges im Festungsgebiet . . Fr. 4,700 Der Weg von Nervaux nach Haut d'Arbignon ist auf etwa 50 m Länge verschüttet worden. Die Schuttmassen weisen eine Höhe von 2--3 m auf und machen etwa 400 m3 aus. Die Freimachung des Weges, die nach dem bestehenden Servitutvertrag der Festungsverwaltung obliegt, wird Fr. 4700 kosten. Die Wegräumung der den Weg versperrenden Schuttmassen ist dringlich, weil es sich um eine Verbindung handelt, die für die äussere Verteidigung der Befestigungsanlagen von St. Maurice von lebenswichtiger Bedeutung ist.
Jedenfalls hat die Freimachung vor dem Winter zu erfolgen, weil sonst zu befürchten ist, dass die Veränderung des Wildbachlaufes grösseren Schaden anrichtet. Die Bewilligung eines Vorschusskredites war nicht zu umgehen.
14. Mietzinse für die Zentralverwaltung
Fr.
2,700
Wegen Platzmangels in bundeseigenen Gebäuden musste für die Unterbringung von Arbeitsräumen der Handelsabteilung des Volkswirtschaftsdepartements auf den 1. Mai 1935 das dritte Stockwerk im Geschäftshause am Münzgraben Nr. 6 in Bern gemietet werden. Um den am 1. November 1935 fälligen Halbjahresmietzins von Fr. 2700 bezahlen zu können, musste ein Vorschusskredit in diesem Betrage bewilligt werden.
C. Justiz- und Polizeidepartement.
H. Justizabteilung , 9. Beiträge für juristische Arbeiten
Fr.
Fr.
3,300
3,300
643
Von der französischen Ausgabe des in unserm Auftrage von Herrn Prof.
W. Burckhardt bearbeiteten Schweizerischen Bundesrechts ist im Juni der letzte Band, das Sachregister enthaltend, erschienen. Nach den Vereinbarungen, ·der Bundeskanzlei mit den Verlegern Delachaux & Niestlé S.A., Xeuchâtel, beträgt der Bundesbeitrag für den Eegisterband Fr. 4735. 60. Von den in den Jahren 1929--1933 in die Voranschläge eingestellten Beträgen stehen nur noch Fr. 1400 zur Verfügung. Es bleibt somit ein ungedeckter Betrag von Fr. 3335. 60. ' III. Polizeiabteilung Fr.
1,650 5. Auslieferungskosten . Fr. 1,000 Der Bund hat nach Art. 31 des Auslieferungsgesetzes vom 22. Januar 1892 die Kosten für die von seinen Behörden angeordneten Auslieferungen an auswärtige Staaten zu tragen. Diese Kosten können nicht im voraus bemessen werden. In einigen Fällen sind durch die ungewöhnlich lange Dauer der Auslieferungsverfahren besonders hohe Auslagen für den Unterhalt der Auslieferungsgefangenen erwachsen.
11. Polizeiausbildung, Beiträge an interkantonale Kurse usw.
Fr. . 650 Die Übertragung immer neuer und schwierigerer Aufgaben an die kantonalen Polizeibehörden machten eine Erweiterung des Polizeikurses 1935, hauptsächlich auf dem Gebiete der Verbrechensverfolgung und des Verkehrswesens, notwendig. Der Beitrag des Bundes, der an einer einheitlichen Durchführung seiner Vorschriften ein grosses Interesse hat, musste deshalb erhöht !
werden.
IV. Bundesanwaltschait Fr.
8,800 6. Fremdenpolizei Fr. 8,800 Dieser Kredit wird jeweilen erst im Januar, wenn die Jahresrechnungen ·der Kantone vorliegen, gebraucht. Infolge steter und vermehrter Inanspruchnahme der Kantone im Interesse des Bundes nehmen auch die Kosten zu.
Wir schätzen die Mehrausgabe für 1935 auf mindestens ! Fr..7000.
Mit Beschluss vom 16. April 1935 beauftragte der Bundesrat Herrn Ja. quillard, Chef der kantonalen Polizei in Lausanne, zwecks Bericht und Antrag für die Schaffung einer Bundespolizei mit einer Studienreise nach dem Auslande, was eine unvorhergesehene Ausgabe von Fr. 1800 zur Folge hatte.
V. Versieherungsamt .5. Heizung, Beleuchtung, Eeinigung und Material Fr.
Vermehrte Ausgaben für den Eeinigungsdienst.
.
.220
Fr.
220
644
D. Militärdepartement.
I. Zentralverwaltung A. Kanzlei des Departementes
Fr.
Fr.
10,600' 3,100
1. Besoldungen, Gehälter znd Zulagen. . . . Fr.
600 Für ausserordentliche Dienstleistungen ist einem Beamten eine Gehaltszulage zugesprochen worden, durch die der ordentliche Voranschlagskredit voraussichtlich um vorstehenden Betrag überschritten wird.
4. Kommissionen und Sachverständige. . . . Fr. 2,500 Unvorhergesehene Ausgaben für Gutachten und für die Prüfung der betriebstechnischen Réorganisation der Landestopographie.
G. Abteilung für Sanität und Militärversiclierung.
2. Militärversicherung Fr.
7,500' b. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G. Fr. 7,500 Der weitere Ausbau, des Aussendienstes der Militär Versicherung zur Erlangung zuverlässiger Grundlagen für Anerkennung oder Ablehnung und Festsetzung der Versicherungsleistungen verursacht Mehrausgaben, die auf Fr. 7500 berechnet werden. Dieser Ausbau hat sich bewährt, was daraus hervorgeht, dass, obwohl die Zahl der bis Ende Oktober gemeldeten Patienten gegenüber dem gleichen Zeitpunkt des Vorjahres um mehr als 2500 zugenommen hat, die Versicherunggleistungen nicht gestiegen, sondern eher etwas niedriger geblieben sind. Durch .die Mehrausgaben beim Aussendienst werden grössereEinsparungen erzielt beim Kredit II. E. 1. a. Militärversicherung, Kosten des vorübergehenden Nachteils.
II. Ausbildung der Armee Fr.
7,800 A. Lehrpersonal Fr.
7,800 7. Sanitätstruppen.
fc. Aushilfe bei der Ausbildung und Ausgaben für die Anwärter auf Instuktorenstellen. . Fr.
950 c. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G. » 6,250 e. Dienstkleider » 600 Es stellt sich heraus und ist auch aus dem Vergleich mit den Eechnungsergebnissen der Vorjahre ersichtlich, dass diese Kredite bei der Aufstellung.
des Voranschlages allzu knapp berechnet worden sind. Die einzelnen Posten; werden begründet wie folgt: Zu b. Die Anwärter auf Platzsanitätsunteroffiziers-Stellen wurden länger als vorgesehen zum Dienst auf Ausmärschen der verschiedenen Bekrutenschulen; herangezogen, was vermehrte Ausgaben für Deplacementszulagen zur Folgehatte. Die Kommandierung auf die Ausmärsche ist Sache der Schulkommandanten im Einvernehmen mit den Waffenplatzärzten.
:
645-
Zû c. Die Mehrausgaben sind 'zurückzuführen auf die Abkommandierung mehrerer Instruktionsoffiziere zu ihrer weiteren Ausbildung in Schulen und Kurse anderer Truppengattungen, die unvorhergesehene Verlegung der Sanitätsoffiziersschule II und länger dauernde Ausmärsche und Übungsreisen,, die im Interesse ider felddienstlichen Ausbildung notwendig sind.
Zu e. Vermehrte Dienstleistungen.
Allgemeine Bemerkung : Es ist nicht ausgeschlossen, dass auch bei andern Waffen- und Truppengattungen einzelne Kredite, wie Aushilfe bei der Ausbildung, Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G. und Dienstkleider,, etwas überschritten werden müssen. Dièse, Ausgaben können aber zurzeit nicht festgestellt werden, weil die. Schulen und Kurse noch nicht beendigt sind. Voraussichtlich werden jedoch diese Mehrausgaben gedeckt werden durch Minderausgaben auf andern Krediten, wie Besoldungen und Kosten der Dienstpferde, so dass mit einer Überschreitung der Budgetabschnitte der einzelnen Waffen- und Truppengattungen nicht zu rechnen ist. Aus diesen Gründen sehen wir von Nachtragskreditbegehren für das Lehrpersonal ab und werden allfällige Überschreitungen im Berichte zur Staatsrechnung begründen.
B.
2.
3.
4.
5.
Unterricht.
: Bekrutenschulen.
, Wiederholungskürse.
Kaderschulen.
a. Vorunterricht.
, Allgemeine Bemerkung : Wie wir schon öfters ausgeführt haben. , ist es zur Zeit der Nachtragskreditbegehren nicht möglich, die Kreditverhältnisse bei den einzelnen Budgetrubrikeii Bekrutenschulen, Wiederholungskurse, Kaderschulen und Vorunterricht so festzustellen, dass mit Bestimmtheit gesagt werden kann, ob die bewilligten Kredite ausreichen 'werden. Dies ist in der Hauptsache darauf zurückzuführen, dass zu dieser Zeit nicht alle militärischen Kurse stattgefunden haben, ein Teil der Kompta.bilitäten sich noch in Revision befindet und ein Teil derselben dem Oberkriegskommissariat noch nicht abgeliefert worden ist. Eine grosse Zahl von Rechnungen, wie solche für Landschaden,, Bahntransporte,! Munition usw., deren Betrag auch schätzungsweise nicht: zu berechnen ist, stehen ebenfalls noch aus. Angesichts dieser Sachlage verzichten wir auf die Eingabe von Nachtragskreditbegehren.
Wir werden, wie dies bis jetzt immer mit Ihrem Einverständnis geschehen ist, die rechnerischen Verhältnisse bei Jahresschluss genau untersuchen und dann ini Berichte zur Staatsrechnung erschöpfende Auskunft geben.
C. Führung und Inspektion.
1. Kommandanten der Heereseinheiten.
; · Allgemeine Bemerkung: Es ist nicht ausgeschlossen, dass der Kredit für Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G überschritten werden muss.
Da jedoch die Gesamtausgaben zurzeit nicht berechnet werden können, ge-
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.stützt auf die Erfahrungen der Vorjahre aber angenommen werden darf, dass diesen Mehrausgaben grössere Minderausgaben beim Kredit «Entschädigung für Pferdehaltung» gegenüberstehen werden und somit der Budgetabschnitt G. 1. nicht überschritten werden muss, sehen wir von einem Nachtragskreditbegehren ab und werden eine allfällige Überschreitung im Berichte zur Staatsrechnung begründen.
III. Ausrüstung der Armee Fr.
B. Materialunterlialt und -ersatz Fr., 1. Betrieb der eidgenössischen Zeughäuser, Munitionsdepots und Munitionsmagazine.
c. -Löhne (einschliesslich Überzeitstunden) und Zulagen Fr. 40,000 /. Übrige Betriebsausgaben wie Material für das Waschen, Putzen und Flicken, Heizung, Beleuchtung, Wasser usw.
» 10,000 2. Unterhalt.
c. Korpsausrüstung » 20,000
70,000 .70,000
Der Unterhalt des Korps- und Schulmaterials kommt im laufenden Jahre höher zu stehen, als dies in den letzten Jahren der Fall war und als bei der Aufstellung des Voranschlages für 1935 vorausgesehen werden konnte. Die Ursache der Unzulänglichkeit der Kredite hegt hauptsächlich in den schlechten Wetterverhältnissen zur Zeit der Frühjahrs- und ganz besonders der HerbstWiederholungskurse. Das Material und vor allem die Beschirrung haben unter der andauernden Nässe sehr stark gelitten, so dass für die Wiederinstandstellung ein viel grösserer Arbeitsaufwand erforderlich ist als in normalen Jahren. Dazu kommt, dass nun auch die auf die Herbst-Wiederholungskurse folgenden Instandstellungsarbeiten durch die ungünstige Witterung anhaltend stark beeinträchtigt werden; Die Instandstellungskosten verteilen sich auf die hievor aufgeführten Kreditrubriken.
IV.
A.
2.
a.
3.
Pferde Kavalleriepferde Eemontendepot.
Verwaltung.
Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G. Fr.
Fr.
Fr.
45,200 45,200
3,500
Infolge des unter 2. o. nachstehend begründeten stärkeren Ankaufes von Eemon'ten und der vermehrten Einlieferung von Pferden in die Kuranstalt des Kavallerie-Eemontendepots reichte der zur Verfügung stehende Platz für die Unterbringung aller Pferde nicht aus; es wurde deshalb vorübergehend eine Filiale errichtet in Lyss. Hieraus ergeben sich vermehrte Ausgaben für
647
Béisen und AbkommandieruBgszulagen an das Wärterpersonal, wofür der durch Voranschlag bewilligte Kredit nicht ausreicht.
c. Futter und Streue Fr. 26,700 Zur Gewährleistung der Zusammenarbeit bei der Eekrutenausbildung der leichten Truppen (Kavallerie. Badfahrer und Motorwagentruppe) soll die Zahl der; Kavallerie-Bekrutenschulen und der Badfahrer-Bekrutenschulen erstmals im Jahre 1936 von 3 auf 2 herabgesetzt werden, was zur Folge hat, dass die einzelnen Kavallerie-Eekrutehschulen grössere Bekrutenzahlen . aufweisen werden. Dementsprechend sind auch die Pferdebestände für die vorangehenden Bemontenkurse zu erhöhen, was einen frühzeitigeren Ankauf der Bemonten notwendig machte, um bei Beginn der Beniontenkurse die Pferde zur Abgabe bereithalten zu können. Dadurch und durch die vermehrte Einlieferung von Pferden in die Kuranstalt ist die Zahl der Pferdetage und dementsprechend die Ausgabe für Futter und Streue grösser, als bei der Aufstellung des Voranschlages angenommen worden war. Die Mehrkosten werden berechnet auf Fr. 26,700. Es kann aber jetzt schon festgestellt werden, dass den beiden letzten Kreditnachforderungen bedeutend grössere Minderausgaben gegenüberstehen bei andern Bubriken des Kredites 2. Eemontendepot.
5. Nachdienstliche Heilungskosten Fr. 15,000 Die Ausgaben für die erkrankten und nach dem Dienst zu Hause behandelten Kavalleriepferde sind erheblich grösser, als im Voranschlag vorgesehen: die Mehrausgabe wird auf Fr. 15,000 berechnet.
; Pferdelieferung.
Mietgeld für in Dienst genommene Privatpferde.
Behandlung im Dienst erkrankter Privatpferde.
Leistungen für Minderwert und Abgang von Privatpferden.
Transportkosten.
Wie beim Kredit «Unterricht», ist es auch bei den vorstehenden Eubriken der Pferdelieferung zur Zeit der Kachtragskreditbegehren nicht möglich, die bis Eechnungsschluss noch zu erwartenden Ausgaben und allfällige Überschreitungen ; der durch den Voranschlag bewilligten Kredite annähernd zu berechnen, weil die notigen Grundlagen fehlen. Es haben noch nicht alle militärischen Schulen und Kurse stattgefunden, ein Teil der Komptäbilitäten befindet sich noch in Bevision und ein Teil derselben ist dem Oberkriegskommissariat noch nicht abgeliefert. Das durch Schulen und Kurse ausbezahlte Mietgeld kann deshalb nicht in vollem Umfange festgestellt werden. Die Dauer der
Behandlung erkrankter Pferde, deren allfälliger Minderwert und Abgang lassen sich ebenfalls nicht voraussehen und berechnen. Das gleiche trifft zu für die Transportkosten, für die ein Teil der Eechnungen noch aussteht.
Angesichts dieser Umstände verzichten wir auf die Eingabe von Nachtragskreditbegehren; wir werden. Ihr Einverständnis vorausgesetzt, allfällige Überschreitungen im Berichte zur Staatsrechnung begründen.
G.
3.
4.
5.
6.
648 V. Festungen
Fr.
5,850
A. St.Gotthard. .
Fr.
800
3. Beitrag an die Schulgenossenschaft in Andermatt . .
Fr.
800
Unter Hinweis auf das Finanzprogramm ist im Voranschlag 1935 der Beitrag von Fr. 4300 auf Fr. 3400 herabgesetzt worden. Die eingehende Prüfung der Verhältnisse hat bestätigt, dass diese Privatschule einem wirklichen Bedürfnis entspricht. Sie hat ferner ergeben, dass die Kürzung der Subvention in diesem Umfange die Mitglieder und besonders die Eltern der schulpflichtigen Kinder so stark belastet, dass der Weiterbestand der Schule in Frage gestellt wird. Wir beantragen deshalb, den Beitrag um Fr. 800 zu erhöhen.
B. St. Maurice. . . .
4. Kriegshunde-Lager
Fr.
.'
Fr.
5,050
5,050
Bei der Berechnung des erstmals in den Voranschlag 1935 eingestellten Kredites waren u. a. vorgesehen für Löhne Fr. 7000. Im Laufe des Jahres ergab sich jedoch die Notwendigkeit, für die richtige Dressur der Hunde eine weitere Arbeitskraft einzustellen, was eine Mehrausgabe von Fr. 1750 verursachte.
Der Posten für Futter und Unterhalt, der auf Fr. 2500 berechnet wurde, erwies sich als zu niedrig und bedarf eines Nachtragskredites von Fr. 3300; er bleibt damit immer noch im Rahmen des für Wachthunde bei andern Verwaltungen bezahlten Futtergeldes.
VI. Verkehrswesen A. Motorwagendienst 2. Betriebsausgaben.
J). Miete und Abschätzung von privaten Motorwagen und Motorrädern
Fr.
Fr.
50,000
Fr.
50,000
50,000
Der im Voranschlag eingestellte Kredit wurde berechnet auf Grund der Erfahrungen der Vorjahre. Die diesjährige Abhaltung von Manöver-Wiederholungskursen bei 2 Divisionen mit zugeteilten Truppen und die Durchführung von Versuchen betreffend die Motorisierung von Einheiten usw. machte die vermehrte Einmietung von privaten Motorfahrzeugen notwendig, da der eigene Bestand nicht ausreichte. Die dadurch entstandenen Mehrkosten werden zum Teil ausgeglichen durch geringere, bei andern Krediten verrechnete Ausgaben für Pferde, da in gewissen Fällen an Stelle der Pferde Motorfahrzeuge zugeteilt worden sind.
649 E. Finanz- und Zolldepartement.
1. Finanzverwaltung Fr.
16,800 A. Abteilung.
2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G. Fr. 1,700 4. Bücher, Zeitungen und Zeitschriften . . . » 100 Durch BEB. vom 5. Februar 1935 ist der eidgenössischen Finanzverwaltung als neue Unterabteilung das eidgenossische Aufsichtsamt für Kreditkassen mit Wartezeit angegliedert worden. Für die Besorgung dieses Arbeitsgebietes wurden 5 Arbeitskräfte benötigt. Eine Überschreitung des Besoldungskredites der Finanzverwaltung findet dadurch nicht statt, weil im Laufe des Jahres einzelne Lücken im Personalstand unausgefüllt blieben oder mit der Wiederbesetzung der Stellen längere Zeit zugewartet wurde. Dagegen sind wegen der Vermehrung der Ausgaben durch den neuen Dienstzweig Nachtragskredite auf den oben genannten zwei Rubriken notwendig.
6. Kommissionen und Sachverständige.
c. Andere Kommissionen und Sachverstandige . Fr. 15,000 Der mit den Nachtragskrediten I. Teil bewilligte Zuschuss erweist sich als ungenügend. Die Vorbereitung des II. Finanzprogramms erfordert vermehrte Konferenzen mit Sachverständigen.
III. Zollverwaltung !
B. Grenzwachtkorps.
5. Verpflegungszulagen Vermehrung der Grenzwachtniannschaft.
Fr.
Fr.
7,000
7,000
V. Eidgenössische Bankenkommission Fr.
58,300 A. Kommission.
1. Vergütung an den Präsidenten und die Kommissionsmitglieder Fr. 12,600 2. Taggelder und Eeiseenschadigungen. . . . » 7,300 B. Sekretariat.
1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen. . . . » 35,000 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G. » 1,600 3. Telegraphengebühren, Frachten und Verschiedenes » 250 4. Bücher, Zeitungen und Zeitschriften . . . » 850 5. Kommissionen und Sachverständige. . . . » 700 Durch B G. vom 8. November 1934 über die Banken und Sparkassen ist die eidgenössische Bankenkommission geschaffen worden. Der Kommission ist ein Sekretariat angegliedert. Die Kosten der Kommission und ihres Sekretariates fallen zu Lasten des Bundes.
650
Die Bankenkommission hat ihre Tätigkeit am 1. April 1935 aufgenommen.
,Da zu jener Zeit Anhaltspunkte für die Bemessung der Ausgaben der Kommission und ihres Sekretariates fehlten, konnten die erforderlichen Kredite nicht in die Nachtragskreditbegehren I. Teil einbezogen werden. Die Ausgaben wurden vorläufig aus einem Vorschusskonto beglichen.
VI. Amt ïur Mass und Gewicht Fr.
2,000 10. Entschädigungen an Prüfstellen für Gasmesser Fr. 2,000 Starke Zunahme der Gasmesserprüfungen und daherige Mehrausgabe für Entschädigungen an die Prüfbearuten. Dieser Mehrausgabe steht eine entsprechende Mehreinnahme in Form von Gebühren gegenüber.
F. Volfeswirtsehaftsdepartement.
L Departementssekretariat 1. Besoldungen und Zulagen Fr.
Anstellung eines Sekretärs deutscher Zunge.
Fr.
1,181
1,181
H. a. Handelsabteilüng Fr.
16,000 1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen. . . . Fr. 16,000 Im Laufe des Jahres sind der Handelsabteilung neue Aufgaben zugewiesen worden. Dadurch ist eine Vermehrung des Personalbestandes des Clearingund Kompensationsdienstes unumgänglich geworden.
H. b. Sektion für Einfuhr Fr.
263,000 7. Veröffentlichungen im Handelsamtsblatt . . Fr. 3,000 Vermehrte Veröffentlichungen betreffend Kontingentierungsmassnahmen und Clearingverkehr.
9. Devisen-Clearing-Kosten Fr. 250,000 Das voraussichtliche Defizit der Verrechnungsstelle in Zürich wird Fr. 300,000 und die für das Defizit des Eeiseabkommens mit Deutschland zu bezahlenden Zinsen werden ca. Fr. 190,000 beanspruchen, insgesamt Fr. 490,000. Es ist somit ein Nachtragskredit von Fr. 250,000 erforderlich.
13. Miete, Heizung und Beleuchtung Fr. 10,000 Übernahme der Kosten des Umbaues im Gebäude der schweizerischen Landesbibliothek für die Preiskontrolle.
III. Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit . . . . . Fr. 2,000,500 6. Eidgenössische Fabrikinspektorate.
a. Diensträume (Miete, Eeinigung, Mobiliaranschaffungen usw.). .
Fr.
500 Umzugskosten und Neueinrichtungen im Fabrikinspektorat in St. Gallen.
651
12. d. Produktive Arbeitslosenfürsorge . . . Fr. 2.000,000 BB. vom 20. Juni 1934. Für die im Eechnungsjahre 1935 zur Auszahlung fälligen Fabrikationszuschüsse bewilligten wir unterm 10. September 1936 einen Vorschusskredit von zwei Millionen Franken.
V. Abteilung für Landwirtschaft Fr. 2.451.500 21. Massnahrnen gegen Schäden, welche die landwirtschaftliche Produktion bedrohen . . . Fr. 65,000 Die Aufwendungen für die Förderung der Viehversicherung erfordern rund Fr. 41,000, diejenigen für die Hagelversicherung ca. 'Fr. 55,000 mehr, als im Voranschlag vorgesehen. Dagegen bleiben die Ausgaben, für die Pieblausbekämpfung unter dem vorgesehenen Betrag. Die durch die Herabsetzung des Beitrages an die Kosten der Hagelversicherung beabsichtigte Einsparung wird teilweise aufgewogen durch die wachsende Zahl der Versicherten. Sodann war eine reichliche Ernte versichert.
22. Beiträge an die Kosten der Erneuerung von Weinbergen. . . . . . . . . . . . . . . F r . 35,000 Nach den bisherigen Auszahlungen und den Meldungen einzelner Kantone werden die Bundesbeiträge für das laufende Jahr rund Fr. 835,000 erreichen.
28. a. Internationales Weinamt Fr.
1,500 i Durch BB. vom 5. April 1935 wurde der Bundesrat ermächtigt, dem internationalen Weinamte in Paris mit einer Beitragseinheit von 3000 Goldfranken beizutreten. Der Beitritt ist auf 1. Juli 1985 erfolgt, so dass ein Halbjahresbeitrag von Fr. 1500 auszurichten war.
29. g. Weinbau-Aktion Fr. 2,350,000 BB. über die Hilfsmasshahmen zugunsten der einheimischen Weinernte 1934/35, vom 28. September 1935.
Die im Voranschlage vorgesehenen Kredite für 16. B i n d v i e h z u c h t , 17. P f e r d e z u c h t , 18. K l e i n v i e h z u c h t , werden voraussichtlich ebenfalls nicht ausreichen. Eine Berechnung der Kreditüberschreitungen ist heute noch nicht möglich. Wir beabsichtigen, die sich ergebenden Fehlbeträge wie in den letzten Jahren den Krediten für ausserordentliche Massnahmen zu entnehmen.
Gr. Post- und Eisenbahmlepartement.
IV. Amt für Wasserwirtschaft .
Fr. 140,000 9. a. Beitrag an den Kanton Bern für die Erstellung einer neuen Wehranlage in NidauPort.
Fr. 140,000 BB. vom 20.'September 1935. Nach dem Stand der Arbeiten kommt für das Jahr 1935 ein Anteil des Bundes von Fr. 140.000 in Betracht.
652
Vierter Abschnitt.
Verschiedenes.
'C. Buhegehälter und Leistungen an Hinterbliebene auf Grund besonderer Bundeserlasse .
Fr.
16,700
Der im Laufe des Jahres erfolgte Zuwachs an Bentenbezügern und der 'Gesamtbetrag der Eenten sind grösser, als bei der Aufstellung des Voranschlages .angenommen wurde.
H. Posttaxen und Telephongebühren.
3. Automatische Telephonzentrale Bundeshaus.
b. Gesprächsgebühren
Fr.
13,000
Zunahme des Gesprächsverkehrs hauptsächlich infolge Errichtung verschiedener neuer Dienststellen.
Regiebetriebe des Bundes, H. Münzstätte Fr.
74,115 B. Gewinn- und Verlustrechnung (Soll).
II. Verzinsung des Betriebskapitals.
Vermehrung der Metallbestände -- Silber -- infolge der Prägung von 3,000,000 . Fünffrankenstücken 1935 als Reserve.
Der Mehrausgabe steht eine entsprechende Mehreinnahme auf Eubrik ·«Ertrag der Kapitalien» gegenüber.
IV. Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Oerlikon, Liebeïeld-Bern und Lausanne Fr.
400
7. Bureaukosten und Drucksachen . . . . . Fr.
400 Der wieder zunehmende Verkehr der Anstalt Oerlikon mit dem Auslande hat Mehrausgaben für Porti und Telegramme zur Folge. Die Telegrammspesen werden den Auftraggebern berechnet und fliessen unter «Einnahmen» der Anstalt wieder zu. Dieser Verkehr mit dem Auslande bringt aber auch Mehreinnahmen an Gebühren.
V. Versuchsanstalt îiir Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil , . Fr.
825 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G. ...
: Fr.
700 Vermehrte Ausgaben infolge der Übernahme der PflanzenschutzmittelKontrolle und ausgedehntere auswärtige Tätigkeit auf dem Gebiete des Pflanzenschutzes. Diesen Ausgaben stehen entsprechende Einnahmen gegenüber.
653 10. Verschiedenes Höhere Prämie für die Hagelversicherung.
125
,
VII. Hengsten- und Fohlendepot in Avenches. . . . . . . .
Fr.
8. Bureaukosten
Fr.
Fr.
; 200
200
Die zunehmende Frequenz der Deckstationen verursacht vermehrte Portiauslagen für den Nachnahmeversand der Abstammungsscheine. Diese Frankaturen werden rückvergütet auf Bubrik «Verschiedenes» der Einnahmen.
VIII. Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung.
G. Kapitalrechnung.
Anlagekonto. I. Liegenschaften
Fr.
396,000
Kredit für die Erstellung einer Postgarage in St. Moritz, bewilligt mit BB. vom 14. Juni 1935 (A. S. 51, 20, S. 460).
Wir beehren uns. Ihnen die Genehmigung der vorstehend aufgeführten Nachtragskreditbegehren zu beantragen, und benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 22. November 1935.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : K. Minger.
Der Bundeskanzler: G. BoYet.
Bundesblatt.
87. Jahrg.
Bd. II.
52
654 (Entwurf.)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1935,
II. Teil.
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 22. November 1935, beschliesst : Dem Bundesrate werden ftir das Jahr 1935 folgende Nachtragskredite bewilligt :
Verwalttingsrecliirang.
Erster Abschnitt.
Verzinsung und Tilgung.
A. Verzinsung und Provisionen.
a. Feste Anleihen, 4. Anleihe von 1924 &. Schwebende Schulden c. Versicherungskasse der eidgenössischen Beamten, Angestellten und Arbeiter
Fr.
975,000 300,000 360,000
Fr.
1,635,000
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
B. Ständerat.
1. Taggelder und Eeiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen Übertrag
3,000 3,000 1,635,000
655 Fr.
Fr.
3.000 1,635,000
Übertrag D. Bundeskanzlei.
4. a. Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale) 4 & Bureaumaschinen (Zentrale)
Fr.
53,200 46 050 99 050
E. Bundesgericht.
12. Veröffentlichung der bundesgerichtlichen Entscheidungen (Herausgabe, Druck und Vertrieb) .
1,100
P. Versicherungsgericht.
14. Unentgeltliche Verbeiständung, Zeugen
8,000
Sachverständige,
Dritter Abschnitt.
111 Son
**
Departemente.
A. Politisches Departement.
Allgemeine Ausgaben und Beiträge.
3. Telegraphengebühren, Frachten und Verschiedenes 10. Beitrag an das internationale Bureau des ständigen Schiedsgerichtshofes
1,000 122
Gesandtschaften.
22 Gehälter und Zulagen für das Personal 24. Umzugskosten .
. .
. . . .
10 000 10000 91 199
B. Departement des Innern.
I. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.
D. Landesbibliothek.
4. Bücher Zeitungen und Zeitschriften
1 000 Übertrag
1,000 1,767,472
656 Fr.
1,000
Übertrag F. Eidgenössische Technische Hochschule.
Fr.
11. Wasserzins 14. Versicherungsprämien 19. Entschädigungen für besondere Leistungen (Lehraufträge und Stellvertretungen) 21. Entschädigungen für die Prüfungen sowie für Expertisen zu den Maturitätsprüfungen der kantonalen Mittelschulen
400 450
800
5,000 ,
G.
Fr.
1,767,472
6,650
Materialprüfungsanstalt.
2. Taggelder und Beiseentschädigungen : «. für Prüfungen im Interesse der Auftraggeber · · · 7. Betriebskosten (Verbrauchsmaterial, Triebkraft usw.).
13. Überwachung der Herstellung und der Einfuhr von Luftschutzmaterial. . . .
4,000 16,000 33,000 53,000
H. Eidgenössische Anstalt für das forstliche Versuchswesen.
4. Obligatorische Unfallversicherung . . .
12. Heizung
115 70 185
J. Fernheizkraftwerk.
1.
4.
9.
12.
Besoldungen, Gehälter und Zulagen. .
Brennstoffkosten Verschiedenes und Unvorhergesehenes.
Wissenschaftliche Forschungsarbeiten .
Fr.
224 10,000 3,084 7,000 20,308
L. Landesmuseum.
10. Erhaltung und Erwerbung vaterländischer Altertümer .
Übertrag
13,500 94,643 1,767,472
657 Fr.
Übertrag
Fr.
94,643 1,767,472
II Oberbauinspektorat.
Beiträge.
A. Wasserbauwesen.
2. Flusskorrektionen und (Bundesbeschlüsse)
Wildbachverbauungen 177,400
III. Direktion der eidgenössischen Bauten.
9. Hochbauten: b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten: Mannschaftskaserne in Thun. Ungezieferbekämpfung
12,000
10. Strossen- und Wasserbauten: Festung St. Maurice. Freimachung eines verschütteten Weges im Festungsgebiet 14. Mietzinse für die Zentralverwaltung. .
4,700 2,700
Fr
19,400 291,443
C. Justiz- und Polizeidepartement.
11. Justizabteilung.
Beiträge: 9. Beiträge für juristische Arbeiten m. Polizeiabteilung.
5. Auslieferungskosten Beiträge: 11. Polizeiausbildung, Beiträge kantonale Kurse usw
3,300 Fr.
1,000
an inter650
1,650 IV. Bundesanwaltschaft.
6. Fremdenpolizei V. Versicherungsamt.
5. Heizung, Beleuchtung, Reinigung und Material .
8,800 220 13,970 Übertrag
2,072,885
658 Übertrag
Fr.
2,072,885
D. Militärdepartement.
I. Zentralverwaltung.
A. Kanzlei des Departementes : 1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen 4. Kommissionen und Sachverständige
Fr.
600
Fr.
Fr.
2,500
3,100 G. Abteilung für Sanität und Militärversicherung : 2. Militärversicherung.
b. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G
7,500 10,600
II. Ausbildung der Armee.
A. Lehrpersonal : 7. Sanitätstruppen : fe. Aushilf e bei der Ausbildung und Ausgaben für die Anwärter auf Instruktorenstellen ' . .
c. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G.
...
e. Dienstkleider
Fr.
950 6,250 600 7,800
III. Ausrüstung der Armee.
B. Materialunterhalt und -ersatz: 1. Betrieb der eidgenössischen Zeughäuser, Munitionsdepots und Munitionsmagazine : c. Löhne (einschliesslich Überzeitstunden) und Zu40,000
/. Übrige Betriebsausgaben, wie Material für das Waschen, Putzen und Flicken, Heizung, Beleuchtung, Wasser usw. . . .
10,000 Übertrag
50,000 50,000
18,400 2,072,885
659 Fr.
:
Übertrag
2. Unterhalt: c. Korpsausrüstung
50,000
Fr.
Fr.
18,400 2,072,885
20,000 70,000
IV. Pferde.
A. Kavalleriepferde: 2. Remontendepot : a. Verwaltung: 3. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G c. Futter und Streue . . .
Fr.
3,500 26,700 ----
5. Nachdienstliche Heilungskosten . . . . . . . . . . . . . .
; V. Festungen.
A. St. Gotthard: 3. Beitrag an die Schulgenossenschaft in Andermatt B. St. Maurice: 4. Kriegshunde-Lager
;
30,200 15,000 45,200
; 800
:
5,050 5,850
VI. Verkehrswesen.
A. Motorwagendienst.
2. Betriebsausgaben: b. Miete und Abschätzung von privaten Motorwagen und Motorrädern
50,000 189,450
E. Finanz- und Zolldepartement.
1. Finanzverwaltung.
A. Abteilung.
2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G 4. Bücher, Zeitungen und Zeitschriften .
6. Kommissionen und Sachverständige: c. Andere Kommissionen und Sachverständige
Fr. ,
,
1,700 100 15,000 16,800 Übertrag
16,800 2,262,335
660
Fr.
Fr.
16,800 2,262,335
Übertrag m. Zollverwaltung.
B. Grenzwachtkorps.
5. Verpflegungszulagen.
7,000
V. Eidgenössische Bankenkommission.
A. Kommission.
1. Vergütung an den Präsidenten und die Kommissionsmitglieder 2. Taggelder und Reiseentschädigungen .
B. Sekretariat.
1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen .
2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G 3. Telegraphengebühren, Frachten und Verschiedenes 4. Bücher, Zeitungen und Zeitschriften. .
5. Kommissionen und Sachverständige .
VI. Amt für Mass und Gewicht.
10. Entschädigungen an Prüfstellen G a s m e s s e
Fr.
12,600 7,300 35,000 1,600
250 850 700
.
58,300
für
, Q
· · · ·
2,000' °°
84,100
F. Volkswirtschaftsdepartement.
I. Departementssekretariat.
1. Besoldungen und Zulagen 11. a. Handelsabteilung.
1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen II 6. Sektion für Einfuhr.
7. Veröffentlichungen im Handelsamtsblatt 9. Devisen-Clearing-Kosten 13. Miete, Heizung und Beleuchtung. . .
1,181 16,000 Fr3,000 250,000 10,000 '
m. Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.
6. Eidgenössische Fabrikinspektorate.
a. Diensträume (Miete, Eeinigung, Mobiliaranschaffungen usw.)
500 Beiträge.
12. d. Produktive Arbeitslosenfürsorge . . 2,000,000 ;
Übertrag
263,000
.
2,000 500
2,280,681 2,346,435
661 Fr.
'
Übertrag
Fr.
2,280,681 2,346,435
V. Abteilung für Landwirtschaft.
Beiträge.
21. Massnahmen gegen Schäden, welche die Fr.
landwirtschaftliche Produktion bedrohen 65,000 22. Beiträge an die Kosten der Erneuerung von Weinbergen 35,000, 28. a. Internationales Weinamt 1,500 : 29. g. Weinbau-Aktion 2,350,000 2 451500n 2 ,451,500 4,732,181 Gr. Post- und Eisenbahndepartement.
IV. Amt für Wasserwirtschaft.
Beiträge.
9. a. Beitrag an den Kanton Bern für die Erstellung einer neuen Wehranlage in Nidau-Port . . . . . . . .
140,000
Vierter Abschnitt.
Verschiedenes.
C. Buhegehälter und Leistungen an Hinterbliebene auf Grund besonderer Bundeserlasse H. Posttaxen und Telephongebühren.
3. Automatische Telephonzentrale Bundeshaus.
b. Gesprächsgebühren .. .
II.
B.
II.
IV.
7.
V.
2.
10.
16,700
,13,000
_
--
29 700
Verwaltungsrechnung
7,248,316
Regiebetriebe des Bundes,
Münzstätte.
Gewinn- und Verlustrechnung (Soll).
Verzinsung des Betriebskapitals . ·: Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Oerlikon, Liebefeld-Bern und Lausanne.
Bureaukosten und Drucksachen Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil.
Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B. G. .
700 : Verschiedenes 125 Übertrag
74,115
400
825
75,340
662 Übertrag Vu. Hengsten- und Fohlendepot in Avenches.
8. Bureaukosten
Fr.
75,340
200
Vni. Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung.
C. Kapitalrechnung.
Anlagekonto.
I. Liegenschaften Eegiebetriebe des Bundes
396,000 471,540
Zusammenstellung, Nachtragskredite zu Lasten der Verwaltnngsrechnung.
a. Neue Kredite 2,579,416 b. Durch besondere BB. bewilligte Kredite (siehe Seiten 8 und 18 der Botschaft betreffend ÌXachtragskredite 1935, II. Teil). . . 4,668,900 7,248,316 Nachtragskredite zu Lasten der Eegiebetriebe.
a. Neue Kredite b. Durch besondern BB. bewilligter Kredit (siehe Seite 20 der Botschaft betreffend Nachtragskredite 1935, II. Teü)
75,540 396,000 *) 471,540
*) Davon beeinflussen möglicherweise das Ergebnis der Verwaltungsrechnung Fr. 1425.--.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung der Nachtragskredite für das Jahr 1935, II. Teil. (Vom 22. November 1935.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1935
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
48
Cahier Numero Geschäftsnummer
3182
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
27.11.1935
Date Data Seite
634-662
Page Pagina Ref. No
10 032 810
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