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Kreisschreiben des
Bundesrathes an sämmtliche schweizerische Gesandtschaften und Konsulate, betreffend die Formulare der Heimat» scheine.
(Vom 16. März 1885.)
Geehrter Herr !
Hiemit beehren wir uns, Ihnen das Kreisschreiben mitzutheilen, welches wir heute in Betreff der Heimatschein-Formulare an die Kantonsregierungen erlassen haben.
Wir erlauben uns , Sie besonders auf die Bestimmung sub Ziffer IV aufmerksam zu machen, wonach Ihnen die Befugniß zusteht , den in den Heimatscheinen mehrerer Kantone enthaltenen Vorbehalt, daß zur Eingehung einer gültigen Ehe die Vorschriften des Kantons beobachtet, resp. die Ermächtigung der Kantonsregierung eingeholt werden müsse, auf den Wunsch des Inhabers zu streichen und diese Streichung zu beglaubigen.
Anläßlich obiger Schlussnahme haben wir auch zur Vermeidung von Mißverständnissen am Paßformular (Beilage 2 zum Konsularreglement vom 26. Mai 1875) eine Aenderung vorgenommen und die darin vorkommenden Worte "gebürtig von" und ,,originaire de" durch "heimatberechtigt in" und ,,ressortissant de" ersetzt.
Genehmigen Sie die Versicherung unserer ausgezeichneten Hochachtung.
B e r n , den 16. März 1885.
Im Namen des Schweiz. Bundesrathes, Der Bundespräsident:
Schenk.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft : Ringier.
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Tarifentscheide des
Zolldepartements im Monat März 1885.
Tarifnummer.
9.
Coco de Ça labre; Eau de goudron ; Himbeerwasser; Leinsamenmehl in Paketen (in Säcken s. Nr. 77); PradelSalz; Thé Béraud.
9 a. Schwefelleber.
11/12. Hevidsalbe.
18.
Sog. Feuerlösch-Handgranaten ; Imprägniröl (Carbolineum) ; Propfmastix (Mastic Lhomme Lefort).
33.
Sumach-Extrakt.
35.
Metall kitt.
37.
Farberden (Oker, Wienererde, Umbraerde etc.") in Wasser oder Oel angerieben.
38.
Reißblei (mine de plomb), pulverisirt, in Büchsen oder Paketen.
68.
Rahmen, auch nur theilweise vergoldet.
77.
Leinsamenmehl in Säcken (in Paketen s. Nr. 9).
105.
Centralweichenstellapparate; elektrische Signalläuteapparate; magnetische Apparate zum Ausscheiden von Bisentheilen aus dem Getreide.
107.
Tragfedern, roh vorgearbeitete, für Lokomotiven.
108.
Nähriemen zum Zusammensetzen von Treibriemen ; sog.
Schlagriemen für Webstühle.
129.
Drehscheiben aller Art, ganz oder halbfertig.
130.
Eisenblech, für Büchsen zugeschnitten; eiserne Gabeln, bronzirte, mit hölzernem Stiel.
130/131 a. Messerputzapparate.
131.
Neusilberplattirte Eisenwaaren.
134.
Vorgearbeitete Waffenbestandtheile aus Hartgummi.
140.
Leonischer Draht.
146.
Lampenfüße von Zink, roh, abgedreht, mit eingesetztem Gewinde aus Messing.
428 Tarifnummer.
167.
195.
209.
Perlweiß.
Lebende Fische.
Südfrüchte, wie Cedern, Citruncu etc., in Salzwasser eingemacht, in Fässern.
216.
Mühlenfabrikate, Hülsenfrüehte etc. , in geschrotenen, geschälteii oder gespaltenen Körnern : in Fässern oder Säcken verpackt (in Paketen s. ad Nr. 234).
234.
Mühlenfabrikate, Hülsenfrüchte etc., in geschrotenen , geschälten oder gespaltenen Körnern : in Paketen (m Fässern oder Säcken s. ad Nr. 216).
256.
Liebig's Kumys-Extrakt in Fläschchen.
257/260. Die in der I. Serie der Anmerkungen zum Zolltarif enthaltene Erläuterung wird gestrichen und durch folgende ersetzt : ,,Zollbehandluug von Oeleu aller Art in Keservoir,,wagen nach Anmerkung bei Nr. 247/56. Oele (Speise,,öle) und Fischthran in Flaschen (inclusive Bonbonnes) ,,oder Blechgefiissen fallen, ohne Unterschied der Größe, ,,beziehungsweise des Inhalts dieser Gefässe, unter ,,Nr. 258."
264.
Verseiftes Wasserglas (.sog. Wasserglaskomposition).
274.
Pappendeckel, zu Schachteln zugeschnitten.
275.
Cigarettenpapier.
340.
Shawls und Schärpen aus Seide.
343.
Badschuhe von Zeug, mit Sohlen aus Strick oder Schilf, auch mit Leder galoschirt.
345.
Stoffplatten für Schuhsohlen aus auf einander gepreßten, geklebten Tuchabfällen.
347.
Alte Soidenhüte zum Neuaufrüsten.
350.
Kautsehukschläuche mit metallenen Verbindungsstücken.
355.
Schuhsohlen aus Geflecht von Pflanzenfasern.
357.
Handtaschen aus Hanf- und Aloefasern.
358 a. Leibwäsche aus Leinen mit Baumwollfutter (in der II. Serie der Anmerkungen unter Nr. 358 zu streichen).
411.
Flaschenverschlüsse aus Draht mit Steingutstöpsel und Gummiring ; Peitschenschlingen , lederne ; Lampenfüße aus bemaltem oder vergoldetem Glas.
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Kreisschreiben des Bundesrathes an sämmtliche schweizerische Gesandtschaften und Konsulate, betreffend die Formulare der Heimatscheine. (Vom 16. März 1885.)
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Jahr
1885
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
16
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
11.04.1885
Date Data Seite
426-428
Page Pagina Ref. No
10 012 698
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