641

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Inserate.

Bekanntmachung.

Es wird hiemit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß der Abonnementspreis für das schweizerische Bundesblatt auch für das Jahr 1886 bloß Fr. 4 beträgt, mit Inbegriff der portofreien Zusendung im ganzen Umfange der Schweiz.

Das Bundesblatt wird enthalten: Die zur Veröffentlichung sich eignenden Verhandlungen des Bundesrathes; alle Botschaften und Berichte des Bundesrathes an die Bundesversammlung, sammt Beschluß- und Gesetzentwürfen ; gewisse Beschlüsse der Räthe, und Schlußnahmen des Bundesrathes über Sachen, welche nicht von allgemeiner Bedeutung sind ; Auszüge aus den Verhandlungen der Bundesversammlung und Berichte ihrer Kommissionen; die Uebersichten der Einnahmen der Zollverwaltung im Laufe eines Monats, verglichen mit dem Monat des Vorjahres; ferner das Viehseuchenbülletin ; Ausschreibungen von Stellen und von Lieferungen an eidg.

Departemente ; die Uebersicht der Eisenbahnzüge und Verspätungen ; Anzeigen von Eisenbahn-Verpfändungen etc.; endlich Anzeigen von eidgenössischen und kantonalen Behörden, und nicht selten auch von auswärtigen Staaten.

Dem Bundesblatte werden auch in Zukunft beigegeben : Die neu erscheinenden Bundesgesetze und Verordnungen, die Bundesbeschlüsse, welche die Eisenbahnen nicht betreffen; die mit dem Auslande abgeschlossenen Verträge; die jährliche eidgenössische Staatsrechnung, und die in den drei Landessprachen verfaßte Uebersicht der im Zeitraum eines Jahres in der Schweiz ein-, aus- und durchgeführten zollpflichtigen Waaren; die Uebersicht der Bundesbeiträge an schweizerische Gesellschaften im Auslande, und das

642

Tableau über die Auswanderung von Schweizern nach überseeischen Ländern etc.

Seit dem Juli 1885 hat das Bundesblatt als neues, besonderes Imprimat, folgende Beilage erhalten: Das P u b l i k a t i o n s o r g a n f'ür d a s T r a n s p o r t - u n d T a r i f w e s e n d e r E i s e n b a h n e n auf dem Gebiete der schweizerischen Eidgenossenschaft.

Bestellungen auf das Bundesblatt können jederzeit, aber nur für ein ganzes Jahr, gerechnet vom Januar bis Dezember, bei allen schweizerischen Postämtern gemacht werden, und es sind diese letztern verpflichtet, die Jahres-Abonnemente anzunehmen, wann es sein mag. Die im Laufe des Jahres schon herausgekommenen Nummern werden den Abonnenten immer und beförderlich nachgeliefert. Die alten Abonnemente müssen aber am Schluße eines Jahres oder gleich im Anfang des neuen Jahres erneuert werden, da das Bundesblatt nur auf bestimmte Bestellung hin versandt wird.

Ausgenommen sind Abonnemente, die ausdrücklich n i c h t b l o ß auf ein J a h r , sondern f e s t genommen werden.

Ganze Jahrgänge des Bundesblattes, sowie einzelne Nummern desselben, können stets von der Expedition des Bundesblattes bezogen werden, den Bogen à 20 Rappen ; hingegen hat man sich für geschlossene Gesetzbände an das Sekretariat für Drucksachen der Bundeskanzlei zu wenden.

Alle Reklamationen in Betreff des Bundesblattes müssen in erster Linie bei den betreffenden Postbllreaux, in zweiter Linie bei der Expedition des Bundesblattes in Bern, und nur ausnahmsweise beim Sekretariat fllr Drucksachen der Bundeskanzlei gemacht werden, und zwar haben die Reklamationen am besten sofort, spätestens aber inner drei Monaten, vom Erscheinen der betreffenden Bundesblattnnmmer oder des betreffenden Gesetzbogens an gerechnet, zu geschehen. Nach Verfluß von drei Monaten wird per Bogen 20 Rappen verlangt.

B e r n , im Dezember 1885.

Die Schweiz. Bundeskanzlei.

643

Bekanntmachung.

Ungeachtet der Bekanntmachung vom 12. Februar abbin (Bundesbl. 1885, I. Bd., S. 375; Handelsamtsblatt Nr. 19), den Zollbezug auf P o s t s e n d u n g e n betreffend, wird die Zollverwaltung fortwährend wegen vermeintlich unrichtiger Verzollung von Fahrpoststüclen mit Reklamationen überhäuft, welche auf ungenaue, nicht tarifgemäße Deklarationen seitens der Absender zurück zuführen sind.

Da die Behörde dadurch unnützer Weise über alle Maßen in Anspruch genommen wird, so muß hiemit neuerdings darauf aufmerksam gemacht werden, daß gemäß den bestehenden, auf dem Zollgesetz von 1851 beruhenden Vorschriften, die durch das neue Zolltarifgesetz keine Aenderung erfahren haben, sie nicht in der Lage ist, Reklamationen betreffend Zollabfertigung von Postsendungen, für welche eine genaue und tarifgemäße Deklaration bei der Einfuhr nicht vorgelegen hat, berücksichtigen zu können.

Wer Waaren per Post bezieht, soll dafür besorgt sein, daß dieselben, mit einer tarifgemäß lautenden Deklaration versehen werden. Zu diesem Behufe hat der w"aarenbezüger den Absender über den Wortlaut der mitzugebenden Deklaration genau zu instruiren oder ihm wörtlich die bezügliche Inhaltserklärung vorzuschreiben.

Diese Forderung ist durchaus unerläßlich in Rücksicht darauf, daß eine zollamtliche Revision der Postsendungen nur dann vorgenommen wird, wenn die Vermuthung einer unrichtigen Deklaration zum Nachtheil der Verwaltung vorliegt, und es sich daher um Einleitung des Strafverfahrens wegen Zollübertretung handelt. Mit Ausnahme dieses Falles hat sich die Verzollung nach folgenden Bestimmungen des Zollgesetzes zu richten: ,,Art. 14. Güter oder Waarenstücke ohne Angabe ihrer Art werden mit dem höchsten Zollansatze belegt."

,,Art. 15. Güter, welche auf eine zweideutige TV eise angegeben oder bezeichnet werden, unterliegen der höchsten Gebühr, die ihnen nach Maßgabe ihrer Art auferlegt werden kann."

,,Art. 16. Wenn Waaren verschiedener Art, welche verschiedene Gebühren zu bezahlen hätten, mit einander zusammenverpackt sind, und es erfolgt nicht eine genügende Angabe über die Menge jeder einzelnen Waare, so ist das ganze Prachtstück mit derjenigen Gebühr zu belegen, welche es bezahlen müßte, wenn es nur von der in demselben am höchsten zu belegenden Waare enthielte."

B e r n , den 25. März 1885.

Eidg. Oberzolldirektion.

Reproduzirt im Dezember 1885.

644

Bekanntmachung betreffend

die Zollbehandlung von Ausstellungsgegenständen.

In Erneuerung früherer Bekanntmachungen (siehe Bundesblatt 1876 Bd. IV, S. 207; 1879, Bd. I, S. 225; 1882, Bd. I, S. 434; 1884, Bd. I, S. 343, und Handelsamtsblatt 1883, I. Theil, Nr. 34; 1884 Nr. 21) werden nachstehend diejenigen zollamtlich vorgeschriebenen Bedingungen in Erinnerung gebracht, unter welchen für Ausstellungssendnngen Zollbefreiung eintreten kann.

Gegenstände, welche an eine Ausstellung im Anslande gesandt werden, sind, um zollfreie Kückkehr nach der Schweiz zu genießen, bei ihrem Austritte aus der Schweiz der Freipaßabfertigung zu unterstellen. Zu diesem Behufe muß im Frachtbriefe und in der bezüglichen Deklaration das Verlangen nach, einem Freipasse, unter genauer Bezeichnung der in der Sendung enthaltenen Gegenstände, deutlich angegeben sein, oder es müssen dem Vermittler der Sendung an"der Grenze die nöthigen diesbezüglichen Instruktionen vom Absender ertheilt werden.

Wird diese Vorschrift, welche die zollamtliche Kontrolirung der Sendung bei der Aus- und Wiedereinfuhr behufs Feststellung der Identität ihres Inhaltes zum Zweck hat, außer Acht gelassen, so unterliegt die Sendung bei der Rückkehr der Verzollung.

Ebenso tritt Bezug des Einfuhrzolles ein, wenn der Freipaß anläßlich der Wiedereinfuhr bei der Zollstätte, die ihn ausgestellt hat, nicht vor gewiesen wird.

In gleicher Weise ist andererseits für Gegenstände, welche an Ausstellungen in der Schweiz bestimmt sind, behufs zollfreier Einfuhr, die Freipaßabfertignng zu verlangen. Für die "Wiederausfuhr muß in diesem Falle, bei Vermeidung der Entrichtung des Eingangszolles, die im Freipaß anberaumte Frist eingehalten werden, Verläcgerung derselben vorbehalten, wenn das Gesuch hiefiir vor Ablauf des Freipasses gestallt wird.

Hat in Folge Außerachtlassung vorerwähnter Vorschriften die EinfuhrVerzollung stattgefunden, so bleibt der Zoll verfallen, und es können nachträgliche Reklamationen resp. Zollrückvergü ungsbegehren keine Berücksichtigung finden.

B e r n , den 23. März 1885.

Eidg. Oberzolldirektion.

Keproduzirt im Dezember 1885.

645

Bekanntmachung.

Fritz Rosat von der Firma F A. Rosat & Cie. in Kreuzlingen und Leo Knöpfle-Gräf in Basel sind gestörten und demzufolge aus der Liste der Unteragenten der Auswanderungsfirma Otto Stoer in Basel gestrichen worden.

B e r n , den 12. Dezember 1885.

Simon Huber a./d. Schrändli, Gemeinde Hasleberg (Bern), gewesener Unteragent der ehemaligen Auswanderungsfirma J. Baumgartner & Cie. in Basel, ist nunmehr Unteragent des Hauses Louis Kaiser in Basel.

B e r n , den 15. Dezember 1885.

Schweiz. Handels- und Landtrirthschaftsdepartement.

II. Abtheilung : Auswanderungswesen.

Anzeige.

Bei der Unterzeichneten ist erschienen und kann gegen Nachnahme oder Prankoeinsendung des Betrages in d e u t s c h e r oder f r a n z ö s i s c h e r Ausgabe bezogen werden :

Handbuch für die schweizerischen Civilstandsbeamten.

Herausgegeben vom Schweiz. Departement des Innern.

Preis broschirt: Fr. 4. -- Solid gebunden: Fr. 5.

Dieses unter Mitwirkung von M i t g l i e d e r n des B u n d e s g e r i c h t s ausgearbeitete Werk, welches auf 385 Oktavseiten die auf das Civilstandswesen bezüglichen gesetzgeberischen Erlasse, die zur Verwendung kommenden Formulare sammt einer erschöpfenden Beispielsammlung, eine sorgfältige, ùie Gesetzgebung aller Kantone mitberücksichtigende Anleitung für die Führung der Civilstandsregister und endlich ein genaues alphabetisches Sachregister enthält, kommt einem laugst gefühlten Bedürfniß entgegen und darf als vorzüglicher R a t h g e b e r nicht nur den Civilstandsbeamten, sondern allen kantonalen Amtsstellen, den Advokatur- und Geschäfts-Büreaus aufs Beste empfohlen werden.

Stämpfli'sche Bachdruckerei in Bern.

646

Ausschreibung von erledigten Stellen.

Die Bewerber müssen ihren Anmeldungen, welche s c h r i f t l i c h und por|tof r e i zu geschehen haben, gute Leumundszeugnisse beizulegen im Falle sein; ferner wird von ihnen gefordert, daß sie ihren Namen, nnd außer dem Wohnorte auch den H e i m a t o r t , sowie das G e b u r t s j a h r deutlich angeben.

Wo der Betrag der Besoldung nicht angegeben ist, wird derselbe bei der Ernennung festgesetzt. Nähere Auskunft ertheilt die für die Empfangnahme der Anmeldungen bezeichnete Amtsstelle.

1) Einnehmer bei der Nebenzollstätte Ligornetto (Tessin). Jahresbesoldung Fr. 500, nebst einer Bezngsprovision auf den Bruttoeinnahmen. Anmeldung bis zum 28. Dezember nächsthin bei der Zolldirektion in Lugano.

2) Revisor bei der Oberpostdirektion. Anmeldung bis zum 1. Januar 1886 bei der Oberpostdirektion in Bern.

3) Bote von Chêne-Bourg nach Genf. Anmeldung bis zum 1. Januar 1886 bei der Kreispostdirektion in Genf.

4) Postablagehalter, Briefträger und Bote in Wyssachengraben (Bern).

Anmeldung bis zum 1. Januar 1886 bei der Kreispostdirektion in Bern.

5) Posthalter in Audelfingen (Zürich). Anmeldung bis zum 1. Januar 1886 Dei der AjeispostaireKtion in Ziuricn.

6) PostverwalterinPlawyKSt.Gallen).! 188A6TÄ ^sÄn 7) Postkommis in Flawyl (St. Gallen), l in St. Gallen.

8) Telegraphist in Bern. Jahresgehalt gemäß Bundesgesetz vom 2. August leva. Anmeldung bis zum b. Januar 1886 bei der Telegrapnenmspektion in Bern.

1) Zwei Büreaudiener beim Hauptpostbüreau Genf. Anmeldung bis zum 25. Dezember 1885 bei der Kreispostdirektion in Genf.

2) Hauswart und Wagenmeister in Basel. Anmeldung bis zum 25. Dezember 1885 bei der Kreispostdirektion in Basel.

3) Postablagehalter, Briefträger und Bote in Egliswyl (Aargau). Anmeldung bis zum 25. Dezember 1885 bei der Kreispostdirektion in Aarau.

4) Postkommis in St. Gallen. Anmeldung bis zum 25. Dezember 1885 bei der Kreispostdirektion in St. Gallen.

Jahresbesoldung Fr. 200, nebst Depeschenprovision. Anmeldung bis zum 23. Dezember 1885 bei der Telegrapheninspektion in Bern.

7) Telegraphist in Bubendorf (Baselland). Jahresbesoldung Fr. 200, nebst Depeschenprpvision. Anmeldung bis zum 23. Dezember 1885 bei der Telegrapheninspektion in Ölten.

5) Telegraphist in Walkringen.

6) Telegraphist in Gunten (Bern).

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Zur Nr. 55 des Bundesblattes.

Nachweisnng der im Monat September 1885 auf den schweizerischen Eisenbahnen beförderten Zuge und deren Verspätungen.

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Schwelzerische Nordostbahn1)

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Zusammengestellt vom schweizerischen Post- und Eisenbahndepartement.

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*) ,, Aarg. Südbahn und Wohlen-Bremgarten.

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Travers-Régional wurde mit 21. September von der Suisse Occidentale et Simplen übernommen.

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1885

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

55

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

19.12.1885

Date Data Seite

641-646

Page Pagina Ref. No

10 012 977

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