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Bericht des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1951/52 (Vom 3. Oktober 1952)
Herr Präsident !
Hochgeehrte Herren!
Unter Bezugnahme auf Artikel 2 des Eegulativs Ihrer ständigen Alkohol-, kommissionen vom 10. Juli 1903 beehren wir uns, Ihnen über die Durchführung der Alkoholgesetzgebung in der Zeit vom 1. Juli 1951 bis 30. Juni 1952 nachstehenden Bericht zu unterbreiten.
I. Allgemeines Im abgelaufenen Geschäftsjahr sind folgende, den Geschäftsbereich der Alkoholverwaltung betreffende und in der Sammlung der eidgenössischen Gesetze veröffentlichte Erlasse herausgekommen : 1. Bundesratsbeschluss vom 27. Juli 1951 über Massnahmen zur Umstellung des Obstbaues; AS 1951, 726.
2. Bundesratsbeschluss vom 27. Juli 1951 über die Verwertung der Kartoffelernte 1951; AS 1951, 729.
3. Bundesratsbeschluss vom 28. August 1951 über die Eückvergütung der fiskalischen Belastung auf den in der Zeit vom 1. Juli 1950 bis 30. Juni 1951 ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen; AS 1951, 841.
4. Bundesratsbeschluss vom 3. September 1951 betreffend die Übernahmepreise für Kernobstbranntwein und die Besteuerung gebrannter Wasser; AS 1951, 843.
249 5. Bundesratsbeschluss vom 3. September 1951 über Massnahmen zur Verwertung der Kernobsternte 1951: AS 1951, 846.
6. Bundesratsbeschluss vom 7. September 1951 über die Preisfestsetzung für Kartoffeln der Ernte 1951; AS 1951, 853.
7. Bundesratsbeschluss vom 23. November 1951 betreffend die Abänderung des Bundesratsbeschlusses über die Verwertung der Kartoffelernte 1951; AS 1951, 1123.
8. Bundesratsbescbluss vom 21. Dezember 1951 über die Verkaufspreise der Alkoholverwaltung für Industriesprit; AS 1951, 1265.
9. Bundesratsbeschluss vom 21. Dezember 1951 über die Verkaufspreise der Alkoholverwaltung für Brennspiritus ; AS 1951, 1268.
10. Bundesratsbeschluss vom 6. Juni 1952 über Massnahmen zur Verwertung der Kirschenernte 1952; AS 1952, 515.
11. Bundesratsbeschluss vom 16. Juni 1952 über die Verwertung der Kartoffelernte 1952; AS 1952, 521.
12. Bundesratsbeschluss vom 16. Juni 1952 über Massnahmen zur Umstellung des Obstbaues; AS 1952, 525.
13. Bundesratsbeschluss vom 20. Juni 1952 über die gewerbsmässige Anzucht, den Handel und die Einfuhr von Obstgehölzen; AS 1952, 529.
14. Bundesratsbeschluss vom 20. Juni 1952 betreffend die Überwachung der Ausfuhr von Kernobst und Kernobsterzeugnissen; AS 1952, 533.
Über die einzelnen Kommissionen ist folgendes zu berichten: 1. Fachkommission Die Fachkommission hielt im Berichtsjahr drei Sitzungen ab. Die erste Sitzung vom 16. August 1951 war der Besprechung der Massnahmen auf dem Gebiete der Obst- und Kartoffelverwertung und der inländischen Branntweinerzeugung im Geschäftsjahr 1951/52 gewidmet.
, In der zweiten Tagung vom 29. November 1951 standen vor allem die Übernahmepreise für die Alkohollieferungen der Industriebrennereien im Geschäftsjahr 1951/52 zur Behandlung. In der dritten Sitzung vom 26. Mai 1952 kamen die Massnahmen für die Verwertung der Kartoffel- und Kirschenernte Ì952 zur Sprache. Ferner begutachtete die Kommission die Beschlussentwürfe für die Überwachung der Ausfuhr von Kernobst und Kernobsterzeugnissen sowie die gewerbsmässige Anzucht, den Handel und die Einfuhr von Obstgehölzen.
2. Alkoholrekurskommission Die Alkoholrekurskommission hat im Verlaufe des Berichtsjahres drei Sitzungen abgehalten. Die Geschäftstätigkeit zeigt folgendes Bild:
250
Zu Beginn des Berichtsjahres hängig Eingang im Berichtsjahr
4 Besehwerden 25 Beschwerden Zusammen 29 Beschwerden
Hievon wurden erledigt durch : Gutheissung Teilweise Gutheissung .
Abweisung Bückzug Hängig am Ende des Berichtsjahres Zusammen
0 Beschwerden l Beschwerde 23 Beschwerden 8 Beschwerden 2 Beschwerden 29 Beschwerden
Beide Kommissionen wurden durch unseren Beschluss vom 21. Dezember 1951 für eine neue Amtsdauer wiedergewählt. Ferner haben wir die Fachkommission durch ein Mitglied aus der Mitte des Schweizerischen Hoteliervereins ergänzt und damit einem Ansuchen dieses Wirtschaftszweiges, der von den Massnahmen für die Obst- und Kartoffelverwertung wie auch von der fiskalischen Belastung der gebrannten Wasser betroffen wird, entsprochen. , II. Verwaltung A. Personal Der Personalbestand betrug am Ende der Berichtsperiode: Beamte und ständige Angestellte
Allgemeine Verwaltung Lagerhaus und Rektifikationsanstalt Delsberg Lagerhaus Burgdorf Lagerhaus Eomanshorn Lagerhaus Schachen b . Malters . .
173 9 5 7 .
199
5
a t a_j im> Vorübergehend ?Ä!
angestelltes Aroeiter Personal
ßB-,_f
SÄ Bestand
--
3
176
2 -- l 1 4_
2 -- -- l 6_
13 5 8 7 209
B. Gesamtauslagen für Verwaltung Im Voranschlag war eine Gesamtausgabe für die Verwaltung von Fr. 3655000 vorgesehen. Verausgabt wurden Fr. 3 732 953.63. Der Mehraufwand von Fr. 77 953.63 rührt vor allem von der vermehrten Ausgabe beim Personalaufwand her, bedingt durch die mit Bundesbeschluss vom 27. März 1952 bewilligten zusätzlichen Teuerungszulagen. Ferner hat die Vergütung an die Zollverwaltung für Besorgung des Grenzdienstes einen höheren Betrag erreicht als Folge der Mehreingänge an Monopolgebühren. Andererseits erforderten die Saohausgaben sowie die Ausgaben für Beratungen und Gutachten weniger Aufwendungen als veranschlagt waren.
251 Laut Rechnung 1951/52 IT.
Laut Voranschlag 1951/52 IT.
1. P e r s o n a l a u f w a n d : ;
a Zentralverwaltung Peraonalbezüge und feste Zulagen Teuerungszulagen Reisekosten Beiträge an die Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse Teuerungszulagen an Eentenbezüger . . . .
Arbeitgeberbeiträge an die AHV Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Ausrichtung von Vergütungen für ausserordentliche Dienstleistungen an Beamte des Aussendienstes . . . . . . . .
Andere Entschädigungen, Dienstaltersgeschenke und Unvorhergesehenes ' ·' ! ' davon ab :
2597527.90 l 951 664.75 168 847.75 200048.80 191473.95 70 001.65 42 131.70 2600.-- 9120.-- 9 173.60 2645062.20
Bückerstattungen zu Lasten Konto 397 Brennereiaufsichtstellen .
.
.
.
.
.
33000.-- Bückerstattung der Lohnausgleichskasse . 12146.45 Bückerstattung der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt.
2387.85
47534.30
Total Personalaufwand Zentralverwaltung .
2597527.90
b. Lagerhäuser .
Personalbezüge und feste Zulagen Teuerungszulagen Reisekosten : Beiträge an die Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse Arbeitgeberbeiträge an die AHV Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt Unvorhergesehenes Total Personalaufwand Lagerhäuser. . . .
2580000.--
353701.--
337000.--
288 092.55 28793.90 800.85 ' 27545.65 6 383.55 4648.30 2436.20 353701.--
252 Auf die einzelnen Lagerhäuser verteilt sich der Personalaufwand wie folgt: Personalbezüge und feste Zulagen . .
Teuerungszulagen .
Reisekosten . . . .
Beiträge an die Versicherungs- Einleger- und Hilfskasse. . . . . .
Arbeitgeberbeiträge an die AHV. . .
Prämien an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt. . .
Unvorhergesehenes.
Burgdorf Fr.
Delsberg Fr.
Romanshorn Fr.
Schachen Fr.
Zusammen Fr.
49930.90 4 242.60 --
107610.70 8 505.60 139.10
72791.95 6 420. -- 564.45
57759.-- 4 625.70 97.30
288092.55 23 793.90 800.85
5316.40
9783.60
6967.75
5477.90
27545.65
1071.80
2442.10
1574.90
1294.75
6383.55
887.75 1683.10 156.90 1085.-- 61606.35, 131249.20
1223.05 899.35 90441.45
854.40 294.95 70404.--
4648.30 2436.20 353701.--
Laut Rechnung 1951/52
2. Sachausgaben: · a. Zentralverwaltung Büromaterial, Formulare und Buchbinderkosten Mobiliar und Büromaschinen Laboratoriumsbedarf Bank-, Post- und Zollspesen, Telephon- und Telegrammgebühren, Transportspesen, Betreibungskosten, Gerichtskosten . . . . .
Gebäudeversicherungen Büroentschädigung an Beamte des Aussendienstes Entschädigung an das Eidgenössische Statistische Amt .
Neuorganisation der Buchhaltung Hausdienst und Reinigung Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser. . . .
Übrige Sachausgaben davon ab: Mietzinseinnahmen 45537.50 Einnahmen für Preisdifferenzen beim Spritverkauf 20989.65 Total Sachausgaben Zentralverwaltung . .
Fr.
268711.29 78394.34 21 298.05 17369.25 , 66434.20 2517.05 8250.-- 21310.-- 40000.-- 42 048.25 23310.10 14307.20 335238.44
66527.15 268711.29
Laut Voranschlag 1951/62
Fr.
310300.--
253 Laut Rechnung Laut Voranschlag 1951/52 1951/52
Fr.
6. Lagerhäuser
Fr.
78403.39
Versicherung der Gebäude , .
Warenversicherung Überfhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw Heizung, Beleuchtung, Kraft, W a s s e r . . . .
Diverse Betriebskosten Miete, Verwaltung, Arbeitsleistung für das Lagerhaus Basel .
102700.--
10360.65 16126.25 7 955.25 20 045.86 19508.98 23000.-- 96996.99
davon ab: Mietzins- und Pachtzinseinnahmen .......... 6 431.15 Kesselwagenmiete 10823.20 Eeparaturen von Kundenfässern, Nebenspesen beim Verkauf. . 1339.25 Total Sachausgaben Lagerhäuser
18593.60 78 403.39
Auf die einzelnen Lagerhäuser verteilen sich die Sachausgaben wie folgt: ' Burgdorf Fr.
Versicherung
Delsberg Fr.
Romanshorn Fr.
Schachen Fr.
Basel Fr.
Zusammen Fr.
der
Gebäude . . . 1451.30 Warenversicherung 3 350.-- Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw. .....
1358.80 Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser i 635.84 Diverse Betriebskosten . . . . 2561.35 Miete,Verwaltung, Arbeitsleistung.
--
3260.60 1281.70 4367.05 3156.25 2435.-- 5510.--
3062.95 3336.50
18.10
-- 10360.65 1675.-- 16126.25
178.90
7955.25
5471.45
8212.52
5176.30
; 549.75 20 045.86
6220.76
7275.92
3024.70
426.25 19508.98
--
--
--
23000.
23000.--
9357.29 21172.01 22541.64 18096.15 25829.90 96996.99
254 Für die gesamte Verwaltung ergeben sich somit folgende Ausgaben:
1.
Personalau wand: a. Zentralverwaltung 6. Lagerhäuser . . .
2. Sachausgaben: a. Zentralverwaltung b. Lagerhäuser . . .
3. Beratungen und Gutachten. . .
4. Vergütung an. die Zollverwaltung .
Gesamttotal
Laut Rechnung 1951/52 Er.
Laut Voranschlag 1951/52 Fr.
2597527.90 353701.--
2580000.-- 337000.--
268711.29 78403.39 18930.70 415679.35 3732953.63
310300.-- 102700.-- 25000.-- 300000.
3655000.--
C. Brennereiaufsichtstellen
Die Zahl der nebenamtlich geführten Brennereiaufsichtstellen beträgt auf den 30. Juni 1952 2641.
Die Auslagen für die Tätigkeit der Brennereiaufsichtstellen betrugen Fr. 779 923.60. Im Voranschlag war eine Entschädigung von Fr. 780 000 vorgesehen.
D. Gebäude und Einrichtungen
Vom 1. Juli 1951 bis 30. Juni 1952 wurden für den Unterhalt der Gebäude der Alkoholverwaltung und die Vervollständigung der Ausrüstung folgende Beträge ausgelegt: Fr.
Zentralverwaltung 30795.50 Lager: , Lagerhaus Burgdorf.
7589.83 Lagerhaus und Rektifikationsanstalt Delsberg 15408.65 Lagerhaus Romanshorn 227 646.50 Lagerhaus Schachen 26971.75 Lagerhaus Basel 300.75 Kesselwagen und Verschiedenes: Fr.
Kesselwagen 17502.30 Werkstätte 5942.80 23445.10 Tankanlage für Kernobstbranntwein 155189.25 456551.83
255
Im Voranschlag war für die ZentralVerwaltung eine Ausgabe von Fr. 32 000 und für die Lager eine solche von Fr. 380000 vorgesehen. Die Mehrauslagen gegenüber dem Voranschlag bei den Lagern sind auf die Anschaffung einer Motorspritze für das Lagerhaus Bomanshorn, auf den Ankauf von Land in Schachen, sowie auf vermehrte Aufwendungen für den Unterhalt der Kesselwagen, für den Ausbau der Werkstätte und die Erweiterung der Tankanlage für Kernobstbranntwein zurückzuführen.
i Das Lagerhaus Delsberg muss wegen seiner ungünstigen Lage inmitten eines Wohnquartiers und wegen veralteter Einrichtungen aufgehoben werden.
Wir werden Ihnen über den Ersatz dieses Lagerhauses in nächster Zeit ein Projekt mit Botschaft unterbreiten. Wir haben die Alkoholverwaltung ermächtigt, das notwendige Land in einer günstigen Lage in der Nähe des Bahnhofs Delsberg zu erwerben. Für: die daraus erwachsenen Kosten im Betrage .von Fr. 248 054.35 ist ein Baukonto eröffnet worden.
E. Verzinsung Die Einnahmen betragen: Zins aus Guthaben beim Finanz- und Zolldepartement ; und beim Schuldbuch Verschiedene Aktivzinse.
Die Ausgaben betragen : Verzinsung des Versicherungsfonds Verzinsung des Verleiderfonds Verschiedene Passivzinse
Fr.
Fr.
780 925.05 416.55
781341 60
126784.-- 8778.65 12752.35 --
,, ,,.
148315.--
DI. Brennereiwesen A. Gewerbliche Brennereien and gewerbliche Brennauftraggeber Am 30. Juni 1952 bestanden insgesamt 2745 Konzessionen für gewerbliche Brennereien. Diese verteilen sich wie folgt: l Konzession für Hackfruchtbrennereien, 3 Konzessionen für Industriebrennereien, 886 Konzessionen für die Herstellung von Kernobstbranntwein, 976 Konzessionen für die Herstellung von Spezialitätenbranntwein und 879 Konzessionen für den Betrieb einer Lohnbrennerei. Diese Konzessionen verteilen sioh auf 1457 Betriebe, von denen 920 mehr als eine Konzession besassen.
' Im vergangeneu Geschäftsjahr sind 171 Konzessionen erloschen. Davon entfielen 65 auf Konzessionen für die Herstellung von Kernobstbranntwein, 60 auf Konzessionen für die Herstellung von Spezialitätenbranntwein und 46 auf Konzessionen für den Betrieb einer Lohnbrennerei. Nach dem Grunde des Erlöschens ergibt sich folgendes Bild: 57 Konzessionen fielen infolge Ankaufs der Breniiereieinriohtung durch die Alkoholverwaltung dahin, 57 durch
256 Handänderung, 33 wegen Verzicht oder Nichterneuerung der Konzessionen und 24 infolge Umteüung der Konzessionsinhaber zu den Hausbrennern.
Neu erteilt wurden 99 Konzessionen, wovon 35 für die Herstellung von Kernobstbranntwein, 36 für die Herstellung von Spezialitätenbranntwein und 28 für den Betrieb einer Lohnbrennerei. Von diesen 99 Konzessionen entfielen 7 auf Brennereiinhaber, die von den Hausbrennern zu den Gewerbebrennern umgeteilt wurden, da sie die an die Hausbrenner gestellten Anforderungen nicht mehr erfüllten, 35 auf Brennereiinhaber, welche bereits im Besitze einer anderen Brennereikonzession waren oder denen die Konzession neu erteilt wurde. 57 Konzessionen wurden infolge Übertragung der Brennerei auf einen neuen Inhaber ausgestellt.
Die Zahl der gewerblichen Brennauftraggeber betrug am 30. Juni 1952 31 991 gegen 30 381 Ende Juni 1951 und 27 302 Ende Juni 1950. Der neuerdings festgestellte Zuwachs entfällt zur Hauptsache auf Produzenten, welche den gewerblichen Betrieben zugeteilt wurden, da sie zugekaufte Eohstoffe brennen Hessen oder nach den Bestimmungen des Bundesratsbeschlusses .vorn 28. Dezember 1938 über die Umschreibung der nicht gewerbsmässigen Herstellung gebrannter Wasser und über die' Begrenzung des steuerfreien Eigenbedarfs die an die Hausbrennauftraggeber gestellten Bedingungen nicht mehr erfüllten.
Über die B r a n n t w e i n e r z e u g u n g der gewerblichen Brennereien und gewerblichen Brennauftraggeber in den letzten 6 Jahren gibt die nachstehende Tabelle Aufschluss: B r a n n t w e i n e r z e u g u n g der gewerblichen Brennereien und gewerblichen B r e n n a u f t r a g g e b e r
Geschäftsjahr
Kernobstbranntwein
Kirsch
Branntwein Zwetschgen- ausTraubentreatern, wasser Weinhefe, Weinresten
Enzian
Anderer Branntwein
Insgesamt l
Liter 100 %
1946/47 1947/48 1948/49 1949/50 1950/51 1951/52
714 503 1 287 602 2 023 669 660 546 4 137 430 298 416
319 287 624 805 377 004 355 888 355 393 356 364
153 810 88111 134 779 88472 264 543 87560
245 782 263 321 255 089 184 381 178 721 310 807
14279 24920 26247 14874 13555 14900
7723 3028 1784 542 991 1872
1 455 384 2 291 787
2 818 572 1 304 703 4 950 633 1 069 919
B. Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber Konzessionen für den Betrieb einer Hausbrennerei sind auf Grund des Bundesgesetzes vom 23. Juni 1944 über die Konzessionierung der Hausbrennerei bis Ende des Geschäftsjahres 21 525 abgegeben worden. Die Gesamtzahl der Hausbrenner und Miteigentümer an Hausbrennapparaten betrug Ende Juni 1952 26 185 gegen 26 328 Ende Juni 1951.
257 Die Zahl der anerkannten Hausbrennauftraggeber betrug Ende Juni 1952 146 790 gegen 147 312 Ende Juni des Vorjahres.
Nachstehend geben wir die wichtigsten Ergebnisse, die aus der statistischen Verarbeitung der Brennkarten der Jahre 1946/47 bis 1950/51 hervorgegangen sind, bekannt: a. Eingegangene a u s g e f ü l l t e Brennkarten: Ausgefüllt durch
Brennjahr 1946/47
Brennjahr 1947/48
Brennjahr 1948/49
Brennjahr 1949/50
Brennjahr 1950/51
Hausbrenner . .
Hausbrennauftraggeber .
24992
23783
23713
22906
23623
118 365
114 674
Zusammen
138 357
138457
116 057 139 770
111 517 134 423
119 832 143 455
Die Verarbeitung der Brennkarten hat sodann ergeben, dass von den 23 623 Hausbrennern, die wegen ihrer Brenntätigkeit oder ihres Branntweinvorrates im Jahre 1950/51 eine Brennkarte auszufüllen hatten, 21 966 Branntwein erzeugten;17 052 taten dies in ihrem eigenen Brennapparat, während 4914 durch Lohnbrenner brennen Hessen. Von den 25 789 am 30. Juni 1951 anerkannten Hausbrennern (ohne Fürstentum Liechtenstein) haben im Brennjahr 1950/51 17052 oder rund 68% ihren eigenen Brennapparat verwendet.
b. B r a n n t w e i n e r z e u g u n g der Hausbrenner und H a u s b r e n n auftraggeber in den Brennjahren 1946/47-1950/51: Erzeugt durch
-Brennjahr 1946/47
Brennjahr 1947/48
Brennjahr 1948/49
Brennjahr 1949/50
Brennjahr 1950/51
Durchschnittliche Jahreserzeugung
Liter effektiver Gradstärke 1)
Hausbrenner . .
994 373 963668 955 321 794 264 1: 031 407 947 807 Hausbrennauftraggeber . 4 413 880 4 437 178 4 392 466 3 404 424 5 154 829 4 360 555 Gesamterzeugung 5 408 253 5 400 846 5 347 787 4 198 688 6 186 236 5 308 362
Von den l 031 407 Litern Branntwein, die im Brennjahr 1950/51 für Rechnung von Hausbrennern erzeugt wurden, sind 572 288 Liter im eigenen Brennapparat, 459 119 Liter dagegen in der Lohnbrennerei hergestellt worden.
Die Lohnbrennereien haben auch den -weitaus grössten Teil der 5 154 829 Liter 1
) Gezählt wurden die Liter effektiver Gradstärke, wie sie in den Brennkarten eingetragen werden. Diese bewegt sich im grossen und ganzen zwischen 50 und 60 Vol. %
258 c. Branntweinerzeugung der Hausbrenner und Hauabrennauftraggeber nach den einzelnen Branntweinarten Branntwein aus
Brennjahr 1946/47
Brennjahr 1947/48
Brennjahr 1948/49
Brennjahr B rennjähr 1949/50 1950/51
Durchschnittlich» Jahreserzeugung
Liter effektiver Gradstärke l) Kernobst, Most, Trestern usw. . 4 062 939 8 468 428 4 233 231 2 587 657 4 407 387 3 751 928 Kirschen . . . .
667 967 1 196 066 499 162 1 122 470 660 025 829 138 Zwetschgen und Pflaumen . .
79210 684 784 253 862 202 943 184704 117 667 Traubentrestern, Weinhefe und Weinresten . .
447171 524259 473 678 379 650 409 045 446761 17027 14908 16446 Enzianwurzeln .
13959 22214 14123 andern Roh10872 10227 13274 10362 9141 stoffen. . . .
7487 Gesamterzeugung 5 408 253 5400846 5347787 4 198 688 6 186 236 5 308 362
erzeugt, welche für Eeehnung von Hausbrennauftraggebern gebrannt wurden.
Der Vollständigkeit halber ist noch zu erwähnen, dass 15 998 Hausbrennauftraggeber, vorwiegend solche in Berggegenden, ihren Branntwein entweder in gemieteten Hausbrennapparaten herstellten oder im Brennauftrag durch Hausbrenner herstellen Hessen. Auf diese Weise sind im Brennjahr 1950/51 250 975 Liter Branntwein erzeugt worden. Die im Brennjahr 1950/51 in Hausbrennapparaten hergestellte Menge Branntwein betrug insgesamt 823 263 Liter. Im Brennauftrag der Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber sind durch Lohnbrenner im ganzen 5 362 973 Liter Branntwein effektiver Gradstärke hergestellt worden.
d. Erzeugung von Branntwein je Betrieb: Brennjahr
D u r c h s c hnittliche E r z e u g u n g v o n Kernobstbranntwein Spezialitätenbranntwein Branntwein je Betrieb, der Kern- je Betrieb, der Speziali insgesamt je Betrieb, obstbranntwein erzeugte tätenbranntwein erzeugte der Branntwein erzeugte L i t e r e f f e k t i v e r Gradstärke 1)
1946/47 .
1947/48 .
1948/49 .
1949/50 .
1950/51 .
Durchschnitt 1946/47 bis 1950/51 .
43 44 46 40 47
21 · 27 20 23 23
42 44 42 38
44
23
42
1) Siehe Pussnote S. 257.
44
259
e. Menge des zum steuerfreien Eigenbedarf zurückbehaltenen Branntweins je Betrieb: Brennjahr
Dur o h s c hnit t l i e b e r E i g e n b e d a r f a n Kernobstbranntwein je Spezialitätenbranntwein Branntwein insgesamt Betrieb, der Kernobst- je Betrieb, der Speziali- je Betrieb, der Branntbranntwein zum Eigen- tätenbranntwein zum Eiwein zum Eigenbedarf bedarf beanspruchte genbedarf beanspruchte beanspruchte
Liter e f f e k t i v e r
4946/47 .
1947/48 .
1948/49 .
1949/50 .
1950/51 .
Durchschnitt 1946/47 bis 1950/51 .
27 28 29 27 27 27
Gradstärke 1)
14
iß 15 16 16
15
:
27 29 29 28 29 28
C. Ankauf von Brennapparaten Im Berichtsjahr hat die Alkoholverwaltung 236 Brennapparate für die Summe von Fr. 90514.90 aufgekauft. Zu dieser Auslage kommen die Frachtspesen von Fr. l 467.55, so dass die Gesamtaufwendungen für den Ankauf von Brennapparaten Fr. 91 982.45 ausmachen. Von den 236 aufgekauften Apparaten entfielen 146 auf Hausbrennereien, 56 auf gewerbliche Brennereien und 34 auf Apparate, die anlässlich der Bestandesauf nähme vom 1.- 6. September 1930 nicht gemeldet worden waren.
Über den am Ende des Berichtsjahres verbleibenden Bestand der Brennapparate in den einzelnen Kantonen unterrichtet folgende Aufstellung: Zürich . . . .
1060 Übertrag 16230 Bern. . . . . . . . . . 4 563 64 Appenzell A -Rh Luzern . . . . . . . . . 3153 Appenzell I.-Rh. . . . .
58 Uri . . . . . . . . . .
S t . Gallen . . . . . . . 1809 93 Schwyz . . . . . . . . 964 Graubünden .
967 Obwaldeh . . . . . . .
625 Aargau . . . .' . . . . 3157 Nidwaiden . . . . . . .
293 346 Thurgau Glarus . . . . .; . . . .
95 Tessin 1465 Zug . . . ..
498 Waadt ....
372 Freiburg . : . . . . . . 6 5 6 1960 Wallis Solothurn . .
2135 Neuenburg . . . . . . .
152 Baselstadt . . . . . . .
57 Genf 26 Baselland . . . . . . . 1970 Dazu : Schaffhausen .
68 Fürstentum Liechtenstein 506 Übertrag 16230 Insgesamt . . . . . . . 27107 !) Siehe Fussnote S. 257.
260 Über die Bewegung der Zahl der B r e n n a p p a r a t e 1. Januar 1933 gibt folgende Tabelle Aufschluss: Berichtsjahr
1933/34 1934/35 1935/36 1936/37 1937/38 1938/39 1939/40 1940/41 1941/42 1942/43 1943/44 1944/45 1945/46 1946/47 1947/48 1948/49 1949/50 1950/51 1951/52 1933--1952. . .
Bestand am Nachträglich Anfang des festgestellte Insgesamt BrennBerichtsjahres apparate 389341)
39485 38392 36068 35477 34848 34384 34129 34084 33874 33548 33026 32276 30707 28996 27 879 2) 27734 27525 27328 38 934 1)
1406 269 253 231 122 109 69 167 32 61 87 71 160 145 82 14 1 -- -- 3279
40340 39754 38645 36299 35599 34957 34453 34296 34116 33935 33635 33097 32436 30852 29078 27893 27735 27525 27328 42213
Von der Sonst in AlkoholWegfall verwaltung gekommen aufgekauft 855
1362 1525
787 662 494 265 212 242 331 543 704 1366 1448 1048 153 2)
190 177 202 12516
--
1052 85 89 79 59 56 66 117 363 408 151 6 20 20 19 2590
seit dem Bestand am Ende des Berichtsjahres 39485 38392 36068 35477 34848 34384 34129 34084 33874 33 548 33026 32276 30707 28 996 27879 27734 27525 27328 27107 27107
IV. Förderung der Kartoffel- und Obstverwertung ohne Brennen A. Förderung der Kartoffelverwertung Der Gesamtertrag an Kartoffeln der Ernte 1951 wurde bei einer Anbaufläche von 57 000 ha auf 105 000 Wagen geschätzt. War auch der Ertrag geringer als im Vorjahr, so hat er doch namhafte Überschüsse gebracht, welche behördliche Massnahmen und Beihilfen nötig machten.
Die im Geschäftsjahr 1951/52 getroffenen Überschussverwertungsmassnahmen stützten sich auf unsere Beschlüsse vom 27. Juli, 7. September und 23. November 1951 sowie auf verschiedene Weisungen der Alkoholverwaltung.
Es gelangten zur Hauptsache die bisher bewährten Massnahmen zur Anwendung, Ab 20. August 1951 übernahm die Alkoholverwaltung auf den Speisekartoffelsendungen in ganzen und halben Wagenladungen die über 75 Bp. je 100 kg hinausgehenden reinen Frachtkosten. Auch für Saat- und Futterkartoffeln wurden wie im Vorjahr Frachtbeiträge gewährt.
Durch Export, zur Hauptsache nach Italien, sind im Herbst 1951 und im Laufe des Frühjahres 1952 nur rund 60 Wagen Speisekartoffeln abgesetzt worden.
1 ) 2
Bestand laut Erhebung vom 1.-6. September 1930.
) Seit 1948/49 sind die nicht gemeldeten und nicht anerkannten Apparate in diesen Zahlen nicht mehr Inbegriffen.
261 Die Kartoffelüberschüsse, welche nicht zu Speise- oder Saatzwecken abgesetzt werden konnten, wurden der Verfütterung zugeführt. Vorab nahm die Verfütterung im Produzentenbetrieb, begünstigt durch die verhältnismässig hohen ·. Futtermittelpreise, ein grosses Ausmass an. Die Überschüsse von 8500 Wagen, die nicht im Bauernbetrieb selbst verwertet werden konnten, wurden von den gewerblichen Tierhaltern im Eahmen der Pflichtzuteilungen übernommen. Von : dieser Menge sind rund 1800 Wagen auf Kartoffelflocken und -mehl verarbeitet und in dieser Form verfüttert worden.
Zur brennlosen Verwertung der Kartoffelüberschüsse wurden, gestützt auf das revidierte Alkoholgesetz, auch wieder die Importeure von Kraftfuttermitteln herangezogen. Diese wurden aber im Gegensatz zum Vorjahr nicht zur Übernahme von Frischkartoffeln, sondern von Kartoffelerzeugnissen verpflichtet. Im Weiterverkauf der von ihnen übernommenen Kartoffelerzeugnisse waren sie frei; es bestand also der in früheren Jahren angewendete durchgehende Koppelungszwang nicht mehr. Zur Sicherung des Absatzes der Erzeugnisse, deren ' Einstandspreis wesentlich über den Futtermittelpreisen lag, musste die Alkoholverwaltung einen Verbilligungsbeitrag ausrichten.
Hinsichtlich der Preisgestaltung ist festzustellen, dass die Frühkartoffeipreise der Ernte 1951 infolge des grossen Angebotes schon anfangs Juli auf Fr. 20 je 100 kg zurückgingen. Für die Haupternte erhielten die Produzenten für die Speisekartoff ehi je nach Sorte Fr. 17 bis 22; für Futterkartoff ein betrug der Produzentenpreise Fr. 10 bis 12.
Mit Beschluss vom 1. Oktober 1951 haben wir in gleicher Weise wie im Vorjahr die Alkoholverwaltung beauftragt, dafür zu sorgen, dass zur Sicherstellung der ^Versorgung mit Speisekartoffeln im Frühjahr 1952 Reservelager in einer Menge von rund 1500 Wagen angelegt wurden. Die Durchführung dieser zusätzlichen Lagerhaltung wurde den Handelsfirmen übertragen, welche im Besitze von Kühlräumen oder von geeigneten Kellern sind. Für die Monate April bis Juni wurden rund 470 Wagen der Sorte Bintje in Kühlräumen gelagert.
Wie im Vorjahr musste der Bund für diese zusätzliche Lagerung Preisgarantien gewähren. Während die kühl gelagerten Bintje in vollem1 Umfang und ohne namhafte finanzielle Einbussen zu Speisezwecken abgesetzt werden konnten, mussten die Lager .der
Sorten Böhms, Erdgold und der .Ausgleichssorten Ackersegen und Voran mangels anderweitiger Verwendung zuin grössten Teil im 'Eahmen einer Verbilligungsaktion für Minderbemittelte abgegeben oder der Verfütterung zugeführt werden. : Auf,Grund von Bücksprachen mit den Beteiligten sind im Frühjahr beschränkte, Mengen Frühkartoffeln aus den Mittelmeergebieten zur Einfuhr zugelassen worden. Insgesamt wurden bis Ende Mai rund 520 Wagen importiert.
Diese Einfuhr würde in den Dienst der Inlandverwertung gestellt. Die Importeure wurden nämlich verpflichtet, nach Massgabe ihrer Einfuhren inländische Kartoff ehi zu übernehmen.
, Bundesblatt. 104. Jahrg. Bd. III.
20
262
Die Ausgaben der Alkoholverwaltung zur Verwertung der K a r t o f f e l e r n t e 1951 gehen aus folgender Zusammenstellung hervor: Fr.
Frachtrückvergütungen für Speise-, Futter- und Saatkartoffeln 1488 194.30 Aufwendungen für Preisstützungen, Export, Lagergarantien, Verbilligungs- und Margenbeiträge auf Speise-, Saat- und Futterkartoffeln und Kartoffelerzeugnissen sowie Frachtrückvergütungen für Kartoffelerzeugnisse . . . . . . . . 2 731 478.50 Absatzwerbung und Verschiedenes ' 47715.03 4267387.83 Diesen Aufwendungen stehen an Einnahmen gegenüber : Zollzuschläge auf Importkartoffeln 206830.40 Bückvergütung aus der Bundeskasse für die vorsorgliche Lagerhaltung von Speisekartoffeln . 799 870.35 1006700.75 Es verbleiben als Nettoaufwendungen für die Verwertung der Kartoffelernte 1951 Nachbelastung aus der Betriebsrechnung 1950/51
3260687.08 459083.30
Total zu Lasten der Betriebsrechnung 1951/52
3719770.38
Bei den Nettoaufwendungen von Fr. 3 260 687.08 handelt es sich zum Teil um Aufwendungen, die durch den Mehranbau von Kartoffeln infolge Förderung des Ackerbaues verursacht wurden. Ein Teil dieser Kosten geht daher im Sinne von Artikel 24 des Alkoholgesetzes zu Lasten der Bundeskasse. Dieser noch festzusetzende. Anteil wird der Betriebsrechnung 1952/53 gutgeschrieben werden.
B. Obstverwertung und Obstbau 1. Obstverwertung
Die Kernobsternte 1951 war die schlechteste seit vielen Jahren. Mit 38 000 Wagen Obst lag ihr Ertrag um 68 000 Wagen unter dem des Vorjahres. Im ganzen genommen schienen deshalb besondere Verwertungsmassnahmen nicht nötig zu sein. Indessen lehrt die Erfahrung, dass selbst bei schwachen Ernten zeitweilig Überschüsse auftreten können, deren zweckmässige Verwertung behördliche Massnahmen erfordert. Dies ist insbesondere der Fall bei den Herbstäpfeln und den frühen Mostbirnen, die, weil zur Erzeugung von Qualitätsprodukten wenig geeignet, von den Mostereien auch in Jahren kleiner Ernte nicht begehrt sind.
Wir haben deshalb die Alkoholverwaltung wie üblich zur Durchführung der allenfalls notwendig werdenden Verwertungsmassnahmen ermächtigt.
Die Verwertung des Tafelobstes bereitete keine Schwierigkeiten. Da die inländische Ernte für eine ausreichende Versorgung der Konsumenten nicht ausreichte, wurde der Import von Kernobst keinerlei Einschränkungen unter-
263 worfen. In der Zeit vom 1. Juli 1951 big 30. Juni 1952 wurden 7329 Wagen Tafeläpfel und Birnen aus dem Auslande zugeführt.
Wie in den vorangegangenen Jahren wurde auch im Herbst 1951 eine Aktion zur Abgabe von verbilligten Ä p f e l n an M i n d e r b e m i t t e l t e durchgeführt. Zur Verwertung der Ernte 1951 wäre eine solche Aktion an und für sich nicht nötig gewesen. Indessen ist, wie bei allen Absatzförderungsmassnahmen, auch hier eine gewisse Kontinuität zweckmassig. Ausserdem dient den Minderbemittelten gerade in Jahren kleiner Ernten, in denen das Obst rar und teuer ist, eine solche Aktion ganz besonders. Selbstverständlich hatte sich der Umfang der Aktion der kleinen Obsternte anzupassen. Da die im Flachland wohnenden Minderbemittelten sich eher als die Bergbewohner mit diesen oder jenen Früchten versorgen können, wurde das verfügbare Obst ausschliesslich den Gebirgsgegenden zugewiesen. Trotzdem mussten auch für diese Gebiete die Bestellungen gekürzt werden. Im ganzen konnten 187 Wagen geliefert werden. Die Apfel wurden den Bezügern zu Fr. 25 je 100: kg abgegeben. Die Alkoholverwaltüng trug die Frachtkosten und leistete ausserdem einen Verbilligungsbeitrag von Fr. 5 je 100 kg.
Der E x p o r t von T a f e l o b s t hielt sich in bescheidenem Bahmen. Es ging lediglich darum, die Verbindung mit den ausländischen Abnehmern nicht abreissen zu lassen. Im ganzen sind im Berichtsjahr 608 Wagen Tafel- und Wirtschaftsobst zur Hauptsache nach Frankreich exportiert worden.
Auch bei der Verwertung des Mostobstes ergaben sich keine Schwierigkeiten. Das ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass schon zu Beginn der Ernte ein Export'von Mostbirnen Abfluss für die wenig begehrten Frühsorten schuf. Da ferner von Anfang an nur mit einem kleinen^ Angebot an Mostäpfeln zu rechnen war, zeigten sich die Mostereien bereit, auch Mostbirnen anzunehmen.
Sodann war auch der Umstand von Einfluss auf die Marktlage, dass Landwirte aus Mangelgebieten, welche nicht über genügend Obst zur üblichen Bereitung der Hausgetränke verfügten, einzeln oder kollektiv in den Hauptproduktionsgebieten als Möstobstkäufer auftraten. Unter diesen Umständen ,kam es nicht zur Überschussverwertung. Das knappe Angebot an Mostobst genügte nicht, um den. Bedarf der gewerblichen Mostereien voll zu decken. Da aber noch namhafte Mengen
Gärsaft und Süssmost aus der Erzeugung 1950 vorhanden waren und zudem noch sehr viel Konzentrat als Erntereserve zur Verfügung stand, konnte die,Versorgung mit Obstgetränken gleichwohl sichergestellt werden.
Die Vorräte an O b s t s a f t k o n z e n t r a t früherer Produktion umfassten am 1. Juli 1951 noch insgesamt 8189 Tonnen, wovon 6745 Tonnen mit Eisikogarantie der Alkoholverwaltung. Davon konnte inzwischen ein wesentlicher Teil als Ernteausgleich zur Herstellung von Obstgetränken verwendet werden.
Um den Abbau der Konzentratlager zu fördern, wurden zudem besondere Anstrengungen unternommen, um das Konzentrat an Stelle des fehlenden Obstes in der häuslichen und bäuerlichen Most- und Süssrnostbereitung einzuführen.
Zu erwähnen ist ferner die Abgabe von Birnendicksaft «Birnel» im Frühjahr
264
und Vorsommer 1952 zu stark herabgesetztem Preise durch die Schweizerische Winterhilfe. Sodann brachten die auf Konzentratbasis hergestellten neuen Fruchtsaftgetränke zusätzliche Verwertungsmöglichkeiten für das Obstsaftkonzentrat. Diese Fruchtsaftgetränke wurden von den Mostereien unter der Marke «Su-sy» mit gutem Erfolg auf dem Getränkemarkt eingeführt. Dank aller dieser Anstrengungen gelang es, im Laufe des Berichtsjahres 3207 Tonnen Obstsaftkonzentrat abzusetzen. Der Lagerbestand am 30. Juni 1952 umfasste somit noch 4982 Tonnen Obstsaftkonzentrat, nämlich 2411 Tonnen Apfelsaftkonzentrat, und 2571 Tonnen Birnensaftkonzentrat. Die Eisikogarantie erstreckte sich in diesem Zeitpunkt auf 2489 Tonnen Apfelsaftkonzentrat und 2040 Tonnen Birnensaftkonzentrat, zusammen auf 4529 Tonnen entsprechend ungefähr 92%'der Gesamt Vorräte. Das Verlustrisiko der Alkoholverwaltung auf dieser Menge beläuft sich noch auf rund 4 Millionen Franken.
Der Export von Mostobst hielt sich der Ernte entsprechend in bescheidenen Grenzen. Von den ausgeführten 1227 Wagen Mostobst waren 188 Wagen Mostäpfel und 1039 Wagen Mostbirnen. Trotz allen Bemühungen blieb der Export von Obstprodukten unbedeutend. Einzig Apfeltrockentrester konnten in grösseren Mengen ausgeführt werden. Im ganzen sind im Berichtsjahr 4269 hl Süssmost, 430 hl Gärsaft, 4 Tonnen Apfelsaftkonzentrat, 2572 Tonnen Apfeltrockentrester und 5 Tonnen gedörrte Birnen exportiert worden.
Die Produzentenpreise, wie sie von den Obstvorbörsen des Schweizerischen Obstverbandes festgesetzt wurden, lagen beim Tafelobst durchschnittlich nur rund Fr. 10 je 100 kg über denen des Vorjahres.
Auch beim Most ob st bewirkte das kleine Angebot eine Erhöhung der Preise gegenüber dem Vorjahr. Bei den Mostbirnen hielt sich der Preis während des ganzen Herbstes auf Fr. 6 je 100 kg für gewöhnliche Mostbirnen und auf Fr. 7 je 100 kg für Spezialmostbirnen (Eichtpreise Fr. 4.50 bis 6 je 100 kg für reife, gesunde Mostbirnen). Für die Mostäpfel wurden an den Obstvorbörsen während der Haupternte Fr. 8 bis 12 je 100 kg für gewöhnliche Mostäpfel und Fr. 12 bis 14 je 100 kg für Spezialmostäpfel notiert (Eichtpreise Fr. 6 bis 8 je 100 kg gesunde, vollwertige Mostäpfel). Gegen Ende der Verwertungskampagne stiegen sie dann bis auf Fr. 13 bzw. Fr. 15 je 100 kg.
Die Trester wurden wiederum weitgehend
brennlos verwertet. Gestützt auf die Erfahrungen des vorangegangenen Jahres wurde mit unserem Beschluss vom 3. September 1951 die Eückgabepflicht und gleichzeitig auch die Eücknahmepflicht für Birnentrester verfügt. Danach waren die Obstverwertungsbetriebe verpflichtet, die Hälfte der anfallenden Birnentrester nach Massgabe der Birnenanlieferungen an die Mostbirnenlieferanten zurückzugeben. Den Produzenten ihrerseits war die Eücknahme zur Pflicht gemacht. Um die Verwertung der Trester zu erleichtern, bezahlte die Alkoholverwaltung wie im Vorjahre Frachtbeiträge sowie einen Trocknungsbeitrag von Fr. 3.50 bis Fr. 4.
Dank der guten Nachfrage nach Trestern zur Verfütterung war es möglich, auch die Birnentrester zu verwerten, welche die rücknahmepflichtigeMengeüber-
265
stiegen. Da es ferner gelang, erhebliche Mengen Apfeltrockentrester zu exportieren, konnte sowohl die im Herbst 1951 erzeugte, als auch die aus früheren Ernten vorrätige Ware restlos verkauft werden.
: Die Kirscheriernte 1951 versprach einen mindestens gleich grossen Ertrag wie die des Vorjahres. Demnach war zu erwarten, dass das Angebot die Aufnahmefähigkeit des Marktes bedeutend übersteigen werde. Die Brennerei konnte die erforderliche Entlastung ebenfalls nicht bringen, da noch grosse Mengen Kirsch früherer Produktion unverkauft auf Lager lagen. Es erschien deshalb zweckrnässig, wie in den letzten Jahren, vor allem die brennlose Verwertung zu fördern. Aufbauend auf die Erfahrungen aus dem Jahre 1950/51 wurde versucht, den Inlandkonsum noch mehr als bis anhin auszudehnen. Diesem Zwecke sollte in erster Linie der körbchenweise Verkauf von Kirschen zu vorteilhaftem Preise dienen. Um den Konsumenten die Kirschen in der ganzen Schweiz zu vorteilhaftem und einheitlichem Preis anbieten zu können, übernahm die Alkoholverwaltung wiederum die Frachtspitzen zu ihren Lasten. Sodann wurde erstmals eine Aktion zur Abgabe verbilligter Kirschen an die Gebirgsbevölkerung durchgeführt. 294 Gemeinden haben sich an der Aktion beteiligt. Durch Übernahme der Fracht- und Vermittlungskosten ermöglichte es die Alkohol: Verwaltung, dass die Bergbevölkerung im Bahmen der Aktion die Tafelkirschen zu 55 Bp. je kg und die Konservenkirschen zu 40 Bp. je Kilo erhalten konnte.
Im ganzen sind rund 211 000 kg Tafel- und Konservenkirschen geliefert worden.
In den Jahren 1949 und 1950 hatten einige initiative Firmen erstmals entsteinte Kirschen auf den Markt gebracht. Die Alkoholverwaltung förderte die Einrichtung weiterer Entsteinungsanlagen und erleichterte den Vertrieb der entsteinten Kirschen durch, Frachtbeiträge und Vergütung eines Teils der Verpackungskosten. Im ganzen sind rund 680 000 kg Kirschen entsteint in den Handel gebracht worden. Hand in Hand mit den Verwertungsaktionen wurde eine durchgreifende Werbung für einen vermehrten Kirschenkonsum betrieben.
Die Alkoholverwaltung leistete auch daran namhafte Beiträge. Während der ohne Beihilfen der Alkoholverwaltung erfolgte Export von Tafelkirschen mit nur rund 17 000 kg sehr bescheiden blieb, brachte die Ausfuhr von rund 435 000 kg Brennkirschen und 27 000 kg;
Kirschenpulpe eine spürbare Entlastung des Marktes. Selbstverständlich konnten die zur Förderung der brennlosen KirschenverWertung getroffenen Massnahmen nur zur Geltung kommen, wenn auch die Einfuhr .auf die Inlandernte abgestimmt wurde. Das im, Handelsabkommen mit Italien vom 21. Oktober 1950 verankerte Dreiphasen'system ermöglichte eine Begelung, die sowohl der Verwertung der Inlandernte diente, als auch den Bedürfnissen der Konsumenten Bechnung trag. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass sich die zur-Förderung der Verwertung der Kirschenernte ohne Brennen getroffenen Vorkehren bewährt haben.
Die Ausgaben der Alkoholverwaltung für die Förderung der Obstverwertung im Geschäftsjahr 1951/52 gehen aus ;nachstehender Zusammenstellung hervor:
266 Fr.
Verwertung der Mostobstüberschüsse x) 12 481.20 Förderung der Werbung für den Absatz von Obst und Obstprodukten. .
134774.75 Tresterverwertung 87171.70 Versorgung minderbemittelter Volkskreise und der Bergbevölkerung mit Frischobst 233900.22 Brennlose häusliche und bäuerliche Obstverwertung 36485.24 Produktionskostengarantie für Obstsaftkonzentrat früherer Ernten 479043.80 Förderung der Konzentratverwertung 347 505.65 Verwertung der Kirschenernte 1951 419 047.75 Beitrag an den Schweizerischen Obstverband, Zug 75000.-- Beitrag an die Propagandazentrale für Erzeugnisse der schweizerischen Landwirtschaft .
6000.-- Verschiedenes 1708.70 Insgesamt Aufwendungen der Alkoholverwaltung für die Obstverwertung 1833119.01
2. Umstellung des Obstbaues
Mit Beschluss vom 27. Juli 1951 haben wir die Alkoholverwaltung ermächtigt, die Massnahmen zur Umstellung des Obstbaues im Jahre 1951/52 weiterzuführen. Der hiefür zur Verfügung stehende Kredit belief sich auf 750 000 Franken.
Im Berichtsjahr sind die Massnahmen zur Förderung der Qualitäts.
Produktion und zur Rationalisierung des Obstbaues weitergeführt wordenDabei stand .die Zusammenfassung der Obstbäume in geschlossene Baumgärten und das Entfernen unwirtschaftlicher oder unbefriedigende Sorten tragender Obstbäume, namentlich von Mostbirnbäumen, im Vordergrund. Auf Grund der guten Erfahrungen im Vorjahr wurden auch in weiteren Kantonen die Fällarbeiten durch Einsatz von Traktorseilwinden und Motorsägen erleichtert.
In beschränktem Umfange geschah das ebenfalls versuchsweise in Gebieten mit ausgedehntem Kirschenbau und in einzelnen Gegenden der Westschweiz. In Verbindung mit einer intensiveren Aufklärung ist es gelungen, die im Vorjahr erreichte Zahl von insgesamt rund 400 000 gefällten minderwertigen Bäumen noch zu überschreiten. Gleichzeitig wurden auch in der Zusammenfassung der Baumbestände in geschlossenen Anlagen, die allein eine rationelle Durchführung der unerlässlichen Baumpflegearbeiten erlauben, bedeutende Fortschritte erzielt. Die übrigen, mehr auf eine direkte Förderung der Qualitätsproduktion hinauslaufenden Arbeiten sind in gewohnter Weise und im bisherigen Umfang durchgeführt worden. Dass es trotz der ungünstigen Ausgangslage zufolge der 1
) Ohne die Aufwendungen für die Branntweinübernahme, s. dafür S. 270).
267
letztjährigen geringen Obsternte gelungen ist, in der Obstbauurnstellung einen beachtlichen Erfolg zu erzielen, ist in erster Linie der umfassenden Aufklärung der Obstproduzenten und dem gegenüber dem Vorjahr bedeutend erhöhten Kredit zu verdanken.
· , Die den Eidgenössischen Versuchsanstalten für Obstbau und der Schweizerischen Zentrale für Obstbau übertragenen Arbeiten zur Züchtung und Prüfung neuer Kernobstsorten sind weitergeführt worden. Hierbei wurde darauf geachtet, dass in Verbindung mit den Kantonalen Zentralstellen für Obstbau eine Ausdehnung der Hauptversuche erreicht werden konnte. Dadurch sollen die neuen Sorten vor ihrer weiteren Verbreitung noch im; praktischen Anbau geprüft werden. In der Zeit vom 15. Juli bis 16. September 1951 hat das Eidgenössische Statistische Amt in Verbindung mit der Schweizerischen Zentrale für Obstbau und den Kantonalen Zentralstellen für Obstbau eine eidgenössische Obstbaumzählung durchgeführt. Ein besonderes Augenmerk ist der Erfassung des Sorten- und altersmässigen Aufbaues des Baumbestandes geschenkt worden.
Die Aufarbeitung des Zahlenmaterials durch das Statistische Amt ist noch nicht abgeschlossen. Auf Grund der provisorischen Ermittlungen belauft sich der Gesamtbestand auf 20 784 000 Obstbäume. Die Schlussfolgerungen für die zukünftige Gestaltung unseres Obstbaues und die im Bahmen der Obstbauumstellung zu treffenden Massnahmen werden erst gezogen werden können, wenn die vollständigen Ergebnisse der Baumzählung vorliegen; x Im Berichtsjahr belaufen sich die Aufwendungen für die Umstellung des Obstbaues auf insgesamt Fr. 906 608.26. Darin sind die Kosten für die Sortenzüchtung und -prüfung, die für das Kalenderjahr 1951 den Betrag von Franken 12430.90 ausmachen, sowie der Anteil der Alkoholverwaltung von Franken 200 000 an den Kosten der eidgenössischen Obstbaumzählung eingeschlossen. Da der Abrechnungstermin der Kantone für die Umstellungsmassnahmen mit dem Bechnungsjahr der Alkoholverwaltung nicht übereinstimmt, umfassen die vorstehenden Gesamtausgaben sowohl Bestzahlungen für die Kampagne 1950/51 als auch Vorschussleistungen für das Jahr 1951/52. In den Gesaratausgaben ist ferner eine Bückstellung von Fr. 400 000 für die noch ausstehenden Abrechnungen des Jahres 1951/52 enthalten.
268 V. Einkauf gebrannter Wasser Ä. Inländische Erzeugung a. Sprit und Spiritus Für den durch die industriellen Brennereien abgelieferten Alkohol haben wir für das Geschäftsjahr 1951/52 folgende Übernahmepreise je hl 100% franko Abgangsstation oder Übernahmestelle festgesetzt: Zuckerfabrik & Raffinerie Aarberg AG.
a. für die ersten 8000 hl 100% aus inländischer Melasse Feinsprit Vor- und Nachläufe aus ausländischer Melasse Feinsprit Vor- und Nachläufe l. für die weitern 2000 hl 100% aus inländischer Melasse Feinsprit Vor-,und Nachläufe aus ausländischer Melasse Feinsprit Vor- und Nachläufe Cellulosefabrik Attisholz AG.
a. für die ersten 20 000 hl 100% Feinsprit Sekundaspiritus .
Vor- und Nachläufe b. für die weitern 12 000 hl 100% Feinsprit Sekundaspiritus Vor- und Nachläufe Holzverzuckerungs-AG. Domat/Ems 1 für 20000 hl 100% Peinsprit Alcohol absolutus
übernahmepreis je hl 100% Fr.
108.-- 98.-- 78.-- 68.--
103.-- 93.-- 73.-- 63.--
,
78.-- 68.-- 66.-- 66.-- 56.-- 54.--
110.-- 120.--
269
Im Berichtsjahre wurden von der Alkoholverwaltung übernommen: Rohstoff und Lieferant
Sorte
Menge hl 100%
Du rchschnitt (preis je bl 100% Fr.
K raten Fr.
Melasse der Zucker- Peinsprit fabrik und Raffinerie Aaxberg AG.
5 959,08
98.02
Sulfitablaugen der Feinsprit SekundaCellulosefabrik Attisholz AG.
spiritus Vor- und Nachläufe
5972,23
66.--
394167.20
24249,28
65.90
1597959.80
1 793,49 54.32 015,00 65.25 9 764,42 110.--
96848.50
j
Holz- und Holzab- Feinsprit . .
fälle der Holzver Alkohol absolutus zuckerungs-AG Domat/Ems Übernommene Ware franko Abgangsstation
10235,54 120.-- 19 999,96 115.12 57 974,04
2088975.50 1 074086.20 1 228264.80
85.82
Frachten. . . . .
Insgesamt franko Lagerhaus .. :. .
Fr.
584 2.90
2302351.-- 4975449.40 99 555 . 70
57 974,04
87.54
5075005.10
:
b. K e r n o b s t b r a n n t w e i n Mit Beschluss vom 3. September 1951 haben wir den Übernahmepreis für den abgelieferten Kernobstbranntwein je Liter 100% franko Abgangsstation oder Übernahmestelle wie folgt festgesetzt: a. Gewerbliche Brenner und Brennauftraggeber für die ersten 5000 Liter 100% ; für weitere 15000 Liter 100% für die 20:000 Liter 100% übersteigende Menge . :
Fr.
2.10 2.05 2.--
6. Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber sowie kleingewerbliche Brenner und Brennauftraggeber 2.60
270 Im Berichtsjahre wurden von der Alkoholverwaltung übernommen: Durchschnittspreis je hl 100 %
Menge
Übernommene. Ware franko Abgangsstation Insgesamt franko Lagerhaus
hl 100 % 2 277,35
2 277,35
Fr.
221.31
Kosten
Fr.
504006.--
4 64
10 558 . 35
225.95
514564.35
Von den übernommenen 2 277,35 hl 100% Kernobstbranntwein entfallen 642,92 hl 100 % auf Sammelabnahmen : (in der Hauptsache Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber) und 1634,43 hl 100% auf : Einzelablief erunge (Gewerbebrenner und gewerbliche Brennauftraggeber).
B. Einfuhr Im Berichtsjahre wurden von der Alkohol Verwaltung eingeführt:
Kartoffelrohspiritus (aus der Tschechoslowakei) Frachten Insgesamt unverzollt franko Lagerhaus Bückerstattung aus der Abwicklung früherer Kaufverträge . . . .
Eingeführte Menge
Durchschnittspreis je hl 100 %
Kosten
hl 100 %
Fr.
Fr.
99592
45 56
3.69
45 371 95 3674.75
49 25
49 046 70
99592
37891.25 11155.45
C. Rektifikation In diesem Geschäftsjahr wurde keine Ware rektifiziert..
271
VI. Verkauf gebrannter Wasser Im Berichtsjahre wurden abgesetzt :
Sorte
Menge
Durchschnittspreis je h 100 %
Erlös
lt.
Fr.
.
.
hl 100 %
Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch i m Inland. .
. . . . . .
zur Ausfuhr
13 995,10 345,60
848 . 30 120.29
11 872 023.90 41 572.20
1
14 340,70
830.75
11913596.10
8 887,07
780.45
6 545 664.--
11 955 55 1 51
396 31 131 92
4 738 144 60 199 20
11957,06
396.28
4738343.80
Brennspiritus
18 155 88
114 24
2 074 213 45
Industriesprit
46 424 80
120 61
5 599 273 25
Kernobstbranntwein Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Biechund Schönheitsmitteln im Inland zur Ausfuhr
Zusammen-
99 265,51 q
Denaturier- und Zusatzstoffe . .
Insgesamt
341,60
30871090.60 je q
241.61
82534.20 30953624.80
Die Frachten vom Lagerhaus der A l k o h o l v e r w a l t u n g bis Bestimmungsstation betrugen für die verkauften 87:646,36 q (99641,27 hl 100%) insgesamt Fr. 351 637.65, oder Fr. 4.01 je q (Fr. 3.53 je hl 100%).
Einen Vergleich der Verkaufsziffern des Berichtsjahres mit denen früherer Jahre ermöglicht nachstehende Übersicht über den A b s a t z an geb r a n n t e n Wassern durch die Alkoholverwaltung.
272
In den Jahren 1942/48 bis 1951/52 wurden im Inland abgesetzt: Geschäftsjahr
Sprit Sprit zur Herstelund Spiritus Kernobst- lung von pharmazeutischen Erzeugzum branntwein nissen, Riech- und TrinkSchönheitsmitteln verbrauch
1942/43 1943/44 1944/45 1945/46 1946/47 1947/48 1948/49 1949/50 1950/51 1951/52
6 969,92 10 542,31 13 721,24 13 743,97 16 654,97 17 075,30 15 148,49 18 507,69 14 443,21 13 995,10
Brennspiritus
Industriesprit
Zusammen
84 825,63 33 600,25 81 840,87 35 115,62 41 404,14 47 662,32 39 752,24 32 532,80 46 422,14 46 424,80
76 093,22 82 121,38 88 476,34 86 991,93 99 825,41 106 056,72 94 483,77 82 761,42 98 286,31 98 918,40
hl 100 »/o
5946,69 9218,01 6955,14 6217,65 8091,23 7538,09 7330,89 6509,29 6399,65 8387,07
5 767,42 8 077,01 8601,25 10 093,41 11 523,45 11 784,67 11 137,50 11 700,21 12 339,10 11 955,55
22 583,56 20 683,80 27 357,84 21 821,28 22 151,62 21996,84 21 115,15 18 511,43 18 682,21 18 155,88
Wie aus dieser Tabelle hervorgeht, ist der Verkauf von Trinksprit etwas zurückgegangen,, während der Verkauf von Kernobstbranntwein eine Zunahme aufweist. Demgegenüber ist festzustellen, dass weniger Kernobstbranntwein zum Selbstverkauf gelangt ist, wie aus der Übersicht auf S. 273) hervorgeht.
Der Verkauf von verbilligtem Sprit zu pharmazeutischen und kosmetischen Zwecken hat um ein Geringes abgenommen, ebenso der Brennspiritusverkauf, während die Position Industriesprit stabil geblieben ist.
Die Zahl der ausgegebenen Bewilligungen für den Bezug und die Verwendung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Eiech- und Schönheitsmitteln belief sich Ende Juni 1952 auf 3253. Im Verlaufe des Berichtsjahres sind 91 Bewilligungen infolge Verzichts eingegangen, dagegen 176 neue Bewilligungen hinzugekommen. Die 3253 Bewilligungen verteilen sich wie folgt: Auf Apotheken . . . . . . . .
983 » Drogerien 1093 * Ärzte, Zahnärzte, Homöopathen . .
95 » öffentliche und gemeinnützige Spitäler, Kliniken und Sanatorien 115 » chemisch-pharmazeutische Fabriken 231 » Parfümerien 454 » Coiffeure.
42 » Essenzen-, Limonade- und Schokoladefabriken 86 » wissenschaftliche Laboratorien 31 » andere, oben nicht angeführte Bezüger 123
273
Eine Vermehrung hat vor allem bei den Bewilligungen für Apotheken, Drogerien, Ärzten und Parfümerien stattgefunden, während bei den Herstellern von Essenzen sowie bei Limonade- und Schokoladefabriken ein Eückgang der Bewilligungen zu verzeichnen ist.
An Bewilligungen für den Bezug und die Verwendung von Industriesprit waren am 30. Juni 1952 2073 Bewilligungen ausgegeben.
56 Bewilligungen sind im vergangenen Jahre eingegangen und 126 neu hinzugekommen. Die 2073 Bewilligungen verteilen sich auf folgende Geschäftszweige : Auf chemisch-technische und chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse . 223 » Essigfabrikation . . . . . .
12 » Lacke, Polituren und Farben . 950 v > wissenschaftliche Zwecke |. .
386 » andere, oben nicht angeführte Bezüger . . . . 502 Von den 2073 Bewilligungsinhabern betrieben 317 auch den Spritverkauf in Mengen unter 40 kg an mehrere tausend Kleinverbraucher.
Ausser bei den Essigfabriken ist bei allen Bezugsgruppen eine Zunahme der, Bewilligungen eingetreten.
VII. Besteuerung gebrannter Wasser A. Abgaben für Spezialitätenbianntwein and Kernobstbranntwein Die durch unsern Beschluss vom 29. August 1950 festgesetzten Steueransätze von Fr. 5 je Liter 100 % für Spezialitätenbranntweine! sowie von Fr. 5.70 je Liter 100% für Kernobstbranntwein bei den gewerblichen Betrieben und von Fr. 5.20 je Liter 100% für Hausbrenner, Hausbrennauftraggeber und klein- i.
gewerbliche Betriebe sind auch im Berichtsjahr unverändert gebheben.
Im abgelaufenen Geschäftsjahr wurden 14 403 Spezialitätensteuerrechnungen im Gesamtbetrage von Fr. 4 914 228 ausgestellt. Hiervon entfallen Fr. 872 626.75 auf Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber und Fr. 4041601.25 auf gewerbliche Brenner und Brennauftraggeber. Für Kernobstbranntwein wurden 5970 Steuerrechnungen im Betrage von Fr. l 573 599.05 ausgestellt.
Davon entfallen: Fr. 615 049.05 auf Hausbrenner und Hausbrennauftraggeber und Fr. 958 550 auf gewerbliche Betriebe.
Die Eingänge an Spezialitätensteuern waren ini abgelaufenen Geschäftsjahr um Fr.: 456 380.51 grösser als im Vorjahr. Dieser Mehreingang ist darauf zurückzuführen, dass ein Teil der Brennerzeugnisse aus der grossen Steinobsternte 1950 erst im Geschäftsjahr 1951/52 zur Besteuerung gelangte. Dagegen war der Eingang an Selbstverkaufsabgaben auf Kernobstbranntwein infolge der kleinen Kernobsternte 1951 um Fr. 718271.60 niedriger als im, Vorjahr. Verglichen mit den Einnahmen früherer Jahre ergibt sich folgendes Bild:
274 S teuere ingänge Spezialitätenbranntwein
Geschäftsjahr
1947/48
1948/49 1949/50 1950/51 1951/52
.
. . .
Kernobstbranntwein
Menge
Betrag
Menge
Betrag
Liter 100%
Fr.
titer 100 %
Fr,
1 009 750 816 545 880 328 893 150' 984 426
5048751.57 4082726.45 4401644.25 4465749.85 4922130.36
540 207
2948202.76 2532852.80 2427089.62 2391159.36 1672887.76
465 096 439166 435 594 306 007
Am 30. Juni 1952 waren an Spezialitätensteuern noch Fr. 883 806.20 und an Abgaben auf Kernobstbranntwein noch Fr. 236097.45 ausstehend. Die Steuerausstände am 30. Juni 1952 waren um Fr. 244505.17 niedriger als im Vorjahr.
Die in früheren Berichten erwähnten Absatzschwierigkeiten für Spezialitätenbranntweine haben sich im Geschäftsjahr 1951/52 verringert. Die nachhaltige Förderung der brennlosen Kirschenverwertung hatte zur Folge, dass das Angebot an Brennkirschen und Kirsch stark vermindert werden konnte und sich bei Brennkirschen und Kirsch zwischen Angebot und Nachfrage wieder ein Gleichgewicht einstellte.
B. Monopolgebühren und Ausgleichsgebühren An der Landesgrenze wurden an Monopolgebühren und Ausgleichsgebühren bezogen Fr.
8471778.50 weniger Rückerstattungen auf nicht zum Brennen verwendeten Eohstoffen, Waren ohne Alkoholgehalt, gebrannten Wassern zu technischen Zwecken oder dergleichen 60881.15 8410897.35 Hierzu kommen die Monopolgebühren auf der inländischen Erzeugung von Branntweinen aus ausländischen Rohstoffen.
121 377.60
Zusammen 8532274.95 Von den im Inland erhobenen Gebühren, einschliesslich die Eingänge aus der Eückerstattung fiskalischer Ausfälle bei Straffällen, entfallen auf ausländische Früchte und Beeren Fr. 104 283.10, ausländische Weine, Weinhefe und Traubentrester Fr. 15 225.25 und der Rest von Fr. l 869.25 auf andere Eohstoffe.
275 Nach Hauptrubriken entfallen von den an der Landesgrenze bezogenen Monopolgebühren auf: Reinertrag (nach Abzug der Rückerstattungen)
Rohertrag
Rohstoffe und Erzeugnisse :
kg
Fr.
kg
Fr.
Rohstoffe zu Brennereizwecken : Äpfel und Birnen . . .
-- -- -- -- Andere Früchte, Beeren, eingestampft, frisch und 9009 3539 -- 9009 getrocknet u. dgl . . .
3539.-- -- Frucht- und Beerensäfte, Latwergen, Obstmus und 513 277 -- 277 -- dgl. . . .
513 -- Trauben, frische . . . .
433 433 51.45 51.45 -- Trauben, getrocknete . .
-- -- -- -- -- Trauben- und Obsttrester, 117 117 62.60 Weinhefe 62.60 - - Enzianwurzeln, frische 159 u n d getrocknete . . . .
47.65 159 47.65 ; - Bier- und Presshefe . .
403 26.15 403 26.15 - . Alcohol absolu tus Sprit -- -- :-- .
-- und Spiritus -- Branntweine, Liköre und 1145397 6742595.70 1144682 6690985.95 dg 870013 . 525086.55 870 013 525086.55 Wermut und Wermutessen .
Weinspezialitäten und hochgradige Naturweine, Süss1104809 582536.95 1 104809 582536.95 weine i Pharmazeutische Erzeugnisse und Essenzen und Extrakte, die nicht zur Getränkeberei79144 62010.45 tung dienen . . .
78466 61487.80 58462 121677.65 58365 121 619.65 Parfumerie, Cosmetica und dgl.
Chemische Erzeugnisse, Drogen 1 320 249 424192.75 1 282 875 415502 -- und dgl Zuschlagsgebühr auf. hochgradigen Erzeugnissen und Ver9674.60 9674.60 schiedenes
4 588 708 8471778.50 4 549 844 8410897.35
276
C. Rückvergütung von Steuern und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen Der Eückvergütungssatz für die mit Sprit der Alkoholverwaltung hergestellten und in der Zeit vom 1. Juli 1951 bis 30. Juni 1952 zur Ausfuhr gebrachten Erzeugnisse wurde laut unserm Beschluss vom 29. August 1952 wie folgt festgesetzt : IY. je w 100% Alkohol
a. für die mit Trinksprit hergestellten Erzeugnisse . . . . . . . 720.-- b. für die mit verbilligtem Sprit hergestellten Erzeugnisse . . . 274.-- Wurde der Sprit vor dem 1. Juli 1951 bei der Alkoholverwaltung bestellt, so wurde für die Eückvergütung der früher festgesetzte Satz zur Anwendung gebracht.
Für die in der Zeit vom 1. Juli 1951 bis 30. Juni 1952 exportierten gebrannten Wasser wurde die bezahlte Steuer oder Monopolgebühr rückvergütet.
Die Gesamtmenge der gebrannten Wasser, die als solche oder in Form von andern Erzeugnissen in der Zeit vom 1. Juli 1951 bis 30. Juni 1952 ausgeführt worden sind und für welche ein Anspruch auf Eückvergütung der Abgaben und des Monopolgewinnes bestand, betrug 39949 Liter Alkohol 100%.
Daraus sind folgende Eückvergütungsguthaben entstanden: Liter 100%
Fr.
2865
20440.10
15611 19859 45 1569
42506.30 99287.20 239.-- 14715.65
39949
177188.25
hinzu: Schlusszahlungen für die Ausfuhren des Jahres 1950/51 .
39 502.45 216690.70 200349.80 16340.90
1. Für Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch . .
2. Für Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Eiech- und Schönheitsmittel (verbilligter Sprit).
3. Für Speziälitätenbranntwein 4. Für Kernobstbranntwein 5. Für ausländische Branntweine.
Zusammen
Im Geschäftsjahr 1951/52 wurden bezahlt Verbleiben auf Eechnung 1952/53 . . . l
.
VIII. Handel mit gebrannten Wassern Für das Kalenderjahr 1952 sind bis 30. Juni 1952 insgesamt 566 Bewilligungen für den Grosshandel und 209 Bewilligungen für den Kleinhandelsversand über die Kantonsgrenze hinaus ausgestellt worden, gegenüber 557 Grosshandelsbewilligungen und 211 Kleinhandelsversandbewilligungen im Vorjahre.
277 IX. StrafBÜle Am .30. Juni 1951 waren unerledigt Im Berichtsjahr kamen hinzu : ,
Zusammen
Davon sind durch Vollzug erledigt Verbleiben auf 30. Juni 1952 noch zur Erledigung
560 Fälle 595 » 1155 Fälle 730 » .425 Fälle
Von diesen 425 noch nicht erledigten Fällen sind 330 entschieden und im Vollzug begriffen, während in 95'Fällen das Strafverfahren noch nicht abgeschlossen werden konnte.
: Von den im Berichtsjahre eingegangenen 595 Fällen wurden 561 durch Beamte der Alkoholverwaltung und 34 durch die Zollverwaltung eingereicht.
Hinsichtlich der Art der Widerhandlungen der eingegangenen Fälle ist folgende Verteilung festzustellen: 34 Fälle betrafen Schmuggel oder unrichtige Zolldeklaration, 286 entfielen auf Hinterziehung von Spezialitätensteuern, Selbstverkaufsabgaben oder Monopolgebühren, 11 auf das Brennen von Kartoffeln oder Bezug von Kartoffelbranntwein, 8 auf unbefugte Herstellung anderer gebrannter Wasser, 20 auf Grosshandel oder Kleinhandelsversand gebrannter Wasser ohne Bewilligung, 165 auf Widerhandlungen gegen 'die Buchführungsund Kontrollyorschriften, 23 auf Widerhandlungen gegen Lohnbrennvorschriften, 19 auf die vorschriftswidrige A'erwendung von Industriesprit oder verbilligtem Sprit und 29 auf Gesetzesverletzungen verschiedener Art.
Von den im Berichtsjahre entschiedenen 500 Fällen wurden 437 mit einer Busse gemäss Artikel 52-54 des Alkoholgesetzes, 43 mit einer Verwarnung und 6 mit einer Ordnungsbusse erledigt, während infolge Fehlens eines strafbaren Tatbestandes 13 Strafverfahren und infolge eingetretener Verjährung ein Strafverfahren eingestellt werden mussten.
Im ganzen wurden im Berichtsjahre Fr. 55 767.10 als Bussen wegen Übertretung des Alkoholgesetzes und Fr. 310 als Ordnungsbussen verhängt. Kosten "wurden im Betrag von Fr. 8904.50 auferlegt.
Insgesamt waren an Bussen am 30. Juni 1952 ausstehend: Fr. 110 311.50.
Im Berichtsjahr wurden Bussen im Betrage von Fr. 140 882.70 verteilt: die Kantone des Begehungsortes 40109.95 die Gemeinden des Begehungsortes 40 109.95 die Verleider .
1271.20 den Verleiderfonds der Alkoholverwaltung .
38843.80 Kosten und Ordnungsbussen: An die Alkoholverwaltung . .
20547.80 An An An An
; Bundesblatt. 104. Jahrg. Bd. III.
140882.70 21
278
Der Verleiderfonds der Alkoholverwaltung hatte auf den 1. Ju li 1951 einen Bestand von Einnahmen 1951/52 Verzinsung Ausgaben 1951/52 (Prämien für Nichtbetriebsunfälle usw.) . .
.
Bestand auf 30. Juni 1952
219466.40 38843.80 8778.65 267088.85 23482.15 243606.70
X. Rechnung und Bilanz A. Betriebsrechnung 1. Einnahmen Rechnung 1951/52 Fr.
41 Verkauf gebrannter Wasser 411 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch .
11913596.10 412 Verkauf von Kernobstbranntwein 6545664.-- 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, 4738343.80 Eiech- und Schönheitsmitteln . .
2074213.45 414 Verkauf von Brennspiritus . . .
415 Verkauf von Industriesprit . . .
5599273.25 416 Verkauf von Fuselöl .
417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen
Voranschlag 1951/52 Ir.
12723000.-- 5460000.-- 4756000.-- 2242000.-- 5752000.-- zur Vormerkung
82 534.20
42 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen 421 Steuer auf Spezialitätenbranntwein 4922130.36 422 Abgabe für den Selbstverkauf von 1672887.76 Kernobstbranntwein 8410897.35 423 Monopolgebühren an der Grenze.
121377.60 424 Monopolgebühren im Inland. . .
425 Bewilligungsgebühren -- Gebühren für den Grosshandel mit gebrannten Wassern . . .
58790.-- 50.-- --- Andere Gebühren Übertrag 46139757.87
72000.--
3500000.-- '
2200000.-- 6000000.-- 50000.--
55000.-- zur Vormerkung 42810000.--
279 Rechnung 1851/52 Fr.
Übertrag 43 Miet- und Pachtzinseinnahmen 431 Zentralverwaltung .
432 Lager
46139757.87
42810000.--
45537.50 6431.15
zur Vormerkung zur Vormerkung
49 Übrige Einnahmen 491 Verkauf von Gebinden 2043.-- 6627.40 492 Verkauf von Altmetall . .
493, Zinseinnahmen und übrige Einnahmen ; 781341.60 -- Zinseinnahmen . . . .
47686.40 -- Übrige Einnahmen Vortrag aus dem Vorjahre . . .
Zusammen Einnahmen
47029424.92 6238.31 47035663.23
2. Ausgaben 31 B e s c h a f f u n g g e b r a n n t e r Wasser 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch 1904553.91 312 Beschaffung von Kernobstbranntwein .
921012,25 313 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse, Eiech- und Schönheitsmittel ..
1382905.37 314 Beschaffung von Brennspiritus .
2060654.32 315 Beschaffung von Industriesprit . 3455657.44 316 Beschaffung von Fuselöl . . . .
-- 317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen 96295.20 33 Personalaufwand 331 Zentralverwaltung 2612062.20 332 Lager .
353701.-- 34 Sachausgaben 341 Zentralverwaltung 342 Lager . ; . . . . . . . . . . . .
Übertrag
Voranschlag 1951/52 Fr.
zur Vormerkung zur Vormerkung 700000.-- zur Vormerkung 43510000.-- 43510000.--
1500000.-- 1575000.--
1200000.-- 1900000.-- 4600000.-- zur Vormerkung 54000.-- 2580000.-- 337000.--
335238.44 96996.99
310300.-- 102700.--
13219077.12
14159000.--
280 Rechnung 1951/52 Fr.
Übertrag 13219077.12 35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen 351 Zentralverwaltung 30795.50 456551.83 352 Lager
Voranschlag 1951/52 Fr.
14159000.--
32000.-- 380000.--
37 Förderung der O b s t v e r w e r t u n g und Umstellung des Obstbaues 371-376 Förderung der Obstverwertung 378 Umstellung des Obstbaues . . .
1833119.01 906608.26
3000000.-- 1000000.--
38 Förderung der Kartoffelverwertung
3719770.38
4000000.--
1687.-- 148315.--
zur Vormerkung 140000.--
-- 351637.65 18930.70
2250000.-- 350000.-- 25000.--
415679.35
300000.--
200349.80 779923.60
180000.-- 780000.--
91982.45 1410.90 3533.10
80000.-- zur Vormerkung zur Vormerkung
Zusammen Ausgaben 22179371.65
26676000.--
39 Übrige Ausgaben 391 Beschaffung von Gebinden . . .
392 Zinsausgaben 393 Abschreibung auf Kernobstbranntwein 394 Frachten beim Verkauf 395 Beratungen und Gutachten . . .
396 Diverse Vergütungen -- Vergütung an die Eidgenössische Zollverwaltung . . . .
-- Eückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen 397 Brennereiaufsichtstellen 398 Brennereiwesen -- Ankauf von Brennapparaten .
-- Ankauf von Altmetall . . . .
-- Übrige Ausgaben
Summe der Einnahmen Summe der Ausgaben.
Einnahmenüberschuss . ,
3. Abschluss 47035663.23 22179371.65 24 856 291.58
43510000.
26676000.
16834000.--
281
Dieser Einnahmenüberschuss übersteigt das letztjährige Ergebnis von 19,3 Millionen Pranken um 5 1/2 Millionen Franken. Eistti dies weniger auf die Zunahme der Einnahmen, die verhältnismässig geringfügig, ist, zurückzuführen, als auf den Minderbetrag der Ausgaben, der mehr als 4% Millionen Franken ausmacht. Dieser Eückgang der Ausgaben rührt vor allem davon her, dass die Obstverwertung bedeutend geringere Aufwendungen erforderte als im Vorjahr.
So sind die Beschaffungskosten für Kernobstbranntwein um volle 5 Millionen Franken tiefer als 1950/51. Auch für die Massnahmen zur brenhlosen Obstverwertung musste mehr als eine Million weniger aufgebracht werden als im "Vorjahr. Demgegenüber wurde für die Umstellung des Obstbaues ein wesentlich höherer Betrag aufgewendet als bisher, dazu kam noch der Kostenanteil der Alkoholverwaltung für die Durchführung der Obstbaumzählung.
Bei den Einnahmen brachte der Verkauf gebrannter Wasser mit 30,9 Millionen Franken um ein weniges mehr ein als im Vorjahr. Da aber die Beschaffungskosten infolge geringerer Anwendungen für Kernobstbranntwein wesentlich tiefer lagen, betrug der Nettoerlös aus dem Alkoholverkauf 21 Millionen Franken gegenüber 15 Millionen im Vorjahr. Die Einnahmen aus Spezialitätensteuer, Selbstverkaufsabgabe und Monopolgebühren beHefen sich, wie im vergangenen Jahr, auf 15 Millionen Franken.
4. Verwendung des Einnahmenüberschusses : Der Einnahmenüberschuss wurde wie folgt verwendet : Zuweisung an den Bund: Fr Fr. 2.30 auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4714992) . 10844481.60 Zuweisung an die K a n t o n e : Fr. 2,30 auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4714992) . 10844481.60 Einlage in den Bau- und Erneuerungsfonds .
2000000.--
Einlage in den Versicherungsfonds
1000000.--
Einlage in den ordentlichen Eeservefonds
.
100000.--
Vortrag auf neue Eechnung
.
67328.38
!
24856291.58
282 Gemäss Artikel 46 des Alkoholgesetzes haben die Kantone auch Anspruch auf die vollen Einnahmen der Alkoholverwaltung aus den Jahresgebühren für die Versandbewilligung für den Kleinhandel mit gebrannten Wassern über die Kantonsgrenze hinaus. Diese Einnahmen betrugen in der Berichtsperiode Fr. 212 285.-- Demnach erhalten die Kantone als Anteil am Einnahmenüberschuss und an den Kleinhandelsversandgebühren:
Kantone
Zürich . . . . .
Bern Luzern . . .
.
Uri.
Schwyz Obwalden Nidwalden . .
Glarus Zug Freiburg Solothurn Baselstadt Baselland . .
.
Schaffhausen Appenzell A -Rh.
Appenzell I.Rh.
St. Gallen Graubünden Aargau . . . . .
Thurgau Tessin Waadt Wallis .
Neuenburg Genf Insgesamt
. . .
.
.
. . .
. . .
Anteil am Einnahmenüberschuss (Er. 2.30 auf den Kopf)
Kleinhandelsversandgebühren
Zur Auszahlung gelangen insgesamt
Fr.
Fr.
Fr.
1 787 104.60 1 844468.90 513 472 70 65 678.80 , 163 488.60 50 887.50 44 594 70 86624.90 97149.70 364998 50 392168.40 451 945.40 247 362 70 132284.50 110257.40 30882.10 710 943 . 80 315330.-- 691 798 . 60 344397.40 402626.50 868445.50 366109.40 294 749 . 60 466711.40 10 844 481 . 60
36105.-- 10051.-- 1286.-- 3201.-- 996.-- 873.-- 1 696.-- 1902.-- 7 145 -- 7 677.-- 8 847.-- 4842 -- 2590.-- 2158.-- 605.-- 13917.-- 6173.-- 13 543.-- 6742.-- 7882.-- 16999.-- 7 167.-- 5770.-- 9136.--
1 822 086 60 1 880 573 90 523 523 70 66 964 80 166 689 60 51 883 50 45 467 70 88 320 90 99 051 70 372 143 50 399 845.40 460 792.40 252 204 70 134874.50 112415.40 31487.10 724 860 . 80 321 503.-- 705 341 . 60 351 139.40 410 508.50 885444.50 373 276.40 300519.60 475847.40
212285;--
11056766.60
34982.--
283 Bei der gemäss vorstehender Rechnung vorgenommenen Verwendung des Einnahmenüberschusses ergibt sich folgende Bilanz: B. Bilanz , 1. Aktiven Fr.
11 U m l a u f v e r m ö g e n .. ' ' 111 Kasse ....
.'.
42005.13 112 Postcheck. . .
. . . . , 555000.08 113 Bank und eidgenössisches Kassen- und Rechnungswesen Fr.
.
- Schweizerische Nationalbank. . .
231461.15 -- Eidgenössisches Kassen-und Rech: nungswesen . 28 285 80,8.73 : 28517269.88 114 Wertschriften 20009539.70 115 Debitoren 916944.70 116 Kontokorrente mit den Bundesbahnen. . . . . . .
117061.05 117 Lagervorräte.
5153449.85 119 Transitorische Aktiven . .
868032.70 12 Anlagevermögen 121 Immobilien -- Verwaltungsgebäude, in Bern . .
--- Lagerhausbauten und Einrichtungen -- Baukonto Delsberg
Fr.
1764325.60 6501083.18 -- - · · ·
8265408.78 248054.35 64692766.22
, 2. Passiven ; ' 21 Fremdkapital : .
211 Kreditoren :.
212 Verteilungskonti Fr.
-- Verteilung an den Bund . . . . 10844481.60 -- Verteilung an die Kantone . . . 10844481.60 . - Kleinhandelsversandgebühren . .
212285.-- -- Bussenverteilung 129087.35 213 Transitorische Passiven 214 Zur Verwaltung übertragene Gelder
.
:
182036.50
22030335.55 2465178.49 530488.58 Übertrag 25208039.12
284 Fr.
Übertrag 25208039.12 22 Eigenkapital 221 Bückstellungen -- Bückstellung für die Förderung der Kartoffelverwertung -- Bückstellung für die Förderung der Obstverwertung -- Versicherungsfonds ' -- Reinertragsausgleichsfonds. . . .
-- Betriebsfonds -- Verleiderfonds -- Bau- und Erneuerungsfonds . . .
Fr.
2500000.-- 2100000.-- 4308383.24 12000000.-- 2000000.-- 243606.70 4000000.-· : -- 27151989.94
222 Beserven -- Ordentlicher Reservefonds 223 Gewinnvortrag 23 Wertberichtigungen 231 Amortisationen .
-- Verwaltungsgebäude in Bern . . .
-- Lagerhausbauten und Einrichtungen
4000000.-- 67328.38 Fr.
l 764 325.60 6 501 083.18 .
.
8265408.78 64692766.22
Zu den einzelnen Bilanzposten haben wir noch folgende Bemerkungen anzubringen : Die «Debitoren» bestehen aus folgenden Posten: Spritbezüger - Debitoren 6333.25 Bussen - Debitoren 110311.50 Mietzins - Debitoren 500.-- Diverse - Debitoren (Fr. 799 870.35 Guthaben beim Delegierten für Arbeitsbeschaffung, Anteil Ausgaben für die Förderung der Kartoffelverwertung) .
799799.95 916944.70 Die «Kreditoren» bestehen aus folgendem Posten : Gesperrte Guthaben
182036.50
Die beiden Aktivposten «Verwaltungsgebäude in Bern» und «Lagerhausbauten und Einrichtungen» sind durch das Passivkonto «Amortisationen» abgeschrieben. Der Brandversicherungswert der Gebäude und Einrichtungen beträgt Fr. 7 175 000, die Grundsteuerschatzung der Liegenschaften Franken 6 328 681.
285
XI. Antrag Wir schliessen unsern Bericht mit dem Antrag: Es sei der Geschäftsführung und der Rechnung sowie der vorgenommenen Verwendung des Einnahmenüberschusses der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1951 bis 30. Juni 1952 durch Annahme des nachstehenden Bundesbeschlussentwurfes die Genehmigung zu erteilen.
Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
Bern, den 3. Oktober 1952.
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : Kobelt Der Vizekanzler: F. Weber
286
(Entwurf)
Bundesbeschluss über
die Genehmigung der Geschäftsführung und der Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1951/52
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in einen Bericht des Bundesrates vom 3. Oktober 1952, beschliesst: Einziger Artikel Die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1951 bis 30. Juni 1952 werden genehmigt und der Einnahmen-, überschuss der Betriebsrechnung wie folgt verwendet: Fr Auszahlung an den Bund 2,30 Franken auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4714992) 10844481.60 Auszahlung an die Kantone 2,30 Pranken auf den Kopf der Wohnbevölkerung (4714992) 10844481.60 Einlage in den Bau- und Erneuerungsfonds . . . . . . . .
2000000.'-- Einlage in den Versicherungsfonds 1000000.-- Einlage in den ordentlichen Eeservefonds 100000.-- Vortrag auf neue Eechnung 67 328.38 24856291.58 886
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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für das Geschäftsjahr 1951/52 (Vom 3. Oktober 1952)
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Bundesblatt
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In
Foglio federale
Jahr
1952
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
42
Cahier Numero Geschäftsnummer
6346
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
09.10.1952
Date Data Seite
248-286
Page Pagina Ref. No
10 038 052
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