Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 11596 Widersprechende All Market, Inc, 39 West 14th Street, Suite 404, US-10011 New York, N.Y., Schweizer Marke Nr. 609 949 «VITA COCO» gegen Widerspruchsgegnerin Vita Coco Lifestyle Beverages UG, Jarrestrasse 80, DE-22303 Hamburg, internationale Registrierung Nr. 1 055 218 «VITAL COCO» (fig.)

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 19. April 2012 Folgendes verfügt: 1.

Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Der Widerspruch Nr. 11596 wird als gegenstandslos abgeschrieben.

3.

Der internationalen Registrierung Nr. 1 055 218 «VITAL COCO» (fig.)

wird der Schutz in der Schweiz definitiv verweigert (vgl. Déclaration de refus total selon la règle 18 ter 3).

4.

Der Widersprechenden wird die Hälfte der Widerspruchsgebühr von 800 Franken, d.h. 400 Franken, zurückerstattet.

5.

Es werden keine Parteikosten gesprochen.

6.

Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich eröffnet. Der Widerspruchsgegnerin wird diese Verfügung durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, 3000 Bern 14, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist mit Kopie der vorliegenden Verfügung einzureichen.

19. April 2012

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

2012-1151

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