Anhörung (Art. 104 Abs. 1, BG vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration, AIG; SR 142.20) Advance Passenger Information (API): Festlegung der Meldepflicht für die Flugstrecken von Addis Abeba (ADD), Amman (AMM), Ankara (ESB), Bangkok (BKK, DMK), Beirut (BEY), Izmir (ADB), Kiew (KBP, IEV), Kutaissi (KUT), Minsk (MSQ), Rabat (RBA), Skopje (SKP), St. Petersburg (LED), Tiflis (TBS), Tirana (TIA) und Tripolis (TIP) in die Schweiz Das Staatssekretariat für Migration (SEM) bestimmt, bei welchen Flügen die Fluggesellschaften verpflichtet sind, unmittelbar nach dem Abflug Personendaten der beförderten Passagiere (Personalien und Angaben zum Reisedokument) und Angaben zum Flug zu melden (Art. 104 AIG). Mit der Auswertung der API-Daten wird ein Beitrag zur Verbesserung der Grenzkontrolle und zur wirksamen Bekämpfung der rechtswidrigen Einreisen geleistet.

Bevor eine Strecke der Meldepflicht unterstellt wird, werden alle Fluggesellschaften, welche regelmässige Linien- oder Charterflüge auf dieser Strecke in die Schweiz anbieten, angehört.

Auf Grund einer Risikoanalyse erwägt das SEM, die Flugstrecken von Addis Abeba (ADD), Amman (AMM), Ankara (ESB), Bangkok (BKK, DMK), Beirut (BEY), Izmir (IZM), Kiew (KBP, IEV), Kutaissi (KUT), Minsk (MSQ), Rabat (RBA), Skopje (SKP), St. Petersburg (LED), Tiflis (TBS), Tirana (TIA) und Tripolis (TIP) in die Schweiz der Meldepflicht zu unterstellen. Die betroffenen Fluggesellschaften haben die Möglichkeit bis am 7. September 2019 eine Stellungnahme zu den vorgesehenen Meldepflichten einzureichen: Staatssekretariat für Migration Sektion Grundlagen Grenze Quellenweg 6 3003 Bern-Wabern Die Meldepflichten werden voraussichtlich im September 2019 mit Wirkung ab Oktober/November 2019 verfügt. Eine vorgängige Testphase kann von der Fluggesellschaft gewünscht werden.

Die Übermittlung der Passagierdaten für die meldepflichtigen Flüge erfolgt via SITA Type B. Die Übermittlung wird in der API-Schnittstellenspezifikation beschrieben. Sie dient als verbindliche Grundlage zur Schaffung der notwendigen Infrastrukturen. Sie legt ebenfalls fest, wie die Daten im Falle technischer Störungen zu übermitteln sind. Die API-Schnittstellenspezifikation ist auf der Homepage des SEM verfügbar.

2019-2486

5355

BBl 2019

Die betroffenen Fluggesellschaften sind gebeten, dem SEM ebenfalls bis am 7. September 2019 mitzuteilen, ob sie eine Testphase wünschen und welche Korrespondenzsprache (Deutsch, Französisch und Italienisch) sie bevorzugen. Zusätzlich sind sie gebeten, dem SEM eine Kontaktperson zu melden, mit der die Testübermittlungen und die Datenqualität besprochen werden können.

Bei Fragen und Unklarheiten wenden sich die Fluggesellschaften bitte an: api-info@sem.admin.ch.

30. Juli 2019

5356

Staatssekretariat für Migration