Genehmigung Richtplan Kanton Basel-Stadt, Anpassung «Mobilität» Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK hat am 21. Juli 2020 folgenden Beschluss gefasst: 1.
Gestützt auf den Prüfungsbericht des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE) vom 1. Juli 2020 wird die «Anpassung Mobilität» des Richtplans Kanton Basel-Stadt unter Vorbehalt von Ziffer 2 und mit den Aufträgen gemäss den Ziffern 35 genehmigt.
2.
Im Objektblatt «M 6.1 Umschlagsanlagen» wird das Vorhaben Trimodaler Terminal Basel Nord unter dem Vorbehalt genehmigt, dass die nötigen Ersatzflächen für die beanspruchte Trockenwiese Objekt Nr. 232 «Badischer Bahnhof» gemäss Bundesinventar der Trockenwiesen und -weiden von nationaler Bedeutung im laufenden Plangenehmigungsverfahren gefunden und festgelegt werden.
3.
Der Kanton Basel-Stadt wird aufgefordert, im Hinblick auf eine allfällige Festsetzung der Massnahme «g) Weiterentwicklung des Hafenbahnhofs mit Optimierung und Reduktion der Bahnanlagen am Altenrheinweg» in Objektblatt «M 1.1 Eisenbahn» das gleich- oder höherwertige Interesse von nationaler Bedeutung gegenüber dem Schutz des TWW-Objekts Nr. 232 aufzuzeigen.
4.
Er wird aufgefordert, das Objektblatt «NL 3.1 Naturschutz und ökologische Korridore» im Rahmen der nächsten Richtplananpassung gemäss dem aktuellen Planungsstand zum Terminal Basel Nord mit den nötigen Ersatzflächen für die Trockenwiese Objekt Nr. 232 «Badischer Bahnhof» abzustimmen bzw. dieses zu aktualisieren.
5.
Er wird aufgefordert, in der Richtplangesamtkarte im Rahmen der Weiterentwicklung des Richtplans: a. den Autobahnhalbanschluss Basel-Rheinhafen als Ausgangslage darzustellen; b. bei der Autobahneinfahrt und -ausfahrt Basel-City die Ein- und Ausfahrten nicht ortsgleich darzustellen; c. eine zusätzliche Rampe an der Jakobsstrasse/Singerstrasse zu ergänzen.
2020-2232
6463
BBl 2020
Die genehmigten Richtplandokumente sowie der Prüfungsbericht des Bundesamtes für Raumentwicklung können zu den ordentlichen Bürozeiten bei folgenden Stellen eingesehen werden:
Bau- und Verkehrsdepartement, Bereich Städtebau & Architektur, Planungsamt, Dufourstrasse 40, 4052 Basel, Tel. 061 267 92 25
Bundesamt für Raumentwicklung, Worblentalstrasse 66, 3063 Ittigen, Tel. 058 463 13 78
28. Juli 2020
6464
Bundesamt für Raumentwicklung