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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Auswanderungsagentur Hans Im Obersteg & Cie. Aktiengesellschaft in Basel.

Erlöschen des Patentes.

Die Firma Hans Im Obersteg & Cie., Aktiengesellschaft in Basel, hat auf die Weiterführung ihrer bisherigen Auswanderungsagentur, als deren bevollmächtigter Geschäftsführer der am 10. Januar 1940 verstorbene Herr Hans Im Obersteg von der Bundesbehörde patentiert war, verzichtet. Die Agentur hat mit dem Todestag des Herrn Hans Im Obersteg zu bestehen aufgehört.

Ansprüche, die nach Massgabe des Bundesgesetzes vom 22. März 1888 betreffend den Geschäftsbetrieb von Auswanderungsagenturen von Behörden, Auswanderern oder Rechtsnachfolgern von solchen an die für die Auswanderungsagentur Hans Im Obersteg & Cie. Aktiengesellschaft hinterlegte Kaution geltend gemacht werden können, sind dem unterzeichneten Amt vor dem 10. Januar 1941 zur Kenntnis zu bringen.

Bern, den 19. April 1940.

1910

Eidgenössisches Auswanderungsamt.

Auswanderungsagentur Conrad Schneebeli in Basel.

Erlöschen des Pateutes.

Herr Conrad Schneebeli in Basel hat auf das ihm am 6. August 1922 erteilte Patent zum Betrieb einer Auswanderungsagentur und zum Verkauf von Passagebilletten mit Wirksamkeit auf den 31. Dezember 1939 verzichtet. Infolgedessen hat seine Agentur zu bestehen aufgehört.

Ansprüche, die nach Massgabe des Bundesgesetzes vom 22. März 1888 betreffend den Geschäftsbetrieb von Auswanderungsagenturen von Behörden, Auswanderern oder Rechtsnachfolgern von solchen an die für die Auswanderungsagentur Conrad Schneebeli hinterlegte Kaution geltend gemacht werden können, sind dem unterzeichneten Amt vor dem 31. Dezember 1940 zur Kenntnis zu bringen.

Bern, den 19. April 1940.

1910

Eidgenössisches Auswanderungsamt.

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Nachtrag zum Verzeichnis *) der

Geldinstitute und Genossenschaften, die gemäss Art, 885 ZGB und Verordnung vom 30. Oktober 1917 betreffend die Viehverpfandung befugt sind, im ganzen Gebiete der Eidgenossenschaft als Pfandgläubiger Viehverschreibungsverträge abzuschliessen : Kanton Freiburg Neue Ermächtigung: 39. Caisse d'épargne et de prêts de Planfayon.

Bern, den 24. April 1940.

1910

Eidg. Justiz- und Polizeidepartement.

*) Siehe Bundesbl. 1918, III, 494 ff.

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Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen.

Verschollenerklärung.

Das Obergericht hat mit Beschluss vom 24. April 1940 auf Grund erfolglosen Aufrufes in Anwendung von'Art. 88 ZGB und Art. 88 des kantonalen Einführungsgesetzes zum ZGB als verschollen erklärt: Büchler Walter, von Eschlikon (Thurgau), geboren am 3. April 1890, von Ferdinand und Marie geb. Schoch, kaufmännischer Angestellter, zuletzt in London, seit 29. Januar 1922 nachrichtenlos abwesend.

(1.)

Trogen, den 25. April 1940.

Die Obergerichtskanzlei.

1910

Ausschreibungen von Bauarbeiten, Zollgebäude ,,Les Places".

Über die Erd-, Maurer-, Bodenbelags-, Zimmer-, Spengler-, Dachdecker-, Innern und äussern Schreinerarbeiten, sowie die Glaser-, Gipser-, Maler- und Parkettarbeiten zum Bau eines Zollgebäudes in Les Places bei La Côte-aux-Fées wird Konkurrenz eröffnet.

Pläne, Bedingungen und Angebotformulare sind vom 24. April 1940 an im Zollamt Les Places von 14 bis 18 Uhr werktags zur Einsicht aufgelegt.

Ein Beamter der eidgenössischen Bauinspektion Lausanne wird am 30. April 1940 an Ort und Stelle anwesend sein und von 11 bis 12 Uhr und 14 bis 16 1/2 Uhr jede wünschbare Auskunft erteilen.

Die Augebote sind verschlossen mit der Aufschrift: ,,Angebot Zollgebäude Les Places" bis und mit dem 8. Mai 1940 franko einzureichen an die 1860 Direktion der eidg. Bauten.

B e r n , den 20. April 1940.

(2..)

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1940

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18

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01.05.1940

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453-454

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