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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Oskar Pellaton, Angestellten der schweizerischen Bundesbahnen, in Pruntrut.

(Vom 10. März 1905.)

Tit.

Oskar Pellaton, Angestellter der schweizerischen Bundesbahnen, in Pruntrut, wurde im September 1904 vom Kreiskommando dem Polizeirichter von Pruntrut wegen schuldhafter Nichtbezahlung der Militärsteuer pro 1904 im Betrage von Fr. 14.80 verzeigt. Bei einer ersten Audienz vom 7. November gab ihm der Richter auf sein Ansuchen Frist zur Bezahlung der Schuld, unter Vertagung des Urteilsspruches auf 19. Dezember. Noch am nämlichen 7. November bezahlte Pellaton die Taxe an die Militärbehörde, unterließ aber, hiervon dem Richter Kenntnis zu geben. Da Pellaton alsdann beim Termin vom 19. Dezember unentschuldigt ausblieb, erfolgte ein Kontumazurteil, durch welches er mit drei Tagen Gefängnis bestraft und zur Tragung der Kosten von Fr. 9. 80 verfällt wurde.

Der Verurteilte ersucht nunmehr um Nachlaß von Freiheitsstrafe und Kosten unter Hinweis auf die vor der Urteilsfällung geleistete Zahlung. Die Versäumnis des zweiten Gerichtstermines entschuldigt er mit Arbeitsüberhäufung zur kritischen Zeit. Der Polizeirichter von Pruntrut befürwortet die Begnadigung mit dem.

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Bemerken, er hätte ohne weiteres Freisprechung eintreten lassen,, wenn ihm die sämtlichen Tatsachen bekannt gewesen wären.

Unter solchen Verhältnissen entspricht der Nachlaß der Gefängnisstrafe auf dem Wege der Begnadigung der Praxis der Bundesbehörden. Auf das Gesuch um Erlaß der Kosten kann dagegen nicht eingetreten werden, weil sie in die Kantonskasse fallen.

Wir stellen daher bei Ihrer hohen Versammlung den A n t r ag:

Es sei dem Oskar Pellaton die Gefängnisstrafe in Gnaden zu erlassen, dagegen sei auf sein Gesuch um Kostenerlaß nicht einzutreten.

B e r n , den 10. März 1905.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:

Ruchet.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Oskar Pellaton, Angestellten der schweizerischen Bundesbahnen, in Pruntrut. (Vom 10. März 1905.)

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Jahr

1905

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12

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15.03.1905

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926-927

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