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Zu 6737
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1955, I. Teil, und die Bewilligung von Objektkrediten (Vom 10. Mai 1955)
Herr Präsident !
Hochgeehrte Herren!
Wir haben die Ehre, Ihnen den I. Teil der Nachtragskreditbegehren für das Jahr 1955 zu unterbreiten.
Fr.
Die Begehren zum Finanzvoranschlag von gliedern sich nach Departementen wie folgt : Politisches Departement Departement des Innern Justiz- und Polizeidepartement Militärdepartement Finanz- und Zolldepartement Volkswirtschaftsdepartement. .· Post- und Eisenbahndepartement
19 961 285
' ; ...
l 604 000 160 660 4 903 700 2008800 S 680 450 7 082 900 570 775
Der Bundesrat gewährte für 4,9 Millionen dringliche und für 1,0 Millionen gewöhnliche Vorschüsse; letztere wurden erst mit Zustimmung der Finanzdelegation verfügbar. Über die verbleibenden 14,1 Millionen Franken kann erst nach Beschlussfassung durch die Bundesversammlung verfügt werden.
Als grösste Posten enthält die Botschaft: 6,5 Millionen für die Absatzförderung von einheimischen Weinen, 4,8 Millionen für die Hilfe an Auslandschweizer, 3,2 Millionen für gekeimtes Inlandgetreide und je 1,6 Millionen für die Kommissionen in Korea und für Luftschutzbauten. Insgesamt können 7,1 Millionen durch Entnahmen aus Bückstellungen gedeckt werden.
Alle Begehren sind einzeln begründet. Die Begründungen geben auch bei jedem Posten darüber Auskunft, ob dringliche oder gewöhnliche Vorschüsse gewährt wurden, inwieweit die Ausgaben zu Mehreinnahmen führen oder ob sie durch Entnahmen aus Bückstellungen gedeckt werden.
930 In Artikel 2 unterbreiten wir Ihnen folgende Objektkredite zur Genehmigung: Fr.
Total Objektkredite 1. Neue Bauvorhaben a. Direktion der Eidgenössischen Bauten . Landerwerb und Erstellen eines Anbaues an die Eichstätte für hydrometrische Flügel Waffenplatz Bière : Einrichtung eines Schießstandes für kurze Distanz Meteorologische Station Locarno-Monti : Landerwerb . . . .
b. Abteilung für Genie und Festungswesen Kabellegung im Aaretal .
Militärische Telephonverbindungen mit dem Wallis
813 200 613 700 526 200
2. Zusatzkredite DireTdion der Eidgenössischen Bauten Zollamt Kreuzlingen/Emishofen: Mehrkosten Versuchsgut Changins: Mehrausgaben für das Versuchshaus für Virologie Versuchsgut Changins : Einbau eines Gebläses für das Abladen von Dörrfutter und Getreide '. .
199500
182 000 185000 159200 87 500 47 500 40 000
160000 27000 12500
Die neuen Bauvorhaben können nicht zur Aufnahme in den Voranschlag 1956 zurückgestellt werden, weil sie noch im laufenden Jahr ausgeführt werden müssen. Für Einzelheiten verweisen wir auf den Nachtrag I zum Objektverzeichnis.
Wir benutzenden Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 10. Mai 1955.
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : Max Petitpierre Der Bundeskanzler: Ch. Oser
931 (Entwurf)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1955, I. Teil, und die Bewilligung von Objektkrediten
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 10. Mai 1955, beschliesst:
Art. l Dem Bundesrat werden die als I.Teil für das Jahr 1955 angeforderten Nachtragskredite von 19 961 285 Franken zum Finanzvoranschlag bewilligt.
Art. 2 Dem Bundesrat werden Objektkredite von 613 700 Franken für neue Bauvorhaben und 199 500 Franken als Zusatzkredite, 813 200 Franken insgesamt, bewilligt.
2111
932 Fr.
Finanzvoranschlag 2 Politisches Departement
19961285 . .
201 Politisches Departement 483.01 Schweizer Gruppe der interparlamentarischen Union .
Kommissionen für Korea 303.40 Ersatz von Auslagen 313.40 Entschädigungen 323.40 Verwaltungsauslagen 513.40 Material und Ausrüstung
3 Departement des Innern 309 Anstalt für das forstliche Versuchswesen 322.01 Bücher, Karten und Zeitschriften 342.01 Betriebsausgaben 312 Landesmnseum 322.03 Frachten und Verschiedenes
1604000 1604 000 4 000 110000 1330000 20000 140000
160660 20 430 1100 19330 2000 2000
313 Oberbauinspektorat 301.01 Ersatz von Auslagen
12000 12000
315 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei 342.10 Betriebsausgaben 512.10 Anschaffung von Gerätschaften
26 300 22200 4100
316 Gesundheitsamt 311.01 Entschädigungen und Honorare
317 Statistisches Amt 211.01 Personalbezüge 318 (706) Bundesamt für Sozialversicherung 393.03 Zentrale Verwaltungsstelle für die Sicherheit der Eheinschiffer
8 400 8400
84000 84000 7 530 7 530
933 Begründung
Zu 201 Politisches Departement 483.01 Um der Schweizer Gruppe zu ermöglichen, ihren Verpflichtungen gegenüber der interparlamentarischen Union nachzukommen, muss der Kredit erhöht werden.
303.40/513.40 Kosten der Überwachungskommission für Vorbereitung, Ausrüstung, Gehälter, Taggelder usw. im 2. Halbjahr 1955.
Zu 309 Anstalt für das forstliche Versuchswesen 322.01 Ankauf eines mehrbändigen, neu erschienenen Gesamtwerkes über den wissenschaftlichen Pflanzenschutz.
342.01 Anschaffung von Dienstkleidern, eines Forschungsmikroskopes, eines Spritzgerätes, von Saatgut und Material; Instandstellung einer Präzisionsdrehbank ; vermehrter Verbrauch elektrischer Energie wegen Inbetriebnahme weiterer Forschungsgeräte.
Zu 312 Landesmuseum 322.03 Ausbau der Verbindungen zwischen Museum und Publikum, Schule, Presse usw. (public relations). Entnahme aus der Bückstellung für das Landesmuseum.
Zu 313 Oberbauinspektorat 301.01 Studienreise der Kommission für die Planung des schweizerischen Hauptstrassennetzes nach den USA. Entnahme aus der Rückstellung für Strassenplanung und Strassenbauforschung.
Zu 315 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei 342.10 und 512.10 Erstellen einer Lawinengleitbahn und eines Drehbockes für die wissenschaftlichen Untersuchungen auf dem Gebiete des Lawinenverbaues.
Zu 316 Gesundheitsamt 311.01 Zwei bisher halbtagsweise arbeitende Assistenten müssen für die Vorbereitung der 6. Ausgabe der Landespharmakopöe ganztätig beschäftigt werden. Dringlicher Vorschuss: Fr. 3600.
Zu 317 Statistisches Amt 211.01 Anstellung von Hilfskräften für die Auswertung der schweizerischen Verkehrszählung. Entnahme aus der Bückstellung für Strassenplanung und Strassenbauforschung.
Zu 318 (706) Bundesamt für Sozialversicherung 393.03 Jahresbeitrag der Schweiz für 1955. Dringlicher Vorschuss.
934 Fr.
4 Justiz- und Polizeidepartement
. .
404 Polizeiabteilung' 302.10 Ersatz von Auslagen 312.10 Honorare, Hilfskräfte 453.10 Hilfeleistungan Auslandschweizer 5 Militärdepartement 533 Militärstrafdetachement Zugerberg 316.01 Ärztliche Behandlung, Hilfskräfte 346.01 Verbrauchsmaterial 346.02 Lebensmittel 366.01 Arbeitsentschädigungen 570 Abteilung für Genie und Festungswesen 358.01 Terraininstandstellung und Schadenvergütungen . . .
4903700 4 903 700 11700 62000 4830000 2 008 800 16 700 500 700 12000 3500 364000 364000
575 Abteilung für Sanität 358.01 Miet- und Pachtzinse
2100 2100
580 Oberkriegskommissariat 376.50 Militärtechnische Vorbildung
26000 26000
590 Abteilung für Luftschutz 453.01 Luftschutzbauten 6 Finanz- und Zolldepartement . . .
601 Finanzverwaltung 201.01 Ruhegehälter und Leistungen an Hinterbliebene . . .
301.02 Verwaltungsärztlicher Dienst 371.01 Unvorhergesehenes '
1600 000 1600000 3630450 197400 97400 20000 80000
602 AHV-Zentrale Ausgleichsstelle 321.02 Pauschalfrankatur
52000 52000
603 Münzstätte 312.02 Münzwettbewerb
20 000 20000
604 Getreideverwaltung 3360000 433.07 Gekeimtes Inlandgetreide 3200000 502.01 Verbesserungen und Ergänzungen der Lagerhausemrichtungen .
160000
935 Begründung Zu . 404 Polizeiabteilung 302.10/453.10 Der BB vom 22.Dezember 1954 konnte wegen der Beferendumsfriat erst nach dem 30. März 1955 in Kraft erwachsen. Im Voranschlag 1955 wurde deshalb lediglich ein Überbrückungskredit für das l. Quartal eingestellt.
Für den Best des Jahres müssen die erforderlichen Kredite auf dem Nachtragskreditwege zur Verfügung gestellt werden. Dringlicher Vorschuss Fr. 500 000; gewöhnlicher Vorschuss Fr. l 000 000.
Zu 533 Militärstrafdetachement Zugerberg 316.01, 346.01, 02 und 366.01. Zunahme des Bestandes an Strafgefangenen infolge vermehrter Zubilligung des militärischen Strafvollzuges und Erhöhung der täglichen Arbeitsentschädigung (BBB vom l I.Juni 1954).
Zu 570 Abteilung für Genie und Festungswesen 358.01 Erledigung der aus dem Aktivdienst noch pendenten Strassengeschäfte.
Zu 575 Abteilung für Sanität 358.01 Einmietung eines Lagerraumes in Erstfeld zur Verbesserung der Lagerung von Sanitätsmaterial.
Zu 580 Oberkriegskommissariat 376.50 Zunahme der Anmeldungen für die fliegerische Grundschulung.
Zu 590 Abteilung für Luftschutz · 453.01 Starke Zunahme der auf Grund des BB vom 21.Dezember 1950 eingereichten Subventionsabrechnungen über erstellte Luftschutzbauten. Es handelt sich um gesetzliche Verpflichtungen, die vom Bund fristgerecht erfüllt werden müssen.
Zu 601 Finanzverwaltung 201.01 Erhöhung der Teuerungszulagen, Bücktritte zweier Bundesräte, zweier Bundesrichter und eines Gesandten.
301.02 Höhere Ausgaben für Besoldungen, Miet- und Hausdienst sowie Zunahme der Beiseauslagen infolge Einführung der Tbc-Prophylaxe beim PTÏund Zollpersonal.
371.01 Infolge vermehrter unvorhergesehener Zahlungen reicht der im Voranschlag eingestellte Kredit nicht aus. Gewöhnlicher Vorschuss Fr. 30000: dringlicher Vorschuss Fr. 10 000. .
Zu 602 AHV-Zentrale Ausgleichsstelle 321.02 Nachträgliche Erhöhung der Postpauschale für 1954 durch die PTTVerwaltung auf Grund der effektiven Verkehrsziffern.
Zu 603 Münzstätte 312.02 Durchführung eines zweiten Wettbewerbes zur Erlangung von Entwürfen für die neuen Goldmünzen. Dringlicher Vorschuss.
Zu 604 Getreideverwaltung 433.07 BBB vom 12.Oktober 1954. Bestliche Übernahme des gekeimten Inlandgetreides der Ernte 1954.
502.01 Einbau einer neuen, leistungsfähigen Getreidetrocknungsanlage im Silo in Düdingen. Dringlicher Vorschuss.
936 Fr.
613 Amt Sur Mass und Gewicht 393.01 Internationales Bureau für Mass und Gewicht . . . .
7 Volkswirtschaftsdepartement
. . .
707 Abteilung für Landwirtschaft 433.07 Tafelobstverwertung Förderung des einheimischen Weinbaues 433.93 Absatzförderung 711/718 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten 302.01 Hilfskräfte, Entschädigungen 342.01 Betriebsausgaben.
512.01 Inventaranschaffungen 8 Post- und Eisenbahndepartement . .
802 Amt für Verkehr 373.03 Liquidation der Autotransportordnung 803 Luftamt 341.01 Betriebsausgaben 511.01 Instrumente und Apparate 511.02 Flugzeuganschaffung 804 Amt für Wasserwirtschaft 443.06 Limmatkorrektion und Begulierwehr in Zürich . . . .
l 050 1050 7082900 7 040 000 540000 6500000 42 900 28000 5500 9400 570 775 1415 1415 556 760 20000 134640 402120 12600 12600
937 Begründung Zu 613 Amt für Mass und Gewicht 393.01 Erhöhung des Jahresbeitrages gemäss Beschluss des X. Generalkonferenz im Oktober 1954.
Zu 707 Abteilung für Landwirtschaft 433.07 Massnahmen zur Unterstützung der Lagerhaltung von Tafeläpfeln I.Qualität sowie der brennlosen Verwertung von überreifen Tafeläpfeln.
Entnahme aus der Rückstellung für Ackerbau und Absatzförderung. Dringlicher Vorschuss.
433.93 BRB vom I.April 1955. Übernahme von inländischen Weissweinen der Ernte 1954 oder früherer Jahrgänge. Entnahme aus der Rückstellung für Rebbau. Dringlicher Vorschuss Fr. 3 500 000.
Zu 711/18 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten 302.01/512.01 Einführung eines neuen Verfahrens zur Prüfung der Saatkartoffeln auf ihren Gesundheitszustand.
Zu 802 Amt für Verkehr 373.03 Rückerstattung von Anzahlungsgebühren an einen Transportunternehmer für nicht erteilte ATO-Konzessionen. Dringlicher Vorschuss.
Zu 803 Luftamt 341.01/511.02 Anschaffung und Betrieb eines Flugzeuges als Ersatz für die im Jahre 1952 verunfallte Maschine. Dringlicher Vorschuss Fr. 133 100.
Zu 804 Amt für Wasserwirtschaft 443.06 BB vom 24. Juni 1938 über die Zürichseeregulierung. Nachsubvention gemäss BRB vom 3. Januar 1955.
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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1955, I. Teil, und die Bewilligung von Objektkrediten (Vom 10. Mai 1955)
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1955
Année Anno Band
1
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20
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6737
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
18.05.1955
Date Data Seite
929-937
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