Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 10297 Widersprechende PF Concept International B.V., De Lasso 14, NL-2371 GV Roelofarendsveen, IR-Marke Nr. 465 180 «MAX» gegen Widerspruchsgegner Ðuro Cepi, Vukasovieva 50, RS-11000 Belgrad, IR-Marke Nr. 979 126 «MAX» (fig.).

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 21. Januar 2010 Folgendes verfügt: 1.

Der Widerspruchsgegner wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Der Widerspruch Nr. 10297 wird abgewiesen.

3.

Der internationalen Registrierung Nr. 979 126 «MAX» (fig.) wird der Schutz in der Schweiz für sämtliche Waren definitiv gewährt.

4.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

5.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

6.

Dieser Entscheid wird der Widersprechenden schriftlich, dem Widerspruchsgegner durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittel Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, 3000 Bern 14, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist mit Kopie des vorliegenden Entscheides einzureichen.

21. Januar 2010

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

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2010-0132