Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 9281 Widersprechende Suisse Perfume Group SA, Schöntalstrasse 23, CH-8486 Rikon im Tösstal, CH-Marke Nr. 544 524 «Morena» (fig.) gegen Widerspruchsgegnerin Diversity AG, Seeblick 1, CH-6330 Cham, CH-Marke Nr. 561 164 «Morena» (fig.)

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 1. Februar 2010 Folgendes verfügt: 1.

Wir ersuchen Sie, innert 2 Monaten seit der Eröffnung dieser Verfügung die Aktivlegitimation an der CH-Marke Nr. 544 524 «Morena» (fig.) nachzuweisen.

2.

Bei Nichteinhalten dieser Frist wird auf den Widerspruch nicht eingetreten.

3.

Diese Verfügung wird den Parteien schriftlich eröffnet.

Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, 3000 Bern 14, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist mit Kopie des vorliegenden Entscheides einzureichen.

1. Februar 2010

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

1442

2010-0447