189 als B ... n d e s p rä si d e n t für das Jahr 1868: Hrn. Dr. Jakob Dnbs,

von Assoltern a. A. (Zürich), Vizepräsident

des Bundesrathes im laufenden Jahre .

,, Vizepräsident des Bundesrathes: Hrn. Bundesrath Emil Welti, von Zurzach (Aargau).

#ST#

Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes.

(Vom 29. November 1867.)

Der Bundesrath ha.. an die eidgenössischen Stände hinsichtlich der in der Schweiz sich aushaltenden hannoveranischen Flüchtlinge das nachstehende Kreisschreiben erlassen:

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,,Tit. l

,,Mit unserm Kreisschreiben vom 26. Juli 1867 ^) machten wir Jhnen die Anzeige, dass in Folge der kriegerischen. Ereignisse des vorigen

Jahres 2l 8 Angehorig... des ehemaligen Konigreiehs Hannover als Flücht-

linge in die Schweiz gekommen seien und in 6 Kantonen vorläufig Unterkunst gesunden haben.

,,Jndem wir Jhnen ungleich das Ramensverzeichniss dieser Emigranten zustellten, verbanden wir damit die Erklärung, dass die Bundesbehorden gegen die Gewährung des Ashls nichts einzuwenden haben und auch so lange nichts einwenden werden, als sene Fremden nicht aus politischen Gründen die Ausmerksamkeit aus sich ziehen.

Dolche Gründe sind zwar bis hente nicht zn Tage getreten , allein .

wir sehen uns dennoch veranlasst, mit gegenwärtigem Kreisschreiben aus diese Angelegenheit znrükzukommen , nicht weil wir über das künftige Versahren etwas Renes zu versügen hätten, sondern weil wir wünschen, dass bei theilweise veränderter Sachlage über unsern Standpunkt kein Zweifel walte.

,,Es ist uns nämlich mitgetheilt worden, dass in den meisten derjen.geu Kantone, in denen sich Hannoveraner befinden, diesen von den betreffenden Regierungen aufgegeben worden sei, bis Ende des laufenden Jahres Ausweisschriften beizubringen oder Kantionen zu stellen, widrigenfalls sie den Kanton verlassen müssen.

^) Slehe Bundesblatt v. J. 1867, Band II.. Selte 480.

190 ,,Jn Uebereinstimmung mit srühern Beschlüssen, und namentlich auch mit unserm oben erwähnten Kreisschreiben, anerkennen wir durchaus, dass in diesem Falle die Kantone vollkommen kompetent sind, solche Beschösse zu fassen , denn es ist lediglich ihre Sache, ob sie den Hannoveranern Af^l gewähren wollen oder nicht. Wir konnen daher eiusach nur bestätigen. dass wir diesen Staudpunkt noch festhalten und auch künftig, wenn die Kantone in der oben angeführten Weise verfahren werden, nicht davon abgehen.

' ,,Eine Mittheilung , welche der Gesandte Seiner Majestät des Konigs von Brenssen dem Ehes unsers J^sti^- und .^olizeidepartementes zwar nur mündlich machte, scheint uns daher geeignet, Jhnen .^ur Kenu..^ niss gebracht zu werden. Rach jener Mitteilung nämlich finden die flüchtigen Hannoveraner noch strassreie Aufnahme in ihrer Heimath.

wenn sie bis Ende des laufenden Jahres ^urükkehren.

..Jndem wir Jhnen hievon einfach Kenntniss geben, erlauben wir uns, einzig die Bemerkung beizufügen, dass es. uns passend schiene, wenn den Betheiligten hievon Ken...t^.iss gegeben würde.

^Gleichzeitig fügen wir ein neues Verzeichniss der gegenwärtig in der Schweiz lebenden Hannoveraner bei, woraus zu entnehmen ist, dass die urspüngiiche Zahl von 218 ans 383 angestiegen ist. Sie find in theilweise kleinere Gruppen getheilt und desshalb in mehrere ^rtschasten perlegt, so dass gegenwärtig 18 solche Emigranten bei sich haben..^)

Mit Schreiben vom 18. dies hat die Regierung des Kantons Lu^ zern ein zwischen den Userkantonen am Vierwaldstättersee unterin 27. Jnni d. J. vereinbartes Reglement über das . ^ e s f u e u und ^ e h l i e s s e n d e s R e u s s w e h r e s in Ludern einbegleitet.

Dieses Reglement ist nach ftattgefundener .^rüsung durch den Bnndesrath von ihm genehmigt worden.

befinden sich im ^an^n Zurieh , ,

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191 (Vom 2. Dezember 1867.)

Der Bundesrath hat dem Herrn Landammann Dr. H e e r die von ihm wiederholt nachgesuchte Entlassung von seiner Stelluug als ausserordentlicher ..gesandter und bevollmächtigter Minister der schweiz. Eidge^ nossenschast bei B r e u s s e n , .......... ^ e .. n , W ü r t t e m b e r g und B a d e n unter Verd....ku..g der von ihm in dieser Eigenschaft geleisteten Dienste

ertheilt.

^

Die Regierung des Kantons .Luzern macht mit Sehreiben vom 29. November a.bhin dem Buudesrathe die Anzeige , dass der dortige Grosse Rath am 27. p. Mts. als dortseitigen zweiten .Abgeordneten des schweiz. Ständerathes, an der Stelle des Herrn Rennward Me^er, den Regieru..gs..ath und Bundesrichter Joft W e b e r von Hohenrain, in Lnzern, für das Jahr 1868 gewählt .habe.

(Vom 4. Dezember 1867.)

Der Bundesrath hat die in Betreff der militärischen Ber^ s o n e n t r a n s p o r t e für die Westbahnen am 8. April d. J. sestgestellten Ta^eu ^) auch aus die Li^ne d'Italie provisorisch ausgedehnt.

Seit der in. lezten So^nmer erfolgten Eroffnuug der Rheinbrüke bei Monstein-Au (St. Galle..) hat sich der Verkehr daselbst in solcher Weise gesteigert, dass die Absertigungen der dortigen Zollstätte sich gegen frühere Jahre sowohl der Zahl als ^em Geldbetrage vervierfacht haben, wogegen die Geschäst... der ^ollst..tte Rheineck dermassen sich verminderten, dass die dortigen Absertignugen einem Grenzwächter übertragen werden konnten.

.^) Stehe Bund^btatt v. .^. 1.^.^^, Band I, Selte 55.^.

Bund^bla.... .^ahrg.XIX. Bd. ...II.

13

192 Der Bundesrath hat daher mit Rüksieht aus diese Aenderung der

Verkehrsverhältnisse die bisherige Rebenzollstätte M ou stein^ Au zur Hauptzollstätte erhoben, und die bisherige Hauptzollstätte Rheiueck in eine Rebenzollstätte umgewandelt.

(Bom 5. Dezember 1867.)

Herr Dr. Emil Lohn er, vou und in Thun , seit einigen Jahren

eidg. Sanitätsinstruktor, hat mit Schreiben vom 29. v. Mts. um Entlassung von seiner Stelle nachgesucht.

Diese Entlassung wurde ihm vom Bundesrathe in ehrenvoller Weise und unter Verdankung der geleisteten Dienste ertheilt.

Der Bundesrath hat einer von seinem Militärdepartemeut vorgelegten neuen .^rdouna..^ für den Säbel der berittenen und unberittenen Ossiziere, so wie der berittenen Mannsehast, die Genehmigung ertheilt.

Der Bundesrath wählte: (am 2. Dezember 1867) als H. Sekretär des eidg. ...lrtilleriebüreaus : Hrn. A. R o t h , Artillerie^ Lieutenant, von Bühler (Appen-

zell A. Rh.)^

als Bostkommis in La Eha^-de-Fonds: Hrn. Joseph Eduard Stäuble, von Magden ^largau), derzeit Bost-

gehilse in .La Ehaux^de-Fouds .

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Hrn. Albert Due o mm un, Uhrenmaeher , von und in Bouts (Reuenburg) .

,, .., Hrn. Gustave D u b o i s , von Loele, Handlungskommis in Reuenburg ; ,, Soneeboz (Bern): Hrn. Henri Edonard E e u . ^ e r , von Vernea^ (Reuenbnrg) , in La^hau^de^onds.

193 (am 4. Dezember 1867) als Zolleinnehmer in San Simone. Hrn. .Quinto B o s f a , pon Agno (Tessin^, derzeit Einnehmer der Rebenzoll statte Fi^no ^ ,, Einnehmer d er .Hauptz ollstatte Monstein-Au: Hrn. Karl .Ludwig, von Schiers (Graubünden), bis^ her ^olleinnehmer in Rheineck.

.. Kontroleur der Hauptzollstätte Monstein^.Aau. Hrn. Jakob Boni, von Amden (St. Gallen), derzeit Zolleinnehmer in St. Margrethen ; ^,. Zolleinnehmer in St. Margrethen : Hrn. Joh. Anton E a s u t t , von Vals (Graubü..den), derzeit Zolleinnehmer in Monstein-Au .

(am 6. Dezember 1867) als Telegraphist in Rappersehw^l : Hrn. Kaspar H o n e g g e r , von Zürnten (Zürich ) , bisher erster Sekretär und Registrator der Telegraphendirektion in Bern ; ,, ,, ,, Luzern : Hrn. Joh. Adam Frikart, von Zofin-

gen (Aargau), derzeit Telegraphist

,,

,,

,, Lausanne : Hrn.

aus dem Bureau Basel; Jules V a n n o d , von Orn^ (Waadt), Telegraphenaspirant

l. Klasse.

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07.12.1867

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