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Aus den Verhandlungen de.... schweizerischen Bundesrathe.

(Vom 26. Juli 1.^67.)

Mit Rüksicht auf das sehr ungünstige Ergebniss. welches die bishex zwischen Bern und Lausanne über Mur t en und Bayerne bestehenden zwei direkten Bostkurse liefern, hat der Bundesrath sein Bostdepartement ermächtigt , 1^ vom 10. August nächsten an die beiden Vostkurse zwischen Bern und L a u s a n n e über Baderne in folgende Kurse umzuwandeln: 2 K..lrse Bern-Murten, 1 Kurs Murten-Payerne.

1 Kurs Avenches-Payern, 2 Kurse Lausanne-Payerne; 2) gleichzeitig folgende neue Kurse zu erstellen : einen Doppelkurs zwischeu M o u d o n u..d der Station V ... u d e r e n s .

einen zweiten Kurs zwischen A v e n e h e s und Freiburg.

Der Buudesrath hat sein Bostdeparten.eut serner ermächtigt : 1) mit der Regierung von St. Gallen über Errichtuug eines Telegraphenbüreaus in Re u - St. J o h a n n in Unterhandlung zu treten und daraufhin einen Vertrag naeh Vorschrift abzuschliessen ; 2) dem zwischen Hrn. Telegraphendirektor Eurchod und Hrn. Dr.

Vasta in Mendrisio (Hessin) bereits abgeschlossenen Vertrage uber Errichtung eines Telegraphenbüreaus aus dem M o n t e G e n e r o s o die Ratifikation zu ertheilen.

Der Bundesrath hat die Errichtung eines schweizerischen Konsulats

in Leipzig beschlossen, und als Konsul daselbst gewählt: Hrn. J. J.

W e b e r , von Basel, Buchhändler in Leipzig.

480 Mit Rüksicht ans die in die Schweiz gekommenen Flüchtlinge ans H a n n o v e r erliess der Bundesrath an sämmtliche Kantonsregierungen folgendes Kreissehreiben .

^t.l ,,^ie Regierung des Kantons Basel^Stadt machte mit Schreiben ^vom 20. Jnli a. c. den.. Bundesrathe die Mittheilung, dass dort mehrere Hannoveraner als Flüchtling^ angekommen seien , welche der dortigen ^olizeidirektion zuhanden de^s Bundesrathes ein Gesuch un. Gestaltung des As^.ls eingereicht haben.

,,Diese Eingabe ist datirt Basel den 15. Jnli l 8^7 und von den Herren Lieutenants von T s c h i r s e h n i ^ und v o n H a r l i n g unterzeichnet.^ Sie erzählen darin, dass sie durch die politischen Umwälzungen im Lause des lezten Jahres zur Auswanderung genötigt worden seien uud einige Monate in Holland Ausnahme gesunden haben. J.. neuester Zeit habe jedoch die holländische Regierung ihnen eröffnen lassen , dass sie nicht länger aus dem dortigen Gebiete geduldet werden können.

Uuter diesen Umständen haben etwa 200 Mann sich entschließen müssen, in der Schweiz ein As..l zu suchen, und sie hoffen, dass auch ihnen, wie jeden.. andern politischen Flüchtling, ein A s... l gewährt werde. ^chon in Holland habe sieh zur Unterstüzung der Bedürstigen ein Komite gebildet, das dauernd mit hinreichenden Geldmitteln versehen sei , um jene so unterstüzen zu können, dass sie niemals einer Behörde oder einer Gemeinde zur .Last sallen werden. Ebenso konne das gute .getragen der .Leute verbürgt und n...thig...nsalls durch Zeugnisse ans Holland b^ legt werden.

,,Rach Einsicht dieser Petition sind die zwei Unterzeichner derselben, welche in Zürich ihren Aufenthalt genommen haben, vorgeladen worden, sie bestätigten noch mündlich obige ^hatsaehen und gaben das beiliegende Ramensverzeiehniss der mit ihnen in die .^ehweiz gekommenen Hannoveraner ein.

Aus diesen. Verzeichnisse werden ^ie entnehmen , dass bereits vom Komite eine ...^ertheilung der Mannsehast stattgefunden hat , und dass darnach angekommen sein ^sollen .

i n Zürich .

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5.) Mann, ,,

Basel

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,, Olten

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,, .Liestat

.

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, ,

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,, ^olothurn .

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,,

Aaran

Zug

.

.

,, Toss, Kts. Zürich,

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,,

20 ,,

2 0 ,, 2 0

20 .

.

4 0

1.)

.

zusammen

^,

,, ^,

20 ,, 218 Mann.

481 .^ie Regiernng von Basel^tadt beschranke sieh daraus , einfach ^.e Thats.^che einzurichten und be^usügen, dass sie ihre ^oli^eidirektion einstweilen angewiesen habe , eine genaue .^iste der dort anwesenden Hannoveraner anzufertigen und auch unserm Jnst^- und Bolizeidepar^ temente mittheilen, so wie feruer für jedeu eine Kantiou von ^r. 100 in baar, Wechsel oder Kreditbrief zu verlangen, welches Begehreu ..einen Schwierigkeiten zu begegnen scheine.

.,Jn Uebereiustimmung mit dem oben gesagten machte auch die Regierung des Kantons Aargau mit Schreiben vom 22. Juli a. c. dem Bundesrathe die Anzeige, dass dort etwa 15 militärflüchtige Hannoveraner, und zwar sämmtlieh ohue Ausweisschriften augekommen seien , und wünschte zu wissen , ob und welche S.hlussnahme der Bundesrath ^u erlassen sich veranlasse sehe , um darnach auch ihre Massnahmen treffen zu konnen.

,,Jndem wir nun sämmtlichen Kantonsregiernngen von diesen Vorgangen ^enntniss geben , verbinden wir damit die l^roffnung , ^ass in Uebereiustimu.ung mit den seit langer ^eit geltenden Grundsä^en über ^s^l die Bnndesbehorden sich nicht veranlasse sehen , in dieser Angelegenheit irgend welche Massnah.nen ^n treffen oder ^iektionen ^u ^eben.

Sie müssen sieh einstweilen. mit der Erklärung begnügen, dass sie ihrer^ seils gegen die Gewährung des As^ls nichts umzuwenden haben und auch so lange gegen dieses Asi.,l uichts einwenden werden , als die betreffenden ^reu^den nicht ans politischen Gründen die Aufmerksamkeit

aus sich ^iehen. Es ist daher gegenwärtig lediglich ^ache der betresfen^

den Kantone , ob sie As.^l gewähren wollen und unter weleheu Be^ dingungen, oder ob sie Gründe haben, es ^u perweigern.

.,^ie Unterzeichner der oben erwähnten Petition sind bereits in diesem ^inne verständigt worden, und sie haben es übernommen , sich mit den kantonalen Behorden direkt ins Vernehmen ^n se^en.

,,U.nter diesen Umständen glanben wir uieht ^aran ^weiseln ^n dürseu, dass uieht bloss die oben bezeichneten Kantone, sondern porkommendenfalls auch alle andern Asi.,l gewähren werden , ^so lange die erwähnten flüchtigen durch gutes Betragen sich desselben würdig machen und ihr Auskommen sindeu, ohne Jemandem zur ^ast zu fallen.^

^er Bundesrath wählte : als Gehilsen beim eidg. Revisionsbüreau : Hrn. Charles D u e a r d , von

Gimel l^Waadt), bisher Angestellter der Kreispostdirek^ tion Bern.^

482 als Kanzlist bei der Zentralpulververwaltung . Hrn. Lou^ K ...m, von Genf ; ..

,, ^olleinnehmer in Bardonne^.: Hrn. Elaude Mermillod, von Earouge, Gemeinderath in Bardonnex^

(Gens).

(^om 29. Juli 1867.)

Der schweizerische Minister in Florenz brachte mit Rote von. 18.

dies dem Bundesrathe zur Kenntniss, dass die königlich italienische Re-

gierung die in Jtalien bestehenden Kollektivgesellschasten , bei welchen ausschliesslich Freuide (somit keine Jtaliener) sich befinden, von der Mitleidenschaft am italienischen Z w a n g s a n l e i h e n befreit habe.

Die hieraus bezügliche Rote des k. italienischen Ministers der ans.^ wärtigen Angelegenheiten, welche derselbe unterm 16. dieses Monats an unsern Minister in Florenz gerichtet hat, lautet in deutscher Uebersezung also.

,,Unter Bezugnahme aus die Korrespondenz , welche kürzlich mit

,,Jhrer Gesandtschaft in Bezug ans die Beteiligung der ansschliesslich ,,ans Fremden bestehenden Kollektivg.^sellschasten a.u Zwangsanleihen ,,gewechselt worden ist, habe ich die Ehre, Jl.^nen zur Ke..ntniss zu ,,bringen, dass infolge der Jnstruktionen, welche der konigliche Finanz,,minister an die kompetenten Behörden gerichtet, die obgedachten Ge,,sellschaften , welche ihre Reklamationen rechtzeitig und in gehöriger ,,Weise eingegeben haben, das gleiche Ausnah.us^Brivilegium geniessen ,,werden , wie dasselbe den P e r s o n e n , aus denen sie bestehen, ge,,währt worden ist.

,,Jch bennze diese Gelegenheit, Jhnen , Herr Minister , die Ver,,fiehernng meiner vollkommensten Hochachtung zu erneuern.^ ,, Für den Minister .

Migliorati.^

Herr Edwin E ollin, welcher am 17. Mai d. J. ^on der Regierung der Vereinigten Staaten Nordamerikas zum dorl.seitigen Vizekonsul in Zürich ernannt ^nrde, hat in dieser Eigenschast das E^ea^natnr vom Bundesrathe erhalten.

483 Der Bundesrath hat die Errichtung einer zweiten Gehilfenstelle bei der schweizerischen Zollstätte in Waldshut beschlossen.

Der sehweiz. Vizekonsul in Liverpool, Herr Edmond Bietet von Genf, hat mit Schreiben vom 28. v. Mts. um Entlassung von seiner Stelle nachgesucht, weil er in die Schweiz zurükzukehren und daselbst zu verbleiben gedenke.

Der Bundesrath gewährte dem Hrn. Bietet die gewünschte Entlassung unter bester Verdankung der geleisteten Dienste.

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Ausschreibung.

Die durch .Resignation erledigte Stelle eines eidg. O b e r k r i e g s k v m m i s s ä x s , mit einer Jahresbesoldung von Fr. ^....0 .-- Fr. .^^0 , wird hiemlt zur Wiederbesetzung ausgeschrieben. .

Schweizerbüxger , die sich für dieselbe zu bewerben gedenken . haben ihre Anmeldnngen bis zum 1o. August 18.^7 dem unterzeichneten Departement schriftlich einzureichen.

Bern, den 24. Juli 18^.

Eidgenössisches Militärdepartement.

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1867

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31.07.1867

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