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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.

(Vom

18. Ropember 1867.)

Mit Depesche vom 6. ..... Mts. meldet der schweiz. Generalkonsul in Rio de Janeiro, dass er aus den Wunsch der Schweizer in Bah i a den Herrn Franz Albert J e z l e r , von Schasfhausen , zum sehweizerisehen Konsul in Bahia ad interini ernannt habe.

Diese Ernennung ist vom Bundesrathe genehmigt worden.

(Vom 20. November 1867.)

Die kais. ofterreiehisehe Gesandtschaft hat, im Austrage ihrer Regierung, unterm 19. Juni d. J. den Bundesrath um Auskunst darüber ersucht, ob und welche Privilegien bezüglich der Civil- und Strafgerichts-

barkeit die Glieder des bei der Eidgenossenschaft beglaubigten diplomatischen Eorps und deren Hausstände geniessen , sowie ob aueh in der Schweiz eine mit den diessälligen reservirten Gerichtssunktionen betraute Jnstitution, wie zu Wien das kaiserliche O b e r s t h o s m a r s e h a l l a m t , bestehe.

Auf diese Anfrage erwiderte der Bundesrath Folgendes : Es bestehen in der Schweiz keine gesezlichen Vorsehristen über die Privilegien,

welche die Glieder der bei der Eidgenossenschaft beglaubigten diplomatischen Eorps und deren Hausstände bezüglich der Eivil- und Straf-

Gerichtsbarkeit geniessen. Jmmerhin habe die Praxis diesen diplomatisehen Eorps und dessen Familien stets die Rechte der Exterritorialität

gewährt. Bei etwaigen Anständen über die Ausdehnung dieses Vrivitegiums aus die Dienersehast habe der Bundesrath jeweilen Special-

58 entscheide gefasst, ohne sich zur Aufstellung allgemeiner formen veranlagt zu finden. Eine mit den diessälligen reservirten Gerichtssunktionen betraute Jnstitntion finde stch in der Schweiz nicht vor.

Mit Zuschrift vom 28. v. Mts. hat die Regierung des Kautons Appenzell J. Rh. beim Bundesrathe darüber Beschwerde geführt, .dass die osterreichischen Gnldenstüke in der Ostschweiz massenhaft eingeführt und in Umlauf gesezt werd.en, so dass sie gegenwärtig daselbst saft das eiuz^e Zahlungsmittel bilden , indem unsere gesezliehen Mün^sorten durch diese Geldstüke aus den. Verkehr verdrängt worden seien.

Judem die gedachte Regieruug aus die fataleu Folgen dieses Zustandes aufmerksam macht, schlägt sie für den .^all, dass es nach der eigenossischen Gesezgebung zulässig wäre , die Tarifirung der erwähnteu Guldenstüke vor . wodurch dieses Geld zurükgedrängt und dem , dem

Bublikum naehtheiligen Agiotage schnell ein Ende gemacht würde.

Gestüzt auf eiugeholte Gutachten erwiderte ^der Bnudesrath der

Regierung von Appenzell J. Rh., dass er nach Art. 9 des Gesezes über das eidgenossische Münzwesen zu einer ^arifirung sremder Münden erst dann schreiten konne ^ wenn der dem sran^ofischen Münzsnsse entspreeheude Wechselkurs ^^ ^/o über dem Silberpari stehe. Da dies nun aber gegenwärtig nieht der ^all sei, so konne ihrem eventuellen Antrage nicht ^olge gegeben werden. Dagegen werde der Bundesrath nicht ermangeln, die ostsch.veizerischen Regierungen aus das massenhafte Auftreten der österreichischen Guldeustnke und das sueeessive Versehwinden unserer gese^lieheu Münzsorten aufmerksam zu machen und sie ^u veranlassen suchen, die Annahme des Guldengeldes au ihren .offentlichen Kassen zu verbieten.

Der Bundesrath hat die im Budget sürs laufende ^ahr von der Bundesversammlung ausgesehen 10,000 Franken sur Beiträge an

schweizerische Hilfsgesellsehasten im Auslande vertheill. im Verhältnis^ der von ihnen

.^ertlichkeiten.

gemachten Unterstüzungen und mit Rüksicht ans gewisse

^

unterftiiz.tn.^

1.

Der schweiz. Unterftüzungsverein i n München . . . . . .

2. Die philhelvetische Gesellschaft in 3. Die schweig WohlthatigkeitsgesellBrüssel

.

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4.

schast i n Berlin . . . . .

Der .^.ehwei^erverein in ^rank-

5.

Die schweig Unterstü^ungskasse in

Fr. 252. 10 . Fr. 50 570.

,, 75 ,, 629. 40 .. ,, ^00 ---

15 ,,. 737. 10 6. Die Schweizergesellschast in Leipzig ,, 385.

9.4 7. Die schweig Wohlthätigkeitsgesellsehaft i n Bordeaux^ . . . .

,, 1,290. 10 8. Die ^onsulatskasse für die Armen i n Marseille . . . . . .

,, 2,215.

9. Die helvetische Wohltätigkeit.^ Gesellschaft in Baris . . . . .

,, 23,439. 25 1.0. Die schweiz. Hilssgesellschaft in ,, 4,316. 40 11. Die resormirte Schweizexkirche in ,, 4,000.

12. Die helvetische Wohlthätigkeitsgesellschaft in Genua . . . . ,, 1,272. 90 13. Die helvetische Wohlthätigkeitsgesellsehaft in Livorno . . .

,, 890. 50 14. Die Hilsskasse für die Schweizer i n Mailand . . . . . .

,, 1,152. 90 15. Die Wohlthätigkeitsgesellsehast in ,, 6,383. 06 16. Die helvetische Wohlthätigkeitsgesellsehast in Rom . . . . ,, 1,318. 25 17. Die schweiz. Hilfsgesellschast in ,, 1,906. 05 18. Die schwer. Wohlthatigkeitsgesellschast in Florenz . . . . .

,, 669. 60 19. Die sehweiz. Unterftüzuugskasse in Amsterdam . . . . . . .

,, 884. 80 20. Die s.hweiz. Hofgesellschaft in ,, 1,123. 80 21. Der schweig. Uuterstüzungsperein ,, 2,374. 60 Uebertrag Fr. 56,058. 90 surt

a/M.

.

Hamburg

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2^.

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Baris

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Loudon

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Neapel

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.^urin

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Priest

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i n

Wien

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,, 150 ,, 100 ,, 50 ,, ^5 ,, 750 ,, ^,^^^

,, 500 ^, 300 ,, 125 ,,

^^

,, 150 ,, 800 ,, 500 ,, ^0 ,, ^^ ,, 75

,, 1^ . ,, 200 . Fr. .^,875

^ ., .. ^ ..

..^t.^t.^it^

^^^^.

a^....^.

.^tmd^^ ^trii^.

Uebertrag Fr. ^6^058^ 90 . Fr. 5,875 Die schweiz. Wohlthätigkeitsgesell-

22.

23.

24.

25.

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27.

28.

29.

30.

31.

32.

33.

schaften

in .Lissabon . . . . .

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,, Moskau . . . . .

,, Odessa . . . . .

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,,

,,

St. Betersburg . . .

^ ,, ,, ,,

Barcelona

. . . .

Rew^ork

.

Franeisea

. . . .

Bhiiadelphia

.

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. . .

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,,

,,

Washington . . . .

,, ,,

Boston . . . . .

Rio.. Janeiro . . . .

^ ,, Valparaiso . . . .

,,

1,357.

2,031.

1,900.

6,117.

630.

12,933.

1,573.

19,541.

947.

150.

6,900.

^600.

75 74 30 10

150 600 ^ 950 150

.

75 02 50 22

75 600

.

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r. 110,741. 28 . Fr. 9,950 Die schweiz. Hilssgesellschaft in S t u t t g a r t hat ihre Jahresrechnung noch nicht eingesandt , und erhält daher ^den sie treffenden Beitrag von Fr. 50 erst nach Eingang ihrer Jahresrechnung.

Der Bundesrath wählte

(am 18. Rovembe.. 1867) als Telegraphist in Sitten: Hrn. Franz Joseph Mer^er, von Münster (Luzern), bisher lV. Telegraphist

in Gens ,

,,

,,

,, Speicher :

Hrn. Robert S ch e f e r , von und in

Speieher (Appenzell A. Rh.), Bosthalter daselbst.^ (am 20. Ropember 1867)

als Bosthalter in Gommiswald: Hrn. Gottl.eb G e b e r t , von Gommis-

^

wald (^t. Gallen), seit 1. April

d. J.

daselbst;

,, Telegraphist in Resslau:

provisorischer

^

Bosthal.ter

Hrn. Joachim R o t h , von Resslau (St.

Gallen), Bosthalter daselbst.

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Jahr

1867

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

50

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

23.11.1867

Date Data Seite

57-60

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10 005 615

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