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Aus den Verhandlungen de... schweiz Bundesrath.......

(Vom 15. Februar 1867.)

Der Bundesrath hat den von seinem Departement des Jnnern ihm vorgelegten Supplementarbericht über den Generalvoransehlag der Kosten für die internationale Ausstellung in Baris berathen und daraushin beschlossen .

1. Es sei die heutige Vorlage des Generalbüdgets, sich belaufend auf Fr. 353,266, genehmigt und das Departement, beziehungsweise der Generalkommissär, ermächtigt, innerhalb des Ganzen vorzugehen.

2. Sei in Aussührung des Alinea 2 des Bundesrathsbesehlusses vom 22. Rovember 1865 (Bundesblatt v. J. 1865, Band IV, S. 17) im Weitern beschlossen : .... Der daselbst vorgesehene Kostenregress des Bundes habe Anwendung zu finden : 1) auf Aussteller, welche Kosten veranlassen , die ganz besonders gross sind, oder auf solche, wo die Kosten in keinen.

.Verhältnisse zu dent Jnteresse des Broduktes steheu , 2) aus alle diejenigen, die ohne genügenden Grund erst nach

dem 31. Dezember 1866 ihren Austritt in einseitiger

Weise genommen , nachdem die Vorbereitungen für ihre .Installation schon getrofsen waren.

h. Der Bundesrath entscheidet auf den Antrag des Departements des Jnnern über die Anwendung des Regresses im Einzelfalle und über dessen Koftenhohe.

(Vom 18. Februar 1867.)

Der Bundesrath hat sür die neue Amtsdaner vom 1. April. d. J.

bis 31. März 1870 wieder gewählt: 1) den Sekretär des eidg. Justiz- und Bolizeidepartements , Hrn.

Joh. Jakob T r a c h s l e r von Bauma (Zürich), 2) die^ Beamten der eidg. Telegraphendirektion , sowie die Telegrapheninspektoren, nämlich :

229 Direktion.

Als Telegraphendirektor. Hr. Louis Eurchod, von Erisfier ^Waadt), ,, dessen Adjunkt und Stellvertreter: Hr. Karl L end i, von Wallen-

stadt (St. Gallen).

,, I. Sekretär und Registrai^ . Hr. Kaspar H on e g g e r , von Dürnten (Zürich) .

Kontroleur : Hr. Gottlieb Blaser, von Langnan (Bern); ,. Johannes T r ü b , vou Horgeu (Zürich); I. Gehilse desselben ,. Alexander B uch er , von Kallnach (Bern), Telegraphist : ... J-h^ Ja^- H e e r , .^n Unterhallau

^

,.,

(Schasfhansen).

J n s p e k t o r e n.

Als Jnspektor des l. Kreises (Lausanne). Hr. Eharles Butti e a z , ,,

,,

,,

,,

n.

^

(Bern).

,,

^, llL

,,

(Olten):

,,

^.

,,

(Zürich).

,,

V.

,,

(^t. Gallen).

,, Vl.

,,

(Bellen^

,,

v. Buidou^ (Waadt), in Lausanue , ^, August^ r e r ^ , von Olten, in Bern ,

^, Leopold B r o g l i , vou Stein (Aargau), in Olten .

,, Joh.JatobHohl,v.

Heiden (Appenzell A.

Rh.), in Zürich, ,, Karl K a i s e r , von Zug, in St. Gallen , ^, ^eter ^ a l i s , von Soglio , in Bellenz.

An die vakant gewesene Stelle eines zweiten Sekretärs der Telegraphendirektion wählte der Buudesrath Hrn. Timotheus R o t h e n , von Rüsehegg (Bern), bish. ^ldjnnkt des Direktors der Telegraphenwerkstätte in Reuenburg.

Das schweiz. Vostdepartement ist vom Bundesrathe ermächtigt wor^ den, in Z ü r i c h ein Filialpostbüreau zu errichten.

230 .

Raeh dem Protokoll über die Verhandlungen der eidg. pensionskommission, welche am 11. und 12. Februar I867 ihre S^ungen behufs Revision der Pensionen für das lausende Jahr gehalten hat, kommen auf dieses Jahr 180 Pensionen, nämlich.

175 bisherige, mit einem Betrage von 5 neue

"

,,

"

,

,

.

.

. Fr. 40,390 .

.

zusammen Die Pensionen wurden vermindert.

1 ) durch eine Reduktion u m .

.

.

.

2^ dureh Absterben von Vensionirten oder Erlosehen von Pensionen ( 9 Fälle) um^ .

.

.

.

.

, zusammen um Hievon abgezogen die 5 neuen Pensionen ini Be.^ trage von .

.

.

.

.

.

.

.

, ergibt eine .Gesammtverminderung der Pensionen von

,,

7.^0

^r. 41,130

^.r.

90

, 1,275 Fr. 1,365 ,

740

Fr.

625

(Vom 20. ^ebruar l 867).

Veranlagt durch den vom Bundesrath untern. 24. Dezember v. J.

g^.fassten Besehluss , nach welehem vom t. Januar d. J. an die vom eidg. ^lpothekerverein herausgegebene Pl^rm.^o.^^ l^elve^c.^ zur Versehreibung, Bereitung und Verabfolgung der Arzneien an die eidgenossische Armee befolgt werden muss, ist die Regierung des Kantons Aargau mit Schreiben von.. 15. d. ^ts. mit de^u Gesuche beiu. Bundesrath eingekommeu, er .mochte die Jnitiative ergreisen zu de^n Zweke, dass aus dem . Konkordats^ege zwischen deu Kautonen ein e i u h e i t l i eh e s Verfahren in An.veuoung der ^h^rmacop^e^ helvetic.^, o^er irgend einer andern zwekmässlg erfundenen ^barm.^o.^a erzielt werden konnte.

Diesem Gesuche entsprechend, hat der Bundesrath an sämmtliche Kantonsregierungeu folgendes Kreissehreiben erlassen .

,,Tit. ^.

,,Die Regierung des Kantons Aargau hat uns unterm 15. l. Mts.

uni die ersorderliehe Einleitung ersucht, damit^d.ie .schon für das eidg.

Heer beliebte Pb^rmaco.^o^a lielvetica, oder irgend .eine andere zwek^ massig erachtete Pl.^rm.^o.^o^ aus dem Konkordatswege von den Ständen eingeführt und allgemein verbindlieh erklärt werden mochte.

231 ,,Jndem wir nicht anstehen , diesem Wunsche zu entsprechen , e..^ suchen wir Sie, über die Sache selbst sieh gefälligst ansprechen zu wollen.^

Der von S. M. dem Kaiser der Franzosen am 12. Jauuar d. J.

zum A^ent ^ice.. Consul in Reuenburg ernannte Herr Graf Lonis ^tamslas ....^ ..^..^ hat in dieser Eigenschaft das Er^uatur vom Bundesrathe erhalten.

Der Bundesrath ermächtigte sein Bostdepartemeut, mit der Regie^ rnng von Zürich wegen Errichtung eines ofsentlichen Telegraphenbüreaus in F l n n t e r n in Unterhandlung zu treten, und unter den in der Verordnung vom 6. August 1862 enthaltenen Bedingungen einen Vertrag ab^.s..hliessen.

Der Bundesrath wählte als Bosthalterin in Grandson (Waadt,. : Frau Jenn... E r i b le t , von und in dort, Witwe des verstorbenen Bosthalters in Gr...ndson .

,, Bostkommis in Lausaune : Hrn. ^ri^ Drue..., von Faoug (Waadt), bish. Bostgehilse in Lausanne.

(Vom 22. Februar 1867.)

Der Bundesrath hat sur die neue dreijährige ^imtsdaner wieder

bestätigt .

1) Hrn. Joh. Kaspar W i l h e l m , von Reiehenburg (.^ehw^) , als Sekretär vom eidg. Departement des Jnnern .

2) ,, Dr. Ma^. W i r t h , von Hof (Bauern), als Direktor des eidg. statistischen Büreaus ; 3) ,, Dr. Johannes S t o s s e l , von Barents.veil (Zürich), als Sekretär vom statistischen Bureau ; 4) ,, Konrad F r e u , vvn Riederw^ (Thurgau), als Sekretär des . eidg. Baubüreaus.

232 Der Bundesrath hat beschlossen : 1. Das Vostdepartement wird ermächtigt, sur Lokalpost- und Botenkurse , welche sich nach grössern Hauptpunkten hin bewegen , versuchsweise B e s t e l l d i e n s t einzuführen und die hiefür nothigen Vollziehungsmassregeln nach den lokalen Verhältnissen einstweilen von sich aus zu ordnen.

2. Das Departement wird beauftragt, dem Bundesrathe nach Jahresfrist über den Gang dieses Jnstitutes besondern Bericht zu erstatten , und damit die ihm angemessen erseheinenden Anträge zu verbinden.

Der Bundesrath ermächtigte sein Vostdepartement, TelegraphenSueeursalen in den Sueenrsalpostbüreaux in Genf, Onartier R i v e , und au der Strasse nach Lausanne einzuführen.

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Inserate.

pariser Weltausstellung von

1867.

Jch veröffentliche hienach folgenden , soeben erschienenen Beschluß der Kaiser lichen Commission .

Art. 1. Die kaiserliche kommission wird den 11. März die Liste der Aussteller aufnehmen , deren Produkte noch nicht in den Raum des Champ de Mars gelangt sein sollten.

Art. 2. Die Klassenpreisrichter werden den 29 März eine allgemeine Inspektion vornehmen und eine Liste der Aussteller aufsehen , deren Installation nicht vollstandig vollendet und mit Produken garnirt sein wird.

Art. ^. Die auf den beiden Listen erwahnten Aussteller werden bei der Bewerbung um Prämirungen nich.. zugelassen.

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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.

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Bundesblatt

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Jahr

1867

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

08

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

23.02.1867

Date Data Seite

228-232

Page Pagina Ref. No

10 005 386

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