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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 19. Mai 1913.)

Major z. D. Vischer, Wilhelm, in Basel, wird, entsprechend seinem Ansuchen und unter Verdankung der geleisteten Dienste, als Richter des Divisionsgerichtes 4 entlassen.

(Vom 20. Mai 1913.)

Dem Kanton G r a u b ä n d e n werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. Ein Beitrag von 5600 Fr. an die Verbauung des Val Quaunas bei Sta. Maria, als 40% des Kostenvoranschlages von 14,000 Fr.

2. Ein Beitrag von 16,000 Fr. an die Verbauung des Aclatobels, Gemeinden Versam und Tenna, als 40 °/o der Voranschlags.summe von 40,000 Fr.

3. Ein Beitrag von 20,000 Fr. an die Verbauung der Plessur und des Telfsbaches bei Molinis, als 50°/o des KostenVoranschlages von 40,000 Fr.

Major Edmond Mayor, in Bellinzona, wird, entsprechend seinem Gesuch und unter Verdankung der geleisteten Dienste, vom Kommando des Sappeurbataillons 2 entlassen und zu den Ingenieuroffizieren versetzt.

Lieutenant Basler, Paul, Sappeurkompagnie II/2, von Zeihen, wird auf Grund des Art. 32, a, 2, der Verordnung über die Beförderung im Heere zum Oberlieutenant der Genietruppen, mit gleicher Einteilung, ernannt.

Artilleriehauptmann Furrer, Reinhold, Kommandant ad int.

der Feldartillerieabteilung 13, in Luzern, wird zum Major der Artillerie befördert, und es wird ihm das Kommando der Feldartillerieabteilung 13 definitiv übertragen.

Die naehgenannten Infanterieoberlieutenants werden zu Hauptleuten der Infanterie (Mitrailleure) befördert und eingeteilt wie folgt :

353 Baumgartner, Otto, von Kirchliudach, in Zürich, I. Mitrailleurkompagnie II/6.

Erb, Emil, von und in Zürich, I. Mitrailleurkompagnie III/6.

Chaudet, Maurice, von Corsier, in St. Legier, I. Mitrailleurkompagnie II/l.

Die nachfolgenden Hauptleute werden zu den Irifanteriemitrailleuren versetzt : Tissot, Eduard, von La Chaux-de-Fonds, in Chur, I. Mitrailleurkompagnie II/2.

Combe, Gustav, von Orbe, in Lausanne, I. Mitrailleurkompagnie 1II/1.

Das Kommando der Infanteriemitrailleurkompagnie HI/2 wird dem Hauptmann i. G. Comtesse, Henri, von La Sagne, in Chur, vorübergehend übertragen, unter Belassung im Generalstab.

Herr Dr. Carl Friedr. G e i s e r , Professor für höhere Mathematik an der eidgenössischen technischen Hochschule in Zürich, wird, entsprechend seinem Gesuche, auf den 1. Oktober 1913 unter Verdankung der geleisteten Dienste in den, Ruhestand versetzt.

Vom 1. Juli hinweg werden nun auch im Verkehr mit Deutschland die einzelnen zur Nachtzeit angemeldeten Telephongespräche zu ermässigten Taxen, d. h. zu 3/» der Gebühren für Tagesgespräche vermittelt. Die gleiche Ermässigung ist schon vor einiger Zeit für die Sprechbeziehungen mit französischen und italienischen Netzen gewährt worden. An Stelle der bisherigen Taxen von 30, 60, 125, 250, 300 und 400 Centimes für Einzelgespräche bis zu 3 Minuten Dauer während der Nachtzeit (9 Uhr abends bis 7 Uhr morgens, vom 1. April bis 15. Oktober, und bis 8 Uhr morgens, vom 16. Oktober bis 31. März) treten somit vorn 1. Juli an im Verkehr mit Deutschland die Taxen von 25 (als Mindesttaxe, statt 20 Cts.), 35, 75,150, 180 und 240 Centimes.

Dem von der Schöllenenbahn A.-G. für ihre Linie vorgelegten Finanzausweise im Gesamtbetrage von 2,600,000 Fr. wird, vorbehaltlich der Prüfung der Baurechnung nach Bauvollendung, die Genehmigung erteilt.

Bundesblatt. 65. Jahrg. Bd. III.

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(Vom 23. Mai 1913.)

An die Wiederherstellungsarbeiten der ,,Blanche Eglise" in Neuenstadt (Bern) wird der dortigen Kirchgemeinde ein Bundesbeitrag von 30% des Kostenvoranschlages von 19,690 Fr., im Höchstbetrag von 5907 Fr., zugesichert.

Frau Witwe Mina Steiger-Friedrich wird auf eine neue dreijährige Amtsdauer, vom 1. April 1913 angerechnet, als Vorsteherin des Lehrerasyls der Berset-Müllerstiftung gewählt.

Dem von Herrn Dr. Josef K a p p e li infolge seiner Wahl als Chef der Abteilung Landwirtschaft des schweizerischen Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartements eingereichten Gesuche um Entlassung von seiner bisherigen Stellung als Zentralverwalter der schweizerischen landwirtschaftlichen Versuchs- und Untersuchungsanstalten wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.

Das allgemeine Bauprojekt der städtischen Strassenbahnen Bern für ein Anschlussgeleise für die Worblentalbahn in der Papiermühlestrasse wird genehmigt.

Für die eidgenössische Schätzungskommission des IX. Kreises (Obwalden) werden folgende Ersatzwahlen getroffen : II. Mitglied : Enderlin, F., Forstinspektor, in Chur.

1. Ersatzmann: Amgwerd, Dr., Verhörrichter, in Schwyz.

2. Ersatzmann : Frey, Gemeindeammann, in Ettiswil (Luzern).

Wahlen.

(Vom 20. Mai 1913.)

Finanz- und Zolldepartement.

Zollverwaltung.

Einnehmer beim Nebenzollamt Fahy : Gassmann, Etienne, von Charmoille, bisher Grenzwächtereinnehmer in Beurnevésin.

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Post- und Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Kreispostkontrolleur in Basel : Jegge, Martin, von Basel, BureauchefPostverwalter in Basel.

(Vom 23. Mai 1913.)

,' Post- und Eisenbahndepartement.

Abteilung Obertelegraphendirektion.

Zum Gehülfen I. Klasse bei der Sektion Linienbau und Kabelanlagen: Häusler, Walter, von Hendschikon (Aargau), bisher Gehülfe II. Klasse bei der nämlichen Sektion.

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Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

Chômageversicherungen.

Der Bundesratsbeschluss vom 9. Mai 1902 betreffend Chômageversicherungen (s. Bundesblatt von 1902, Bd. ID, S. 359) ist unterm 19. April 1910, im Hinblick auf die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 2. April 1908 über den Versicherungsvertrag, insbesondere der Artikel 48, 64, Absätze 3 und 4, und 65, aufgehoben worden.

Schweiz. Bundeskanzlei.

Der Bericht des eidgenössischen Versicherungsamtes für das Jahr 1911, welcher in ausführlicher Darstellung über den Stand und die Tätigkeit der sämtlichen in der Schweiz arbeitenden Versicherungsgesellschaften Aufschluss gibt, sowie deren kantonale Rechtsdomizile bis zur Zeit der Veröffentlichung enthält, wird im Laufe des Monats Juni die Presse verlassen.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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1913

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

21

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

28.05.1913

Date Data Seite

352-355

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