777
#ST#
Bekanntmachungen von
Départements ni ändern Verwaltungsstellen des Blies.
Beschluß des
schweizerischen Industrie- und Landwirtschaftsdepartements betreffend HUIfsarbeiten in Baumwolldruckereien.
(Vom
14. Juli 1893.)
Das schweizerische Industrie- und Landwirtschaftsdepartement, gestützt auf Ziffer 2 des Bundesratsbeschlusses vom 3. Juni betreffend Hülfsarbeiten in Fabriken; nach Einsicht der Akten, aus welchen sich ergiebt: Mit Eingabe vom 19. November 1892 stellen 20 Firmen der Baumwolldruckereiindustrie der Kantone Glarus, Zürich und St. Gallen an das schweizerische Industrie- und Landwirtschaftsdepartement das Gesuch, es möchten, gestützt auf Art. 12 des Bundesgesetzes betreffend die Arbeit in den Fabriken und im Sinne von Ziffer 2 des Bundesratsbeschlusses betreffend Hülfsarbeiten in Fabriken, vom 3. Juni 1891, folgende Verrichtungen als Hülfsarbeiten erklärt werden: a. Vorbereiten der Stücke für den D r u c k ; b. W a s c h e n ; C. T r o c k n e n ; d. A u s r ü s t e n : 1. Kalandern, Appretieren, Friktionieren, 2. Verschneiden, Zusammenfalten, Pressen und Verpacken; e . A r b e i t e n in d e r F a r b k ü c h e .
1891
778
Mit Schreiben vom 19. Januar 1893 beantragt der Regierungsrat des Kantons GHarus, es sei dem Gesuche in Bezug auf die Punkte b, c, dl und e. zu entsprechen, dagegen seien weitergehende Begehren, wie sie in Punkt a und d 2 ausgedruckt sind, abzuweisen. Die Direktion des Innern des Kantons Zürich empfiehlt mit Zuschrift vom 7. März 1893 Abweisung der Eingabe, soweit die eine petitionierende Firma des Kantons in Betracht kommt. Im fernem befürwortet das Polizeidepartement des Kantons St. Gallen in seiner Vernehmlassung vom G. Juni 1893 Eintreten auf das zu Punkt e gestellte Gesuch und Abweisung der übrigen Begehren. Endlich spricht sich das Fabrikinspektorat des I. Kreises in seinen Gutachten vom 17. Februar und 9. Juni 1893 für Bewilligung des Gesuches betreffend Punkt c und e und Abweisung des übrigen Teiles der Eingabe aus; in E r w ä g u n g : Ad a. Aus den eingelangten Gutachten geht hervor, daß die hier genannten Arbeiten zu jeder Tageszeit ausgeführt werden können, an keine bestimmte Zeit gebunden sind, sich im Vorrat ausführen und ohne Schaden und Nachteil verschieben lassen. Wenn es auch geboten ist, den eingefeuchteten Stücken vor weiterer Zubereitung, wie Kalandern, einige Zeit zur gleichmäßigen Verteilung des beigebrachten Wassers einzuräumen, so läßt sich dies doch ganz gut in der gewöhnlichen Arbeitszeit durchführen. Das Aufrollen, Kalandern, beschränkt sich weder auf eine specielle Zeit, noch bringt eine Verschiebung irgend welche Nachteile mit sich, und es kann für diese Verrichtung noch weniger auf die Qualifikation Hülfsarbeit Anspruch gemacht werden.
Ad b. Die bezeichnete Verrichtung kann den ganzen Tag über ausgeführt werden, insofern der Zustand des Wassers es erlaubt; ein Grund, das Waschen allgemein als Hülfsarbeit zu erklären, liegt somit nicht vor. Treten Störungen ein, wie z. B. Wassermangel oder Trübsein des Wassers, so sind dies meist ganz zufällige und nicht regelmäßig wiederkehrende Erscheinungen. Auch kann es sich häutig darum handeln, schädliche Stoffe, die zerstörend auf die Gewebefasern einwirken, zu entfernen. Das Bedürfnis nach einer ausnahmsweisen Behandlung dieser Arbeit macht sich indes erst geltend, wenn irgend ein eingetretenes Hindernis deren Vornahme zur gewöhnlichen Zeit unmöglich macht. Diese Arbeit ist demnach im gegebenen Falle mehr als Notarbeit zu betrachten und die Bewilligung zur Vornahme derselben kann jeweilen von der zuständigen kantonalen Behörde, wenn auch eventuell erst nachträglich, eingeholt werden.
779
Ad e. Das ,,Trocknen" ist als Hülfsarbeit anzuerkennen, wie denn auch in analogen Fällen einige Etablissements die Bewilligung bereits erhalten haben.
Ad d'i. Eine technische Notwendigkeit (andere, z. B. kommerzielle Gründe können nicht berücksichtigt werden), die hier genannten Verrichtungen außerhalb dei- gewöhnlichen Arbeitszeit auszuführen, liegt nicht vor. Die Tücher, gewaschene und ungewaschene, müssen vor dem Appretieren etc. erst vollkommen getrocknet werden, indem sie, naß auf die Kalander geleitet, an den Walzen kleben würden. Das Trocknen muß auch dann ein vollständiges sein, wenn man die Stoffe nachher leicht wieder einfeuchtet oder mit einem Verdickungsmittel (Apprêt) imprägniert. Eine Verschiebung des Appretierens etc. ist also technisch durchaus möglich und hat für die Ware keinerlei Schaden im Gefolge.
Ad d 2. Auch hier kann von Hülfsarbeit keine Rede sein.
Alle diese Manipulationen, wie Verschneiden, Zusammenfalten, Pressen und Verpacken der Ware, sind an keine bestimmte Zeit gebunden und können den ganzen Tag über ausgeführt werden. Diesen Ausrüstereiarbeiten in den Druckereien entsprechen analoge Verrichtungen in ändern Industriezweigen, so in den Ausrüstereien der Buntweberei. Nirgends ist eine Ausnahme verlangt oder gestattet worden, und es ist abermals zu bemerken, daß Gründe geschäftlicher Konveuienz für die Anwendung von Art. 12 des Gesetzes nicht in Betracht fallen.
Ad e* Das Gesuch ist für diesen Teil durchaus begründet, beschließt: \. Das Gesuch der 20 Firmen der Baumwolldruckereiindustrie wird im Sinne der Erwägungen in Bezug auf litt, c und e gutgeheißen, in Bezug auf litt, a, b und d als nicht begründet abgewiesen.
2. Von diesem Beschluß wird den Regierungen der Kantone Glarus, Zürich und St. Gallen für sich und zu Händen der l'etenteu Kenntnis gegeben.
B e r n , den 14. Juli
1893.
Industrie- und
Schweizerisches Landwirtschaftsdepartement:
Deucher.
780
Bekanntmachung.
Die Zollstätte Rheinhalde bei Schaffhausen ist für die Einfuhr von Pflanzen im Sinne von Art. 13 des Vollziehungsreglements betreffend Vorkehrungen gegen die Reblaus, vom 29. Januar 1886, geöffnet worden.
B e r n , den 17. Juli 1893.
Schweizerisches Landwirtschaftsdepartement : Deucher.
Verpfändung einer Eisenbahn.
Die elektrische Straßenbahn Stansstad - Stans stellt bei dem Bundesrate das Gesuch um Bewilligung der Verpfändung im ersten Range ihrer cirka 3,6 km. langen Linie von Stansstad nach Stans mit Zubehörden und Betriebsmaterial im Sinne des Verpfändungsgesetzes, unter Ausschluß jedoch der elektrischen Kraftanlage und Leitung bis zur Bahn, für ein zur betriebstüchtigen Vollendung der Bahn erforderliches Anleihen von Fr. 120,000.
Soweit die Bahn auf der öffentlichen Straße angelegt ist, ergreift das Pfandrecht außer den Oberbaueinrichtungen lediglich das Recht zur Benützung der Straße für den Bahnbetrieb nach Maßgabe der kantonalen Bewilligung.
Gesetzlicher Vorschrift gemäß wird dieses Pfandbestellungsbegehren hiermit öffentlich bekannt gemacht, unter Ansetzung einer mit dem 20. Juli nächsthin auslaufenden Frist, binnen welcher allfällige Einsprachen gegen die Verpfändung bei dem Bundesrate schriftlich einzureichen sind.
B e r n , den 30. Juni [8/s]
1893.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates: Die Bundeskanzlei.
781
27. Wochenbulletin über die Ehen, Grelmrten. und Sterbefälle in den Städten ZUrlch (103,271 Einwohner), Groß-Genf (78,777 Einw.), Basel (76,514 Einw.), Bern (47,620 Einw.), Lausanne (35,623 Einw.), St. Gallen (30,934 Einw.), Chaux-de-Fonds (27,511 Einw.), Luzern (21,778 Einw.), Biel (17,395 Einw.), Winterthur (17,125 Einw.), Neuenburg (16,772 Einw.), Herlsau (14,020 Einw.), Schaffhausen (12,637 Einw.), Freiburg (12,567 Einw.), Locle (11,707 Einw.), deren Gesamtwohnbevölkerung, auf die Mitte des Jahres 1893 berechnet, 524,251 beträgt. Man ging bei dieser Berechnung von der Annahme aus, daß die Bevölkerung sich während der letzten Jahre in dem gleichen Maße vermehrt habe, wie während der Periode 1880--1888.
27. Woche, vom 2. bis zum 8. Juli 1893.
Während dieser Woche sind dem eidg. statistischen Bureau von den Civilutandsbeamten der 15 obgenannten Städte 114 Ehen, 287 Geburten (mit Einschluß der Totgeburten) und 200 Todesfälle angezeigt worden. Außerdem von auswärts: 19 Geburten und 30 Sterbefälle.
Die nachfolgende Zusammenstellung giebt uns die Zahl der ehelichen und unehelichen Geburten, der Totgeburten und der Kindersterblichkeit an.
Vom 2. bis zum 8. Juli.
Lebendgeburten.
Eheliche.
Totgeburten.
Unehe- Ehe- Uneheliche. liche. liche.
Der "Wohnbevölkerung 23 9 2 angehörend . . . . 253 Auswärtige 8 11 Zusammen 264 31 9 2 In einer Gebär- oder Krankenanstalt Geborene oder Gestorbene 36 13 1 1 Wovon Auswärtige . .
9 '7 Unter der Gesamtza hl wareu vc rkostt eldet
Gestorbene
(olme die Totgeburten) von 0--1 Jähr || von 1--4 Jahren Eheliche.
55 1
56 3 1 2
Dnehe- Eheliche. |! liehe.
Uneheliche.
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1
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5 2 --
-- Nach dem Alter ausgeschieden, verteilen sich die Sterbefälle (mit Ausschluß der Totgeburten) wie folgt: Vom 2. bis zum 8. Juli.
Dübe0-1 1--4 5--19 20--39 40-59 60-79 und 80 mitir ktnntoB Jahr. lahrin. libri«. Jahnn. lahrin. Jahrin. lihrm.
Alter.
_
Männlich "Weihlich Zusammen
32 29
11
11
8
19 14
31 23
25 18
6
61
17
19
33
54
43 | 3
1
2
-- --
782 Auf ein Jahr und 1000 Einwohner berechnet, ergiebt sich fiir ollgenannte 15 Städte (mit Ausschluß der Sterbefälle der von auswärts gekommenen und hier nicht zur Wohnbevölkerung gezählten Personen) folgende Totalsterblichkeltsziffer : Während der entsprechenden Woche im Jahre>
Während der an folgenden Tagen zu Ende gegangenen Woche
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8. Juli !·
n
189t
1892
1893 19.9 Sterbefälle auf 1000 Einwohner n
,, 24. Juni ,, ,, 17. ,, Die Geburtenziffer beträgt 27.5 auf 1000 Einwohner.
1893.
Todesursachen.
1 . Pocken . . . .
. . .
2 . Masern . . .
3. Scharlachfieber 4. Diphtheritis und Group . .
5. Keuchhusten 6. Kotlauf 7. Typhus abdominalis . . . .
8. Kindbettfieber 9. Durchfall der kleinen Kinder 10. Lungentuberkulose . . . .
11. Andere tuberkulöse Krankheiten 12. Akute Krankheiten der Lunge 13. Organische Herzfehler . . .
14. Schlagfluß 15. Gewaltsamer 16.
,, 17.
,, 18.
,,
Tod: Unfall . .
,, Selbstmord ,, Mord . .
,, Unbestimmte Todesursache .
19. Angeborene Lebensschwäche 20. Altersschwäche
1892.
18 »i.
1 1
2
Vom B. bis Vom 2. bis Vom 3. bla 9. Juli.
8. Juli.
11. Juli.
Wovon Wovon Wovon Total. Aue- Total. Aus- Total. Auswärtige.
wärtige.
wartige.
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1 -- 1
3 1 1
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3 2 1 1 2
14 31 6 4 7 7
1 1
9 6
4 1
8 6
-- 1 14 -- 30
--
1
7 1 --
1 -- -- --
--
--
-- 17 2
-- 2 1
-- 6 1
52 --
7 --
58
10
--
-- 20
--
21. Andere Todesursachen . . .
79 22. Ohne ärztliche Todetbescheinigung .
-- Zusammen ~230*
4 1 1 3 3
19 26 13 7 5 5
1
5
7 6 -- 10 3
--
Tés" ~üT TeiT
* Wovon 2 P&lle in Petit-Saconnex.
Alkoholismus 6 Fälle (männlich). -- Syphilis 1 Fall.
Laut Angabe hatte in 59 Fällen eine Sektion stattgefunden.
Bei den Todesfällen infolge von infektiösen und tuberkulösen Krankheiten liegen folgende Angaben über die Wohnungsverhältnisse vor:
783
1
GUnstlge Verhältnisse.
Ungünstige Verhältnisse.
Unbekannt oder Sterbefälle im Spital.
Keine Angaben.
In 14 Fällen.
In 8 Fällen.
In 19 Fällen.
In 15 Fällen.
Die gemeldeten Mängel werden den Gegenstand einer monatlichen oder vierteljährlichen Veröffentlichung bilden.
Nach dem Alter, Geschlecht und den Ortschaften ausgeschieden, verteilen sich die Sterbefälle infolge von akuten Krankheiten der Lunge, Lungenschwindsucht, ändern tuberkulösen Krankheiten, infektiösen Krankheiten und Durchfall der kleinen Kinder (mit Einschluß der von auswärts Gekommenen) wie folgt : Sterbefälle infolge von akuten Krankheiten Lungenändern tuberkulösen infektiösen der Atmungsorgane. Schwindsucht.
Krankheiten.
Krankheiten.
(Nr. l bis 8.)
Mannlich. Weiblich. Männlich. Weiblich. Mannlich. Weiblich.
Minnlich.
Weiblich.
_
2 2 -- -- --1
-- -- 9
-- -- 5
Städte.
Zürich Groß- Genf*) Basel
. . .
Lausanne . . . . .
St. Gallen Chaux-de-Fonds . . .
Neuenburg . . .
Winterthnr . . . .
Biel Herisau Schaff bansen. . . .
Freiburg Locle
4 2 1 1 2
1 2 1
--
--1 9 9 1 -- --
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5 7 5 5 2 2 1 1 2 1
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--1 3 --1 -- -- -- 5
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|
1 2 1 2 --3
Akute Krankheiten 1 der Lunge.
Von 0 bis 1 Jahr n 1 ,, 4 Jahren n 5 ,, 19 » n 20 ,, 39 .
,, n 40 ,, 59 ·a 60 , 79 ,, n 80 und mehr Jahren Ohne Angabe des Alters Total
2 2 2 2 -- -- -- -- 8
3 --4 -- -- -- -- -- 7
1 2 1 1 -- -- -- 5
Durchfall der kleinen Kinder 1
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784
Mtorbidität.
Vom 2. bis zum 8. Juli 1893 sind folgende Fälle von ansteckenden Krankheiten angezeigt worden: 1. Pocken und modifizierte Blattern.
Freiburg (Kanton) : 2 Fälle in Freiburg.
2. Masern.
ZUrlch : 80 Fälle. -- Basel-Stadt : 2 Fälle. -- Bern (Kanton) : 2 Fälle in Biel. -- Groß-Genf: Einige Fälle.
3. Scharlach.
Schaffhausen (Kanton): 2 Fälle in Schaff hausen. -- ZUrlch: 5 Fälle. -- Basel-Stadt: 3 Fälle. -- Bern : l Fall. -- Waadt: 9 Fälle. -- Groß-Genf : 8 Fälle.
4. Diphtheritis und Croup.
ZUrlch: 7 Fälle. -- Basel-Stadt: 4 Fälle. -- Bern: l Fall.-- Neuenburg {Ranton): 2 Fälle, je l in Neaenburg und Buttes. -- Waadt: 3 Fälle. -- Groß-Genf: 3 Fälle.
5. Keuchhusten.
ZUrlch: 3 Fälle. -- Basel-Stadt : 3 Fälle. -- Neuenburg (Kanton): 3 Fälle in. Buttes. -- Ölten: Mehrere Fälle.
6. Varioellen.
Basel-Stadt: 3 Fälle.
7. Botlauf.
Zürich: 2 Fälle. -- Basel-Stadt: 3 Fälle.
8. Typhus.
ZUrlch: 2 Fälle. -- Basel-Stadt : l Fall.-- Waadt: 2 Fälle.-- Groß-Genf: l Fall. -- Ölten: 3 Fälle.
9. Infektiöses Kindbettûeber.
Keine Fälle.
Gesamtbestand der Kranken und Aufnahmen In 70 Krankenanstalten der Schweiz.
1I
Zürich . . . 595 ^~ Bern . . . . 1007 52 Luzern . . .
32 Uri 29 Schwyz . . .
25 Nidwaiden . .
64 Glarns . . .
Z n g . . . . 28 Freiburg . . . 127 3 Solothurn . . 141 Baselstadt . . 411 Baeelland . .
90 Schaffhausen .
46 Appenzell A.-Rh.
76 10 Appenzell l.-Rh.
St Gallen . . 340 -- Graubünden 105 Aargau . . . 159 93 Thurgau . . .
Tessin. . . .
80 Waadt . .- . 435 -- Wallis . . .
9 Neuenbnrg . . 188 Genf . . . . 375 Z Total . . . . 4517 * Davon 415 0rtsfremà e.
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2
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1 2 4 1
11 1 2 1 3 34
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107 603 178 990 62 23 5 33 15 37 2 24 6 9 57 4 3 32 10 16 1 26 131 12 3 30 139 56 12 85 386 5 3 10 89 1 6 10 38 14 2 17 75 1 10 80 5 107 337 9 100 3 14 17 3 23 155 6 8 92 7 83 10 66 7 88 434 1 4 5 9 24 51 10 189 46 11 87 384 575 109 921* 4489
70 115 7 1 9
11 16 5 3 2 2
am 8. Juli.
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Aufnahmen.
Kantone.
ecsamtbestond am 1. Joli.
Aufnahmen vom 2. bis 8. Juli 1893.
786
Gesetzgebung über das Gesundheitswesen.
Genf.
Gesetzentwurf über die Sanitätspolizei der Wohnungen und die Herstellung neuer Quartiere.
Vorgeschlagen von Herrn Barde, Großrat.
(Originaltext.)
Titre premier.
Dispositions jgféiiéi-ales.
Artide premier. Toutes les constructions (immeubles, industries, installations ou exploitations quelconques) sont assujetties au contrôle de l'Etat, aux points de vue de l'alignement, de l'emplacement, de la salubrité et de la sécurité (solidité).
Art. 2. Sur tout le territoire du canton, nul ne peut élever un bâtiment, nouveau, ou maçonnerie quelconque, étendre en surface, reconstruire ou réparer un bâtiment existant, sans avoir obtenu l'autorisation du Département des travaux publics, qui examinera si le travail projeté est conforme aux plans de quartiers et aux exigences sanitaires imposées par la présente loi.
Tout ce qui a trait à l'emplacement du bâtiment est réglé par la loi de 1878.
Art. 3. Le Département ordonnera la suspension de tous, travaux exécutés contrairement aux prescriptions de la présente loi et des règlements, interdira l'habitation ou exigera la démolition des maisons présentant des dangers au point de vue de la salubrité ou de la sécurité.
Art. 4. Toutes les parcelles de terrain appartenant à différents propriétaires, dans un espace déterminé, peuvent être réunies en un seul bloc pour faciliter la construction du quartier et le tracé des rues, et répartir equitablement entre tous les charges résultant de l'application de la loi, quant à la largeur des rues, cours, etc. Une loi spéciale fixera le mode de faire.
Lorsque la majorité des propriétaires, représentant plus de la moitié des terrains d'un quartier, aura décidé un remaniement, il sera imposé à tous.
Cette mesure pourra être imposée par une loi, dans chaque cas spécial, même en cas de refus de la part de la majorité des propriétaires.
Titre II.
Dispositions spéciales.
Chapitre I er .
Travaux publics.
§ 1er. Plan des nouveaux quartiers.
Art. 5. Le Conseil d'Etat établira pour la ville 'de Genève et la banlieue un plan dit d'extension ou d'agrandissement pour les futurs quartiers,
787
aussi bien sur les terrains privés que publics, dans le périmètre prévu a l'art. 10 de la loi du 19 octobre 1878 sur l'alignement des nouvelles constructions dans la ville de Q-enève et la banlieue.
Il établira ce plan spécialement pour les quai-tiers de la Jonction, de Plainpalais, des Eaux-Vives et des Pâquis, plan comprenant la création de rues nouvelles, ainsi que l'élargissement éventuel et la rectification des rues anciennes ou en formation.
Un plan semblable sera établi pour la ville de Caronge, et un pour chaque localité à population agglomérée.
Ces plans seront soumis à l'examen des Conseils municipaux. Ils seront mis, pendant trois mois, à la disposition des intéressés, qni pourront présenter leurs observations.
Ces plans détermineront exactement les parcelles qui pourront être cons-truites, les rues, les routes, les promenades, les places et espaces libres, en tenant compte des art. 31 et 32 de la présente loi.
Art. 6. Le profil admis pour les rues nouvelles, toutes les fois que leur largeur le permettra, comprendra des arbres au milieu de la rue. Les arbres seront taillés à une hauteur égale à leur distance des murs de façade. En aucun cas ils ne pourront être plantés à moins de 5 mètres des façades.
Art. 7. Toute demande de construction empiétant sur les rues projetées ne pourra être accordée qu'à bien plaire. Lorsque les rues seront établies, l'Etat aura le droit de faire démolir ces constructions sans indemnité, aux frais des propriétaires.
Art. 8. L'acquisition ou l'expropriation des maisons empiétant sur les rues projetées ou modifiées se fera en temps opportun.
Art. 9. Aucune réparation ne pourra être faite aux dites maisons sans l'autorisation du Département.
An moment de l'expropriation, on ne tiendra aucun compte de la plusvalue résultant de réparations exécutées après l'établissement des plans; ce point sera spécifié dans les autorisations accordées par le Département.
Dans le cas où des réparations deviendraient urgentes pour cause d'insalubrité ou par défaut de solidité, le propriétaire pourra exiger l'expropriation immédiate.
§ 2. Plan de reconstruction des anciens quartiers.
Art. 10. Pour tous les quartiers ue répondant pas aux exigences de la présente loi (art. 31, 32 et suiv.) en ce qui concerne la hauteur des maisons, la largeur des rues, les cours, courettes,
etc., l'Etat est tenu d'établir un plan général de reconstruction prévoyant exactement les parcelles qui pourront être reconstruites, les percements et rectifications de rues, comme pour les quartiers nouveaux (art. 5 à 9).
Art. 11. Aucun immeuble ne pourra être reconstruit ou réparé sans l'autorisation du Département des travaux publics chargé de l'application de la présente loi conformément aux art. 8 et 9.
Art. 12. Les plans, aussi bien des nouveaux quartiers que des anciens, devront être approuvés par le Grand Conseil, qui seul pourra y autoriser des modifications.
Art. 13. Dans certains quartiers, le long des quais et des rues principales, on pourra imposer aux constructeurs une hauteur uniforme des maisons et
788
des corniches, au moins sur une certaine longueur, pour éviter de défigurer l'aspect architectural. Les façades devront recevoir l'approbation du Conseil d'Etat. Le Grand Conseil fixera dans chaque cas les rues qui seront soumises.
à ces obligations.
§ 3. Egouts.
Art. 14. Le Conseil d'Etat établira le plan détaillé d'un réseau complet d'égouts pour l'agglomération urbaine genevoise, ainsi que pour la ville de Carouge et pour toutes les commnues auxquelles il jugera nécessaire d'appliquer cette mesure.
Art. 15. Le Conseil d'Etat imposera à la ville et aux communes l'obligation d'exécuter les travaux de canalisation et d'égouts reconnus indispensables.
Art. 16. Dans chaque cas particulier, une loi fixera la part de dépense attribuable à l'Etat et aux communes.
Les propriétaires de fonds pouvant utiliser les dits égonts participent également à la dépense, dans les conditions prévues a l'art. 4 de la loi da 2 juillet 1892 sur les canalisations, etc.
§ 4. Eau potable.
Art. 17. Le Conseil d'Etat prendra, de concert avec les municipalités, les mesures nécessaires pour que l'eau potable puisse être fournie dans toutes les maisons de la ville et de la banlieue.
Art. 18. Dans la ville et la banlieue, tous les puits dont l'eau n'aura pas été reconnue salubre seront supprimés. .
§ 5. Allées, cours, passages.
Art. 19. Les allées de traverse, ainsi que les cours qui s'y relient, sont éclairées et balayées d'office aux frais des propriétaires, lorsque l'antorité municipale le jugera convenable. Les allées actuelles à l'intérieur, des maisons et les cours seront cimentées, à l'exception des cours-jardins.
Chapitre II.
Maisons à construire.
Section Ire.
Dispositions générales.
Art. 20. Les plans de toute nouvelle construction seront soumis à ua Bureau technique des constructions, qui sera institué par une loi spéciale et placé sous la direction du Département des travaux publics, avec le contrôle du Bureau de salubrité en ce qui touche les exigences sanitaires fixées par la présente loi et les règlements de détail prévus à l'art. 28.
Art. 21. Le Bureau technique introduira, le cas échéant, dans les plans qui lui seront présentés, les modifications nécessaires pour les rendre conformes, aux exigences de la présente loi et des règlements spéciaux.
Une copie des plans devra être conservée aux archives du Bureau.
(Fortsetzung folgt.)
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Eidgenössische Maturitätsprüfungen.
Die diesjährige Herbstsession der eidgenössischen Maturitätsprüfungen für Ärzte, Zahnärzte und Apotheker ist folgendermaßen festgestellt worden: Für die deutsche Schweiz vom 14. bis 16. September in Zürich.
Für die romanische Schweiz vom 18. bis 20. September in Lausanne.
Die Anmeldungen zu diesen Prüfungen sind dem Unterzeichneten bis spätestens zum 1. August unter Beilegung der durch das bezügliche Regulativ bezeichneten Ausweisschriften einzusenden.
K ü s n a c h t - Z ü r i c h , den 30. Juni 1893.
Der Präsident der eidg. Maturitätskommission :
Geiser.
Inhalt des schweizerischen Handelsamtsblattes.
JV» 160, vom 11. Juli
1893.
Handelsregistereinträge. Wochensituation der schweizerischen.
Emissionsbanken vom 8. Juli 1893. Bilanzen von Versicherungsgesellschaften. Weltausstellung in Chicago. Russischer Zolltarif..
Situation ausländischer Banken. Telegramme. Privatanzeigen.
Ai 161, Tom 12. Juli 1893.
Konkurse. Nachlaßverträge. Abhanden gekommene Werttitel.
Rechtsdomizile von Versicherungsgesellschaften. Handelsregistereinträge. Bilanzen von Versicherungsgesellschaften. Weltausstellung in Chicago (Schluß). Rubelkurs bei Zollzahlungen in Rußland.
Situation ausländischer Banken. Telegramme. Privatanzeigen.
JV» 162, vom 13. Juli
1893.
Abhanden gekommene Werttitel.
Handelsregistereinträge.
Fabrik- und Handelsmarken. Handelsbericht der schweizerischen Gesandtschaft in Argentinien über das Jahr 1892.
Privatanzeigen.
790
M 163, vom IL Juli 1893.
Abhanden gekommene Werttitel. Rechtsdomizile von Versicheruugsgesellschaften. Handelsregistereinträge. Fabrik- und Handelsmarken. Bilanzen von Versicherungsgesellschaften. Handelsbericht der schweizerischen Gesandtschaft in Argentinien über das Jahr 1892 (Fortsetzung). Frankreich : Gold- und Silberwaren.
Situation ausländischer Banken. Telegramme. Privatanzeigen.
ffs 164, vom 15. Juli 1893.
Konkurse. Nachlaßverträge. Abhanden gekommene Werttitel.
Rechtsdomizile von Versicherungsgesellschaften. Handelsregistereinträge. Fabrik- und Handelsmarken. Einfuhr in den freien Verkehr im Juni 1893. Gold- und Silberwarenkontrolle. Handelsbericht der schweizerischen Gesandtschaft in Argeatinien über das Jahr 1892 (Schluß). Situation ausländischer Banken. Privatanzeigen.
JVs 165, vom 17. Juli 1893.
Abhanden gekommene Werttitel.
Handelsregistereinträge.
Fabrik- und Handelsmarken. Waren-Ein- und -Ausfuhr im Mai 1893.
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In
Bundesblatt
Dans
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Foglio federale
Jahr
1893
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
30
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
19.07.1893
Date Data Seite
777-790
Page Pagina Ref. No
10 016 251
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