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Bekanntmachungen der Departemente und Ämter
Eidgenössische Prüfung für Ingenieur-Geometerinnen und -Geometer 1997 Die nach der Verordnung vom 16. November 1994 über das eidgenössische Patent für Ingenieur-Geometerinnen und -Geometer (SR 211.432,261) organisierten theoretischen Ergänzungsprüfungen finden im Frühjahr bzw. im Herbst 1997 statt.
Die Anmeldungen sind bis spätestens 28. Februar oder 31. August 1997 an die Eidgenössische Vermessungsdirektion, 3003 Bern, zu richten.
Der Anmeldung sind gemäss Artikel 9 Absatz 2 der genannten Verordnung folgende Unterlagen beizulegen: a. die Ausweise aller absolvierten Vordiplom-, Schlussdiplom- oder anderen Prüfungen der ETH; oder b. das Schlussdiplom bzw. die Studienausweise der HTL; oder c. der Ausweis eines anderen Hochschulabschlusses; und d. allenfalls das schweizerische Maturitätszeugnis.
Ort und Zeitpunkt der theoretischen Ergänzungsprüfungen werden später bekanntgegeben.
15. November 1996
Eidgenössische Prüfungskommission Der Präsident: Kägi
495
Zusicherung von Bundesbeiträgen an forstliche Projekte
Verfügung der Eidgenössischen Forstdirektion
- Gemeinde Belp BE, Verbesserung der Bewirtschaftungsbedingungen Werkhof Belp, ProJekt-Nr. 421.2-BE-2020/0001 - Gemeinde Domat/Ems GR, Verbesserung der Bewirtschaftungsbedingungen Forstwerkhof Domat / Ems,
Projekt-Nr. 421.2-GR-0141/0001 - Gemeinde Diverse UR, Gefahrenkarten, Messstellen, Frühwarndienste Jahresprogramm 1996, Projekt-Nr. 432 -UR-0000/1996 - Gemeinde Zeneggen VS, Waldbau bei besonderer Schutzfunktion Gsteiwald, Projekt-Nr. 411.3-VS-1043/0001
Integralprojekte: - Gemeinde Arosa GR, Integralprojekt Furkawald, Projekt-Nr. 401 -GR-9099/0001, mit folgenden Komponenten Waldbau Befristete minimale Pflege Erschliessungsanlagen Verbesserung der Bewirtschaftungsbedingungen - Gemeinde Oberems VS, Integralprojekt Sanikloiswald, Projekt-Nr. 401 -VS-9022/0001, mit folgenden Komponenten Waldbau Waldbau bei besonderer Schutzfunktion
Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann Innert 30 Tagen seit Veröffentlichung im Bundesblatt beim Eidgenössischen Departement des Innern, 3003 Bern, Beschwerde erhoben werden (Art. 46 Abs. 1 und 3 WaG; Art. 14 FWG). Die Eingabe Ist Im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zuenthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt Ist, kann Innerhalb der Beschwerdefrist bei der Eidgenössischen Forstdirektion, Worblentalstrasse 32,3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung {Tel. 031 / 324 78 53 / 324 77 78) Einsicht in die Verfügung und die Projektunterlagen nehmen.
3. Dezember 1996 496
Eidgenössische Forstdirektion
Notifikationen (Art. 64 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrecht; VStrR)
Die Zollkreisdirektion Schaffhausen verurteilte Ihre Firma am 20. Oktober 1995 und am 14. November 1995 aufgrund der am I I . Juli 1995 und am 12. September 1995 aufgenommenen sechs Schlussprotokollen in Anwendung des Artikels 87 des Zollgesetzes, der Artikel 77 und 80 der Verordnung über die Mehrwertsteuer und der Artikel 6 und 7 VStrR zur Bezahlung von sechs Bussen im Gesamtbetrag von 1025 Franken, unter Auferlegung von sechs Spruchgebühren von total 340 Franken.
Diese Strafbescheide werden Ihnen hiermit eröffnet. Gegen die Strafbescheide kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, Einsprache erhoben werden.
Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).
Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist werden die Strafbescheide rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).
3. Dezember 1996
Eidgenössische Oberzolldirektion
Die Oberzolldirektion in Bern verurteilte Ihre Firma am 4. Juni 1996 aufgrund des am 20. Februar 1996 aufgenommenen Schlussprotokolles wegen Widerhandlung gegen das Tierseuchengesetz (TSG) in Anwendung des Artikels 87 des Zollgesetzes, der Artikel 47 und 52 TSG sowie des Artikels 7 VStrR zur Bezahlung einer Busse von 100 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 50 Franken.
Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).
Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).
Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 150 Franken innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides an die Zollkreisdirektion Genf, Postkonto 12-9238-6, zu zahlen.
3. Dezember 1996
Eidgenössische Oberzolldirektion
497
Tarifgenehmigungen in der Privatversicherung Das Bundesamt für Privatversicherungswesen hat die nachstehenden Tarifgenehmigungen ausgesprochen: Verfügungen vom 17. Oktober 1996 Tarifvorlagen der - Kranken- und Unfallversicherung La Caisse Vaudoìse, Lausanne - INTRAS Krankenkasse, Carouge - MUTUAL Versicherungen, Société d'assurances-maladie et accidents, Genf - Mutualité Versicherungen, Fribourg - L'AVENIR Versicherungen, Fribourg in der Krankenversicherung.
Verfügungen Tarifvorlage Tarifvorlage sicherung.
Tarifvorlage
vom 7. November 1996 der Krankenkasse AEROSANA, Kloten in der Krankenversicherung.
der FAMA Caisse-maladie et accidents, Lausanne in der Krankenverder SUPRA Krankenkasse, Lausanne in der Krankenversicherung.
Verfögung vom 12. November 1996 Tarifvorlage der Eidgenössischen Gesundheitskasse, Laufen in der Krankenversicherung, Verfügung vom 22. November 1996 Tarifvorlage der Schweizerischen Lebensversicherungs- und Rentenanstalt in der Krankenversicherung.
Rechismittelbelehrung Diese Mitteilung gilt für die Versicherten als Eröffnung der Verfügung. Versicherte, die nach Artikel 48 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (SR 172,021) zur Beschwerde berechtigt sind, können Tarifgenehmigungen durch Beschwerde an die Eidgenössische Rekurskommission für die Aufsicht über die Privatversicherung, 3003 Bern, anfechten. Die Beschwerdeschrift ist im Doppel innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung einzureichen und hat die Begehren und deren Begründung zu enthalten. Während dieser Zeit kann die Tarifverfügung auf dem Bundesamt für Privatversicherungswesen, Gutenbergstrasse 50, 3003 Bern, eingesehen werden.
3. Dezember 1996
498
Bundesamt für Privatversicherungswesen
Vollzug des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 1961 zum Schutz von Namen und Zeichen der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen Mit Wirkung ab 3. Dezember 1996 werden der Name, das Sigel (OIM, IOM) und das Zeichen der «Organisation internationale pour les migrations», wie nachstehend veröffentlicht, gemäss dem obgenannten Gesetz (SR 232.23) geschützt: a,
der Name in französisch: in englisch: in spanisch:
b.
c.
das Sigel in französisch: in englisch: in spanisch:
ORGANISATION INTERNATIONALE POUR LES MIGRATIONS INTERNATIONAL ORGANIZATION FOR MIGRATION ORGANIZACIÓN INTERNACIONAL PARA LAS MIGRACIONES
OIM IOM OIM
das Zeichen
S.Dezember 1996
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
499
Vollzug des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 1961 zum Schutz von Namen und Zeichen der Organisation der Vereinten Nationen und andere zwischenstaatlicher Organisationen Mit Wirkung ab 3. Dezember 1996 wird die Flagge der «Union internationale des télécommunications», wie nachstehend veröffentlicht, gemäss dem obgenannten Gesetz (SR 232.23) geschützt: die Flagge mit Sigel in französisch und spanisch
mit Sigel in englisch
S.Dezember 1996
500
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Vollzug des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 1961 zum Schutz von Namen und Zeichen der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen Mit Wirkung ab S.Dezember 1996 werden der Name, das Sigel (ÜIT, ITU) und das Zeichen der «Union internationale des télécommunications», wie nachstehend veröffentlicht, gemäss dem obgenannten Gesetz (SR 232.23) geschützt:
a.
b.
c.
der Name in französisch: in englisch: in spanisch:
Union internationale des télécommunications International Télécommunication Union Union Internacional de Tefecomunicacìones
das Sigel in französisch: in englisch: in spanisch:
UIT ITU UIT
das Zeichen in französisch und spanisch:
in englisch:
S.Dezember 1996
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
501
Vollzug des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 1961 zum Schutz von Namen und Zeichen der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen Mit Wirkung ab 3. Dezember 1996 werden die Namen und die Sigel der drei Bereiche der «Union internationale des télécommunications», wie nachstehend veröffentlicht, gemäss dem obgenannten Gesetz (SR 232.23) geschützt: a.
die Namen in französisch:
in englisch:
in spanisch:
b.
die Sigel in französisch:
in englisch:
in spanisch:
S.Dezember I996
502
Secteur des radiocommunications Secteur de la normalisation des télécommunications Secteur du développement des télécommunications Radiocommunication Sector Télécommunication Standardization Sector Télécommunication Development Sector Sector de Radiocomunicaciones Sector de Normalización de las Telecomunicaciones Sector de Desarrollo de la Telecomunicaciones
UIT-R UIT-T UIT-D ITU-R ITU-T 1TU-D UIT-R UIT-T UIT-D Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Vollzug des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 1961 zum Schutz von Namen und Zeichen der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen Mit Wirkung ab S.Dezember 1996 werden das Zeichen und das Siegel der «Agence multilaterale de garantie des investissements (M.I.G.A.)», wie nachstehend veröffentlicht, gemäss dem obgenannten Gesetz (SR 232.23) geschützt: das Zeichen und das Siegel
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3, Dezember 1996
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
503
Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit (Art. 10 ArG) -
Cerberus AG/ 8603 Schwerzenbach verschiedene Betriebsteile 22 M, 50 F 11. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
- Trichemà AG, 6340 Baar Mischerei, Produktion, Abfüllerei bis 10 M, bis 35 F 6. Januar 1997 bis 3. Januar 1998 - MÖvenpick Produktions AG, 5413 Birmenstorf Rauchabteilung bis 2 M 9. Deaember 1996 bis 11 Dezember 1999 (Erneuerung) - MÖvenpick Produktions AG, 5413 Birmenstorf Bäckere i-Pat is serie bis 8 M 29. Dezember 1996 bis 1. Januar 2000 (Erneuerung) - Birkhäuser GBC AG, 4153 Reinach verschiedene Betriebsteile bis 6 M 7. Oktober 1996 bis 11. Oktober 1997 -
Sinterwerke Grenchen AG, 2545 Selzach Werkzeugbau in .Grenchen bis 3 M 4. November 1996 bis 8. November 1997
-
Sinterwerke Grenchen AG, 2545 Selzach verschiedene Betriebsteile bis 2 M 4. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
- Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen verschiedene Betriebsteile bis 20 J 4. November 1996 bis 6. November 1999 (Erneuerung) -
Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen verschiedene Betriebsteile bis 170 M oder F 3. November 1996 bis 6. November 1999 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
- Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen Bäckerei, Konditorei, Packerei und Spedition bis 110 M oder F 16. Dezember 1996 bis 15. Mai 1999 (Erneuerung)
504
Zweischichtige Tagesarbeit (Art. 23 ArG) -
Acifer Regensdorf AG, 8105 Regensdorf Biegerei 4 M 10. Februar 1997 bis 12. Februar 2000 (Erneuerung)
-
Imbach & Ole AG, 6244 Nebikon Schmiede und Bearbeitung 20 M 18. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Cerberus AG, 8603 Schwerzenbach verschiedene Betriebsteile 22 M, 50 F 11. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Neue Chemigraphie AG für Photolithos und Clichés, 8902 Urdorf Satz und EBV bis 16 M, bis 4 F 6. Januar 1997 bis auf weiteres (Aenderung)
-
TDS Textildruckerei Suhr AG, 5034 Suhr 5 toffdruckere i 11 H, 1 F 25. November 1996 bis 27. November 1999 (Erneuerung)
-
Manigley + Cie, 2572 Sutz Abteilung Gewindebohrerfertigung 8 M 11. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Hans Gassler AG, 5014 Gretzenbach Pulverbeschichtung bis 16 M oder F 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung)
-
Printcolor Zofingen AG, 4800 Zofingen Tiefdruckfarben-HerStellung bis 6 H oder F 16. Dezember 1996 bis 18. Dezember 1999 (Erneuerung)
-
Schwob & Cie AG, 3400 Burgdrof Weberei 2 M, 2 F 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung)
-
Etitex AG, 3052 Zollikofen Druckerei 10 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung)
-
Calanda Haldengut Getränke AG, 8401 Winterthur Fassabfüllerei 6 M 13. Januar 1997 bis 15. Januar 2000 (Erneuerung)
505
-
Sibos AG, 8840 Einsiedeln Bearbeitungszentren und Montage bis 6 M 4. November 1996 bis 8. November 1997
- Wipf AG, 8604 Volketswil verschiedene Eetriebsheile bis 60 M, bis 8 P 2. Dezember 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG -
CIBA-GEIGY Werke Kaisten AG, 5082 Kaisten verschiedene Betriebsteile 30 M 30. Dezember 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Birkäuser GBC AG/ 4153 Reinach verschiedene Betriebsteile bis 200 H oder F 7. Oktober 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Sinterwerke Grenchen AG/ 2545 Selzach verschiedene Betriebsteile bis 40 M, bis 10 F 4. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit (Art. 17 oder 24 ArG) - Wipf AG, 8604 Volketswil verschiedene Betriebsteile bis 54 H 1. Dezember 1996 bis 3. April 1999 (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art, 28 ArG - HPB-Bestandteilefabrik AG, 6440 Brunnen CNC-Dreherei 2 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung) - MÖvenpick Produktions AG, 5413 Birmenstorf Bäckerei-Patisserie bis 8 M 29. Dezember 1996 bis 1. Januar 2000 (Erneuerung) - CIBA-GEIGY werke Kaisten AG, 5082 Kaisten verschiedene Betriebsteile bis 111 M 30. Dezember 1996 bis auf weiteres (Aenderung) -
Birkhäuser GBC AG, 4153 Reinach verschiedene Betriebsteile bis 25 H 7. Oktober 1996 bis 9. Oktober 1999 (Aenderung)
-
Sinterwerke Grenchen AG, 2545 Selzach verschiedene Betriebsteile in Grenchen und Selzach bis 45 H .
4. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung}
506
-
Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen verschiedene Betriebsteile bis 110 M, 2 F 3. November 1996 bis 6. November 1999 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen Bäckerei : Expressbäckerei
6J 4. November 1996 bis 6. November 1999 (Erneuerung) -
Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen Bäckerei und Konditorei 10 F 3. November 1996 bis 6. November 1999 (Erneuerung)
-
Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen Bäckerei, Konditorei, Packerei, Spedition bis 10 M 16. Dezember 1996 bis 15. Mai 1999 (Erneuerung)
Sonntagsarbeit (Art. 19 ArG) -
Mövenpick Produkfcions AG, 5413 Birmenstorf Bäckerei-Patisserie bis 30 M 29. Dezember 1996 bis 1. Januar 2000 (Erneuerung)
-
CIBA-GEIGY Werke Kaisten AG, 5082 Kaisten verschiedene Betriebsteile bis 30 M 30. Dezember 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Sinterwerke Grenchen AG, 2545 Selzach verschiedene Befcriebsteile in Grenchen und Selzach bis 2 M 4. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen Bäckerei und Konditorei 10 F (nur an Feiertagen) 3. November 1996 bis 6. November 1999(Erneuerung)
-
Jowa AG Bäckerei Aargau, 5722 Gränichen Bäckerei, Konditorei, Packerei und Spedition bis 110 M oder F (nur an Feiertagen) 16. Dezember 1996 bis 15. Mai 1999 (Erneuerung)
Ununterbrochener Betrieb (Art. 25 ArG) -
-
Stanipac AG, 3400 Burgdorf Herstellung von Kunststoff-Folien 10 H 29. Juli 1996 bis 2. August 1997 Sandoa Pharma AG, 4002 Basel
Infrasfcrukturbetriebe: Erzeugung von Dampf und Heisswasser 20 M
4. November 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
507
-
CIBA-GEIGY Werke Kaisten AG, 5082 Kaisten verschiedene Betriebsteile bis 140 H 30. Dezember 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Sinterwerke Grenchen AG, 2545 Selzach Sinterlagen und Presserei in Grenchen und Selzach bis 60 M 4. November 1996 bis 8. November 1997
(M = Männer, F = Frauen/ J = Jugendliche) Rechtsmittel Wer durch die Erteilung einer Arbeitszeitbewilligung in seinen Rechten oder Pflichten berührt ist und wer berechtigt ist, dagegen Beschwerde zu führen, kann innert zehn Tagen seit Publikation des Gesuches beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeifcsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 29 45/29 50) Einsicht -in die Gesuchsunterlagen nehmen.
Erteilte Arbeitszeitbewilligungen
Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 10 Abs. 2 ArG) - Aktiengesellschaft für die Neue Zürcher Zeitung, 8021 Zürich Reproduktion und Plattenherstellung, Falkenstrasse 11 bis 4 M oder F 29. September 1996 bis auf weiteres (Aenderung) - Netstal-Maschinen AG, 8752 Näfels Mechanische Fertigung bis 3 M 6. Januar 1997 bis 10. Januar 1998 -
Otto Ackermann, Maschinen- und Apparatebau AG, 8853 Lachen SZ CNC-BearbeitungsZentren in den Werken I, II und III bis 50 M 2. Dezember 1996 bis 6. Dezember 1997
-
Kasimir Meyer AG, 5610 Wohlen AG Druckerei, Weiterverarbeitung und Spedition bis 12 M oder F 28. Oktober 1996 bis 30. Oktober 1999 (Erneuerung)
508
--
Rotkreuzstiftung Zentrallaboratorium Blutspendedienst SRK, 3000 Bern 22 Konfektionierung bis 7 M oder F 7. Oktober 1996 bis 11. Oktober 1997
Zweischichtige Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 23 Abs. 1 ArG) -
Arthur Weber Stahl AG, 6431 Schwyz Biegerei in Seewen bis 8 M 11. November 1996 bis 15. November 1997 (Aenderung und Erneuerung)
-
Tisel Lackiertechnik AG, 6403 Küssnacht am Rigi Sprimag-Automat / Elektrophorese 8 M, 12 F 18. November 1996 bis 20. November 1999 (Erneuerung)
-
Novex Ergonom AG, 6280 Hochdorf Malerei, Schweisserei, Blechbearbeitung 8 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung)
Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 17 Abs. 2 und Art. 24 Abs. 2 ArG) -
Aktiengesellschaft für die Neue Zürcher Zeitung, 8021 Zürich Reproduktion und Plattenherstellung, Falkenstrasse 11 bis 2 M oder F 29. September 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Arthur Weber Stahl AG, 6431 Schwyz Biegerei in Seewen bis 4 M 11. November 1996 bis 15. November 1997
-
Netstal-Maschinen AG, 8752 Näfels Mechanische Fertigung bis 26 M 6. Januar 1997 bis 10. Januar 1998
-
Otto Ackermann, Maschinen- und Apparatebau AG, 8853 Lachen SZ CNC-BearbeitungsZentren in den Werken I, II und III bis 10 M 2. Dezember 1996 bis 6. Dezember 1997
509
Sonntagsarbeit Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise {Art. 19 Abs. 2 ArG) - Aktiengesellschaft für die Neue Zürcher Zeitung, 8021 Zürich Reproduktion und Plattenherstellung, Falkenstrasse 11 bis 3 H oder F 29. September 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Ununterbrochener Betrieb Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 25 Abs. 1 ArG) - Mizzi AG, 9410 Heiden Schaumglasproduktion im Werk Millcell, Seewen 8 M 30. September 1996 bis 4. Okober 1997 -
Lipton-Sais, 9326 Hörn Physikalische Raffinerie 8H 7. Oktober 1996 bis 11. Oktober 1997
(M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche) Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann nach Massgabe von Artikel 55 ArG und Artikel 44 ff VwVG innert 30 Tagen seit der Publikation bei der Rekurskommission des Eidgenössischen Volkswirtschaf tsdepartementes, 3202 Frauenkappelen, Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Eeschwedeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschütz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel.
031 322 29 45/29 50) Einsicht in die Bewilligungen und deren Begründung nehmen.
3. Dezember 1996
Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht
510
Bundesgesetz über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten (STEG) Technische Normen für Maschinen
1}
Gestutzt auf Artikel 4a des Bundesgesetzes vom 19. März 1976 (geändert am 18. Juni 1993) über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten (SR 819.1)) werden die im Anhang aufgeführten technischen Normen als technische Normen bezeichnet, die geeignet sind, die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen für Maschinen im Sinne von Artikel 2 Absatz l der Verordnung vom 12. Juni 1995 über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten (SR819.ll)) zu konkretisieren. Es handelt sich dabei um europäisch harmonisierte Nonnen, die im Auftrag der Kommission der Europäischen Gemeinschaften sowie der EuropäischenFreihandels-Assoziationn (EFTA) vom Europäischen Normungsausschuss (CEN) erlassen worden sind.
Listen der Titel der vom BIGA bezeichneten technischen Normen sowie die Texte dieser Nonnen können bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV), Abteilung switec, Mühlebachstr. 54,8008 Zürich, bezogen werden.
3. Dezember 1996
Bundesamt für Industrie,
Gewerbe und Arbeit Der Vizedirektor: Scheidegger
Technische Normen für Maschinen Nummer
Titel
EN 996 EN 1037
Rammausrüstung - Sicherheitsanforderungen Sicherheit von Maschinen-Vermeidung von unerwartetem Anlauf Sicherheit von Maschinen - Verriegelungseinrichtungen in Verbindung mit trennenden Schutzeinrichtungen Leitsätze für Gestaltung und Auswahl Akustik - Messungen an Schalldämpfern in Kanälen Einfügungsdämpfungsmass, Strömungsgeräusch und Gesamtdruckverlust (1307235:1991) Akustik - Geräuschabstrahlung von Maschinen und Geräten - Leitlinien zur Anwendung der Grundnormen zur Bestimmung von Emissions-Schalldruckpegeln am Arbeitsplatz und an anderen festgelegten Orten (ISO 11 200:1 995)
EN 1088
EN ISO 7235
EN ISO 11200
11
Fundstelle EG-Amtsblatt 96/C 306/5 96/C 306/5 96/C 306/5
96/C 306/5
96/C 306/5
Siehe auch BBl1995III594,1995III1407,1996II390,1990IV 1200
511
EN ISO 11 201
Akustik - Geräuschabstrahlung von Maschinen und Geräten - Messung von Emissions-Schalldruckpegeln am Arbeitsplatz und an anderen festgelegten Orten Verfahren der Genauigkeitsklasse 2 für ein im wesentlichen freien Schaltfeld über einer reflektierenden Ebene (13011201:1995) EN ISO 11 202 Akustik - Geräuschabstrahlung von Maschinen und Geräten - Messung von Emissions-Schalldruckpegeln am Arbeitsplatz und an anderen festgelegten Orten Verfahren der Genauigkeitskiasse 3 für Messungen unter Einsatzbedingungen (ISO 11202:1995) EN f SO 11 203 Akustik - Geräuschabstrahlung von Maschinen und Geräten - Bestimmung von EmissionsSchalldruckpegeln am Arbeitsplatz und an anderen festgelegten Orten (IS0 11203: 1995) EN ISO 11 204 Akustik - Geräuschabstrahlung von Maschinen und Geräten - Messung von Emissions-Schalldruckpegeln am Arbeitsplatz und an anderen festgelegten Orten Verfahren mit Umgebungskorrekturen (13011204:1995) EN ISO 11546-1 Akustik - Bestimmung der Schalldämmung von Schallschutzkapseln - Teil 1: Messungen unter Laborbedingungen (zum Zweck der Kennzeichnung) (ISO 11546-1:1995) EN ISO 11 546-2 Akustik - Bestimmung von Schalldämmung von Schallschutzkapseln - Teil 2: Messungen im Einsatzfall (zum Zweck der Abnahme und Nachprüfung) (13011546-2:1995) EN 474-2 Erdbaumaschinen - Sicherheit - Teil 2: Anforderungen für Planiermaschinen EN 474-3 Erdbaumaschinen - Sicherheit - Teil 3: Anforderungen für Lader EN 474-4 Erdbaumaschinen - Sicherheit - Teil 4: Anforderungen für Bagaerlader EN 474-5 Erdbaumaschinen - Sicherheit - Teil 5: Anforderungen für Hydraulikbagger EN 474-6 Erdbaumaschinen - Sicherheit - Teil 6: Anforderungen für Muldenfahrzeuge Gartengeräte - Tragbare motorbetriebene EN 774 Heckenscheren - Sicherheit EN 786 Gartengeräte - Elektrisch betriebene handgeführte und landgehaltene Rasentrimmer und Rasenkantentrimmer - Mechanische Sicherheit EN 81 8-1 Kurzgliedrige Rundstahlketten für Hebezwecke Sicherheit - Teil 1 : Allgemeine Abnahmebedingungen EN 982 Sicherheit von Maschinen - Sicherheitstechnische Anforderungen für fluidtechnische Anlagen und deren Bauteile - Hydraulik
512
96/C 306/5
96/C 306/5
96/C 306/5
96/C 306/5
96/C 306/5
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EN 983 EN 1012-1 EN 1012-2 EN 1093-3
EN 1093-4
EN ISO 3450
Sicherheit von Maschinen - Sicherheitstechnische Anforderungen für flugtechnische Anlagen und deren Bauteile - Pneumatik Kompressoren und Vakuumpumpen Sicherheitsanforderunqen - Teil 1 : Kompressoren Kompressoren und Vakuumpumpen Sicherheitsanforderungen - Teil 2: Vakuumpumpen Sicherheit von Maschinen - Bewertung der Emission von luftgetragenen Gefahrstoffen - Teil 3: Emissionsrate eines festgelegten luftverunreinigenden Stoffes - Prüfstandverfahren unter Verwendung des realen luftverunreiniqenden Stoffes Sicherheit von Maschinen - Bewertung der Emission von luftgetragenen Gefahrstoffen - Teil 4: Erfassungsgrad eines Absaugsystems TracQrverfahren Erdbaumaschinen - Bremsanalgen von gummibereiften Maschinen - Anforderungen und Prüfungen (ISO 3450:1 995)
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513
Bundesgesetz fiber die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geraten (STEG) Technische Normen fur Personliche Schutzausrüstungen 1)
Gestützt auf Artikel 4a des Bundesgesetzes vom 19. Mara 1976 (geändert am 18. Juni 1993} über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geraten (SR 819.1) werden die im Anhang aufgeführten technischen Normen als technische Normen bezeichnet, die geeignet sind, die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen für persönliche Schutzausrüstungen im Sinne von Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung vom 12. Juni 1995 iiber die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten (SR 819.11) zu konkretisieren. Es handelt sich dabei um europaisch harmonisierte Normen, die im Auftrag der Kommission der Europäischen Gemeinschaften sowie der Europaischen Freihandels-Assoziation (EFTA) vom Europäischen Normungsausschuss (CEN) erlassen worden sind.
Listen der Titel der vom BIGA bezeichneten technischen Normen sowie die Texte dieser Normen können bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV), Abteilung switec, Mühlebachstr. 54,8008 Zurich, bezogen werden.
3. Dezember 1996
Bundesamt fur Industrie, Gewerbe und Arbeit Der Vizedirektor: Scheidegger
Anhang
Technische Normen für Personliche Schutzausrüstungen Nummer
Titel
EN 167 EN 168
Personlicher Augenschutz - Optische Prufverfahren Personlicher Augenschutz - Nichtoptische Prufverfahren Schutzkleidung - Elektrostatische Eigenschaften - Teil 1: Oberflächenwiderstand (Prüfverfahren und Anforderungen) Schutzkleidung für die Benutzer von handgeführten Kettensagen - Teil 3: Prüfverfahren fur Schuhwerk Feuerwehrschutzhandschuhe Luftsporthelme Helme für alpine Skiläufer
EN 1 149-1
EN 381 -3 EN 659 EN 966 EN 1077
1)Siehee auchBBl11995 HI 596,1995IV 388,199611103,1996 III 122
514
Fundstelte EG-Amtsblatt 96/C 300/03 96/C 300/03 96/C 300/03 96/C 300/03 96/C 300/03 96/C 300/03 96/C 300/03
Bundesgesetz über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geraten (STEG) Technische Normen fur Gasgerate °
Gestützt auf Artikel 4a des Bundesgesetzes vom 19. März 1976 (geändert am 18. Juni 1993) iiber die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geraten (SR 819.1) werden die im Anhang aufgeführten technischen Normen als technische Normen bezeichnet, die geeignet sind, die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen für Gasgerate im Sinne von Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung vom 12. Juni 1995 über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geraten (SR 819.11) zu konkretisieren. Es handelt sich dabei um europäisch harmonisierte Normen, die im Auftrag der Kommission der Europaischen Gemeinschaften sowie der Europaischen Freihandels-Assoziation (EFTA) vom Europaischen Normungsausschuss (CEN) erlassen worden sind.
i
Listen der Titel der vom BIGA bezeichneten technischen Normen sowie die Texte dieser Normen können bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV), Abteilung switec, Mühlebachstr. 54,8008 Zurich, bezogen werden.
3. Dezember 1996
Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Der Vizedirektor: Scheidegger
Anhang
Technische Normen fiir Gasgeräte Mummer EN 449
Titel Festlegungen fur Flüssiggasgerate - Abzugslose Haushaltsraumheizer (einschliesslich Heizer mil diffusiver katalytischer Verbrennunq)
Fundstelle EG-Amtsblatt 96/C 288/03
1)Siehec auchBBl11995 III 1408,19961 362,1996 III 121.
515
Zusicherung von Bundesbeiträgen an Bodenverbesserungen und landwirtschaftliche Hochbauten
Verfügungen des Bundesamtes für Landwirtschaft, Abteilung Strukturverbesserungen Gemeinde Uznach SG, Gebäuderationalisierung Böllenberg, Projekt-Nr. SG5007 Gemeinde Oberägeri ZG, Gebäuderationalisierung Haltenbühl, Projekt-Nr. ZG587
Rechtsmittelbelehrung Gegen diese Verfügungen kann nach Massgabe von Artikel 68 der Bodenverbcsserungsverordnung vom H. Juni 1971 (SR 913.1), Artikel 44ff. des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (SR 172.021), Artikel 12 des Bundesgesctzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (SR 451) und Artikel 14 des Bundesgesctzes vom 4. Oktober 1985 über FUSS- und Wanderwege (SR 704) innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Bundesblatt bei der Rekurskommission EVD, 3202 Frauenkappelen, Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seules Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Landwirtschaft, Abteilung Strukturverbesserungen, Mattenhofstrasse 5, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 26 55) Einsicht in die Verfügungen und die Projektunterlagen nehmen.
3. Dezember 1996
Bundesamt für Landwirtschaft Abteilung Strukturverbesserungen
516
Zusicherungen von Bundesbeiträgen an Gewässerkorrektionen Verfügungen des Bundesamtes für Wasserwirtschaft -
Kanton Bern, Gemeinde Heimiswil. Verbauung des -Fisch-, Dorf- und Junkholzbach, Verfügung Nr. 1636
-
Kanton Bern, Gemeinde Arni. Verbauung Biglenbach, Verfügung Nr. 1637
Rechtsmittelbelehning Gegen diese Verfügung kann nach Massgabe von Artikel 44ff. des Bundesgesetzes über Verwaltungsverfahren (SR 172.021). Artikel 12 des Bundesgesetzes über den Naturund Heimatschutz ( SR 451) und Artikel 14 des Bundesgesetzes über FUSS- und Wanderwege (SR 704) innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Bundesblatt, beim Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beiweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer leur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Wasserwirtschaft, Ländtestrasse 20, 2501 Biel, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 032 328 87 73) Einsicht in die Verfügungen und die Projektunterlagen nehmen.
3. Dezember 1996
Bundesamt für Wasserwirtschaft
517
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen der Departemente und Ämter
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1996
Année Anno Band
5
Volume Volume Heft
48
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
03.12.1996
Date Data Seite
495-517
Page Pagina Ref. No
10 054 079
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Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.