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Bekanntmachungen der Departemente und Ämter
Zusicherung von Bundesbeiträgen an forstliche Projekte
Verfügung der Eidgenössischen Forstdirektion
- Gemeinde Embd VS, Waldbau bei besonderer Schutzfunktion Embd, Projekt-Nr. 411.3-VS-1042/0001 - Gemeinde Saas Almagell VS, Schutzbauten und -anlagen Moosgufer, Projekt-Nr. 431.1-VS-3138/0001
Integralprojekte: - Gemeinde Grächen VS, Integralprojekt Grächen, Projekt-Nr. 401 -VS-9024/0001, mit folgenden Komponenten
Waldbau Waldbau bei besonderer Schutzfunktion
Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen seit Veröffentlichung Im Bundesblatt beim Eidgenössischen Departement des Innern, 3003 Bern, Beschwerde erhoben werden (Art. 46 Abs. 1 und 3 WaG; Art. 14 FWG). Die Eingabe Ist Im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zuenthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann Innerhalb der Beschwerdefrist bei der Eidgenössischen Forstdirektion, Worblentalstrasse 32,3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 / 324 78 53 / 324 77 78) Einsicht in die Verfügung und die Projektunterlagen nehmen.
12. November 1996
1402
Eidgenössische Forstdirektion
Notifikationen (Art. 36 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren; VwVG) Auf die Beschwerde vom 9. Mai 1996 hin hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement am 30. September 1996 entschieden: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Verfahrenskosten im Betrage von 150 Franken (Spruch- und Schreibgebühren) werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
29. Oktober 1996 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement Auf die Beschwerde vom 3. Juli 1993 hin hat das Eidgenössische Juftiz- und Polizeidepartement am 30. Oktober 1996 entschieden: 1.
2.
Die Beschwerde wird als gegenstandslos abgeschrieben.
Die Verfahrenskosten im Betrage von 400 Franken (Spruch- und Schreibgebühren) werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem am 26. Juli 1993 geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
1. November 1996
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
1403
Änderung von Gemeindenamen Im Kanton Thurgau werden mit Wirkung auf den l. Januar 1997 folgende Änderungen vorgenommen: - Die Munizipalgemeinde Hüttwilen sowie die Ortsgemeinden Hüttwilen, Nussbaumen und Uerschhausen werden zur Politischen Gemeinde Hütt\vilen vereinigt.
- Die Ortsgemeinde Schocherswil wird von der Munizipalgemeinde Zihlschlacht abgetrennt und mit der Einheitsgemeinde Amriswil vereinigt.
- Die Munizipalgemeinde Zihischlacht, reduziert um die Ortsgemeinde Schocherswil, sowie die Ortsgemeinden Sitterdorf und Zihlschlacht werden zur Politischen Gemeinde Ziehlschlacht-Sitterdorf vereinigt.
- Die Ortsgemeinden Eschlikon und Wallenwil werden von der Munizipalgemeinde Sirnach, die Weiler Riethof, Friedtal, Hürnen, Than, Fliegenast und Eichholz von der Ortsgemeinde Korben und von der Munizipalgemeinde Sirnach abgetrennt und zur Politischen Gemeinde Eschlikon vereinigt.
- Die Munizipalgemeinde Sirnach, reduziert um die Ortsgemeinden Eschlikon und Wallenwil sowie um die Weiler Riethof, Friedtal, Hürnen, Than, Fliegenast und Eichholz, sowie die Ortsgemeinden Busswil, Sirnach, Wiezikon und die reduzierte Ortsgemeinde Horben werden zur Politischen Gemeinde Sirnach vereinigt.
Diese Veröffentlichung erfolgt in Anwendung von Artikel 18, Absatz l, Buchstabe b des Bundesratsbeschlusses vom 30. Dezember 1970 über Orts-, Gemeindeund Stationsnamen (SR 5/0.625).
31. Oktober 1996
1404
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement Eidgenössische Vermessungsdirektion
Zulassung zur Eichung von Strassenverkehrsmitteln
vom 12. November 1996
Gestützt auf Artikel 17 des Bundesgesetzes vom 9. Juni 1977 über das Messwesen und Artikel 10 der Verordnung vom 17. Dezember 1984 über die Qualifizierung von Messmitteln (Eichverordnung) haben wir die folgende Bauart zur Eichung zugelassen. Gegen diese ordentliche Zulassung können Betroffene binnen 30 Tagen seit der Eröffnung beim Eidgenössischen Amt für Messwesen, 3084 Wabern, schriftlich Einsprache erheben.
Fabrikant: Jenoptik GmbH, Jena (D) Zulassungsinhaber: Sauber & Gysin AG; Verkehrstechnik, Gisikon (CH) Laser-Geschwindigkeitsmesssystem Typ Video LAVEG bestehend aus: - Video-LAVEG (Geschwindigkeitsmessgerät mit Videoaufsatz)
- Connection-Box (Steuereinheit für Videoaufsatz und Videorecorder) - Akku, Ladegerät und Zubehör 12. November 1996
Eidgenössisches Amt für Messwesen Der Direktor: Piller
8592
1405
Zulassung zur Eichung
von Messapparaten für elektrische Energie und Leistung
vom 12. November 1996
Gestützt auf Artikel 17 des Bundesgesetzes vom 9. Juni 1977 über das Messwesen und Artikel 10 der Verordnung vom 17. Dezember 1984 über die Qualifizierung von Messmitteln (Eichverordnung) haben wir die folgende Bauart zur Eichung zugelassen. Gegen diese ordentliche Zulassung können Betroffene binnen 30 Tagen seit der Eröffnung beim Eidgenössischen Amt für Messwesen, 3084 Wabern, schriftlich Einsprache erheben.
Fabrikant: Landis & Cyr (Europe) AG, 6301 Zug Zulassungsinhaber: Landis & Cyr (Schweiz) AG, 630! Zug Zusatz zu Statischer Wirkenergiezähler für Messwandleranschluss.
ZCU102A.2.../ZCU202A.2...
ZFU102A.2.../ZFU202A.2...
ZMU102A.2... / ZMU202A.2...
Genauigkeitsklasse: 0.2S (IEC: 687/1992) Einsatzbereich: * ZC... Zweileiternetz (P+0) ZF... Dreileitemetz (3P) ZM... Vierleiternetz (3P+0) Energierichtung: bidirektional Elektrische Daten: - U,,: 58... 240V 3x100 ...3X415V 3x58/100...
'3x240/415 V
Typ:
Tarifeinrichtung:
- Ib(Imax):
1(1.2), 1(2), 2(2.4),
- f,,: - Technologie:
5(6), 5(10), 10(12) A 50 Hz elektronisch
- Verwendung Zusatzeinrichtungen:
12. November 1996
8590
1406
Anzeige der Energie und Sonderfunktionen
gemäss aktueller Liste des Zulassungsinhabers.
Eidgenössisches Amt für Messwesen Der Direktor: Piller
Zulassung zur Eichung von Messapparaten für elektrische Energie und Leistung
vom 12. November 1996
Gestutzt auf Artikel 17 des Bundesgesetzes vom 9. Juni 1977 iiber das Messwesen und Artikel 10 der Verordhung vom 17. Dezember 1984 über die Qualifizierung von Messmitteln (Eichverordnung) haben wir die folgende Bauart zur Eichung zugelassen. Gegen diese ordentliche Zulassung können Betroffene binnen 30 Tagen seit der Eröffnung beim Eidgenossischen Amt für Messwesen, 3084 Wabern, schriftlich Einsprache erheben.
Fabrikant Landis & Gyr (Europe) AG, 6301 Zug Zulassungsinhaber: Landis & Gyr (Schweiz) AG, 6301 Zug Zusatz zu Statischer Wirkenergiezähler fiir Messwandleranschluss, Typ: ZCU105A.2... / ZCU205A.2...
ZFU105A.2... / ZFU205A.2...
ZMU105A.2... / ZMU205A.2...
Genauigkeitsklasse: 0.5S (IEC: 687/1992) Einsatzbereich: ZC... Zweileiternetz (P+0) ZF... Dreileiternetz (3P) ZM... Vierleiternetz (3P+0) Energierichtung: bidirektional Elektrische Daten: - Un: 58 ... 240 V 3x10 ...3X415V 3x58/100...
3x240/415V - Ib(Imax): 1(1.1(2),2(2.4),.4), 5(6), 5(10), 10(12) A
- fn: Tarifeinrichtung:
Zusatzeinrichtungen:
12. November 1996
50 Hz
- Technologie: - Verwendung
elektronisch Anzeige der Energie und Sonderfunktionen gemäss aktueller Liste des Zulassungsinhabers.
Eidgenössisches Amt fur Messwesen Der Direktor; Filler
8591
1407
Entscheid in den Widerspruchsverfahren 1080/96 Widersprechende/rr Mepha AG, Dornacherstrasse 114, Postfach 445, 4147Aesch, Schweizer Marke Nr. 412 579 SIDOVIR gegen Widerspruchsgegner/in Janssen Pharmaceutica N.V. 30, Thurnhoutseweg, B-2340 Beerse (Belgien), Internationale Marke Nr. 647 354 AIDOVYR Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 4. November 1996 folgendes verfügt: 1. Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.
2. Das Widerspruchsverfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.
3.
Die Widerspruchsgegnerin hat der Widersprechenden eine Parteientschädigung von 1300 Franken (inklusive Widerspruchsgebühr) zu bezahlen.
Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, Beschwerde geführt werden.
4. November 1996
1408
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum Markenabteilung
Militärisches Baugesuch betreffend Entsorgungsanlage für Munitionskomponenten (EMKO) der Schweizerischen Munitionsunternehmung Altdorf Anhörung vom 12. November 1996 Gesuchsteller:
Schweizerische Munitionsunternehmung, Allmendstrasse 74, 3602 Thun
Gegenstand:
Ordentliches militärisches Baubewilligungsverfahren nach dem Militärgesetz (MG; SR 510.10; AS 1995 4093) und der Verordnung vom 25, September 1995 über das Bewilligungs-verfahren für militärische Bauten und Anlagen (MBV; SR 510.51; AS 1995 4784).
Bauprojektdossier:
Baugesuch Planunterlagen Technische Anhänge
Anhörungsverfahren:
Nach Artikel 127 des Militärgesetzes sind die interessierten Bundesbehörden, die Kantone und Gemeinden sowie die übrigen Betroffenen anzuhören, bevor die militärische Baubewilligungsbehörde ihren Entscheid fällt.
öffentliche Auflage:
Die Baugesuchsunterlagen können bei der Gemeindekanzlei Bürglen, 6463 Bürglen vom 12. November bis 12. Dezember 1996 während den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden.
Einsprache:
Wer im Sinne des Verwa l tungsverfahrensgesetzes Partei ist, ein schutzwürdiges Interesse hat und durch das Bauvorhaben berührt ist, kann seine Einsprache schriftlich und begründet innert 30 Tagen nach der Publikation im Bundesblatt, bis spätestens 12. Dezember 1996, bei der Gemeindekanzlei Bürglen, 6463 Bürglen zuhanden der militärischen Baubewilligungsbehörde einreichen.
Die eingegangenen Einsprachen und Stellungnahmen werden über den Kanton an die Bewilligungsbehörde weitergcleitet.
12. November 1996
Eidgenössisches Militärdepartement
1409
Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit (Art. 10 ArG) - Elag Verpackungen AG, 3422 Kirchberg BE ganze Produktion bis 3 M 28. Oktober 1996 bis 1. November 1997 - Spirella AG, 8424 Einbrach Konfektionsabteilung, Stangenfabrikation bis 2 M, bis 23 P 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung)
- Lüchinger + Schmid AG, Eier & Eiprodukte, 9470 Buchs SG Eiersud, Färberei und Verpackung bis 70 M oder F 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Aenderung und Erneuerung) - Bischoff Textil AG, 9001 St. Gallen Musterungszentrum / Hehrkopf bis 7 M oder F 30. Dezember 1996 bis 3. Januar 1998 - Härterei Arbon AG AKA, 9320 Arbon Härterei l M
13. Januar 1997 bis 15. Januar 2000 {Erneuerung} Zweischichtige Tagesarbeit (Art. 23 ArG) -
Rickli + Wyss AG, 3027 Bern 27 Vors tufe, Druckerei 6 M, 2 J
4. November 1996 bis 8. November 1997 - W. Schneeberger AG Maschinenfabrik Roggwil, 4914 Roggwil Lineartechnik, Fertigungsabteilung 36 M, 6 F 17. März 1997 bis 18. März 2000 (Erneuerung)
- Trösch Autoglas AG Ursenbach, 4937 Ursenbach Herstellung von Auto-Windschutzscheiben und anderen Bogengläsern bis 16 M, 4 F 21. Oktober 1996 bis 14. Februar 1998 (Aenderung)
- Neue Holzbau AG Lungern, 6078 Lungern Schreinerei 6 M
6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung)
1410
-
Ronda AG, 4415 Lausen Fabrikation und Mechanik bis 30 M, bis 10 F 10. Februar 1997 bis 9. Januar 1999 (Erneuerung)
-
FL Metalltechnik AG, 3455 Grünen Galvanische Abteilung 6 M 20. Januar 1997 bis 22. Januar 2000 (Erneuerung)
-
Produ-Plast, J. Langenscheid, 8863 Buttikon Kunststoff-Spritzwerk 8 F 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung)
Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit (Art. 17 oder 24 ArG) -
Alcatel Schweiz AG, 8055 Zürich Produktion Telecom 10 M 5. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
Gebrüder Pletscher AG, 8460 Marthalen Alu-Giesserei, Inbegriffen Bearbeitung Gussteile 18 M 30. Dezember 1996 bis 3. Januar 1998
-
H. Goessler AG, 8045 Zürich Couvertproduktion bis 10 M 5. Januar 1997 bis 10. Januar 1998 Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
Produ-Plast, J. Langenscheid, 8863 Buttikon Kunststoff-Spritzwerk 2 M 6. Januar 1997 bis 8. Januar 2000 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
Bertschi Bäckerei zum Brotkorb AG, 8001 Zürich Bäckerei 13 M 12. Januar 1997 bis 15. Januar 2000 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
Sonntagsarbeit (Art. 19 ArG) - Bertschi Bäckerei zum Brotkorb AG, 8001 Zürich Bäckerei 1 M 12. Januar 1997 bis 15. Januar 2000 (Erneuerung) -
Härterei Arbon AG AKA, 9320 Arbon Härterei 1 M
12. Januar 1997 bis 15. Januar 2000 (Erneuerung) (M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche)
1411
Rechtsmittel Wer durch die Erteilung einer Arbeitszeitbewilligung in seinen Rechten oder Pflichten berührt ist und wer berechtigt ist, dagegen Beschwerde zu führen, kann innert zehn Tagen seit Publikation des Gesuches beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern/ nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 29 45/29 50) Einsicht in die Gesuchsunterlagen nehmen.
Erteilte Arbeitszeitbewilligungen
Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise {Art. 10 Abs. 2 ArG) -
Disch AG, 5504 Othmarsingen Konfektionsabteilung 20 F 16. September 1996 bis 22. August 1998 (Erneuerung)
-
BWB-Betschart AG, 6370 Stans Abteilung Oxidation 5 M
18. November 1996 bis 20. November 1999 (Erneuerung) -
Mettler Microsystems AG, 6312 Steinhausen Sumpfstrasse 5: Bonden, Sumpfstrasse 7: SMD-Bestückung, Lasertrimmen 3 M, 5 F 30. September 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Papierfabriken Cham-Tenero AG/ 6330 Cham Papierproduktion 6 M 8. September 1996 bis 11. September 1999 (Erneuerung)
Zweischichtige Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 23 Abs. 1 ArG) -
Terlinden Teppich-Pflege AG, 8700 Küsnacht Teppichwäscherei und Polstermöbelreinigung 12 M 30. Dezember 1996 bis auf weiteres (Erneuerung)
-
Ernst Schweizer AG, 8908 Hedingen Werk II/ CNC-Stanz- und Laseranlage 4 M 11. November 1996 bis auf weiteres (Erneuerung)
1412
-
Gewinde-Zlegier AG, 4532 Feldbrunnen Decolletage und Nacharbeiten bis 10 M, bis 6 F 2. Dezember 1996 bis 4. Dezember 1999 (Erneuerung)
-
Robbi II GmbH, 8280 Kreuzungen Pulverbeschichtung bis 14 M 9. September 1996 bis 3. Mai 1997 (Aenderung)
-
Max Zeller Söhne AG, 8590 Romanshorn Produktion bis 16 M oder F 7. Oktober 1996 bis 11. Oktober 1997
Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 17 Abs. 2 und Art. 24 Abs. 2 ArG) -
Gewinde-Ziegler AG, 4532 Feldbrunnen Dêcolltage und Nacharbeiten 2 M 1. Dezember 1996 bis 4. Dezember 1999 (Erneuerung)
- Aktiengesellschaftfijirdie Neue Zürcher Zeitung, 8021 Zürich * Rotation in Zürich (Falkenstrasse 11) 6 M 16. September 1996 bis auf weiteres {Aenderung) -
-
Ringier AG, 6002 Luzern PZ-Repro und PZ-Plattenkopie bis 14 M, bis 4 F 4, August 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Ringier AG, 6002 Luzern
ZP-Druck, Weiterverarbeitung und Weiterverarbeitung üniraan bis 75 M 4, August 1996 bis auf weiteres (Aenderung) -
Bauwerk Parkett AG, 8272 Ermatingen Fabrikation von Spezialparkett / Uno Park bis 25 M 6. Oktober 1996 bis 9. Oktober 1999 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
Robbi II GmbH, 8280 Kreuzungen Pulverbeschichtung bis 7 M 8. September 1996 bis 3. Mai 1997 (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
Stickereiwerk Bischoff Textil AG, 9444 Diepoldsau Automatenstickerei bis 10 H 2. September 1996 bis 8. August 1998 (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
1413
-
Papierfabriken Cham-Tenero AG, 6360 Cham Papierproduktion
6 M 8. September 1996 bis 11. September 1999 (Erneuerung)
- Max Zeller Söhne AG, 8590 Romanshorn Produktion bis 4 M 7. Oktober 1996 bis 11. Oktober 1997 Sonntagsarbeit Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 19 Abs. 2 ArG) -
Gewinde-Ziegler AG, 4532 Feldbrunnen Décolltage und Nacharbeiten bis 2 M . 1. Dezember 1996 bis 4. Dezember 1999 (Erneuerung)
-
Ringier AG, 6002 Luzern 787 PZ-Repro und 812 PZ-Plattenkopie
bis 7 M, bis 2 F 4. August 1996 bis auf weiteres (Aenderung) -
Ringier AG, 6002 Luzern
*
ZP-Druck, ZP-Weiterverarbeitung, ZP-Weiterverarbeitung Uniman bis 30 M
4. August 1996 bis auf weiteres (Aenderung) - Papierfabriken Cham-Tenero AG, 6330 Cham Pap i erproduktion 6 M 8. September 1996 bis 11. September 1999 (Erneuerung) Ununterbrochener Betrieb Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 25 Abs. l ArG) -
Landis & Gyr (Europei AG, 6301 Zug Prüfung von elektronischen Zählern 4 M 1. September 1996 bis 31. März 1997
-
Papierfabrik Horgen AG, 8810 Borgen Ausrüsterei bis 20 M 24. August 1996 bis 31. Dezember 1996 Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
(M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche)
1414
Rechtsmittel Gegen diese Verfugung kann nach Massgabe von Artikel 55 ArG und Artikel 44 ff VwVG innert 30 Tagen seit der Publikation bei der Rekurskommission des Eidgenossischen Volkswirtschaftsdepartementes, 3202 Frauenkappelen, Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel.
031 322 29 45/29 50) Einsicht in die Bewilligungen und deren Begründung nehmen.
12. November 1996
Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht
1415
Zusicherung von Bundesbeiträgen an Boden verb ess erungen und landwirtschaftliche Hochbauten
Verfugungen des Bundesamtes für Landwirtschaft, Abteilung Strukturverbesserungen Gemeinde Wolfhalden AR, Düngeranlage Lippenreute, Projekt-Nr. AR1429 Gemeinde Escholzmatt LU, Wegc Vierstocken -Bockere und -Bärmoos, Projekt-Nr. LU3847 Gemeinde Aedermannsdorf SO, Gebäuderationalisierung Unter-Solterschwand, Projekt-Nr. S01428 Rechtsmittelbelehrung Gegen diese Verfugungen kann nach Massgabe von Artikel 68 der Bodenverbesserungsverordnung vom 14. Juni 1971 (SR 913.1), Artikel 44ff. des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (SR 172.021), Artikel 12 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 fiber den Natur- und Heimatschutz (SR 451) und Artikel 14 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1985 über Fuss- und Wanderwege (SR 704) innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Bundesblatt bei der Rekurskommission EVD, 3202 Frauenkappelen, Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mil Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Landwirtschaft, Abteilung Strukturverbesserungen, Mattenhofstrasse 5, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 26 55) Einsicht in die Verfügungen und die Projektunterlagen nehmen.
12. November 1996
1416
Bundesamt fiir Landwirtschaft Abteilung Strukturverbesserungen
Zusicherungen vonBundesbeiträgenn anGewässerkorrektionenn Verfügungen des Bundesamtes für Wasserwirtschaft - Kanton Luzern, Gemeinde Flühli. Verbauung der Waldemme, Verfügung Nr. 223 Rechtsmittelbelehrung Gegen diese Verfügung kann nach Massgabe von Artikel 44ff. des Bundesgesetzes Über Verwaltungsverfahren (SR 172.021 Artikel 12 des Bundesgesetzes über den Naturund Heimatschutz ( SR 451) und Artikel 14 des Bundesgesetzes über FUSS- und Wanderwege (SR 704 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Bundesblatt beim Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabc der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Wasserwirtschaft, Ländtestrasse 20, 2501 Biel, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 032 288 773) Einsicht in die Verfügungen und die Projektunterlagen nehmen.
12. November 1996
Bundesamt für Wasserwirtschaft
1417
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen der Departemente und Ämter
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Bundesblatt
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Feuille fédérale
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Foglio federale
Jahr
1996
Année Anno Band
4
Volume Volume Heft
45
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
12.11.1996
Date Data Seite
1402-1417
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