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Bekanntmachungen von

Departementen id andern Verwaltungsstellen des Bundes.

Bekanntmachung betreffend

die Interimsabfertigungen von Waaren französischer Herkunft, a. Niederlagsverkehr.

Für die vom 1. Januar 1893 an zur Einfuhrverzollung gelangenden Niederlagsgüter hat der Zollbezug nach den Ansätzen des Differenzialtarifes stattzufinden.

b. Geleitscheinverkehr.

Vor dem 1. Januar 1893 ausgestellte e i n m o n a t l i c h e Geleitscheine erleiden hinsichtlich der Zollhinterlage keine Aenderung.

Verbleite Güter mit z w e i m o n a t l i c h e m Geleitschein unterliegen nach dem 1. Januar 1893 bei Verzollung zur Einfuhr den neuen Tarifansätzen.

Die Inhaber von z w ö l f m o n a t l i c h e n Geleitscheinen für diejenigen Partiegüter, welche vom 1. Januar au höhern Zöllen unterworfen sind, haben diese Geleitscheine bis zum 10. Januar 1893 dem Zollamt, welches sie ausgestellt hat, mit der Erklärung zu übermitteln, ob und für welche Quantität der noch restirenden Waare Sicherstellung des höhern Zollansatzes geleistet und für welches Quantum die Eingangsverzollung zum bisherigen Satze verlangt werde.

1030 Das betreffende Zollamt hat sodanu für das zur Einfuhrverzollung angemeldete Quantum, sowie für bereits erfolgte Abschreibungen infolge Wiederausfuhr den Geleitschein zu löschen; für den Rest ist ein neuer Geleitschein mit Sicherstellung des Differentialzolles, jedoch mit Endefrist wie im alten Geleitschein, auszustellen.

Bezüglich derjenigen Geleitscheine, welche am 11. Januar noch nicht den betreifenden Zollämtern eingeliefert sind, hat ohne anders die Verbuchung der darauf haftenden Zollbetväge stattzufinden.

C. Im Freipaßverkehr bleiben die Zollhinterlagen unverändert.

Zur Abfertigung nach eidgenössischen Niederlagshäusern oder mit zwölfmonatlichem Geleitschein werden vom 1. Januar 1893 an nur solche Waaren französischer Herkunft zugelassen, bei welchen die Möglichkeit der Waarensubstituirung absolut ausgeschlossen ist, d. h. welche entweder mit Zollblei oder mit Zollsiegel versehen werden können. Alle französischen Waaren, bei welchen diese Kennzeichnung nicht möglich ist, sind vom Lagerverkehr ausgeschlossen.

B e r n , den 29. Dezember 1892.

Eidg. Zolldepartement.

Inhalt des schweizerischen Handelsamtsblattes, As 266, vom 20. Dezember 1892.

Handelsregistereinträge. Fabrik- und Handelsmarken. Einfuhr von Zuckerwerk in Großbritannien. Privatanzeigen.

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Ap» 267, Tom 21. Dezember 1892.

Konkurse. Nachlaßverträge. Handelsregistereinträge. Fabrikund Handelsmarken. Wochensituation der schweizerischen Emissionsbanken. Handelsübereinkommen zwischen der Schweiz und Frankreich. Privatauzeigen.

JV» 268, vom 22. Dezember 1892.

Abhanden gekommene Werthtitel.

Handelsregistereinträge.

KaufmännischesSchiedsrichteramt in London. Handelsübereinkommen zwischen der Schweiz und Frankreich und zwischen der Schweiz und Spanien. Post. Situation ausländischer Banken. Privatanzeigen.

1031 J\» 269, vom 23. Dezember 1892.

Abhanden gekommene Werthtitel. Rechtsdomizil. Handelsregistereinträge. Schweizerische Emissionsbanken: Notenverkehr; Monatsbilanz; Generalmonatsbilanz. Sendung von Delegirten zur Weltausstellung in Chicago. Privatanzeigen.

As 270, Tom 24. Dezember 1892.

Konkurse. Nachlaßverträge. Abhanden gekommene Werthtitel. Handelsregistei-einträge. Fabrik- und Handelsmarken. Situation ausländischer Banken. Privatanzeigen.

AÎ 271, vom 26. Dezember

1892.

Handelsregistereinträge. Fabrik- und Handelsmarken. Konsulatswesen. Schweizerischer Obstexport. Privatanzeigen.

j\» 272, vom 27. Dezember 1892.

Handelsregistereinträge. Fabrik- und Handelsmarken. Ausweiskarten für Handelsreisende. Verzollung französischer Waaren in der Schweiz. Französische Handelsreisende. Einfuhr aus Spanien.

Situation fremder Banken. Privatanzeigen.

M 273, vom 28. Dezember 1892.

Konkurse. Nachlaßverfcräge. Abhanden gekommener Werthtitel. Rechtsdomizil. Handelsregistereinträge. Wochensituation der schweizerischen Emissionsbanken. Zollbehandlung französischer Waaren. Privatanzeigen.

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Jahr

1892

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54

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

30.12.1892

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1029-1031

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