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Schweizerische Bundesversammlung.

Die vereinigte Bundesversammlung wählte am 26. Juni 1917 zum Mitglied des Bundesrates, an Stelle des zurückgetretenen Herrn Dr. Arthur Hoffmann, Herrn Gustav A d o r , Nationalrat, von Genf, in Cologny.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 18. Juni 1917.)

Die Gesandtschaft der Vereinigten Staaten von Amerika übergab dem politischen Departement am 16. Mai 1917 die Abschrift einer Note ihrer Regierung, worin die Mitteilung enthalten war, dass die früher dänisch-westindischen Inseln, jetzt ,,Virgin Islands of the United States", seit ihrem Übertritt unter amerikanische Hoheit aufhörten, den Bestimmungen und Vereinbarungen der internationalen Post-Union unterworfen zu sein. Von diesem Zeitpunkte an seien sie, wie Amerika selbst, nur noch als dem Weltpostvertrag von Rom zugehörend zu betrachten und unter die in Art. 27, § 8°, aufgezählten Länder einzureihen. Die VirginInseln nehmen dementsprechend die gleiche Stellung ein, wie Porto-Rico, Guam und Hawai.

Hiervon wird sämtlichen Vereinsländern der Weltpostverträge von Rom Kenntnis gegeben.

(Vom 23. Juni 1917.)

Für den Rest der mit dem 31. März 1919 ablaufenden Amtsdauer werden gewählt: zum 1. Ersatzmann des II. Mitgliedes der eidg. Schätzungskommission für den XXVI. Kreis der bisherige 2. Ersatzmann : Herr Rod. de B r é m o n d , Professor, in Freiburg, und zum 2. Ersatzmann: Herr H. H u s e r , Stadtbaumeister in Biel.

Bundesblatt. 69. Jahrg. Bd. III.

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540 Herrn Dr. Paul D i n i c h e r t , von Murten und Montilier, wird aus Gesundheitsrücksichten die nachgesuchte Entlassung als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der Schweizerischen Eidgenossenschaft in Argentinien und Uruguay unter Verdankung der geleisteten Dienste erteilt.

(Vom 25. Juni 1917.)

Der zum Verweser des britischen Generalkonsulates in Zürich ernannte Herr George Bailey ßeak wird in dieser Eigenschaft anerkannt.

Der zum Verweser des britischen Vizekonsulates in Basel ernannte Herr William David Woodside Matthews wird in dieser Eigenschaft anerkannt.

Der in vorübergehender Weise zum britischen Vizekonsul in Schaffhausen ernannte Herr John Alexander Cameron wird in dieser Eigenschaft anerkannt.

Herr William George Middleton Edwards wird in seiner Eigenschaft als Vizekonsul beim britischen Konsulat in Genf anerkannt.

(Vom 26. Juni 1917.)

Organisation des Bundesrates und Departementsverteilung.

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 26. Juni 1917, auf Grund der ausserordentlichen Vollmachten, einen Beschluss erlassen, wodurch bestimmt wird, dass der Bundespräsident als solcher, Vorsteher des Politischen Departementes sei. Für die Zeit bis Ende 1917 kann der Bundesrat einem Mitgliede, das nicht Bundespräsident ist, die Leitung des Politischen Departementes übertragen. Die Handelsabteilung des Politischen Departementes geht an das Volkswirtschaftsdepartement über, welches durch spätere Verwaltungsmassnahmen so gut wie möglich entlastet werden soll. Dieser Beschluss tritt am 26. Juni 1917 in Kraft.

Nach der Wahl des Herrn Ador zum Mitglied des Bundesrates ist dieser in gleicher Sitzung zur Neuverteilung der Departemente geschritten und hat, da Herr Bundespräsident Schulthess auch während des Präsidialjahres die Leitung des Volkswirtschaftsdepartementes im Einverständnis mit seinen Kollegen beizubehalten wünscht, das neu gewählte Mitglied mit der Lei-

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tung des Politischen Departementes beauftragt. Auf Grund des gefassten Beschlusses geht dieses Departement mit Beginn dos nächsten Jahres an den Bundespräsidenten Ober.

Der neugewählte Herr Bundesrat A d o r ist mit der Stellvertretung des Herrn Vorstehers des Militärdepartements betraut worden.

Herr Bundesrat Ador wird sein Amt Montag, den 2. Juli, antreten.

Der Bundesrat hat eine Kommission für auswärtige Angelegenheiten bestellt aus den Herren Bundespräsident Schulthess, Vizepräsident Calonder und Bundesrat Ador.

"Wahlen.

(Vom 25. Juni 1917.)

Militär département.

Pferderegieanstalt in Thun.

Kanzlist I. Klasse : Hänni, Otto, von Bern, zurzeit Kanzlist II. Klasse bei der Pferderegieanstalt.

Finanz- und Zolldepartement.

Zollverwaltung.

Kanzlist II. Klasse der I. Abteilung der Oberzolldiroktion : Fischer, Ernst, von Basel, bisher provisorischer Kanzlist.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Jahr

1917

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3

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26

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27.06.1917

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539-541

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