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Bekanntmachungen von

Bepartementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

Kreisschreiben des

schweizerischen Volkswirtschaftsdepartements an die Kantonsregierungen betreffend die Kontrollierung der Motorfahrzeuge.

(Vom 27. September 1917.)

Gemäss Bundesratsbeschluss vom 14. Juli 1917 ist die Verwendung aller mit Brennstoff betriebenen Motorfahrzeuge nur Personen gestattet, welche im Besitze einer kantonalen Fahrbewilligung und einer Bezugskarte für Brennstoff sind. Die Bezugskarten eind gemäss Art. 2 des genannten Bundesratsbeschlusse» den kantonalen Polizeiorganen auf Verlangen vorzuweisen.

Wir nehmen an, dass die Handhabung einer möglichst intensiven Kontrolle in allen Kantonen angeordnet worden ist.

Von verschiedenen Kanlonsregierungen wurde inzwischen der "Wunsch geäussert, es möchten denselben Listen zugestellt werden, enthaltend diejenigen Fahrzeuge, welchen das Fahren noch gestattet ist.

Um diesem berechtigten Wunsche in einfachster und zuverlässigster Weise Rechnung zu tragen, werden wir vom 1. Oktober an die Brennstoff bezugskarten nicht mehr direkt den Motorfahrzeuginhabern übermitteln, sondern wir werden dieselben den kantonalen Kontrollstellen für Motorfahrzeuge zustellen. Anhand dieser Karten haben diese Stellen sodann Gelegenheit, sich nach ihrem Gutfinden ein Verzeichnis der fahrberechtigten Motorfahrzeuge anzulegen und dessen Richtigkeit fortlaufend zu kontrollieren.

Die Karten sind nach vollzogener Kontrolle den Fahrzeuginhabern umgehend zu übermitteln. Es wird sehr wertvoll sein, dass die

217 Karten vor dem Versand mit dem Stempel der kantonalen Auto* mobiütontrollstelle versehen werden.

Ferner werden wir den kantonalen Automobilkontrollstellen von erteilten Bewilligungen für Ausnahmefahrten jeweileH eine Kopie zustellen.

Es ist den Besitzern von Personenwagen inklusive Taxameter, welche Fahrbewilligungen erhalten haben, gemäss Beilagen zur Kenntnis gebracht worden, dass es ihnen verboten sei, auf Grund dieser Bewilligungen Vergnügungsfahrten zu unternehmen.

Es sind vielmehr alle Fahrten auf das dringend notwendigste zu beschränken. Wir bitten Sie, Ihre Polizeiorgane anzuweisen, auch nach dieser Richtung eine Kontrolle auszuüben, soweit dies möglich ist. Ein besonderes Augenmerk soll dabei namentlich auf die Sonntagsfahrer gerichtet werden. Vergnügungsfahrten von Personen, welche im Besitze einer Brennstoffbezugskarte sind, sollen der Warenabteilung unseres Departements zur Kenntnis gebracht werden. Dieselbe wird solchen Fahrzeuginhabern die Bewilligung entziehen oder denselben das Brennstoffkontingent reduzieren.

Die Einfuhrverhältnisse für Benzin und Benzol sind nach wie vor sehr unbefriedigende. Es ist daher dringend geboten, dass auch nicht das kleinste Quantum Brennstoff unnötig verbraucht wird. Wir ersuchen Sie höflich, uns im Bestreben, dies zu erreichen, nach Möglichkeit zu unterstützen, damit wir noch möglichst lange den dringendsten Bedürfnissen gerecht werden können.

Wir verdanken Ihnen Ihre diesbezüglichen Bemühungen zum voraus bestens.

Mit vorzüglicher Hochachtung.

Schweiz. Volkswirtschaftsdepartement : Sclmlthess.

Zulassung von Elektrizitätsverbrauchsmessersystemen zur amtlichen Prüfung und Stempelung.

Auf Grund des Art. 25 des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1909 über Maas und Gewicht und gemäss Art. 16 der Vollziehungsverordnung vom 9. Dezember 1916 betreffend die amtliche Prüfung und Stempelung von Elektrizitätsverbrauchsmessern hat die schwei-

218 zerische Mass- und Gewichtskommission die nachstehenden Verbrauchsmessersysteme zur amtlichen Prüfung und Stempelung zugelassen und ihnen die beifolgenden Systemzeichen erteilt: Fabrikant: Fabrique des Longines, Francillon & Co., Saint-Imier.

Induktionszähler für einphasigen Wechselstrom (Zweiund Dreileiter), Type Chasserai.

Fabrikant: Zählerfabrik Landis & Gyr A.-G. in Zug.

Induktionszähler für einphasigen Wechselstrom, Typen CB (Zweileiter) und DB (Dreileiter).

Induktionszähler für mehrphasigen Wechselstrom, Type FB für Drehstrom ohne Nulleiter, Type HB für Drehstrom mit Nulleiter bei Einführung von nur zwei Phasen und dem Nulleiter, Type KB für verketteten Zweiphasenstrom, Type LB für unverketteten Zweiphasenetrom.

Induktionszähler für Drehstrom (Vierleiter) mit drei TriebSystemen, Type MB für Drehstrom mit Nulleiter.

Amperestundenzähler für Gleichstrom nach magnetelektrischem Prinzip, für Zweileiteranlagen, Type JB ohne Reibungskompensation, Type JBc mit Reibungskompensation.

Fabrikant: Société Genevoise pour la Construction d'Instruments de Physique et de Mécanique, Genève.

Induktionszähler für einphasigen Wechselstrom, Type SG I (Zweileiter und Dreileiter).

Induktionszähler für einphasigen Wechselstrom, Type SGII (Zweileiter und Dreileiter).

Induktionszähler für Drehstrom ohne Nulleiter, bzw. für Drehstrom mit Nulleiter bei Einführung von nur zwei Phasen und dem Nulleiter, Type SG III.

Induktionszahler für Drehstrom (Vierleiter) mit drei Triebsystemen, Type SG- IV.

Der Präsident der Schweiz. Mass- und Gewichtskommission : Cd. Zschokke.

Öffentlicher Erbenaufruf.

Unterm 6. August 1917 ist in der Knisi, Stans, Jüngling Kaspar Odermatt, geboren den 13. April 1830, Sohn des Melchior

219 und der Anna Maria Waser, gestorben. Da der Vormundschaftsbehörde die Erben des Verstorbenen nicht bekannt sind, so werden unter Hinweis auf Art. 555 ZGB alle diejenigen Personen, welche auf die Erbschaft des obgenannten Erblassers Anspruch erheben zu können glauben, aufgefordert, ihre bezuglichen Ansprüche bis 15. September 1918 bei der Gemeinderatskanzlei in Stana geltend zu machen. Den schriftlichen Anmeldungen sind Erbenausweise beizulegen und mit dem öffentlichen Erbenaufruf wird die Androhung verbunden, dass Erbansprüche, welche erst nach Ablauf der festgesetzten Frist erhoben würden, als verspätet zurückgewiesen und nicht mehr berücksichtigt werden könnten.

S t an s, den 13. September 1917.

(2..)

per Gemeinderat Stans: Die Gemeinderatskanzlei.

3% eidg. Anleihen von Fr. 24,248,000 von 1897.

Kapitalrückzahlung auf 31. Dezember 1917.

Infolge der heute stattgefundenen zwölften Verlosung gelangen auf 31.-Dezember 1917 aus dem obgenannten Anleihen nachfolgende Obligationen zur Rückzahlung und treten von diesem Zeitpunkte hinweg ausser Verzinsung die Nr.

Nr.

Nr.

Nr.

1141--1160 9081-- 9100 16881-46900 20501--20520 3401--3420 9341-- 9360 17281--17300 20541--20560 3601--3620 9581-- 9600 17681--17700 20861--20880 4601--4620 11241--11260 17881--17900 22321--22340 6901--6920 15461--15480 18421--18440 7821--7840 16181--16200 18961--18980 8141--8160 16381--16400 20021--20040 Die Einlösung vorbezeichneter Obligationen im Gesamtbetrage von Fr. 500,000 erfolgt in der Schweiz: Bei der eidg. Staatskasse, bei den Hauptzollund Kreispostkassen, sowie bei der Schweiz. Nationalbank und ihren Zweigniederlassungen; in Deutschland: Bei der Bank für Handel und Industrie in Berlin und Frankfurt a. M. ;

220 in Frankreich : Bei der Banque de Paris et des Pays-Bas, beim Crédit Lyonnais und bei der Banque Suisse et Française in Paris.

Von den fruhern Ziehungen sind noch ausstehend, ruckzahlbar am 31. Dezember 1912: Kr. 1521.

31. Dezember 1913: Nr. 16944.

31. Dezember 1914: Nr. 8821--8840, 19821--19824, 19831, 21749--21750.

31. Dezember 1915: Nr. 656--658,1663--1664,1671,1675-- 1676, 6183, 6189--6190, 6192--6195, 6446, 6458--6459, 14181--14200, 15401--15403, 16818--16819, 18060, 23181, 23187--23195.

31. Dezember 1916: Nr. 2221--2224, 2226--2234, 2238-- 2239, 5801--5815, 8921--8936, 9381--9390, 9394, 9400, 11227--11228, 11237--11240, 11387--11400, 12221-- 12233, 14201--14212, 14414--14420, 14661--14663, 14668--14669, 14671--14672, 17238--17240, 18307, 18320, 18561--18574, 20401--20408, 20412, 20418-- 20420, 21282--21283, 21287--21291, 21293--21294, 21298, 21511--21520.

Diese Titel tragen seit den bezüglichen Verfalltagen keinen Zins mehr.

B e r n , den 17, September 1917.

(2)

Schweizerisches Finanzdepartement.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

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1917

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4

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40

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

03.10.1917

Date Data Seite

216-220

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10 026 505

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