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Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

Kreisschreiben des

Schweizerischen Justiz- und Polizeidepartements an die kantonalen Aufsichtsbehörden über das Zivilstandswesen.

(Vom

27. März 1917.)

Hochgeachtete Herren !

Die Schweizerische Gesandtschaft in Paris macht uns auf ein im französischen Amtsblatte (Journal officiel) vom 21. März 1917 veröffentlichtes Gesetz aufmerksam, das die Erwerbung der französischen Nationalität infolge Ehe eines Franzosen mit einer Angehörigen eines Staates, der mit Frankreich im Kriege steht, von einer vorgängig erwirkten Ermächtigung der französischen Regierung abhängig macht.

Nach Art. l dieses Gesetzes wird während der Dauer der Feindseligkeiten und in Abänderung von Absatz l des Art. 12 des französischen Zivilgesetzes die Frau, die einem mit Frankreich im Kriege stehenden Staate angehörte und einen Franzosen geheiratet hat, die Staatseigenschaft ihres Ehemannes nur dann erwerben, wenn die Ehe vorgängig ihres Abschlusses vom französischen Justizminister (Siegelbewahrer, Garde des Sceaux) genehmigt worden ist.

Indem wir Ihnen hiervon Kenntnis geben, ersuchen wir Sie, die Zivilstandsämter Ihres Kantons anzuweisen, die Verlobten auf diese neue Bestimmung der französischen Gesetzgebung aufmerksam zu machen, wenn der Bräutigam Franzose ist und die Braut einem Staate angehört, der mit Frankreich im Kriege steht.

Mit vorzüglicher Hochachtung, Schweiz. Justiz- und Polizeidepartement : Müller.

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Eidgenössische Technische Hochschule.

Der Schweizerische Schulrat hat nachfolgenden in alphabetischer Reihenfolge aufgeführten Studierenden der Eidgenössischen Technischen Hochschule auf Grund der abgelegten Prüfungen das Diplom erteilt: Als Ingenieur-Chemiker.

Schell.enberg, Heinrich, von Wädenswil (Zürich).

Als Forstwirt.

Bazzigher, Ulrich, von Vicosoprano (Graubünden), Biolley, Jean-Louis, von Neuenburg, Gonet, Charles, von Vuarrens (Waadt), Jäger, Louis, von Vättis (St. Gallen), Plattner, Wilhelm, von Liestal (Baselland), Ritzler, Karl, von Zürich, Schaltenbrand, Werner, von Laufen (Bern), Schmid, Johann Ulrich, von Filisur (Graubünden), Spörri, Eduard, von Reichenburg (Schwyz), Tatarinoff, Eugen, von Unterhallau (Schaffhausen).

Als Landwirt.

Keller, Gustav, von Zürich.

Kientsch, Albert, von Rumendingen (Bern).

Spillmann, Paul, von Zug.

Tramer, Rudolf, von Basel.

Ustinov, Alexis, von Bekovo (Russland).

Z ü r i c h , März 1917.

Der Präsident des Schweiz. Schulrates : Dr. B. ßnehm.

Zollbezug auf Postsendungen.

Ungeachtet wiederholter amtlicher Bekanntmachung, den Zollbezug auf P o s t s e n d u n g e n betreffend, wird die Zollverwaltung fortwährend wegen vermeintlich unrichtiger Zollbehandlung der Fahrpoststücke mit Reklamationen überhäuft, welche auf ungenaue, nicht tarifgemässe Deklarationen seitens der Absender zurückzuführen sind.

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Unter Hinweis auf die Art. 11 und 12 des Zolltarifgesetzes von 1902, welche folgendermassen lauten: ,,Art. 11. Güter mit zweideutiger Inhaltsbezeichnung unterliegen der höchsten Gebühr, die ihnen nach Massgabe ihrer Art auferlegt werden kann.

,,Art. 12. Wenn Waren verschiedener Art, welche verschiedene Gebühren zu bezahlen hätten, in einem und demselben Frachtstück verpackt sind, und es erfolgt nicht eine genügende Angabe über die Menge jeder einzelnen Ware, so ist der Zoll für das Gesamtgewicht nach demjenigen Ansätze zu beziehen, welchen der mit der höchsten Gebühr belastete Teil der Ware zu bezahlen hätte."

machen wir neuerdings, wie schon früher, darauf aufmerksam, dass Reklamationen betreffend Zollabfertigung von Postsendungen, für welche eine genaue und tarifgemässe Deklaration bei der Einfuhr nicht vorgelegen hat, unnachsichtlich abgewiesen werden müssen.

Wer daher Waren per Post aus dem Ausland bezieht, handelt in seinem selbsteigenen Interesse, wenn er dafür besorgt ist, dass die Sendung mit einer dem Inhalt entsprechenden und tarifgemäss lautenden Deklaration versehen wird. Zu diesem Behufe wird er am zweckmässigsten den Absender über den genau an den Zolltarif angepassten Wortlaut der mitzugebenden Deklaration instruieren oder ihm wörtlich die bezügliche Inhaltserklärung vorschreiben.

B e r n , den 6. Oktober

1911.

Schweiz. Oberzolldirektion.

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Wettbewerb- und Stellen-Ausschreibungen, sowie Anzeigen.

Ausschreibung von Bauarbeiten.

Über die Zimmer-, Spengler- und Dachdeckerarbeiten für die Vergrösserung des Ausrüstungskontrollgebäudes auf dem Wankdorffeld in Bern wird Konkurrenz

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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Jahr

1917

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1

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14

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

04.04.1917

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468-470

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10 026 339

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