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5

Bundesblatt 96. Jahrgang.

Bern, den 27. April 1944.

Band I.

Erscheint in der Regel alle 14 Tage. Preis 20 Franken im Jahr, 10 Franken im Halbjahr, zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr ; 50 Rappen die Petitzeile oder deren Raum. -- Inserate franko an Stämpfli & de. in Bern.

# S T #

4541

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1944 bis 30. Juni 1945.

(Vom 14. April 1944.)

Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

Hierdurch beehren wir uns, Ihnen den Betriebsvoranschlag der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1944 bis 30. Juni 1945 vorzulegen.

Wie wir in unseren früheren Botschaften ausgeführt haben, kommt dem Voranschlag der Alkoholverwaltung infolge der ausserordentlichen Verhältnisse weiterhin eine vorwiegend formelle Bedeutung zu. Es ist unmöglich, in der heutigen Kriegszeit die Entwicklung der Geschäfte vorauszusehen.

I. Einnahmen.

-- Vortrag aus dem Vorjahre

Fr. zur Vormerkung

a. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch b. Verkauf von Branntwein c. Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Biech- u n d Schönheitsmitteln . . . .

ä. Verkauf von Brenn- und Industriesprit sowie von Denaturierstoffen Übertrag Bundesblatt. 96. Jahrg. Bd. I.

» »

8 840 000 5500000

» 3 280 000 » 11 510 000 Fr. 29 130 000 21

286 Übertrag e.

ee.

/.

g.

h.

i.

k.

l.

Verkauf von Gebinden Verkauf von Altmetall Steuer auf Spezialitätenbranntweine Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein Monopolgebühren an der Grenze Monopolgebühren im Inland Bewilligungen für den Grosshandel Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben

Fr. 29 130 000 » zur Vormerkung » ,, » l 500 000 » l 000 000 » 2 000 000 » 50 000 » 40 000 » 100 000

Er. 33 820 000

Bemerkungen.

Wir stellen die voraussichtlichen Einnahmen ein, ohne Angabe der Verkauf smengen und der Verkaufspreise.

Zu a. «Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch.» Wir stellen folgende Einnahmen ein: Extrafeinsprit Feinsprit Kartoffelrohspiritus

Fr.

300000 » 8400000 » 140000 Fr. 8840000

Zu b. «Verkauf von Branntwein.» Wir setzen eine Einnahme ein von

Fr. 5 500 000

Zu c. « Verkauf von Sprit zur Herstellung non pharmazeutischen Erzeugnissen.

Riech- und Schönheitsmitteln.» Wir setzen ein: Extrafeinsprit Feinsprit Alcohol absolutus Für die Spitäler und Krankenanstalten

Fr.

180000 » 3000000 » 20000 » 80 000 Fr. 3280000

287 Zu d. «Verkauf von Brenn- und Industriesprit sowie von Denaturierstoffen.» Wir stellen ein:

Brennspiritus Industriesprit : Feinsprit Sekundasprit Alcohol absolutes Denaturierstoffe

Fr. 3 600 000 » » » »

5800000 1800 000 250000 60000

Fr. 11 510 000 Zu f. «Steuer auf

Spezialitätenbranntweine.»

Im letzten Geschäftsjahr sind Fr. 2 022 249 eingegangen gegenübet Fr. l 389 462 im Vorjahr.

Wir rechnen mit einer Einnahme von Fr. l 500 000 Zu g. «Abgabe für den Selbstverkauf von

Kernobstbranntwein.»

Der Ertrag dieser Abgabe schwankt sehr stark. Wir setzen eine Einnahme ein von Fr. l 000 000 Zu h. «Monopolgebühren an der Grenze.»

Im letzten Geschäftsjahr sind an der Grenze Fr. 4 864 204, vom 1. Juli 1943 bis Ende Februar 1944 Fr. l 776 904 erhoben worden. Infolge der Schwierigkeiten bei der Zufuhr aus dem Ausland haben die Einnahmen stark abgenommen. Wir rechnen mit einem Ertrag, einschliesslich die Entschädigung für die Drusen eingeführter Weine, von Fr. 2 000 000 Zu i. «Monopolgebuhren im Inland.»

Vom 1. Juli 1943 bis Ende Februar 1944 sind an Monopolgebühren im Inland Fr. 61 927 erhoben worden. Wir stellen eine Einnahme ein von Fr.

50 000 Zu fc. «Bewilligungen für den Grosshandel.»

Für das Jahr 1944 sind bis Ende Februar von der Alkoholverwaltung 468 Bewilligungen für den Grosshandel mit gebrannten Wassern erteilt worden.

Die Jahresgebühr beträgt Fr. 100, so dass im Eechnungsjahr 1944/45 mit einer Einnahme gerechnet werden kann von rund Fr.

40 000

288

II. Ausgaben.

a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch b. Beschaffung von Branntwein c. Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Eiech- und Schönheitsmitteln d. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Denaturierstoffen e. Beschaffung von Gebinden /. Forderung der Kartoffelverwertung g. Förderung der Obstverwertung ohne Brennen und der Umstellung des Obstbaues h. Ankauf von Brennapparaten i. Brennereiaufsichtstellen fe. Verkehrsfrachten l. Verwaltung m. Rückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf ausgeführten Erzeugnissen n. Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen

Fr. 4 300 000 » 2 200 000 » l 800 000 » 11 260 000 » zur Vormerkung » 800 000 » » » » »

l 200 000 300 000 580 000 350000 2076000

» zur Vormerkung » 103 000

Fr. 24 969 000 Bemerkungen: Zu a. «Beschaffung

von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch.»

Die Menge des zu beschaffenden Sprites und Spiritus richtet sich nach der für den Verkauf vorgesehenen Menge. Wir stellen, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein: Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Bezüge aus den Vorräten Fr. 4 300 000 Zu lj. «Beschaffung

von Branntwein-»

Wir rechnen für die Übernahme von Kernobstbranntwein und für die Wiedereindeckung der verkauften Menge Branntwein mit einer Ausgabe von Fr. 2200000 Vorbehalten bleibt, dass die Übernahmepreise für Kernobstbranntwein nach Anhörung der Beteiligten und der Fachkommission festgesetzt werden.

289 Zu c. (/.Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln.-» Für die Menge des zu beschaffenden verbilligten Sprites ist die für den Verkauf vorgesehene Menge massgebend. Wir stellen, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein : Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Bezüge aus den Vorräten Zu d. «Beschaffung stoffen. »

Fr. l 800 000

von Brenn- und Industrie sprit some von Denaturier-

Zum Ersatz der verkauften Mengen Brenn- und Industriesprit stellen wir bei der Beschaffung, Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung, ein: Brennspiritus

Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Bezüge aus den Vorräten Denaturierstoffe

Fr. 3 800 000 » 100000 Fr. 3900000

Industriesprit Bezüge von In- und Auslandsware, einschliesslich Bezüge aus den Vorräten Fr. 7 300 000 Denaturierstoffe * 60000 Fr. 7360000 Zusammen Fr. 11 260 000 Zu f. «Förderung der

Kartoffelverwertung.»

Gestützt auf Art. 8, Abs. 4, und Art. 24 des Alkoholgesetzes und auf die von der Alkoholverwaltung gemachten Erfahrungen stellen wir ein: Frachtzuschüsse für Kartoffeln usw Stillstandentsohädigungund Liquidationsbeiträge für Kartoffelbrennereien

Fr.

750 000

» Fr.

50 000 800 000

290 Zu g. {(Förderung der Obstverwertung ohne Brennen und der Umstellung des Obstbaues.» Gestützt auf Art. 24 des Alkoholgesetzes und auf die bisherigen Erfahrungen stellen wir ein für die gegebenenfalls zu ergreifenden Massnahmen zur brennlosen Obstverwertung und für die Umstellung von Mostobst auf Wirtschaftsund Tafelobst Fr. 1200000 Zu h. «Ankauf von Brennapparaten.» Im Eechnungsjahr 1942/43 sind für diesen Zweck Fr. 43 395, vom 1. Juli 1943 bis Ende Februar 1944 Fr. 54 314 verausgabt worden. Wir rechnen mit einem Aufwand von Fr.

300 000 Zu i. « Brennereiaufsichtstellen.» Die Entschädigungen für die Brennereiaufsichtstellen betrugen im Geschäftsjahr 1942/43 Fr. 501 870. Mit Eücksicht auf die Teuerung und wegen vermehrter Inanspruchnahme sind die Entschädigungen erhöht worden. Wir stellen daher ein Fr.

580 000 Zu fc. «Verlcelirsfrachten.» Die Frachten für den Versand der bestellten Ware von den Lagerhäusern zu den Bezügern und für die zum Füllen zugesandten leeren Fässer setzen wir ein mit Fr.

350 000 Zu l. «Verwaltung.» Die für den Zeitraum vom 1. Juli 1944 bis 30. Juni 1945 veranschlagten Aufwendungen stehen zu den für 1943/44 veranschlagten Ausgaben und zu den wirklichen Ausgaben im Jahre 1942/43 in folgendem Verhältnisse: Voranschlag Voranschlag 1. Juli 1943 1. Juli 1944 bis 30. Juni 1945 bis 30. Juni 1944 Fr.

Fr.

1 404 000 1 582 000 Allgemeine Verwaltung 834 000 369 000 Lagerverwaltung . . .

1 951 000

1 738 000

Rechnung 1. Juli 1942 bis 30. Juni 1943 Fr.

1 172 295 312 841

1 485 136

Der P e r s o n a l a u f w a n d ist nach Massgabe unserer Verordnungen vom 30. Mai 1941 und 29. Dezember 1943 aufgenommen. Die Ansätze sind für die Zeit vom 1. Juli 1944 bis 30. Juni 1945 berechnet und eingesetzt. Die Kredite sind hier gegenüber dem Vorjahr, in Anpassung an die Beschlüsse über die Neuordnung der Bezüge und die Teuerungszulagen und im Hinblick auf die Wiederwahlen auf 1. Januar 1945 entsprechend erhöht worden. Ferner musste beim Posten Reisekosten der Teuerung Rechnung getragen werden.

291 Auch bei den Gemeinkosten und Sachausgaben mussten die Kredite den heutigen Verhältnissen angepasst und entsprechend erhöht werden. Die Kartothekanlage für die Kontrollführung über die Brenner und Brenn auf traggeber wird weiter ausgebaut. Der Posten «Mobiliar und Bureaumaschinen» muss daher in der gleichen Höhe wie im Vorjahr belassen werden.

1. Allgemeine Verwaltung.

a. Personalaufwand: Besoldungen, Ortszuschläge und Kinderzulagen für 147 Beamte und Angestellte und für Aushilfspersonal Teuerungszulagen

Fr.

l 054 726 207 728

Davon ab für: 1262454 Rückerstattung zulasten der Rubrik II i. BrennereiaufFr.

sichtsstellen 25000 Lohnausfallentschädigung der Ausgleichskasse . . . . 20 000 Lohnrückerstattung des Kriegs-Ernährungs-Amtes . . 150000 195000

195 000

Reisekosten Beiträge an die Versicherungskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .

Dienstaltersgeschenke, andere Entschädigungen und Unvorhergesehenes b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Geschäftsbücher, Formulare und B u r e a u m a t e r i a l . . . .

Druck- und Buchbinderkosten Mobiliar und Bureaumaschinen Laboratoriumsbedarf Post-, Telephon- und Telegraphenkosten, Betreibungsund Gerichtsgebühren, Steuern und Abgaben . . . .

"Bureauentschädigungen an Kontrollbeamte Entschädigung für Arbeit an das eidgenössische statistische Amt Hausdienst und Reinigung Heizung, Beleuchtung und Betriebskraft Literarische Anschaffungen und Verschiedenes Ab : Mietzinse und Rückerstattungen

l 067 454 125000 113 900 25 250 l 400

6 996 l 340 000

Fr 55 000 10 000' 65 000 5 000 50 000 7 500 10000 25 000 17 000 4 500 249 000 7 000 242 000

l 582 000

292 2. Lagerverwaltung.

Eigene Lager.

Bnrgdorf.

a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 2 Beamte, 8 Arbeiter und Aushilfen Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an die Versicherungskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .

Unvorhergesehenes b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Versicherung der Gebäude für l Jahr Einlage in den Fonds für Warenversicherung * ) . . . .

Überfuhr gebühren und Frachten Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Andere Betriebskosten Ab: Pachtzinse

Fr.

33512 6 552 600 3 000 800 700 836 46000

Fr.

l 500 3 000 2 000 600 3 500 10600 100 10 500

56500 Delsberg.

a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 6 Beamte, 6 Arbeiter und Aushilfen Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an die Versicherungskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .

Unvorhergesehenes , Übertrag

65 154 15 461 l 0007 020 l 615 l 200 550 92 000

*) Als Einlage in den Fonds für Waren Versicherung werden im gesamten Fr. 17 000 auf die Lagerhäuser nach Massgabe der in Betracht fallenden Warenvorräte verteilt. Dieser Betrag entspricht ungefähr dem Unterschied zwischen der bezahlten Versicherungsprämie und dem Betrag, der für die Versicherung sämtlicher Vorräte und Einrichtungen bezahlt werden müsste.

293 Übertrag b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Fr.

Versicherung : der Gebäude für l Jahr 3 100 des Vorrates in den grossen Eeservoirs für l Jahr. .

8 000 Einlage in den Fonds für Warenversicherung * ) . . . .

2 000 Überfuhrgebühren und Frachten 5 700 Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser 7 500 Andere Betriebskosten 8 500

Fr.

92 000

29800 800

Ab: Mietzinse

29000 121000 Romanshorn.

a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für 4 Beamte, l Angestellten.

2 Arbeiter und Aushilfen Teuerungszulagen Keisekosten Beiträge an die Versicherungskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .

Unvorhergesehenes b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Versicherung : der Gebäude für l Jahr des Vorrates in den grossen Eeservoirs für l Jahr. .

Einlage in den Fonds für Warenversicherung * ) . . . .

Überfuhrgebühren und Frachten Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Andere Betriebskosten Ab : Miet- und Pachtzinse

40 825 9 479 800 4 802 l 010 900 684 58500

Fr.

2 300 3 000 3 000 5 000 2 800 4 900 21000 2 500

18 500 77000 *) Siehe Fussnote auf S. 292.

294

Schachen.

a. Personalaufwand: Besoldungen, Löhne und Zulagen für l Beamten und 5 Arbeiter Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an die Versicherungskasse Arbeitgeberbeiträge an die Ausgleichskasse Prämien an die schweizerische Unfallversicherungsanstalt . . . .

Unvorhergesehenes

Fr.

27 704 6 802 600 l 575 690 500 329 38200

b. Gemeinkosten und Sachausgaben: Versicherung : der Gebäude für l Jahr Einlage in den Fonds für Warenversicherung * ) . . . .

Überfuhrgebühren und Frachten Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Andere Betriebskosten Ab: Mietzinse

Fr.

6 700 5 000 3 800 2 000 6 400 23900 1600 22 300

60500 Mietlager.

Aarau.

Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Einlage in den Fonds für Warenversicherung *) Überfuhrgebühren und Frachten Andere Betriebskosten

13 000 l 000 500 500 15000

Basel.

Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Einlage in den Fonds für Warenversicherung *) Überfuhrgebühren und Frachten Andere Betriebskosten

25 000 2 000 l 000 l 000 29000

Verschiedenes.

Miete, Verwaltung, Arbeitsleistung und Kosten *) Siehe Fussnote auf S. 292.

10 000

295 Zusammenstellung der unter ,,Lagerverwaltung" gehörenden Ausgaben.

SachZuPersonalausgaben ausgaben sammen Fr.

Fr.

Fr.

10500 Eigene Lager: Burgdorf . .

46000 56500 Delsberg . .

29000 92000 121 000 Romanshorn 18500 58500 77000 22 300 38200 60500 Schachen. .

234700 80 300 315 000 Mietlager: Aarau . . . .

Basel . . . .

Verschiedenes

15000 29000 10000 Gesamtsumme

3. Beratungen und Gutachten

54 000 369 000

Fr. 25 000

Der vorgesehene Betrag von Fr. 25 000 soll die aus der Tätigkeit der verschiedenen der Alkoholverwaltung beigegebenen Kommissionen (Fachkommission, Alkoholrekurskommission, Schatzungskommission) erwachsenen Unkosten decken und die Mittel für allfallige Gutachten, Beratungen und Vertretungen bereitstellen.

4. Vergütung an die Zollverwaltung.

Besorgung des Grenzdienstes : 5 % von rund Fr. 2 000 000 . . Fr. 100 000 *

*

*

Aus dem Vorausgegangenen ergibt sich für die Verwaltungskosten folgende Summe : Fr.

1. Allgemeine Verwaltung l 582 000 2. Lagerverwaltung 369000 3. Beratungen, Gutachten usw 25 000 4. Vergütung an die Zollverwaltung 100 000 2 076 000 Zu m. «Rückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf ausgeführten Erzeugnissen.» Da die Ausfuhr von alkoholhaltigen Erzeugnissen fast ganz unterbunden ist, fuhren wir diesen Posten nur «zur Vormerkung» an.

296 Zu n. «Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen.» Wir schätzen die Ausgaben für den Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen wie folgt ein: Fr.

Zentralverwaltung in Bern 30 000 Lagerhaus Burgdorf 8 000 Lagerhaus und Eektifikationsanstalt Delsberg 15 000 Lagerhaus Bomanshorn 12 000 Lagerhaus Schachen 5 000 Lagerhäuser Aarau und Basel 4 000 Luftschutz- und Feuerbekämpfungseinrichtungen in den Lagerhäusern 4000 Einrichtungen in Brennereien 10 000 Unterhalt der Kesselwagen und Verschiedenes 10 000 Entwässerung von verwaltungseigenem Kulturland in Eomanshorn 5 000 103 000 Die für die Zentralverwaltung und die Lagerhäuser vorgesehenen Kreditposten sind bestimmt für die Instandhaltung der Gebäude und Betriebseinrichtungen sowie die Beschaffung von Werkzeugen und Schläuchen.

III. Abschlags.

Die Gesamteinnahmen betragen Die Gesamtausgaben

Fr. 33 820 000 » 24 969 000

Daraus ergibt sich ein Überschuss der Einnahmen von . .

Fr. 8 851 000

Wir halten es für richtig, Ihnen über die Verteilung keine Anträge zu stellen und den Entscheid erst nach Bechnungsabschluss zu treffen.

Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Voranschlag für 1944/45 (S. 298 / 299 hiernach) die Genehmigung zu erteilen. Wir ergreifen denAnlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.

Bern, den 14. April 1944.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Stampili.

Der Vizekanzler: Ch. Oser.

297

(Entwurf)

Bundesbeschluss betreffend

den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom I.Juli 1944 bis 30.Juni 1945.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 14. April 1944, beschliesst: Einziger Artikel.

Der vom Bundesrat vorgelegte Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1944 bis 30. Juni 1945, abschliessend mit Fr. 33 820 000 Einnahmen und mit Fr. 24 969 000 Ausgaben, wird genehmigt.

Rechnung 1. Juli 1942 -30, Juni 1943 Fr.

Voranschlag

Voranschlag 1943/44 Fr.

I. Einnahmen.

', Juli 1944 -30. Juni 1945 Fr.

19247.26 zur Vormerkung -- Vortrag aus dem Vorjahre 5185648.70 5480000 a. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch .

3 863 610. 05 4 200 000 b. Verkauf von Branntwein c. Verkauf von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen 2275190.75 2620000 Erzeugnissen, Riech- u n d Schönheitsmitteln . . . .

9954820.04 11760000 d. Verkauf von Brenn- und Industriesprit usw 48 687. -- zur Vormerkung e. Verkauf von Gebinden . , ee. Verkauf von Altmetall 39 552. 10 ,, 2 022 249. 21 1 200 000 f. Steuer auf Spezialitätenbranntweine 919731.37 800000 g. Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein 4864203.61 2000000 h. Monopolgebühren an der Grenze 56841.40 50000 i. Monopolgebühren im Inland 45 965. -- 40 000 lt. Bewilligungen für den Grosshandel 88 570. 35 zur Vormerkung l. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben 29384316.84 28150000

zur Vormerkung 8 840 000 5 500 000 3 280 000 11 510 000 zur Vormerkung 1 500 000 1 000 000 2 000 000 50000 40000 100000 33 820 000

II. Ausgaben.

3 577 595.15 831 235. 60 l 268 832. 40 5 677 663. 15

l 600 000 l 500 000

a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch b. Beschaffung von Branntwein c. Beschaffung von Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen l 200 000 Erzeugnissen, Riech- und Schönheitsmitteln Übertrag 4 300 000

4 300 000 2 200 000 l 800 000 8300000

298

Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1944 bis 30. Juni 1945.

Rechnung l Juli 1942 - 30, Juni 1943 Fr.

Voranschlag 1943/44 Fr.

5 677 663. 15

4 300 000

9149684.25 20340.-- 600 000. --

11240000 zur Vormerkung 750 000

962 730. 22 43 394. 65 501 869. 66 195 243. 05 l 699 303. 88

l 200 000 200 000 550 000 350 000 l 863 000

3750.-- 132 745. 91 18 986 724. 77

zur Vormerkung 188 000

Voranschlag 1Juli1944-30Juni1945 Fr.

Übertrag 8 300 000 d. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit sowie von Denaturierstoffen 11260000 e. Beschaffung von Gebinden zur Vormerkung f. Förderung der Kartoffelverwertung 800 000 g. Förderung der Obstverwertung ohne Brennen und der UmStellung des Obstbaues l 200 000 Ä. Ankauf von Brennapparaten 300 000 i. Brennereiaufsichtstellen 580 000 Ä. Verkehrsfrachten 350 000 l. Verwaltung 2 076 000 m. Rückvergütung von Monopolgewinn und Steuern auf ausgeführten Erzeugnissen zur Vormerkung ». Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen 103 000

20 641 000

24 969 000

III. Abschluss.

29384316.84 28150000 18 986 724. 77 20 641 000 10397592.07

7509000

Summe der Einnahmen Summe der Ausgaben Einnahmenüberschuss

33820000 24 969 000 8851000

299

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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1944 bis 30. Juni 1945. (Vom 14. April 1944.)

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Volume Volume Heft

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Cahier Numero Geschäftsnummer

4541

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

27.04.1944

Date Data Seite

285-299

Page Pagina Ref. No

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