399

# S T #

Aus denVerhandlungen des Schweiz. Bundesrathes.

(Vom 24. Februar 1873.)

Der Bundesrath hat die Fristen für Erstellung der zürcherischen Eisenbahnen E f f r e t i k o n - Hi n w e i l , Uste r- S a a l a n d und W a l d - R ü t i um je ein Jahr verlängert, und zwar für die erstgenannte Linie bis zum 30. Dezember d. J. und für die zwei andern Linien bis zum Ì. Februar 1874.

Mit Schreiben vom 19. d. Mts. hat Hr. A p p e n z e l l e r , II. Assistent am analytischen Laboratorium der eidg. polytechnischen Schule, seine Entlassung von dieser Stelle auf Ende dieses Monats nachgesucht, und es ist ihm dieselbe vom Bundesrathe unter Verdankung der geleisteten Dienste ertheilt worden.

Der Bundesrath ernannte zum Major des Schüzenbataillons Nr. 15 Hrn. Paul Auguste V u i l l e , in Chaux-de-Fonds, seit 1869 Scharfschüzenhauptmann.

Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten der spanischen Republik, Herr Emilio C a s t e l a r , hat mit Circular vom 12. 1. Mts.

dem Bundesrath von der erfolgten Proklamation der Republik in Spanien Kenntniß gegeben, woraufhin der Bundesrath beschloss, an den Hrn. Minister Castelar folgende Antwortsnote zu erlassen: ,,Durch die gefällige Aufmerksamkeit des spanischen Hrn. Botschafters in Paris hat der schweizerische Bundesrath Kenntniß von demjenigen Circular zu erhalten die Ehre gehabt, welches von Ew. Ex-

400

zellenz unterm 12.- 1. Mts. an sämmtliche spanische Gesandtschaften gerichtet und womit den befreundeten Staaten von der Proklamation der Republik Kenntniß gegeben worden ist, welche nach der freiwilligen Thronentsagung des Königs Amadäus sich so eben vollzogen hat.

,,Mit lebhaftem Interesse hat der schweizerische Bundesrath von dieser wichtigen Umgestaltung in den politischen Verhaltnissen Spaniens Kenntniß genommen.

,,Treu den Traditionen der Eidgenossenschaft, die das Selbstbestimmungsrecht der Völker in vollstem Maße anerkennt, beeilt sich der" schweizerische Bundesrath, mit Ew. Exzellenz unverweilt die bisherigen diplomatischen Beziehungen fortzusezen, in der zuversichtlichen Erwartung, dass die Gleichartigkeit der politischen EinrichtungO nur dazu beitragen werde,/ die freundschaftlichen Vorhälto nisse, welche zwischen der Schweiz und Spanien in glüklichster Weise bestehen, nur noch mehr zu kräftigen und immer schöner zu gestalten.

,,Der schweizerische Bundesrath ermangelt sonach nicht, der spanischen Republik seine aufrichtigen Glilkw ansehe darzubringen.

Er wünscht aufrichtig, dass nach einer Periode von Kämpfen und Leiden für Spanien eine Zukunft des Friedens und des Segens angebrochen sein möge, welche seiner und seines Volkes würdig ist.

,,Der Bundesrath benuzt mit Vergnügen diesen Anlaß , um Seine Exzellenz den Herrn Minister der auswärtigen Angelegenheiten der spanischen Republik seiner ausgezeichneten Hochachtung zu versichern."

Der Bundesrath hat mit Rüksicht auf die Schulausstellungin Wien, welche gleichzeitig mit der dortigen Weltausstellung stattfinden wird, nachstehendes Kreisschreiben an sämmtliclie eidgenössische Stände erlassen.

,,Tit.!

,,Aus mehreren Kantonen ist uns die Mittheilung zugegangen, daß mit Rüksicht auf die mit der Weltausstellung in Wien gleichzeitig stattfindende S c h u l a u s s t e l l u n g beabsichtigt werde, abgesehen von der durch Bundesbeschluß angeordneten und eingeleiteten Unterstüzung von Handwerkern und Arbeitern, von Kantonswegen eine gewisse Anzahl von Lehrern zum Besuche der Ausstellung in Wien zu veranlaßen und ihnen zu diesem Zweke I5ei-

401

träge zu verabfolgen. Mit dieser Mittheilung wurde der Wunsch verbunden, es möchte durch unsere Vermittlung für solche Lehrer in gleicher oder ähnlicher Weise bezüglich Reduzirung der Kosten der Reise und des Aufenthaltes in Wien gesorgt werden, wie dies für die von Bund und Kantonen subventionirten Handwerker der Fall ist.

,,Vom Wunsche geleitet, diese Bestrebungen der Kantone möglichst zu unterstüzen, haben wir nicht gesäumt, die Mittel und Wege zu untersuchen, wie dem angeregten Gedanken Folge gegeben werden könnte und sind dabei zu folgenden Ergebnissen gelangt : ,,Eine Kostenersparniß für den Aufenthalt in Wien läßt sich nur dadurch erzielen, dass die erforderliche Anzahl von Logis für die Dauer der Ausstellung oder wenigstens für mehrere Monate fest übernommen und gemiethet wird, und ebenso scheint eine Reduktion der Preise für Beköstigung etc. nur dadurch erreichbar zu sein, dass dem Etablissement, welches dieselbe übernehmen soll, eine grössere Anzahl von Abonnenten fest garantirt wird.

Daraus folgt: 1) daß die Zahl .der Aussellungsbesucher, für welche in dieser Weise gesorgt werden soll, ermittelt werde; 2) daß der Besuch gruppenweise stattfinden muß, und zwar in gleichen Gruppen von so viel Personen, als Logis in Wien, gesichert sind ; 3) daß die Betreffenden verpflichtet werden, bezüglich Logis und Verköstigung sich an die hiefür getroffenen Anordnungen zu halten; 4) daß die Kantone dem eidg. Generalkommissariat gegenüber, welches in Wien die Verpflichtungen einzuhalten hat, für so viele Pläze, auf je 14 Tage gerechnet, gutstehen, als sie Personen angemeldet haben.

,,Mit dem gruppenweisen Besuch wird dann auch für die Reise «ine Tarifreduktion ermöglicht werden können, wie sie nicht erhältlich ist, wenn die Reise nur einzeln oder in ganz kleiner Gesellschaft unternommen wird.

,,Kann aus der ganzen Schweiz eine Anzahl von 200 Lehrern gewonnen werden, so würden aus denselben, wenn über die Zeit des Besuchs frei verfügt werden kann, 10 Gruppen zu 20 Personen, oder aber, wenn dieser Besuch nur innerhalb gewisser Monate stattfinden kann, 5 Gruppen zu 40 Personen gebildet und entweder 20 Logis für 6 Monate oder 40 Logis für 3 Monate fest gemiethet werden.

402 ,,Für Reise und Aufenthalt (Logis und Beköstigung) von im Ganzen 14 Tagen würden dann per Person nach vorläufiger Annahme circa Fr. 200--250 zu rechnen sein.

·.

,,Demgemäß laden wir Sie, falls Sie sich zu betheiligen wünschen, ein, uns längstens bis zum 20. März das Verzeichniß der mit Staatsbeitrag nach Wien gehenden Lehrer mitzutheilen. Dieses.

Verzeichniß müßte enthalten : 1. Name der Betreffenden, 2. Wohnimg, 3. Angabe der Monate, innerhalb welcher die Reise gemacht werden kann.

,,Gleichzeitig hätte sich der Kanton zu verpflichten, falls die Einrichtung zu Stande kommt, der eidg. Ausstellungskasse für die ihren Anmeldungen entsprechende, Anzahl von Logis und für die bezüglich der Verköstigung der Angemeldeten eingegangenen Verbindlichkeiten gutzustehen.

,,Nach Ablauf des genannten Termins wird den sich betheiligenden Kantonen Mittheilung gemacht werden, ob die Zahl deiAngemeldeten die beabsichtigte Einrichtung möglich macht oder öl) davon abstrahirt werden muß.

,,Ihren rechtzeitigen Mittheilungen hierüber entgegensehend, benuzen wir diesen Anlaß, Sie, getreue, liebe Eidgenossen, nebst uns in den Schuz des Allmächtigen zu empfehlen.a

(Vom 26. Februar 1873.)

Der Bundesrath hat die Eröffnung eines eidgenössischen Niederlagshauses bei der Zollstätte R o m a n s h o r n beschlossen und das Handels- und Zolldepartement ermächtigt, hierüber eine Vereinbarung mit der Nordostbahndirektion zu treffen.

403

Das Postdepartement ist vom Bundesrathe ermächtigt \v rden, mit 4 Kantonsregierungen Verträge über Errichtung von Telegraphenbüreaux abzuschliessen, nemlich: mit Bern für Bureaux in Eggiwyl, Limpach, Melchnau und Mervelier; ,, Zürich für ein Bureau in Maur; ,, Solothurn ,, n ,, ,, Mümliswyl; ,, Graubünden ,, ,, n n Grüsch.

Der Bundesrath hat die bisherigen Beamten des eidg., Finanzdepartements für die neue Amtsdauer vom i. April d. J. bis 31.

März 187(5 in ihren .Stellen wieder bestätigt, nemlich : Als ,, y ,,

A. F i n a n z b ü r e a u.

Chef des Finanzbüreau's und Departementssekretär: Hr. Peter S c h n e i d e r , von Frutigen (Bern) ; · > dessen Adjunkt: ,, Edmund v o n G r e n u s , von Genf und Bern; Buchhalter: ,, Heinrich Ludwig O c h s , von Pizy (Waadt); Rechnungsrevisoren: ,, Salomon Friedrich C a m p l e r , von Eschert (Bern); ,, Friedrich B i n g g e 1 i, von Albligen (Bern).

B. S t a a t s k a s s e .

Hr. Xaver B r o s y , von Mümliswyl (Solothurn); dessen Adjunkt: ,, Karl H ä f e l i n , von Rossemaison (Bern).

Als Staatskassier : ,,

C. M ü n z v e r w a 11 u n g.

Als Münzdirektor: Hr. Albert E sch er, von Zürich.

D. P u l v e r v e r w a 11 u n g.

Als Central Verwalter : Hr. Heinrich Wel ti, von Zurzach (Aargau); ,, dessen Adjunkt: ,, Adrian Stoll, von Neuenburg;

404

Als

Pulvermagazinverwalter des I. Bezirks (Lavaux):

Hr. Emil P a c e a ud von Prévonloup (Waadt); ., II.

,, (Worblaufen): ,, Joli.Ulrichh Z a u g g , von Eriswyl (Bern); ,, III.

,, (Kriens): .,, Abraham S t o c k e r , von Büron (Luzern) ; ,, IV.

,, (Chur) : ,, Heinrich L a t o u r , von Brigels (Graubünden); als Gehilfin des Hrn. Latour für das Pulvermagazin in Gossau: Frau Witwe K ö h l e r , in Marsthal.

E. L i e g e n s c h a f t s v e r w a 11 e r i n T h u n.

Als Liegenschaftsverwalter : Hr. Joh. Jakob S c h il f e r, von Seltis berg (Basel-Landschaft).

(Vom 28. Februar 1873.)

Der Bundesrath hat dem vom Grossen Rathe des Kantons BaselStadt unterm 3. d. Mts. erlassenen Nachtragsgeseze zur dortigen Militärorganisation vom 5. Dezember 1853 die Genehmigung ertheilt.

Hr. Stabsmajor Edmund v. G r e n u s , von Bern, ist vom Bundes» rathe zum Kriegskommissar der IV. Armeedivision ernannt worden.

Der Bundesrath wählte als Telegraphistin in Kirchenthurnen : Frau Anna Elisabeth P fis t er, von Schwarzenburg, in Kirchenthurnen (Bern) ; ,, ,, ,, der Papiermühle : Jgfr. Kosina Légeret, von Chexbres (Waadt), in der Papiermühle bei Bern; ,, Telegraphist in Chaux-de-Fonds : Hrn. Wilhelm S u r b e c k , von Unterhallau (Schaffhausen), derzeit Télégraphist in Basel.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1873

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

09

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

01.03.1873

Date Data Seite

399-404

Page Pagina Ref. No

10 007 594

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.