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Aus den Verhandlungen der schweizerischen Bundesversammlung.

Die gesezgebenden Räthe der Eidgenossenschaft, welche am 15. September 1873 zur Behandlung von Eisenbahnangelegenheiten wieder zusammengetreten waren, haben am 25. gleichen Monats ihre Session geschlossen.

Der Präsident des Nationalrathes, Herr Regierungsrath Ziegler von Winterthur, hielt folgende Schlußrede : ,,Meine Herren !

,, ,,Gestatten Sie mir, dem Schlüsse unserer Berathungen noch ,,einige Worte hinzuzufügen. Unsere diesmaligen Verhandlungen ,,haben in ungewöhnlichem Maße den Charakter der Geschäfts,,mäßigkeit getragen. Sie werden gleichwohl denkwürdig bleiben ,,dadurch, daß eine bedeutsame Seite der national-ökonomischen ,,Entwikelung unseres Landes zum ersten Male auf dem Boden des ,,Bundes eine neue umfassende gesezliche Gestaltung gefunden hat.

,,Welcher Werth dieser Arbeit beizulegen ist, kann erst die Zu,,kunft ganz zu Tage fördern. So viel aber kann heute schon als ,,gewiß angenommen werden, daß durch die neugeschaffene Ordnung ,,der Staat gewisse Rechte, derer er sich nie hätte begeben sollen, ,,wieder gewonnen hat, und auf der andern Seite für diese Unter,,nehmungen zugleich eine Reihe von Hemmungen beseitigt und ein ,,freieres Feld der Entfaltung geschaffen worden ist.

,,Es bleibt uns nur zu wünschen, daß in der Sonne fortdauera,,den Völkerfriedens die so zahlreichen Pläne neuer Eisenbahnlinien ,,bald thatsächlich und sicher in den Boden unseres Landes sich ,,einzeichnen und damit so mancher Thalschaft das ersehnte Mittel ,,neuer Prosperität und erhöhter Thätigkeit bringen mögen. Hoffen ,,wir auch, daß, indem solchergestalt die Entfernung, die in Raum T) O ,,und Zeit die Eidgenossen der verschiedeneu Gauen trennt, immer ,,mehr zu schwinden und auf ein Minimum herabzusinken sich an,,schikt, zugleich auch das innerlich Trennende und Abstoßende ,,in ähnlicher Weise sieh reduzire und die Wege sich ebnen und ,,vervielfältigen mögen, auf welchen je zur Wahrung der Ehre und >

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,,der Wohlfahrt des Vaterlandes sich zusammenzufinden Alle be,,rufen sind.

,,Mitten in unserer Arbeitszeit ist, wie er es in seinem schlich,,ten Bürgersinne selbst gewünscht, in aller Stille ein Mann in die ,,Gruft gesenkt worden, dessen Wirken auf dem Boden des neuen ,,eidgenössischen Bundes so bedeutungsvoll und nachhaltig war, ,,daß Sie wohl mir in dem Bedürfniß zusammenstimmen, ihm vor ,,unserem Auseinandergehen noch einen Moment dankbaren Anden,,kens zu weihen. In jenem Kampfe, der bestimmt war, den Ideen ,,des neuen Bundes zum Durchbruch zu verhelfen, der Ersten und ,,Entschlossensten Einer, hat Herr Frey-Herosee als Mitglied der ,,Revisionskommission der Tagsazung vom Jahr 1848 und nachher ,,in ISjähriger Amtsdauer als Mitglied des Bundesrathes, an dessen ,,Spize ihn das Vertrauen der Bundesversammlung zu wiederholten ,,Malen berief, in friedlichem, segensreichem Schaffen seinem Vater,,lande treu gedient, und als das zunehmende Alter ihn von seiner ,,hohen Stellung in der obersten Exekutiv bchörde zurüktreten ließ, ,,lieh er noch während zwei Amtsperioden als Mitglied Ihrer Be,,hörde dem öffentlichen Wohle seinen auf reiche Erfahrung ge,,stüzten Rath, bis ihn schwere Krankheit zwang, völlig ins Pri,,vatleben zurükzutreten, in welches hinein ihm das Bewußtsein treu ,,erfüllter Pflicht und die ungetheilte Anerkennung seiner Zeitgenossen ,,als heiterer Abendstern nachfolgte.

,,Daß uns Allen einst ein solcher leuchten möge, ist der auf,,richtige Wunsch, womit ich diese Abtheilung der Session des ,,Nationalrath.es für geschlossen erkläre."

Während der lltägigen Session wurden 33 Traktanden ganz, e r l e d i g t , nemlich: 1) die Konzession für eine Eisenbahn Konolfingen Thun; 2) ,, ,, -n n -n Gisikon-Perlen ; 3) ,, ,, ,, ,, ,, Ziegelbrüke-Linthkanal ; 4) ,, ,, t, -n n Bülach-Schaff hausen ; 53 ,, ,, ,, ,, ,, Croy-Allaman; 6} ,, ,, T, -n n Niederglatt-Otelfingen ; 7) ,, ,, ,, ,, .

,, Winkeln - Herisau - Apponili; 8) ,, ,, ,, ,, ,, Muri-Affoltern-Aegeri ; 9) ,, ,, -n -n n Stäfa-Grüningen-Wezikon ; 10) ,, ,, ,, ,, ,, Zürich -Grüningen ;

925 11) die Konzession für eine Eisenbahn Winterthur - Aarau - Zofingen; 12) ,, ,, -n -n -n Lyß-Herzogenbuchsee-Zofingen ; 13) r, r, T, r, Bulle-Thun; 14) ,, ,, TI n y) Langenthal-Wauwyl ; 15) ,, ,, n u -n Wasserfalle-Oensingen-, 16) ,, ,, v) n n Solothurn-Schönbühl; 17) ,, ,, ,, ,, ,, Effretikon-Hinweil ; 18) ,, ,, · ,, ,, ,, Liestal-Waldenburg; 19) w ,, TI TI -n St. Moritz-Samaden ; 20) ,, ,, ,, ,, Brünigbahn; 21) ^ ,, n n Jura-Gotthardbahn ; 22) ^ ^ Touristenbahnen im Berner Oberland; fl 23) ,, -n die Ligne d'Italie; n 24) die Fristverlängerung für die Splügenbahn ; 25) ,, ,, r; TI Emmenthalbahn ; 26) ,, ^ TÌ vi bernische Jurabahn auf Baslergebiet; 27) ,) y, n n Eisenbahn Winterthur - BülachOtelfingen ; 28) die Uebertragung der Konzession für die Eisenbahn LausanneOuchy; 29) T) D u T, D T, Bernn Luzej'n ; 30) die Abänderung der Konzession für die Bödelibahn; 31) die Festsezung der Taxerhöhungen für Eisenbahnstreken mit größern Steigungen; 32) die Uebereinkunft betreffend Errichtung einer deutsehen Zollabfertigungsstelle in Basel; 33) die Interpellation der Herren Nationalräthe A r n o l d , Fischer und R o t e n , betreffend die diesjährige Bettagsproklamation der Regierung von Bern.

Die erwähnte, am 20. September gestellte Interpellation lautet also : ,,In der Voraussezung, daß der h. Bundesrath Kenntniß habe von der diesjährigen Bettagsproklamation der Regierung des h. Standes Bern, wird derselbe höflich eingeladen, sich auszusprechen, ob er die darin enthaltene Sprache mit Art. 44 der Bundesverfassung vereinbarlich flnde.a

$26 V e r s c h o b e n wurden folgende Traktanden: 1) Die Ermächtigung an den Bundesrath zur Genehmigung der Uebertragung der Konzession für den auf Bernergebiet liegen · den Theil der Broyethalbahn.

2) Die Fristverlängerung für die Eisenbahn Kloten-Zurich, resp.

Neumünster.

3) Die Errichtung und Besoldung der Beamtungen des Schweiz.

Eisenbahn- und Handelsdepartements.

4) Die Wahl eines Ersazmannes in das Bundesgericht, an der Stelle des ablehnenden Hrn. Lambelet.

5) Der Rekurs der Regierung von G r a u b ü n d e n , betreffend das Siegeln von Weinfässern.

6) Die Geltendmachung von Pfandrechten an Eisenbahnen.

7) Der Rekurs von Salomon B l o c h, Pferdehändler, in Avenches (Waadt), betreffend Gerichtsstand für eine Injurienklage.

In Eisenbahnsachen wurden folgende Postulate von der Bundesversammlung gestellt: a. Am 17. September 1873, vom National- und Ständerathe, anläßlich der Eisenbahn Thun-Konolfingen.

Ì. ,,Der Bundesrath wird eingeladen, bei Genehmigung der Fahrtenpläne und der Ta,rife eine Verständigung mit den Bahngesellschaften in dem Sinne anzustreben, daß bei industriellen Centren die Arbeiter bis auf eine bestimmte Entfernung zu einer thunlichst ermäßigten Taxe hin und zurük befördert werden.a 2. ,,Der Bundesrath wird eingeladen, bei Genehmigung der Tarife bereits konzedirter Bahngesellschaften dahin zu wirken, daß sie verpflichtet werden, bei eintretenden Nothständen, insbesondere bei ungewöhnlicher Theurung der Lebensrnittel, für den Transport von Getreide, Mehl, Hülsenfrüchten, Kartoffeln u. s. w. zeitweise einen möglichst niedrigen Tarif zu gestatten.a b. Am 16/18. September vom Nationalrath und am 20. gl. Mts.

vom Ständerathe.

3. Der Bundesrath ist eingeladen, Bericht zu erstatten über die Motion des Hrn. Nationalrath Dr. D u b s , dahin gehend: ,,Neue Eisenbahnkonzessionen und Erneuerungen ablaufender Konzessionen, sowie Bewilligungen von Konzessionsübertragungen und Fusionen werden nur unter der Bedingung ertheilt, daß die betreffenden Gesellschaften

927 binnen einer vom Bundesrathe festzusezenden Frist auf alle ihre noch innehabenden Prioritätsrechte Verzicht leisten."

e. Am 24. September vom Nationalrath und am 25. gl. Monats vom Ständerathe.

4. Der Bundesrath wird eingeladen, a. Die Eisenbahngesellschaften zu veranlaßen, für den Transport kranker Militär- und Civilpersonen die nöthigen Vorkehrungen zu treffen; b. Bericht darüber zu erstatten, welche Einrichtungsn zu diesem Ende hin von den Dampfschiffahrtverwaltungen getroffen werden können.

Am 25. September vom Nationalrathe.

5. Der Bundesrath wird eingeladen, mit Beförderung den eidg. Räthen Bericht und Vorschlag über die Stellung des Bundes zu der Anbringung von Verbindungsgeleisen zwischen dem schweizerischen Eisenbahnnez und industriellen Etablissementen, beziehungsweise andern gewerblichen Anstalten einzubringen.

Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes.

(Vom 27. September 1873.)

Mit Schreiben vom 24. dies hat das Centralkomite für die schweizerische landwirtschaftliche Ausstellung zu Weinfelden, welche vom 5. bis 14. Oktober d. J. stattfinden wird, das Programm für diese Ausstellung dem Bundesrathe eingesandt. Dieser beschloß hierauf, sich durch die Herren Bundesrathe Scherer und Knüsel bei der erwähnten Ausstellung vertreten zu lassen.

928 Herr Louis Maurice D a v i d , von Lausanne, seit 1869 Handelssekretär beim eidg. Handels- und Zolldepartement, hat mit Schreiben vom 23. d. Mts. die Entlassung von seiner Stelle nachgesucht, welche Entlassung ihm vom Bundesrath auf Ende November nächsthin, unter Verdankung der geleisteten Dienste, ertheilt wurde.

Der Bundesrath hat beschlossen, es sei auf 1. Oktober d. J.

ein Winter-Postkurs zwischen I n t e r l a k e n und L a u t e r b r u n n e n in Ausführung zu bringen, unter der Bedingung, daß annehmbare Postführungsangebote erhältlich seien.

(Vom 1. Oktober 1873.)

Durch den Schweiz. Konsul in Buenos-Ayres benachrichtigt, daß die dortige Schüzengesellschaft am 7., 8. und 9. Dezember d. J.

ein Schüzenfest abzuhalten beabsichtige, beschloß der Bundesrath, derselben als Ehrengabe einen Repetirstuzer sammt Munition zu verabfolgen.

Der Bundesrath hat die Erstellung eines neuen Postkurses zwischen L u t h er n und L a n g e n t h a l , resp. G r o n d i s w y l beschlossen , und zwar auf 1. Oktober d. J., wenn nemlich annehmbare Postführungsangebote erhältlich werden.

(Vom 3. Oktober 18730 Herr Vincenz von E r n s t , welcher von S. M. dem König von Portugal am 21. Juli d. J. zum dortseitigen Generalkonsul in der Schweiz, mit Residenz in Bern, ernannt worden war, hat in dieser Eigenschaft das Exequatur vom Bundesrathe erhalten.

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Der Bundesrath hat gewählt: (am 27. September 1873 ) als I. Sekretär der Telegraphendirektion : Hrn. Daniel Werder, Lehrer, von und in Birrenlauf (Aargau); ,, Telegraphist in Neuenburg : Hrn. Alois M e y e r , von Baldingen (Aargau), derzeit Telegraphist in Luzern; ,, Hrn. Eduard Ackermann, von M fl fl Mümliswyl (Solothurn), Telegraphist in Bern; Telegraphistin ,, Jgfr. Ida Ha u s er, vonGrüningen (Zürich), Telegraphenaspirantin, in St. Gallen; Telegraphist in Chauxdefonds : Hrn. Otto Jäggi, von Bern, Telegraphenaspirant , in Interlaken ; Hrn. Albert Girami, jgr., von Andwyl (Thurgau), Telegraphenaspirant, in St. Gallen; Rorsohach : Hm. Arnold K ü h n , von Rheineck (St. Gallen), derzeit Telegraphist in Ölten; Hrn. Alfred R u c h t i , v. SteffisGenf: burg (Bern), Telegraphenaspirant, in Chamonix (Wallis); ^ ^ -n n Hirn. Jakob S a n d m e y e r , von Seengen (Aargau), Telegraphenaspirant, in Zürich; ,, y, ,, ,, Hrn. Heinrich M a n n , von St.

Croix (Waadt), Telegraphenaspirant, in Vivis; (am 1. Oktober 1873) als Kopist bei der Oberzolldirektion : Hrn. Gottlieb H i r t , von Stilli (Aargau) ; ,, Telegraphist in Menzikon : Hrn. Gottlieb Merz, Posthalter, von und in dort;

930 (am 3. Oktober 1873) als Posthal tcrin in Schwanden: Frau Katharina Luchsioger, Wirthin, von u. in Schwanden (Glarus); ,, Telegraphist in Basel: Hrn. Viktor Schöpfer, von Chatelet (Bern), in Ponti-esina (Graubünden), Teleg$aphenaspirant ; ^ ,, n n Hrn. Wilhelm S t r ü b , von Läufelfingen "(Basel-Landschaft), in Basel, Telegraphenaspirant ; ,, n -n Bin. Adrien C h a r o t o n , von Montfl la-Ville (Waadt), in Luzern, Telegraphenaspirant ; ^ ,, ^ Luzern: Hi-n. Arnold Haas, von Murten, lelegraphist m treni; Telegraphistin ,, Jgfr. Elise Z ü n d , Telegraphenaspirantin, von Bremgarten (Aargau), in Luzern.

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04.10.1873

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