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61.

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Stutz. Schutz des Gemüsebaus.

Müller-St. Gallen. Sonntagsarbeit in der Kunstseidenindustrie.

Stahli-Bern. Schutz der Geflügelzucht.

Moeckli. Entwässerung des Alkohols durch ein Privatunternehmen.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 17. November 1936.)

Herr Antonio Fabra Eibas hat dem Bundesrat am 3. November 1936 nebst dem Abberufungsschreiben seines Vorgängers, Herrn José Maria Aguinaga y Barona, sein Beglaubigungsschreiben als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der Spanischen Eepublik bei der Schweizerischen Eidgenossenschaft überreicht.

Dem an Stelle des zurückgetretenen Herrn German Baraibar y Usandizaga zum Berufskonsul von Spanien in Zürich, mit Amtsbefugnis über die Kantone Zürich, Uri, Schwyz, Glarus, Zug, Solothurn, Baselstadt, Baselland, Schaffhausen, Appenzell A.-Eh. und I.-Bh., St. Gallen, Graubünden, Aargau und Thurgau ernannten Herrn Manuel Garcia Miranda wird das Exequatur erteilt.

Zur laufenden Beobachtung des Weinmarktes wird eine Kommission ernannt, die dem eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement als beratende Instanz für alle Fragen, die die einheimische Weinwirtschaft betreffen, zur Verfügung steht. Ihre Amtsdauer beträgt drei Jahre. Die erste Amtsdauer endigt am 31. Dezember 1938. Diese Kommission wird wie folgt zusammengesetzt: Präsident: Dr. E. Feisst, Vizedirektor der Abteilung für Landwirtschaft, Bern; Vizepräsident : Dr. A. Koch, Adjunkt der Handelsabteilung, Bern ; Mitglieder : die Herren W. Aemisegger, Weinhändler, Winterthur; H. Blanc, Sekretär der waadtländischen Landwirtschaftskammer, Lausanne; P. Bon, Bahnhofrestaurateur, Zürich; Direktor Brandenberger, Union, Schweizerische Einkaufgenossenschaft, Ölten; J. Bühler, Weinimporteur, Meggen; Staatsrat Casaü, Genf; J. Gros, Gemeindepräsident, Bourdigny (Genf); Staatsrat Guinchard, Neuenburg; A. Henry, Grossrat, La Tour-de-Peilz; M. Maire, Verband schweizerischer Konsumvereine, Basel; Staatsrat Martignoni, Bellinzona; J. Michaud, Direktor der Walliser Produzentenkellereien, Sitten; H. Nater, Schweizerischer Bauern verband, Brugg; Staatsrat Porchet, Lausanne; A. Schenk,

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Weinimporteur, Eolle; Th. Schuler, Weinhändler, Schwyz; Direktor Schwarz, Verband ostschweizerischer landwirtschaftlicher Genossenschaften, Winterthur ; Begierungsrat Eud. Streuli, Zürich, und Staatsrat Troillet, Sitten.

Als II. Sektionschef der Generalstabsabteilung wird gewählt: Major Charles Rathgeb, von Wallisellen und Les EauxVives, Ingenieur in Genf.

Die Regierung der Dominikanischen Eepublik hat dem am 28. September 1936 zum schweizerischen Konsul in Ciudad Trujillo ernannten Herrn Frédéric Schad, von Zürich, das Exequatur erteilt.

Dem Rücktrittsgesuch des Herrn alt Nationalrat Dr. G. Spahn als Mitglied und Vorsitzender der schweizerischen Delegationen der badisch-schweizerischen Komm issi on für den Ausbau des Eheins zwischen Basel und Bodensee und der Kommission für die Bodenseeregulierung wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.

Als Vorsitzender der schweizerischen Delegation der badisch-schweizerischen Kommission für den l Ausbau des Eheins zwischen Basel und Bodensee wird gewählt : Herr Nationalrat Emil Keller, Regierungsrat in Aarau, Mitglied dieser Delegation.

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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Wiedereröffnung des Zollamtes St. Moritz.

Über die nächste Wintersaison wird das Gepäckzollamt St. Moritz (Engadin) vom 15. Dezember 1936 bis 10. März 1937 geöffnet sein.

Während dieses Zeitraumes können aus dem Auslande nach St. Moritz bestimmte Sendungen von Reiseeffekten, Umzugs-, Aussteuer- und Erbschaftsgut im Transit zur Zollbehandlung nach genannter Empfangsstation abgefertigt werden.

B e r n , den 17. November 1936.

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Eidgenössische Oberzolldirektion.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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1936

Année Anno Band

3

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48

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25.11.1936

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206-207

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10 033 117

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