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453
Bundesblatt
88. Jahrgang.
Bern, den 18. März 1936.
Band L
Erscheint wöchentlich. Preis £20 Franken int Jahr, IO Franken im Salbjahr,zuzüglichh Nachnahme- und Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr. 60 Kappen die Petitzeile oder deren Kaum. -- Inserate franko an Stämpfli & de. in Bern.
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3318
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Kreditübertragungen aus dem Jahre 1935 auf das Jahr 1936.
(Vom 18. März 1936.)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Wir haben die Ehre, Ihnen dio Begehren um Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1935 auf das Jahr 1986 zu unterbreiten. Sie beziehen sich ausschliesslich auf durch Voranschlag oder durch besondern Bundesbeschluss und daherige Nachtragskredite bereits bewilligte Kredite, über die verfugt worden ist, aber aus formellen Gründen in der Staatsrechnung für das Jahr 1985 noch nicht oder nur zum Teil abgerechnet werden kann. In sachlicher Hinsicht beziehen sich die zu übertragenden Kredite ausnahmslos auf einmalige Werke, Anschaffungen oder Beitrage. Sie sind im Jahre 1985 nicht in der veranschlagten Höhe beansprucht worden, weil sich die Fertigstellung dieser Druckwerke, Einrichtungsgegenstände und Bauten oder der Abschluss von Hilfsaktionen, oder schiesslich dio entsprechenden Abrechnungen über das Jahr 1935 hinaus verzögert haben.
Die Begehren für die Verw altungsrcchnung belaufen sich auf Er. 19,524,635, die für die Regiebetriebe auf Fr. 2,459,215.
"Über don Umfang, die Verteilung und dio Ursache der Begehren gibt folgende Zusammenstellung Auskunft:
Bundesblatt. 88. Jahrg. Bd. L
33
Fr.
Bundeskanzlei : Bevölkerungsbewegung 1934, Anbaustatistik 1934.
Die Vögel der Schweiz, 17. Lieferung
12,770
Generalregister VI zu den Entscheidungen des schweizerischen Bundesgerichtes, französische Ausgabe
31,500
Faszikel X der naturwissenschaftlichen Bibliographie
1,492
Bundesgericht :
Landesbibliotbek:
Materialprüfungsanstalt :
Veröffentlichung von Vortragen Laboratorium für technische Röntgenographie (Bundesbeschluss 14. Juni 1935). Transportable Röntgeneinrichtung Lüfte chutzabteilung, Laboratoriumsapparate und -einrichtungen Oberbauinspektorat : Kommissionen und Sachverständige, flussbauliche Untersuchungen und "Versuche Arbeitskosten für Aufnahmen an Flusskorrektionen und Wildbachverbauungen ; Verarbeitung von Erhebungen Beitrag an den Kanton Genf für die zufolge Errichtung der Völkerbundsgebäulichkeiten notwendigen Arbeiten(Zufahrtsstrassen)) Beitrag an die Kosten der Genfer Verbindungsbahn (vorsorglicher Landerwerb)
10,700
Übertrag
62,762
Teilquoten Verzögerte Nicht Ablieferung von Baukrediten angeschlossene bestellter und Beiträgen Hilfsaktionen an noch nicht Einrichtungsund verzögerte gegenstände und fertig gestellte Abrechnung über andern Materials Bauten Hilfsaktionen
Fr.
Fr.
6,300 15,700 11,000
3,000
250,000 363,300 2,117,419
Direktion der eidgenössischen Bauten
26,700
2,733,719
Fr.
454
Drucklegung verzögerter Manuskripte
Drucklegung verzögerter Manuskripte
Übertrag Direktion für Forstwesen, Jagd und Fischerei : Schweizerische Forststatistik 1934, 8. Lieferung .
Ausserordentliche Bundeshilf e an die Kantone Graubünden und Tessininfolge derr Wasserverheerungen im September 1927 Justizabteilung : Verwaltungsentscheide der Bundes behörden, französische Ausgabe Militärflugdienst : Flugzeughalle Payerne Anlage von 2 Landungsplätzen Luftschutz der Zivilbevölkerung: Vorbereitung und Einführung (Bundesbeschluss 29. September 1934) Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit: Hilfeleistung für die Schifflilohnstickerei (Bundesbeschluss 23. Dezember 1932) Hilfeleistung für die Kleinindustriellen der Uhrenindustrie (Bundesbeschluss 23. Dezember 1932).
Abteilung für Landwirtschaft: Wiederherstellungsarbeiten infolge Wasserschaden Genossenschaftliche Weinkeltereien Bundeshilfe zur Milderung der landwirtschaftlichen
Fr.
62,762
Teilquoten Nicht Verzögerte Ablieferung von Baukred i ten abgeschlossene bestellter Hilfsaktionen und Beiträgen Einrichtungsan noch nicht und verzögerte gegen stände und fertig gestellte Abrechnung über H« fa aktionen Bauten andern Materials Fr.
26,700
Fr.
2,733,719
1,358 70,000 2,000 14,200 25,000 411,700 275,000 350,000 46,365 12.000
a. Milchproduzenten (Bundesbeschluss 28. März 1934) EP. Kredithilfe (Bundesbeschluss 30. September 1932)
885,122
66,120
452,600
2,887,084
046,900 2,157,022
455
Übertrag
Fr.
Übertrag (Bundesbeschluss
e. erweiterte Kredithilfe 28.März 1934) A. Erweiterung der Kredithilfe für Gebirgsgegenden (Bundesbeschluss 28. März 1934). . . .
e. Weinaktion (Bundesbeschluss 28. September 1935) Amt für Verkehr: Beitrag an Transportanstalten zur Ermöglichung einer Fahrpreisermässigung zwecks Belebung des Fremdenverkehrs Amt für Wasserwirtschaft: Beitrag an Kanton Bern, Erstellung einer neuen Wehranlage bei Nidau-Port Getreideverwaltung : Ersatzlieferung von. Säcken Mobiliar Beiträge an die Verbesserung von Mahleinrichtungen im Gebirge Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung: Umbau, Einrichtung und Unterhalt von Diensträumen Neuausgabe von Verkehrsvorschriften Liegenschaften Panzererschranke, Markenautomaten, Wertzeichen druckanlage Summe der Kredit Übertragungen
Fr.
66,120
Verzögerte Nicht Teilquoten Ablieferung von Baukrediten abgeschl ossene bestellter and Beiträgen Hilfsaktionen Einrichtungsan noch nicht und verzögerte gegenstände und fertig gestellte Abrechnung über Hilfsaktionen andern Materials Bauten
Fr, 452,600
Fr.
2,887,084
Fr 2,157,022
6,364,169 5,303,654 1,427,552
779,254 87,180 42,974 2,563 18,678 710,000 45,000 1,410,000
111,120
230,000 1,438,137
!
4,402,942
16,031,651
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Drucklegung verzögerter Manuskripte
457
Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
Bern, den 13. März 1936.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : Meyer.
Der Vizekanzler:
Leimgruber.
(Entwurf.)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Kreditübertragungen aus dem Jahre 1935 auf das Jahr 1936.
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 13. März 1986, beschliesst : Dem Bundesrate werden für das Jahr 1936 folgende Kreditübertragungen bewilligt :
Ver w altu n gsr echnun g.
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung,
D, Bundeskanzlei.
4. a. Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale)
Fr.
Fr.
12,770
E. Bundesgericht.
12. Veröffentlichung der bundesgerichtlichen Entscheidungen : b. Generalregister
81,500 ...- -- Übertrag
44,270 44,270
458
Übertrag
Fr.
44,270
Dritter Abschnitt, Departemente, B. Departement des Innern.
I.Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Knust.
D. Schweizerische Landesbibliothek: Fr.
7. Katalog der wissenschaftlichen Literatur, fe. Übrige Ausgaben 1,492 G, Materialprüfungsanstalt der E. T. H.: 6. Veröffentlichung von VorFr.
trägen 6,300 12. Errichtung eines Laboratoriums für technische Röntgenographie 15,700 13. Überwachung der Herstellung und der Einfuhr von Luftschutzmaterial 11,000
Fr.
33,000
34,492 II. Oberbauinspektorat.
6. Kommissionen und Sachverständige; flussbauliche Untersuchungen und Versuche 7. Arbeitskosten für Aufnahmen an Flusskorrektionen und Wildbachverbauungen; Verarbeitung von Erhebungen Beiträge: B. Strassenbauwesen : 6. Beitrag an den Kanton Genf für die zufolge Errichtung der Völkerbundsgebäulichkeiten notwendigen Arbeiten (Zufahrtsstrassen) C. Verschiedenes: 4. Beitrag an die Kosten der Genfer Verbindungsbahn (vorsorglicher Landerwerb)
10,700
3,000
250,000
363,300 Übertrag
627,000 661,492
44,270
459 Übertrag
Fr.
Fr.
661,492
44,270
m. Direktion der eidgenössischen Bauten.
9. Hochbauten: 6. Umbau- und Erweiterungsarbeiten c. Neubauten
Fr.
Fr.
738,367 1,856,244 2,094,611
10, Strassen- und Wasserbauten . . . .
·
22,808 --
2,117,419
IV. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.
5. Schweizerische Forststatistik . . . .
1,858
a. Porstwesen: Beiträge; 21. (1935:22.) Außerordentliche Bundeshilfe an die Kantone Graubünden und Tessin infolge der Wasserverheerung im September 1927
70,000 71,358 2,850,269
C. Justiz- und Polizeidepartement, II.Justizabteilung.
5. Gesetzgeberische Arbeiten
2,000
D. Militärdepartement.
VI. Verkehrswesen.
B. Militärflugdienst: 2. Betriebs- und Ersatzmaterial sowie allgemeiner Unterhalt: c. Neuanschaffungen /. Planie, Verbesserung des Graswuchses, Miet- und Pachtzinse usw.
14,200 25,000 --
39,200
VII. Passiver Luftschutz der Zivilbevölkerung . . .
411,700 450,900 Übertrag
3,347,439
460 Übertrag
F.
Fr.
3,347,439
Volkswirtschaftsdepartement.
III. Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.
Beiträge: 14. Hilfeleistung für die schweizerische Schifflilohnstickerei 15. Hilfeleistung zugunsten notleidender Kleinindustrieller der Uhrenindustrie
Fr.
Fr.
275,000 350,000 625,000
V. Abteilung für Landwirtschaft.
Beiträge: 20. a. Außerordentliche Zuschläge für Wiederherstellungsarbeiten infolge Wasserschäden 25. Genossenschaftliche Weinkeltereien .
46,865 12,000
29. Bundeshilfe zur Milderung der Notlage in der schweizerischen Landwirtschaft.
1.
2.
3.
4.
5.
a. Bundeshilfe: (1935: 29. a.) für die schweizerischen Milchproduzenten, gemäss BB. vom 28. März 1934 und 5. April 1935 . .
885,122 (1935: 29. b.) vorübergehende Kredithilfe an notleidende Bauern, gemäss BB. vom 30. September 1932 . . . .
646,900 (1935: 29. c.) Erweiterung der Kredithilfe für notleidende Bauern, gemäss BB. vom 28. März 1934 6,364,169 (1935: 29. d.) Erweiterung der Kredithilfe für Gebirgsgegenden, gemäss BB.
vom 28. März 1934 5,303,654 (1935: 29. g.) Weinaktion, gemäss BB.
vom 28. September 1935 1,427,552 14,685,762 15,310,762 Übertrag
18,658,201
461 Fr.
Übertrag 18,658,201
G. Post- und Eisenbahndepartement.
n. Amt für Verkehr.
Beiträge: 10. (1935: 9.) An die schweizerischen Transportanstalten zur Ermöglichung einer Fahrpreisermässigung zur Belebung des Fremdenverkehrs . . .
Fr.
779,254
IV. Amt für Wasserwirtschaft.
Beiträge: 10. (1985: 9. a.) Kanton Bern, Erstellung einer neuen Wehranlage bei Nidau-Port
87,180 --
866,434
Verwaltungsrechnung
19,524,635
Regiebetriebe des Bundes, III. Getreideverwaltung.
A. Betriebsrechnung.
I. Mobiliar. Inventaranschaffungen: 1. Säcke 2. Mobiliar
Fr.
42,974 · 2,563
VIII. Beiträge an die Verbesserungen von Mahleinrichtungen im Gebirge
18,678 64,215
VIII. Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung.
A. I. Betriebsrechnung der Postverwaltung.
II. Diensträume.
l. Umbau, Einrichtung und Unterhalt
510,000
IV. Verschiedenes: c. Druck- und Buchbinderkosten .
45,000
Fr.
555,000 Übertrag
555,000
64,215
462
Übertrag
Fr.
555,000
Fr.
64,215
A. II. Betriebsrechnung der Telegraphenund Telephonverwaltung.
II. Diensträume.
i). Umbau und Unterhalt
200,000
C. Kapitalrechnung.
Anlagekonto : I. Liegenschaften
Fr.
1,410,000
III. Mobilien.
d. Mobiliar, Werkzeug, Gerätschaften
230,000 --
1,640,000 --
2,395,000
Eegiebetriebe
2,459,215
Zusammenstellung, 1. Verwaltungsrechnung 2. Regiebetriebe
19,524,635 2,459,215*) 21,983,850
*) Davon beeinflussen möglicherweise das Ergebnis der Verwaltungsrechnung Fr. 819,215.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Kreditübertragungen aus dem Jahre 1935 auf das Jahr 1936. (Vom 18. März 1936.)
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Jahr
1936
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
12
Cahier Numero Geschäftsnummer
3318
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
18.03.1936
Date Data Seite
453-462
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10 032 903
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