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Bekanntmachungen von Departementen un andern Verwaltungsstellen des Bundes # S T #
Vollzug des Berufsbildungsgesetzes Nachgenannten Personen sind aul. Grund bestandener Prüfung folgen du gesetzlich geschützte Titel gemäss den Bestimmungen der Art. 42--49 des Bundesgesetzes über die berufliche Ausbildung verliehen -worden: A. Fahrradmechaniker-Meister L Ebneter Guido, in Muolen 2. Frei Xaver, in Winikon 3. Frommenwiler Anton, in Balsthal t.
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4. Ulrich Albert, in Zug 5. Wächter Jules, m Biel C. Weibel Emil, in Henggart
B. Fahr- und Motorradmechaniker-Meister Aebi Waltei, in Rüti bei Buren S. Hartmann Ulrich, in Sargans Eichenberger Georges, in Montreux 9. Herzog Karl, in Frauenfeld Frommenwiler Karl, in Amriswil 10. Iseli Werner, in Thun Fischer Otto, in Spreitenbach 11. Müller Gottfried, in Bülach Grob Karl, in Räfis bei Buchs 12. Rupp Fred, in Vevey Haefliger Bruno, in Bern 13. Schober Walter, in Aarberg Haldimann Hans, in Grosshochstet- 14. Schupbach Werner, m Richigen bei ten Worb C. Diplomierter Orthopädie-Schuhmacher Bosshard Paul, in Oberburg G. Lauper Ernst, in Freiburg Fischer Karl, in Herisau 7.Starkl Josef, in Luzern Friemel Franz, in Zurich S. Thommen Max. in Gelterkinden Goldiger Josef, in Zürich 9. Zech Raimund, in Sevelen Härdi Walter, in Schöftland Bern, den 25. März 1948.
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Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit
Änderungen im diplomatischen Korps in Bern vom 23. bis 30. März 1948 Irak: Herr Usamah K a d r y wurde der Gesandtschaft als Attaché zugeteilt.
Spanien: Herr J u a n T e r r a s a Pugés hat sein Amt als Handelsattache am 16. März angetreten.
Venezuela: Herr Minister Horacio B l a n c o - F o m b o n a ist am 25. März gestorben.
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öffentliche Ladung lin Strafverfahren gegen Franz Burri und 40 Mitangeklagte betreffend Angriff auf die Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft gemäss Art. 266 StGB, Beteiligung an einer rechtswidrigen Vereinigung gemäss Art. 275 StGB, Widerhandlung gegen Art. 1, Abs. l und 2, Art. 2, Abs. l, dos Bundesratsbeschlusses vom 5. Dezember 1988/4. August 1942 betreffend Massnahmen gegen staatsgefährliche Umtriebe und zum Schutze der Demokratie bzw. des Bundesratsbeschlusses vom 7. März 1947 betreffend den Abbau von Bestimmungen zum Schutze der verfassungsmässigen Ordnung, militärischen und politischen Nachrichtendienst gemäss Art. 274 bzw. 272 StGB, Beschimpfung einer Militärperson gemäss Art. 101 MStG, Eintritt in fremden Militärdienst und Anwerbung dazu gemäss Art. 94 MStG, Widerhandlung gegen Art. 3 des Bundesratsbeschlusses vom 13. Dezember 1940/25. September 1942 betreffend die teilweise Schliessung der Grenze, wird den im Ausland abwesenden Angeklagten
10. Johann Menz, Chauffeur, zurzeit unbekannten Aufenthalts im Ausland ; 11. Hugo Vital E r n s t Hegner, Kaufmann, zurzeit unbekannten Auf-
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gemäss Art. 82 BStP mitgeteilt, dass die Hauptverhandlung vor Bundesstrafgericht, zu der sie hiermit geladen werden, Dienstag, den 20. April 1948, und folgende Tage im Schwurgerichtssaal in Zürich (Hirschengraben 18) stattfindet, mit Beginn um 8 1/2 Uhr vormittags am 20. April 1948.
Lausanne, den 27. März 1948.
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Der Präsident des Bundesstrafgerichts: Häberlin
Urteil
Aufenthalts.
Bussenumwandlung : Die mil Urteil vom 22. Mai 1946 auferlegte Busse von Fr. 40 wird im Eestbetrag der unbezahlt gebliebenen Busse von Fr. 20 in zwei Tage Haft umgewandelt.
Weinfelden, den 23. März1948.
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2, kriegswirtschaftliches Strafgericht, Der Einzelrichter: Dr. H. Seeger
Urteil.
Das 5, kriegswirtschaftliche Strafgericht hat in seiner Sitzung vom 18, Ok-
unbekannten Aufenthalts, erkannt : Der Angeschuldigte wird schuldig erklärt der Widerhandlung gegen Art. 2, ht. a und c, der Verfügung Nr. l des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements vom 2, September 1989 betreffend die Kosten der Lebenshaltung Bundesblatt. 100. Jahrg. Bd. II, 2
18 und den Schutz der regulären Marktversorgung, vorsätzlich begangen durch Handel mit Kakaoschalen zu übersetzten Preisen und im Schieberhandel, und er wird in Anwendung der zitierten Bestimmungen in Verbindung mit Art. S ff.
des Bundosratsbeschlusses vom 1. September 1989 über die Kosten der Lebenshaltung und den Schutz der regulären Marktversorgung, Art. 10 des Bundesratsbeschlusses vom 17. Oktober 1944 über das kriegswirtschaftliche Strafrecht und die kriegswirtschaftliche Strafrechtspflege und Art. 21 und 69 StGB verurteilt: 1. zu 21 Tagen Gefängnis, unter Anrechnung von 5 Tagen Untersuchungshaft; 2. zu einer Busse von Fr. 500. -- 8, zu den Verfahrenskosten von total » 296.45 4. zur Bezahlung des unrechtmässig erzielten Vermögensvorteils von Franken 1348.50 an den Bund; 5. das Urteil ist in die Strafregister einzutragen.
Dieses Urteil wird rechtskräftig, wenn es nicht binnen 20 Tagen beim kriegswirtschaftlichen Strafappellationsgericht, Bern, angefochten wird.
Zürich, den 18. Oktober 1947.
5. kriegswirtschaftliches 7908
Strafgericht,
Der Einzelrichter: JÖrimann
UrteÜ Der Einzelrichter des 5, kriegswirtschaftlichen Strafgerichts hat in seiner bachstrasse 62, Zürich 6, bzw. in Lausanne, 22 B, Avenue Victor-Ruffy, zurzeit unbekannten Aufenthaltes, erkannt: Der Angeschuldigte wird schuldig erklärt der Widerhandlung gegen Art, 2, lit. c, der Verfügung Nr. l des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements vom 2. September 1939 betreffend die Kosten der Lebenshaltung und den Schutz der regulären Marktversorgung, begangen im Frühjahr 1945 durch Handel mit Morgafarin (Sonja-Mehl) zu übersetzten Preisen und im Kettenhandel, und er wird in Anwendung von Art. 7 und 10 des Bundesratsbeschlusses vom 17. Oktober 1944 über das kriegswirtschaftliche Strafrecht und die kriegswirtschaftliche Strafrechtspflege
19 verurteilt : 1. zu einer Busse von Fr. 800.-- 2. zu den Verfahrenskosten von total » 82.90 8. zur Bezahlung eines dem -widerrechtlichen Vermögensvorteil von Franken 169.50 entsprechenden Betrages an den Bund.
Dieses Urteil wird rechtskräftig, wenn es nicht binnen 20 Tagen beim kriegswirtschaftlichen Strafappellationsgericht, Bern, angefochten wird.
St. Gallen, den 81. März 1947.
0. kriegswirtschaftliches Strafgericht, Der Einzelrichter : Rutz
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Notifikation Heil- und Pflegeanstalt in Bellelay, nun unbekannten Aufenthalts, wird hiermit notifiziert, dass in seiner Strafsache wegen Widerhandlung gegen kriegswirtschaftliche Vorschriften Termin zur Fortsetzung der Hauptverhandlung angesetzt worden ist auf Samstag, den 24. April 1948, vormittags 10.20 Uhr, im Bezirksgerichtsgebäude in Zürich, Badenerstrasse.
Bern, den 18. März 1948.
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1. kriegswirtschaftliches Strafgericht, Der Präsident: Peter Bussenumwandlungsverfügung
Der Gerichtsvorstand hat am 24. März 1948 in Sachen der eidgenössischen Aufenthalts, Gebüssten, betreffend Umwandlung der Zollbusse in Haft, nach Einsicht in das Begehren der Gesuchstellerin vom 19. März 1948, die dem Gebüssten mit Strafverfügung der Oberzolldirektion vom 6. März 1947 auferlegte Busse von Fr. 1218.84 in 90 Tage Haft umzuwandeln, verfügt: 1. Dem Gebüssten wird eine Frist von zehn Tagen, von der Publikation dieser Verfügung an gerechnet, angesetzt, um sich zum Begehren der Gesuch-
20 stellerin schriftlich zu äussern, unter der Androhung, dass sonst auf Grund der Akten darüber entschieden würde.
2. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin sowie an den Gebüssten durch Publikation im Bundesblatt und im Amtsblatt dos Kantons Zürich.
Zürich, den 25. März 1948.
Bezirksgerichtskanzlei Zürich, 1. Abteilung, Der Substitut: Dr. Levi
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öffentliche Vorladungen 1. Walter Brun, von Hasle-Entlebuch (Luzern), geborTM 17. Juli 1921,
wegen Umwandlung von nichtbezahlten kriegswirtschaftlichen Bussen in Haft.
Die Verhandlung vor dem Einzelrichter des 8. kriegswirtschaftlichen Straigerichts findet Freitag, den 16. April 1948, nachmittags 4 Uhr, im Strafgerichtssaal, Bäumleingasse 5, L Stock, in Basel, statt. Akteneinsicht: Strafgerichtskanzlei, Bäumleingasse 5, in Basel, Telephon (061) 4 99 00.
Basel, den 28. März 1948.
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8. kriegswirtschaftliches Strafgericht, Der Einzelrichter: Dr. Walter Meyer
öffentliche Vorladungen Es werden als Beschuldigte in kriegswirtschaftlichen Strafverfahren vorgeladen:
wandlung einer nicht bezahlten kriegswirtschaftlichen Busse m Haft. Die Verhandlung vor dem Einzelrichter des 1. kriegswirtschaftlichen Strafgerichts findet am 19. April 1948. 09.00 Uhr, im Obergerichtsgebäude in Aarau, Obere Vorstadt 37, statt. Akteneinsicht Obergerichtskanzlei, Obere Vorstadt 37, Aarau Zimmer Nr. 11, Telephon (064)23268.
Umwandlung einer nicht bezahlten kriegswirtschaftlichen Busse in Haft. Die
21 Verhandlung vor dem Einzelrichter des 1. kriegswirtschaftlichen Strafgerichts findet am 19. April 1948, 09.00 Uhr, imObergerichtsgebäudee in Aarau, Obere Vorstadt 87, statt.Akteneinsichtt Obergerichtskanzlei, Obere Vorstadt 37, Aarau, Zimmer Nr. 11, Telephon (064) 2 82 68.
Im Falle des Nichterscheinens wird auf Grund der Akten geurteilt.
A a r a u , den 24. März 1948.
1. kriegswirtschaftliches Strafgericht: Der Einzelrichter ; Lindegger
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Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen
Neuordnung des Finanzhaushaltes des Bundes.
Die Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die verfassungsmassige Neuordnung des Finanzhaushalt.es enthalt zahlreiche Hinweise auf die Vernehmlassungen der Kantonsregierungen, der politischen Parteien und der Spitzenverbände der Wirtschaft usw.
zum Bericht der eidgenössischen Expertenkommission für die Bundesfinanzreform.
Diese Vernehmlassungen sind in einer 398 Seiten enthaltenden Broschüre zusammengefasst, welche beim unterzeichneten Bureau zum Preis von Fr. 6, plus Nachnahmegebuhr, bezogen worden kann.
Der Preis der Botschaft vom 22. Januar 1948 betragt Fr. 4 das Exemplar, Postscheckkonto der Bundeskanzlei III520.
Drucksachenbureau der Bundeskanzlei.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1948
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
13
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
01.04.1948
Date Data Seite
15-21
Page Pagina Ref. No
10 036 197
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