Qualifikationsentscheid Die Eidgenössische Spielbankenkommission verfügte am 6. Dezember 2007: 1.

Gestützt auf die Artikel 3 SBG und 60 VSBG wird das von der Culturarena Biberist Solothurn AG gemäss den Gesuchsunterlagen vom 18. Oktober 2007 beantragte Pokerturnier als Geschicklichkeitsspiel qualifiziert.

2.

Die Durchführung des Pokerturniers gemäss Punkt B ist unter Vorbehalt anderer rechtlicher, insbesondere kantonalrechtlicher, Bestimmungen und unter Vorbehalt anderer Auflagen zulässig.

3.

Die Verfahrenskosten von 300 Franken werden der Culturarena Biberist Solothurn AG auferlegt (Art. 112 ff. VSBG). Der Saldo zu Gunsten der Gesuchstellerin in der Höhe von 700 Franken wird nach Bekanntgabe der Kontoangaben und nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheides zurückerstattet.

4.

Dieser Entscheid wird den Kantonen mitgeteilt und im Bundesblatt publiziert.

5.

Zustellung an: ­ Culturarena Biberist Solothurn AG, Emmenstrasse 3, 4562 Biberist

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, Postfach, 3000 Bern 14 Beschwerde geführt werden.

15. Januar 2008

Eidgenössische Spielbankenkommission Der Präsident: Benno Schneider

Siehe auch: www.esbk.admin.ch

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