4 2

3

N o

3

# S T #

3

Bundesblatt 83. Jahrgang.

Bern, den 21. Oktober 1931.

Band II.

Erscheint wöchentlich

Preis 20 Franken Im Jahr, 10 Franken im Halbjahr, zuzüglich Nachnahme- and Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr 60 Rappen die Petitzeile oder deren Baum. -- Inserate franko an Stämpfli £ Cie. in Bern.

# S T #

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 13. Oktober 1931.)

Die Zolleinnahmen betrugen: im III Quartal 1931 ,,III. ,, 1930 Mehreinnahmen 1931

Fr. 72,265,357. 04 ,, 68,163,467.04 Fr. 4,101,890. --

Als Sektionschef I. Klasse für elektrotechnische Versuche und Materialprüfungen bei der Obertelegraphendirektion wird gewählt : Herr Dr. Hans Keller, von Winterthur, bisher Ingenieur I. Klasse bei der Obertelegraphendirektion.

(Vom 14. Oktober 19310 Laut einer Mitteilung der deutschen Gesandtschaft ist Herr Arnold Schweckendieck, der bisher mit der vorübergehend en Leitung des deutschen Konsulates in Davos betraut war, nunmehr zum Verweser des Konsulates ernannt worden.

Das Rücktrittsgesuch des Herrn R. A. Wenner, von St. Gallen, schweizerischen Honorarvizekonsuls in Neapel, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste angenommen.

(Vom 16 Oktober 1931.)

Laut einer Mitteilung der schweizerischen Gesandtschaft in Belgrad hat die jugoslawische Regierung dem am 13. Juli 1931 zum schweizerischen Honorarkonsul in Zagreb ernannten Herrn Friedrich Segesser, von Langenthal, das Exequatur erteilt.

Laut einer Mitteilung der Gesandtschaft von Venezuela in Bern ist das Konsulat dieses Staates in Genf in ein Generalkonsulat umgewandelt Bundesblatt. 83. Jahrg. Bd. II.

28

334

worden. Dem zum Berufsgeneralkonsul von Venezuela in Genf, mit Amtsbefugnis über die ganze Schweiz, insbesondere über den Kanton Genf, ernannten Herrn Luis F. Calvani, ist das Exequatur erteilt worden.

Die Leipziger Feuer-Versicherungs-Anstalt in Leipzig wird zum Betrieb der Wasserleitungsschaden- und der Grlasversicherung in der Schweiz ermächtigt.

Als schweizerische Unterhändler für die in Bern am 19. Oktober 1931 beginnenden Zollverhandlungen zwischen der Schweiz und dem deutschen Reich werden gewählt die Herren: W. Stucki, Direktor der Handelsabteilung des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements ; A. Gassmann, Oberzolldirektor ; Nationalrat Dr. E. Wetter, Delegierter des Vororts des schweizerischen Handels- und Jndustrievereins in Zürich; Nationalrat Schirmer, Präsident des schweizerischen Gewerbeverbandes in St. G-allen; Professor Dr. E, Laur, Direktor des schweizerischen Bauernverbandes in Brugg, und Dr. Jäggi, Präsident der Verwaltungskommission des Verbandes schweizerischer Konsumvereine in Basel.

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

# S T #

Erlöschen der Auswanderungsagentur Sulmoni & Co.

in Giubiasco.

Am 16. Oktober 1931 ist das Herrn Biagio Salmoni und Frau Antonietta Sulmoni in Giubiasco am 11. Januar 1913 erteilte Patent zum Betrieb einer Auswanderungs- und Passageagentur erloschen und hat dieselbe zu existieren aufgehört.

Ansprüche, die nach Massgabe des Bundesgesetzes vom 22. März 1888 betreffend den Geschäftsbetrieb von Auswanderungsagenturen von Behörden, Auswanderern, Passagieren oder Rechtsnachfolgern von solchen an die von der vorerwähnten Agentur deponierte Kaution geltend gemacht werden können, sind dem unterzeichneten Amt vor dem 16, Oktober 1932 zur Kenntnis zu bringen.

B e r n , den 17. Oktober 1931.

(2.}.

Eidgenössisches Auswanderungsamt

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1931

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

42

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

21.10.1931

Date Data Seite

333-334

Page Pagina Ref. No

10 031 491

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.