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Bekanntmachungen von Departements und andern Verwaltungsstellen des Bundes, # S T #

Bereinigtes Verzeichnis «1er

Lokalbehörden, die gemäss Art. 44 des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1902 betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen zur Entscheidung über die Entfernung von Baumästen zuständig sind.

Kanton Zürich : Bern: Luzern : Uri: Schwyz : Obwalden : Nid waiden : Glarus : Zug: Freiburg : Solothurn : Baselstadt : Baselland : Schaff hausen : Appenzell A.-Rh.

AppenzellI.-Rh.. : St. Gallen : Graubünden : Âargau : Thurgau : Tessin : Waadt: Wallis : Neuenburg:

Behörde

Friedensrichter.

Einwohnergemeinderat.

Friedensrichter.

Gemeinderat.

Bezirksammann.

Gemeinderatsausschuss, Gemeinderat.

Landesschätzungskommission I. Instanz.

Einwohnerrat (eventuell Polizeiamt).

Friedensrichter (juge de paix).

Bauadjunkte der Kreise I, II und III.

Zi vilgerichtepräsident.

Gemeinderat.

Flurkomorission.

Spezialkommission des Gemeindegerichtes.

Kommission des Bezirksrates.

Gemeinderätliche Grundpfandschätzer.

Kreisgerichtsausschuss.

Flurkoni mission.

Flurkommission.

Gemeinderat (municipalità).

Strassenmeister (voyer).

Gemeinderichter (juge de commune), Bezirksgerichtspräsident (Président du tribunal de district).

Genf: Baudepartement (Département des travaux publies).

Dieses Verzeichnis ersetzt dasjenige vom 28. Januar 1903 (Bundesbl.

1903 I, 8. 267/268).

B e r n , den 27. November 1931.

Eidg. Post- und Eisenbahndepartement

770 5% Eidgenössische Anleihe von 1923 von Fr. 100,000,000.

4'/3 V VII. Eidg. Mobilisationsanleihe von 1917 von Fr. 100,000,000.

Kaptialrückzahlung ani li. Dezember 1931.

Kapitalrückzahlung an! II Dezember 1931.

Gemäss Artikel 3 der BedinDer Bundesrat hat gemäss Argungen ist die ganze Anleihe ohne tikel 3 der Bedingungen die ganze vorhergehende Kündigung am 15. De- Anleihe auf den 31. Dezember 1931 zember 1931 rückzahlbar.

zur Rückzahlung gekündigt.

Die Einlösung dieser Obligationen (die Titelder VII, Mobilisationsanleihe versehen mit Coupons per 30. Juni 1932 und folgende) erfolgt bei den Kassen der Schweizerischen Nationalbank und den Kassen der Banken, welche dem Kartell schweizerischer Banken oder dem Verband schweizerischer Kantonalbanken angehören.

Nach ihrer Fälligkeit werden diese zur Rückzahlung aufgerufenen Obligationen nicht mehr verzinst.

B e r n , den 28. November 1931.

Eidg. Finanzdepartement ; Musy.

Statistische Aufteilung der Pos. 447 6, Waren aus Seide, Florettseide, Kunstseide, am Stück, andere.

Durch Bundesratsbeschluss vom 17. November 1931 ist die Zolltarifposition 447 b, Waren aus Seide, Florettseide, Kunstseide, am Stück, andere, in folgender Weise aufgeteilt worden: Waren aus Seide, Florettseide, Kunstseide : -- am Stück 447 b1 -- -- Sammt und Plüsch -- -- andere: 447 & 2 -- aus reiner Seide oder Florettseide (Schappe) 4476* -- -- -- aus Seide oder Florettseide (Schappe}, gemischt mit andern Spinnstoffen 447 64 -- --- - -- aus reiner Kunstseide 447 b5 -- -- -- aus Kunstseide, gemischt mit andern Spinnstoffen u. a. g, Diese Ausscheidung umfasst die Ein- und Ausfuhr und tritt mit dem 1. Januar 1932 in Kraft.

Eine Änderung des Zollansatzes der Pos. 447 6 tritt damit nicht ein, indem der Ansatz für die aufgeteilten Pos. 447 b1--b5 mit Fr. 300 die 100 kg derselbe bleibt.

B e r n , den 27. November 1931.

Eidgenössische Oberzolldirektion.

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Notifikation.

m 15. Oktober 1931 von der Zollkreisdii ektion Basel gegen ihn eingeleiteten Strafverfahrens von der eidgenössischen Oberzolldirektion in ßern am 30. Oktober 1931 in Anwendung von Art. 74, Ziffer l, 75, 91 und 99 des Bundesgesetzes vom 1. Oktober 1925 über das Zollwesen wegen Zollübertretung gemeinsam mit einem Mitbeklagten zu einer Busse von Fr. 990 und zu don Kosten der Strafuntersuchung mit Fr. 13 verurteilt, wofür er und der Mitverurteilte solidarisch haften. Die Busse wurde gemäss Art. 92 und 99 des Zollgesetzes um einen Drittel, d. h. auf Fr. 660, ermässigt, weil sich die Angeschuldigten dem administrativen Strafausspruch sofort und vorbehaltslos unterzogen hatten.

Für den Fall, dass die Busse ganz oder teilweise in Gefängnis umgewandelt werden muss, entfällt auf Brivio ein Anteil von Fr. 330, Die Strafverfügung wird dem Brivio, Italo, hiermit eröffnet. Er kann die Höhe der Busse binnen 30 Tagen seit dem Erscheinen dieser Notifikation beim eidgenössischen Zolldepartement in ßern durch Beschwerde anfechten.

B e r n , den 26. November 1931.

Eidgenössische Oberzolldirektion.

Notifikation.

jwurde auf Grund des unterm 31. August 1931 von der Zollkreisdirektion Basel gegen ihn eingeleiteten Strafverfahrens von der eidgenössischen Oberzolldirektion in Bern am 12. September 1931 in Anwendung von Art. 74, Ziffer 3, 75 und 91 des Bundesgesetzes vom 1. Oktober 1925 über das Zollwesen wegen Zollübertretung zu einer Busse von Fr. 611.80 und zu den Kosten der Strafuntersuchung im Botrage von Fr. 24. 60 verurteilt. Die Busse wurde gemäss Art. 92 des Zollgesetzes nm einen Drittel, d. h. auf Fr. 407. 87, ermässigt, weil sich der Angeschuldigte dem administrativen Strafausspruch sofort und vorbehaltslos unterzogen hatte. Ausserdem hat er den einfachen umgangenen Zollbetrag von Fr. 87. 40 zu entrichten.

Die Strafverfügung wird ihm hiermit eröffnet. Er kann die Höhe der Busse binnen 30 Tagen seit dem Erscheinen dieser Notifikation beim eidgenössischen Zolldepartement in Bern durch Beschwerde anfochten.

B e r n , den 26. November 1931.

Eidgenössische Oberzolldirektion.

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Notifikation.

31. August 1931 von der Zollkreisdirektion Schaffhausen gegen ihn eingeleiteten Strafverfahrens von der eidgenössischen Oberzolldirektion in Bern am 12. September 1931 in Anwendung von Art. 74, Ziffer 3, 75 und 91 des Bundesgesetzes vom 1. Oktober 1925 über das Zollwesen wegen Zollübertretung zu einer Busse von Fr. 778.05 und zu den Kosten der Strafuntersuchung im Betrage von Fr. 32. 30 verurteilt. Die Eusse wurde gemäss Art. 92 des Zollgesetzes um einen Drittel, d. h. auf Fr. 518. 70, ermässigt, weil sich der Angeschuldigte dem administrativen. Strafausspruch, sofort und vorbehaltslos unterzogen hatte. Ausserdem hat er den einfachen umgangenen Zollbetrag von Fr. 111.15 zu entrichten.

Die Strafverfügung wird ihm hiermit eröffnet. Er kann die Höhe der Busse binnen 30 Tagen seit dem Erscheinen dieser Notifikation beim eidgenössischen Zolldepartement in Bern durch Beschwerde anfechten.

B e r n , den 26. November 193:1.

Eidgenössische Oberzolldirektion.

Verpfändungsgesuch einer Eisenbahngesellschaft.

Die Drahtseilbahn-Gesellschaft Locarno-Madonna del Sasso in Locamo hat das Gesuch gestellt, es möchte ihr bewilligt werden, ihre Bahn in einer Baulänge von 830 Metern, samt Stationen und Betriebsmatenal, im Sinne von Art. 9 des Bundesgesetzes vom 25. September 1917 über Verpfändung und Zwangsliquidation von Eisenbahn- und Schiffahrtsunternehmungen im I. Range für Fr. 265,000 zu verpfänden. Zweck: Rückzahlung der Anleihen I. und II. Ranges von zusammen Fr. 265,000.

Allfällige Einsprachen gegen diese Verpfändung sind dem eidgenössischen Post- und Eisenbahndepartement in Bern bis und mit dem 17. Dezember 1931 schriftlich einzureichen.

B e r n , den 26. November 1931.

(10 Eidg. Post- und Eisenbahndepartement, Beohtswesen und Sekretariat.

Wiedereröffnung des Zollamtes für die Abfertigung von Reisendengepäck in Zermatt.

Vom 15. Dezember 1931 bis 29. Februar 1932 wird das Gepäckzollamt Zermatt wieder geöffnet sein.

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02.12.1931

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