838
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Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1931. II. Folge (Vom 21. Dezember 1931.)
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 27. November 1981.
beschliesst: Dem Bundesrat werden für das Jahr 1931 folgende weitere Nachtragskredit bewilligt;
"Ver wal tungsr echnun g.
Erster Abschnitt.
Verzinsung und Tilgung.
A. Verzinsung und Provisionen.
6. Schwebende Schulden . . . . . . . . . . . . . . . . .
Fr.
250,000
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
D. Bundeskanzlei 4. a. Druckund Buchbinderkosten, Fr.
Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale) . .
30,000 b, Bureaumaschinen (Zentrale) . . . .
25,845 .
55,845
E. Bundesgericht.
4. Besoldungen Gehälter und Zulagen . .
1,000 11. Auslagen für das Gebäude: e. Postbureau. .
500 .. ' , Übertrag
1,500 57,845
Fr.
-
250,000
839 Übertrag
Fr.
57,845
F. Versicherungsgericht.
8. Post-, Telegraphen- und Telephongebühren . . .
1,200
Fr.
250,000
58,546 Dritter Abschnitt.
Departemente.
A. Politisches Departement.
Allgemeine Ausgaben und Beiträge: .
3, Telegraphengebühren, Frachten und Verschiedenes 6. Eidgenössische Eepräsentanten und Kommissarien . . .
Fr.
2,000 80,000 82,000
Gesandtschaften: 21. Besoldungen und Zulagen für das Personal : Fr.
fe. in Born 6,000 /. in London 6,800 i. in Buenos Aires 8,050 l. in Madrid 750 m. in Bukarest, Athen und Belgrad 2,400 p. in Stockholm 1,000 r. in der Türkei 2,000 23. Umzugskosten 24. Miete, Heizung, Beleuchtung und Unterhalt der Kanzlei: p. in Stockholm 800 q, in Warschau und Prag . .
5,000 -------
22,000 15,000
5,800 42,800
Konsulate: 27. Taggelder und Reiseentschädigungen 28. Umzugskosten
, .
5,000 45,000 50,000 174,800 Übertrag
488,845
640 Fr.
488,845
Übertrag
B. Departement des Innern.
I. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.
D. Landesbibliothek.
.
3. Telegraphengebühren, Erachten und Verschiedenes
Fr.
800
Fr.
F. Eidgenössische Technische Hochschule.
2. Taggelder und Reiseentschädigungen der Mitglieder des Schweizerischen Fr.
Schulrates 1,500 18. Entschädigungen für Exkursionen, Abordnungen, Umzugskosten usw..
2,500 17. Löhne und Zulagen 1,500 18. Hausdienst und Reinigungsmaterial 30,000 20. Beleuchtung, Gas und Strom für technische Zwecke . . . . 10,000 21. Wasserzins 500 54. a. Versuchsanstalt für Wasserbau. Ordentlicher Kredit . 40,000 -- G. Materialprüfungsanstalt, 2. a. Taggelder und Reiseentschädigungen für Prüfungen im Interesse der Auftraggeber 6. Telegraphengebühren u. Frachten 8. Betriebskosten (Verbrauchsmaterial, Triebkraft u s w . ) . . . .
9. Unterhalt und Neuanschaffungen . .
10. Verwaltung der Gebäude (Heizung, Beleuchtung, Wasser und Gas, Besorgung von Haus und
Hof)... :
.
86,000 ':
4,000 ' 2,500 " 10,000 2,000
,
10,000 28,500
Übertrag
114,800
--
483,845
841 . . .
..;
H. Zentralanstalt für das Versuchswesen.
1. Besoldungen, Gehälter lagen 2. Löhne und Zulagen .
.
.Übertrag
forstliche
Fr.
--
- : ··.. .
Fr.
488,846
...
.. .
; .
. .
: . . . . . . ,
..
und Zu> - . .
. . . .
Fr.
114,800
Fr.
250 1,500
:
.·
1,750 J. Meteorologische Zentralanstalt.
8. Wetterwarte auf dem Säntis
200 116,750
II. Oberbauinspektorat.
: Beiträge: .
Nr. 36bis Verbauung der Engstligen und des Allenbaches in der Gemeinde Adelboden, 1. Jahresrate Nr. 36ter. Verbauung des innern Seitenbaches in der Gemeinde Lenk, 1. Jahresrate . .
Nr. 36quater. Korrektion der Kanderr von der.
Einmündung der Kien bis zum Anschluss an die korrigierte Strecke von Frutigen, 1.Jahresrate .
' '
.
. ;
. .
:
200,000
:
150,000
,
100,000 ---:
; .
450,000
ni. Direktion der eidgenössischen Bauten.
9. Hochbauten: b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten: 1. Kasernenanlage Erauenfeld, Aus, bau 550,000 c. Neubauten: 1. Zollgebäude in Innerferrera und Cröt, Landerwerb, Licht- und Wasserversorgung 16,900 2. Zolldirektionsgebäude in Lausanne, . .
Erstellung einer Garage 18,900
· ' ·
·
:
585,800 12. Mobiliaranschaffung und ;-unterhalt für die Zentralverwaltung und Versicherung des Mobiliars: c. Umzug der Abteilung für Sanität, Mobiliaranschaffungen und Archivein- ; richtungen.
Übertrag
:
.
49,000 634,800
566,750
483,845
842 Übertrag 18. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Zentralverwaltung : a. Hausdienst c. Beleuchtung
Fr.
634,800
Fr.
666,750
Fr.
483,845
84,000 14,500 48,500
683,800
IV. Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei.
a. Forstwesen. 6. Beiträge an die Besoldungen und Taggelder des Porstpersonals 80,000 10. Beitrage an Aufforstungen und damit verbundene Verbaue 150,000 11. Beiträge an die Anlage von Abfuhrwegen und Einrichtungen für den Holztransport 150,000 b. Jagd und Vogelschutz.
1. Beiträge an die Kosten der Wildhut . .
5,000 835,000 ;
1,585,050
G. Justiz- and Polizeidepartement.
l, 6.
14.
15.
16.
17.
m. Polizeiabteilnng.
a. Abteilung.
Besoldungen, Gehälter und Zulagen . .
1,000 Polizeiliche Transporte, Internierung und Verpflegung 24,000 Unterstützung mittelloser, kranker Bussen 6,000 Unterstützung heimgekehrter AuslandSchweizer 80,000 Unterstützung wiedereingebürgerter Schweizerinnen 15,000 Hilfeleistung an unverschuldet notleidende Auslandschweizer 50,000 126,000
b. Fremdenpolizei.
1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . .
7,650 --
188,650
Übertrag
188,650
2,068,895
843 Fr.
Übertrag
Fr.
133,650 2,068,896
IV. Bundesanwaltschaft.
7. Justizkosten
1,500
V. Versicherungsamt. Fr.
1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . .
1,328 -5. Heizung, Beleuchtung, Reinigung und Material 800 8 . Besondere Aufgaben, Versicherungsgesetzgebung 1,200 -
2,823
VI. Amt für geistiges Eigentum.
5. Beiträge an die Auflagestellen für die Veröffentlichung des Amtes . . .
3,500 --
141,478
D. Militärdepartement.
I. Zentralverwaltung.
A. Kanzlei des Departementes : 4. Kommissionen und Sachverständige .
G, Abteilung für Sanität: " 1. Bureau der Abteilung: Beiträge : l, Office international de documentation médico-militaire . . . .
M.Militärgerichtsbarkeit: 2. Kosten der Militärgerichte
12,500 -
425 32,000 44,925
II. Ausbildung der Armee.
B. Unterricht: 1. Aushebung , 40,000 E. Leistungen zur Erleichterung der Dienstpflicht: 2. Notunterstützung 100,000 Übertrag
140,000 184,925 2,209,868
844..
Übertrag m. Ausrüstung der Armee.
B. Materialunterhalt und -ersatz: 2. unterhalt: a. Bekleidung und Ausrüstung: 1. Entschädigung an die Kantone für die Instandstellung und den Unterhalt der Bekleidung und Ausrüstung IV. Pferde.
A. Kavalleriepferde: 2. Rücknahme von Pferden. . . . . .
B. Artilleriepferde
Fr.
Fr.
184,925 2,209,868-
;:
, -
.
10,940
! .
:.
Fr.
25,000 15,000 40,000
V. Festungen.
A. St. Gotthard: 1. Verwaltung: a. Besoldungen, Geh älter und Zulagen 2,000 c. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G. . · 1,500 d. Dienstkleider 500 2. Unterhalt der Werke und Ersatz des Materials: c. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G. . . .
2,500 f. Beitrag an die Verpflegung der Fortwachen 2,500" Materialanschaffung und allgemeiner Unterhalt: h. Ersatzmaterial, einschliesslich Heizungs- und Beleuchtungsmaterial, Unter' halt des Materials und der Kleider . . .
20,000 Übertrag
-
: 20,000 29,000
285,865 2,209,868
845 Übertrag
Fr.
29,000
B. St. Maurice : 2. Unterhalt der Werke und Ersatz des Materials : b. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G
8,000
Fr.
Fr.
285,865 2,209,868
32,000 267,865-
E. Finanz- und Zolldepartement.
I. Finanzverwaltung.
B. Liegenschaftsverwaltung.
5. Obligatorische Unfallversicherung undKrankenversicherung
1,400
II. Steuerverwaltung.
9. Verzinsung und Tilgung des Kapitals für das Verwaltungsgebäude und das Mobiliar : b. Mobiliar
200
m. Zollverwaltung.
A. Zivilpersonal.
11. Bücher, Zeitungen und Zeitschriften . .
4,000 12. Anschaffung von Gerätschaften und Mobiliar 35,000 B. Grenzwachtkorps.
2. Taggelder und Reiseentschädigungen
.
D. Verschiedenes.
4. Andere Aufwendungen
15,000 35,000 89,000
V. Amt für Mass und Gewicht.
11. Entschädigungen an Prüfbeamte für Gasmesser
5,000 95,600 Übertrag 2,573,838::
«46 Fr.
Übertrag 2,578,883
F.
Volkswirtschaftsdepartement.
II. Handelsabteilung.
16. Beitrag an das Internationale Ausstellungsbureau
Er.
2,405
III. Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.
Beiträge: 14. Arbeitslosenversicherung .15. m. Schweizerwocheverband . . . . . .
15. g. Internationaler Kongress der Gerbereichemiker, Basel 1 9 3 1 . . . . .
Fr.
1,000,000 10,000 1,500 .
1,011,500
V. Abteilung für Landwirtschaft.
18. Bodenverbesserungen . . .
19. Massnahmen gegen Schäden, welche die landwirtschaftliche Produktion bedrohen
750,000 153,800 903,800
VI. Veterinäramt.
A. Verwaltung.
1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . .
B. Grenztierärztlicher Dienst.
1. Besoldungen und Zulagen derständigen Grenztierärzte . . .
2. Entschädigung der nichtständigen Grenztierärzte. . . . . .
-3. Stellvertretungskosten . . . .
-5. Heizung, Beleuchtung und Besorgung der Bureaux . . . .
6. Telegraphengebühren, Frachten und Verschiedenes 7. Laboratoriumskosten
1,097
Fr.
1,242 2,411 5,000 1,200 300 100 10,253 --
·
11,350.
-- 1,029,055 Übertrag 4,502,388
847
Übertrag
Fr.
4,502,888
G. Post- und Eisenbahndepartement, m. Luftamt.
2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G. .
1,000
Vierter Abschnitt.
Verschiedenes.
A. Sicherung Landes
der Getreideversorgung
des
Fr, 3,500,000
F. Verwaltungsärztlicher Dienst: 2. Vertrauensärztliche Untersuchungen.
9,000
J. Post- und Telephongebühren: 1. Post- und Telephongebühren: Vergütung an die Post- bzw. Telephonverwaltung .
100,000 -- 3,609,000 Verwaltungsrechnung 8,112,388
Regiebetriebe des Bundes, III. Münzstätte.
A. Betriebsrechnung.
II. Fabrikation: A. Münzfabrikation : Fr.
6. Metallbeschaffung 1,200,000 8. (neue Rubrik) Fabrikations- und Transportkosten der an die Privatindustrie vergebenen Münzplättchen : Fr.
a. Fabrikationskosten 812,250 b. Transportkosten 11,400 -- 323,650 1,523,650 Übertrag 1,523,650
848 .,;
Fr.
Übertrag 1,528,65» V. Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Oerlikon, Liebefeld-Bern und Lausanne.
1. Besoldungen, Gehälter, Löhne und Zulagen. .
2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G 7. Bureauausgaben und Drucksachen , .
8. Mobiliar, Apparate, Bibliothek . . . .
11. Verschiedenes
Fr7,800
Fr.
: . ·',:'
1,800 800 7,500 2,500 19,900
VI. Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil.
2 . Auslagen u n d Vergütungen nach Art. 4 4 B.G 8. Betriebskosten - . . . . '
.,
500 4,000 --
:
. ,
4,500
VII. Versuchsanstalt für Weinbau in Lausanne.
1. Besoldungen, Gehälter, Lohne und Zulagen 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BG .
6. Bureaukosten 7. Betriebskosten
1,800
1,200 480 1,500 ------
4,980
VIII. Hengsten- und Fohlendepot in Avenches.
5. Einlagen dos Bundes in die Versicherungskasse
680 --
30,060
IX. Postverwaltung.
A. Betriebsrechnung.
I. Personal: d. Fahr-, Nacht- und Frühdienstzulagen h. Einlagen in die Versicherungskasse des Personals, 1. Ordentliche Beiträge .
o. Vergütungen an andere Verwaltungen für Dienstleistungen ihres Personals .
80,000 100,000 100,000 280,000 Übertrag
280,000 1,558,710
849 Fr, Übertrag
Fr.
280,000 1,553,710
V. Betriebserträgnisse : Checkrechnungsverkehr : e. Verzinsung der Guthaben der Rechnungsinhaber
850,000 630,000 r.
C. Kapitalrechnung.
F 1. Liegenschaftskonto. . . . . . . . . . 1,540,000 1,540,000 -- 2,170,000 X. Telegraphen- und Telephonverwaltung.
A. Betriebsrechnung.
L Personal: b. Löhne und Zulagen
50,000
.II. Diensträume: o. Unterhalt und Einrichtung von Meträumen
60,000
"IV. Verschiedenes: 0. Druck- und Buchbinderkosten . . .
155,000
V. Betriebserträgnisse : 1. Anteil der schweizerischen Eadiogesellschaft an den Radiokonzessionsgebühren
170,000 435,000
C. Kapitalrechnung.
(Anlagekonto.)
·a. Telegraphen- und Telephongebäude. . .
d. Mobiliar und Gerätschaften
844,000 50,000 ---
894,000 1,829,000
Regiebetriebe des Bundes 5,052,710
850
Zusammenstellung, Nachtragskredite zu Lasten der Verwaltungsrechnung: Fr.
a. Neue Kredite .
7,112,888 b. Durch besondere BB. bewilligte Kredite (siehe Seite 8 der Botschaft betreffend Nachtragskredite 1931, II. Folge). . . 1,000,000 8,112,388 Nachtragskredite zu Lasten der Begiebetriebe: o. Neue Kredite 2,807,710 b. Durch besondere BB. bewilligte Kredite (siehe Seiten 20, 27 und 28 der Botschaft betreffend Nachtragskredite 1931, II. Folge) 2,245,000 *) 5,052,710 Also beschlossen vom Nationalrat, B e r n , den 10. Dezember 1931.
Der Präsident : Dr. R. Abt.
Der Protokollführer : F. T. Ernst.
Also beschlossen vom Ständerat, B e r n , den 21. Dezember 1931.
Der Präsident: Sigrist.
Der Protokollführer: Kaeslin.
Der schweizerische Bundesrat beschliesst: Veröffentlichung des vorstehenden Bundesbeschlusses im Bundesblatt.
B e r n , den 21. Dezember
1931.
Im Auftrag des Schweiz. Bundesrates, Der Bundeskanzler:
Kaeslin.
*) Davon beeinflussen möglicherweise das Ergebnis der Verwaltungsrechnung Fr. 1,095,060.
--
--
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bundesbeschluss über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1931. II. Folge (Vom 21. Dezember 1931.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1931
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
52
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
30.12.1931
Date Data Seite
838-850
Page Pagina Ref. No
10 031 549
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