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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 17. April 1931.)

Laut Mitteilung der schweizerischen Gesandlschaft in Brüssel hat die belgische Regierung dem am 20. Januar 1931 zum schweizerischen Honorarkoneul io Leopoldville ernannten Herrn Hans Albert von Arx, von Ölten, das Exequatur erteilt.

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Eanton Zürich an die zu Fr. 74,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Siedelungsbaute in der Flurabteilung ,,Weinbach" in der Gemeinde Rümlang, 15 %, im Maximum Fr. 11,100.

2. Dem Kanton Thurgau an die zu Fr. 106,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung Eichmühle-Biessenhofen, in den Gemeinden Biessenhofen, Muhlebach, Oberaach und Engishofen, 25 %, im Maximum Fr. 26,500.

3. Dem Kauton Tessin: a. an die zu Fr. 13,200 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Wasserleitung und Anlage von Wegen ,,ai Monti di Torricella" (,,Spina"), in der Gemeinde Torricella, 30 %>, im Maximum Fr. 3960 ; b. an die zu Fr. 3200 veranschlagten Kosten der Wiederherstellung eines Bewässerungskanals ,,alla campagna di Quadra", in der Gemeinde Faido, im Maximum Fr. 1920; c. an die zu Fr. 4000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Wasserleitung und Durchführung von Reutungs- und Räumungsarbeiten ,,ai Monti d'Oviga", in der Gemeinde Giumaglio, Valle Maggia, 40 %, im Maximum Fr. 1600.

Die Zolleinnahmen betrugen : im I. Quartal 1931 ,,I.

1930

Fr. 65,463,348. 06 63,682,022. 26

Mehreinnahmen 1931 Fr. 1,781,325.80 Dem Rücktrittsgesuche des Herrn Advokaten Dr. Luigi Balestra, in Lugano, als Ersatzmann des Verwaltungsrates der eidgenössischen Versicherungskasse, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.

Als Mitglied und zugleich Präsident der Zentralkommission für Vereinheitlichung der schweizerischen Verkehrswerbung wird gewählt: Herr Ständerat Dr. Gottfried Keller, in Aarau.

506 Als Mitglied des internationalen Finanzausschusses für die Regulierung des Rheins zwischen Strassburg/Kehl und Istein wird gewählt: Herr Regierungsrat Dr. R. Niederhauser, Vorsteher des Finanzdepartements des Kantons Baselstadt, in Basel.

Als Delegierter an die in Kopenhagen im Mai 1931 stattfindende Tagung der internationalen wissenschaftlichen Radiounion wird bezeichnet : Herr Dr. Jean Lugeon, Direktor des Meteorologischen Instituts in Warschau.

Als Delegierter an den in Paris vom 1. bis 5. Juli 1931 stattfindenden internationalen Holz- und Waldbaukongress wird bezeichnet : Herr M. Petitmermet, Oberforstinspektor, in Bern.

Als Delegierte in das von der Studienkommission für die europäische Union eingesetzte Sonderkomitee für internationale Landwirtschaftskredite werden bezeichnet: die Herren Prof. Dr. G. Bachmann, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, und Hans Blau, Direktor der eidgenossischen Steuerverwaltung,

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Auslosung von Obligationen der 3 1/3% eidgenössischen Anleihe von 1909.

Die Auslosung der am 15. August 1931 zur Rückzahlung gelangenden Obligationen der 31/2 % eidgenössischen Anleihe von 1909 wird Freitag, den 15. Mai 1931, 10 Uhr vormittags, im Zimmer Nr. 70, Verwaltungsgebäude des eidgenüssischen Finanzdepartements in Bern, stattfinden.

B e r n , den 15. April 1931.

Eidgenössische Finanzverwaltung, Kassen- und Rechnungswesen.

Einfuhr von Kakteen.

Die Einfuhr von Kakteen wird vom 1. Mai 1931 an allgemein gestattet. Besondere Einfuhrbewilligungen sind dafür von diesem Zeitpunkt an nicht mehr einzuholen.

B e r n , den 17. April 1931.

Abteilung für Landwirtschaft.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Jahr

1931

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16

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

22.04.1931

Date Data Seite

505-506

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10 031 331

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