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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes.

(Vom 10. November 1875.)

In Berüksichtigung der auf dem Postbureau G ö s c h e n e n seit dem Beginn der Gotthard bahnbauten eingetretenen Verkehrszunahme hat der Bundesrath beschlossen, es sei das gedachte Postbüreau auf 1. Januar 1876 in ein Bureau II. Klasse umzuwandeln, mit einem Postverwalter und einem Postkommis.

Der Bundesrath hat den zweiten Postkurs zwischen A a r a u und F r i c k wegen verminderter Frequenz an Postreisenden auf 1. Dezember nächstkünftig aufgehoben.

(Vom 12. November 1875.)

Infolge einer vom großherzoglich badischen Ministerium erhaltenen Note vom 28. v. Mts., betreffend die nach Art. 8 des internationalen Postvertrags noch zuläßige Portobefreiung und Portoermäßigung, beschloß der Bundesrath, an sämmtliche eidgenössische Stände folgendes Kreisschreiben zu erlassen : ,,Getreue, liebe Eidgenossen!

,,Mit Note vom 28. v. Mts. macht uns das großherzoglich badische Ministerium des großherzoglichen Hauses, der Justiz und des Auswärtigen die Mittheilung, es seien mit Rüksicht auf Art. 8 des internationalen Postvertrags, welcher Portobefreiung und Portoermäßigung nur noch für den auf den Postdienst bezüglichen amtlichen Schriftenwechsel zuläßt, und auf Art. 3, 4. Alinea, welcher für unfrankirte Briefe den doppelten Portosaz vorschreibt, die jenseitigen Amtsstellen angewiesen worden, ihre amtliche Korrespondenz (mit Einschluß der Druksachen unter Band) mit schweize-

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rischen Behörden fürderhin zu frankiren. Das Ministerium verbindet damit den Wunsch, es möchten auch den leztern analoge Weisungen ertheilt werden.

,,Wir ersuchen Sie demnach, diejenigen Amtsstellen Ihres Kantons, welche im Falle sein mögen, mit badischen Behörden amtlichen Schriftenwechsel zu pflegen, einzuladen, denselben, sowie Druksachen unter Band, hinfür zu frankiren und uns von Ihren diesfälligen Verfügungen Kenntniß zu geben.

,,Was die übrigen Staaten betrifft, so bestand bislang allgemein die Uebung, daß die amtliche Korrespondenz frankirt wurde, so daß der Postvertrag an dem seitherigen Sachverhalt nichts ändert. Um indeß diesfalls jegliches Mißverständniß zu verhüten und um ein einheitliches Verfahren zu erzielen, erachten wir es für angemessen, mit allen Staaten des Postvereins eine ähnliche Erklärung auszuwechseln, wie sie bereits gegenüber dem Großherzogthum Baden besteht.

,,Indem wir uns vorbehalten, Sie seinerzeit von dem Ergebniß der daherigen Verhandlungen in Kenntniß zu sezen, benuzen wir inzwischen den Anlaß, Sie, getreue, liebe Eidgenossen, nebst uns in den Schuz des Allmächtigen zu empfehlen. a

(Vom 16. November 1875.)

Der Bundesrath hat eine Instruktion für die Zivilstandsbeamten erlassen, betreffend die statistischen Auszüge aus den Civilstandsregistern zuhanden der Bundesbehörden.

Hr. Major C a v i e z e l, Cavallerie-Instruktor I. Klasse, hat mit Schreiben vom 11. dies um Entlassung von dieser Stelle nachgesucht, welche Entlassung ihm vom Bundesrath unter Verdankung der geleisteten Dienste ertheilt wurde.

Der Bundesrath hat die Errichtung eines eidgenössischen Telegraphenbüreau im Bade S c h a u e n b u r g (Basel-Landschaft) beschlossen.

649 Vom Bundesrathe sind gewählt worden : (am 10. November, 1875) als Postkommis in Airolo :

Hr. Oswald Rossi, v. Airolo (Tessin), bisher Kommis auf dem Hauptpostbüreau Lausanne;

(am 16. November als Telegraphist in Eschenz:

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1875)

Hr. J. C. Weber, Lehrer, von und in Eschenz (Thurgau).

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"Schweizerische Centralbahn.

Für den Transport von Steinkohlen und Coaks in Wagenladungen ab Basel nach den Stationen der Centralbahn, der Jura-Bern-Luzern-Bahn, den westschweizerischen Bahnen und der aargauischen Südbahn tritt mit dem 20. d. Mts. ein neuer Spezialtarif in Kraft unter Aufhebung des gleichnamigen Tarifs vom 1. November 1871.

Exemplare desselben können auf den betreffenden Stationen eingesehen nnd bezogen werden.

B a s e l , den 6. November 1875.

(H. 3681 Q) Direktorium der Schweiz. Centralbahn.

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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.

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Jahr

1875

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4

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51

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

17.11.1875

Date Data Seite

647-649

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10 008 861

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