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Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1945, II. Teil.
(Vom 20. Dezember 1945.)
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Art. 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 80. November 1945, beschliesst: Einziger Artikel.
Dem Bundesrat werden für das Jahr 1945 folgende Nachtragskredite bewilligt : Fr.
Verwaltungsrechnung . . . . . 15 235 359 l Allgemeine Verwaltung 101 Nationalrat 401 Taggelder und Reiseentschädigungen für die Sitzungen des Eates 422 Bedienung 428 Garderobe-, Aufsichts und Bewachungsdienst der Tribünen im Bundeshaus-Mittelbau während den Tagungen der eidgenössischen Eäte 102 Ständerat
124300 120000 3 000 l 800 11200
400 Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder der Kommissionen 422 Bedienung 104 Bundeskanzlei
314 775
. .
440 Dienstkleider 450 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale)
9 000 2 200 156575 l 000 104920
822 490 Institut international des science administratives, Bruxelles 550 Bureaumaschinen (Zentrale) 105 Bundesgericht
22700
401 Jahresentschädigung an die Gerichtsmitglieder und Zulage an den Präsidenten 404 Taggelder und Eeiseentschädigungen der Ersatzmänner.
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 450 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und sonstiger Bureaubedarf 471 PTT-Gebühren 550 Anschaffung und Unterhalt von Inventargegenständen .
2 Politisches Departement
l 200 3 000 11000 3000 1500 3 000
1796 500
201 Abteilang für Auswärtiges
651 500
402 Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarie . . .
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen. . .
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 470 Verschiedenes (Telegramme, Transportkosten u s w . ) . . .
492 Luftfahrtsorganisationen 982 Internationales Friedensbureau 208 Gesandtschaften und Konsulate 411 412 422 600
Fr.
2 700 47 955
50 000 405000 6 000 60 000 180 000 500 1145 000
Gesandte Gehälter, Zulagen und Entschädigungen für das Personal Umzugskosten Sonstiger Aufwand für die Gesandtschaften und Konsulate
3 Departement des Innern
155000 570 000 280 000 140 000
3 339 599
801 Departementssekretariat 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen
6000 6000
303 Schweizerische Filmkammer 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen
i .
7000 7000
· · · -
*1000
304 Schweizerische Landesbibliothek 480 Bibliothekkommission
1000
823 Fr.
306 Eidgenössische Technische Hochschule, Verwaltung 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen. . .
416 Löhne und Zulagen 471 Publizität und Frachten 472 Prämien für Haftpflicht-, Einbruchdiebstahl- und Transportversicherungen . . . .
531 Hausdienst und Reinigungsmaterial 533 Wärmelieferung durch Fernheizkraftwerk 534 Beleuchtung, Gas und Strom für technische Zwecke . .
535 Wasserzins 552 Mobiliar und Einrichtungen: Neuanschaffungen, ordentlicher Kredit 307 Eidgenössische Technische Hochschule, Unterricht und Forschung , 412 Besoldungen der Assistenten .
421 Entschädigungen für besondere Leistungen (Lehraufträge und Stellvertretung) 422 Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren (ohne Privatdozenten) 423 Entschädigungen an die Examinatoren und Experten der Aufnahme- und Diplomprüfungen 425 Entschädigungen für Exkursionen, Abordnungen, Umzugskosten und Beiträge an Studienreisen usw 433 Beitrag an die Witwen- und Waisenkasse der Professoren 463 Graphische Sammlung 612 Instituts- und Laboratorienkredite 308 Fernheizkraftwerk der ETH 370 Erneuerungsfonds 550 Unterhalt und Eeparaturen 612 Energiebezug vom Elektrizitätswerk der Stadt Zürich .
310 Eidgenössische Materialprüflings- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 470 Transportkosten, Zollauslagen und Haftpflicht 530 Hausdienst, Heizung und Beleuchtung, Hausmaterialverbrauch 551 Materialbeschaffung (Werkstoffe) für Prüfungen und Versuche, Klein- bzw. Verbrauchswerkzeuge, Materialunterhalt und -ersatz, Betriebskraft
166950 18000 12 000 l 200 350 28 000 15 000 18 000 1400 73 000 155435 20000 3 550 28 548 20000 3 000 537 2000 77 800 138000 60 000 8 000 70 000 64400 3 800 23600 28700
824 Fr.
552 Maschinen, Apparate und Instrumente: 1. Ordentlicher Kredit .
311 Meteorologische Zentralanstalt 611 Betriebskosten
8800 7 280 7 280
312 Schweizerisches Landesmuseum Zürich . . . . . . . .". .
533 Beleuchtung
600 600
313 Oberbauinspektorat 814 Zusätzliche Beiträge (Unwetterschäden und schwer finanzierbare Gewässerkorrektionen; BB vom 3. Oktober 1945)
160000 160000
314 Direktion der eidgenössischen Bauten 2 246 000 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 5 000 502 Hochbauten 1787100 503 Strassen- und Wasserbauten 183 500 512 Bauliche Arbeiten in gemieteten Gebäuden 52 400 520 Mietzinse für die Zentralverwaltung 56000 531 Hausdienst 102 000 533 Heizung 50000 534 Beleuchtung 40000 .. 550 Mobiliaranschaffung und -unterhalt für die Zentralverwaltung 20000 315 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei . . . . . . .
482 Eidgenössische Kommission für Natur- und Heimatschutz 614 Forstkurse für das untere Porstpersonal.
10 000 4 500 5500
316 Gesundheitsamt , 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 618 Eidgenössische Pharmakopöe-Kommission 616 Betriebskosten des Laboratoriums 861 2 Betriebskosten der Tuberkulosespitäler, Sanatorien und Preventorie . .
861 6 Bauten
348 594 16 910 4000 4 520 2 700
317 Statistisches Amt 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 602 Ordentliche Viehzählung 1941 ;
100000 220464 28 840 28244 ' 5 096
825 Fr.
4 Justiz- und Polizeidepartement . .
402 Justizabteilung
44162 16 600
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt 460 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften (einschliesslich Departementsbibliothek) 472 Anteil an den Kosten des Handelsamtsblattes 984 Ausserordentlicher Beitrag an den Kanton Tessin zur Anlage des Familienregisters · 403 Polizeiabteilung .
3 700 400 8 500 4 000 10800
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 916 Unterstützung alleinstehender Frauen 405 Versicherungsamt
4 800 6 500 l 800
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . . .
406 Amt für geistiges Eigentum 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt 472 Anteil an den Kosten des Handelsamtsblattes . . . .
492 Beiträge an die Kosten der internationalen Bureaux für gewerbliches, literarisches und künstlerisches Eigentum -.
5 Militärdepartement 502 Abteilung für Infanterie 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 503 Abteilung für Leichte Truppen .
421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 504 Abteilung für Artillerie . . .
421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 471 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.)
505 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 506 Abteilung für Genie 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
l 800 14962 400 14 500 62 959 884 1100 1100 2 500 2 500 1350 l 000 350 800 800 l 000 l 000
826 Fr.
507 Abteilung für Sanität
5400
. 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtGB
4000 l 400
508 Abteilung für Veterinärwesen 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . . .
5000 4000 l 000
509 Oberkriegskommissariat 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 431 Obligatorische Unfallversicherung
5 560 2500 3 000 60
.
511 Kriegsmaterialverwaltung. .
421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
10000 10 000
513 Militärversicherung 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
10 000 10 000
514 Direktion der Militärverwaltung 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 482 Kommissionen und Sachverständige
26500 5 500 21 000
515 Liegenschaftsverwaltung 412 Löhne und Zulagen
6 500 6 500
518 Gruppe für Ausbildung 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . . .
462 Bücher, Zeitungen usw 471 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.)
482 Kommissionen und Sachverständige
23624 16 174 l 500 400 550 5 000
528 Veterinärtruppen
l 350
421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44' BtG 440 Dienstkleider 547 Führung und Inspektion 404 Entschädigung für Pferdehaltung
l 000 350 - -
4000 4 000
827 548 Unterkunft 431 Obligatorische Unfallversicherung beiträge
Fr.
500 und Krankenkassen500
549 Erleichterung der Dienstpflicht 721 Militärversicherung (Art. 21 MO): 1 Kosten des vorübergehenden Nachteils 2 Kosten der Pensionskommission 723 Lehrerstellvertretung 560 Materialbeschaffung 583 Instruktionsmaterial
685 000 650 000 10 000 25 000 .
571 Pferderegieanstalt
77 000
571 Futter und Streue
77 000
580 Festungssektion 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
5 000 5 000
590 Armee-Motorfahrzeugpark
18000
421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 472 Transportkosten 580 Heizung, Beleuchtung, Wasser usw 595 Schute der Zivilbevölkerung 640 Passiver Luftschutz
17700 17 700
3000 9000 6 000 .
598 Arbeitsbeschaffung Bureau des Delegierten: 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 6 Finanz- und Z o l l d e p a r t e m e n t . . . .
601 Allgemeiner Aufwand 431 Beiträge des Bundes an die Versicherungskasse und die Hilfskasse für das Aushilfspersonal: 1 Versicherungskasse, ordentliche Beiträge 2 Einkauf 5 Hilfskasse für das Aushilfspersonal
20 000 20 000 82000 25 500 6 500 1639 700 1170 000
175000 200000 50 000
828 Fr.
471 Posttaxen 472 Telephontaxen (Anschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus) 473 Erstellungs- und Erweiterungskosten für Telephonanschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus 474.8 Bückvergütung von Personalausgaben. . . . . . . .
477 Depeschendienst 490 Provisionen und Gebühren des Anleihensdienste . . .
602 Finanzverwaltung
.
200000 800 000 104 000 18000 3000 120 000 20500
461 Bücher, Zeitungen und Zeitschritten 485 Rechtsvorkehren und Erhebungen . . . . . . . . . . . .
500 20 000
604 Münzstätte 431 Einlagen in die eidgenössische Versicherungskasse . . .
590 Entschädigung an Dritte für Instandstellung und Unterhalt der Inventargegenstände sowie Herstellung der Münzplättchen
145 600 600
606 Zollverwaltung, allgemeiner Aufwand 490 Vertragliche und sonstige Beiträge, Provisionen und Entschädigungen 590 Unterhalt, Reparatur und Miete von Inventargegenstände 610 Unterricht, Schulen, Kurse; Unvorhergesehenes . . . .
47000
608 Zollverwaltung, Grenzwachtkorps
145000
12 000 10 000 25000 243000
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 421 Taggelder, Reiseentschädigungen und Verpflegungszulagen 480 Beiträge an Arzt- und Apothekerkosten, Beitragsleistuagen an Krankenkassen
150000 90 000 3 000
609 Zollverwaltung, Tabakzollsektion 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen
4000
610 Zollverwaltung, Zentralamt für Edelmetallkontrolle
8 000
4000
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 612 Bankenkommission 402 Taggelder und Beiseentschädigungen
8000 -
l 600 l 600
829 Fr.
7 Volkswirtschaftsdepartement. . . .
701 Generalsekretariat 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 703 Handelsabteilung 450 Handelsamtsblatt 705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 482 Internationale Arbeitsorganisation 902 Arbeitslosenversicherung und Krisenunterstützung , . .
706 Bundesamt für Sozialversicherung
4393760 2 000 2 000 25000 25 000 985 000 55 000 880 000 3036410
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 19000 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtBtG 2 000 460 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften 310 480 Kommissionen und Sachverständige 10 300 601 Schweizerische Pensionskassenstatistik 39 800 901.2 Zusätzliche Beiträge gemäss BB vom 28. März 1945 2 965 000 708 Landwirtschaft, Milderung der Notlage Kredithilfe an notleidende Bauern: 853 Gemäss BB vom 28. März 1934 . . : 711/18 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten 550 Materialbeschaffung, Unterhalt und Ersatz 710 Hengsten- und Fohlendepot Avenches 421 440 470 552 554
Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG Dienstkleider Transportkosten, Insertionsgebühre und andere Abgaben Futtermittel und Streue Tierarztkosten und Hufbeschläge
730 Veterinäramt
37450 87 450 16 000 16 000 80 900 2 400 l 000 3 000 70000 4 500 261 000
450 Drucksachen und Bureaubedarf 552 Beschaffung von Impfstoffen gegen Maul- und Klauenseuche
8 Post- und Eisenbahndepartement . .
801 Abteilung Rechtswesen und Sekretariat 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
12000 249 000
2746979 800 300
830 Fr.
808 Amt für Verkehr 492 Zentralamt für den internationalen Eisenbahnverkehr, Bern 493 Treuhandverband des Autotransportgewerbes, Bern. . .
494 Treuhandstelle für die Automobiltransportordnung . . .
30679 679 10000 20 000
803 Luftamt 2 712 000 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Bt 7 000 590 Betrieb, Unterhalt und Miete von Flugzeugen . . . . .
5 000 922 Ausbau der Flugplätze 2 700 000 804 Amt für Wasserwirtschaft 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
Regiebetriebe des Bundes Getreideverwaltung
4000 4 000
32 533 ooo 394 000
1. Betriebsrechnung.
554 Verbesserung und Verbilligung des Saatgutes 556 Sackmaterial ;
4 000 200000
2. Gewinn- und Verlustrechnung.
551 Abschreibungen auf dem Sackmaterial .
Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung, insgesamt
190 000 32 139 000
À. Betriebsrechnung der Postverwaltung.
I. Personal: a. Besoldungen, Gehälter und Zulagen l 369 000 b. Löhne und Zulagen 18 000 d. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
145 000 e. Überzeitarbeit 161000 /. Besondere Dienstleistungen 102 000 h. Eidgenössische Versicherungskasse 195 000 i. Verwaltungsärztliche Untersuchungen 22 000 m. Lohnausgleichskasse, A r b e i t g e b e r b e i t r ä g e . . . . . . .
100 000 II. Diensträume: c. Beleuchtung, Heizung, Beifügung d. Änderung, Unterhalt und Kleinanschaffungen von Mobiliar und Gerätschaften
240 000 40 000
831 III. Transporte: Fr.
c. Änderung und Unterhalt der Betriebsanlagen, Motorfahrzeuge und des Werkzeugs ; Kleinanschaffungen . .
500 000 d Verschiedenes 200 000 /. Postillone und Verschiedenes 7 000 li. Hauptbahnen l 740 000 m. Fracht und verschiedene Ausgaben 30 000 IV. Verschiedenes: e Haftpflichtentschädigungen /. Verschiedene Kosten
25 000 40000
A. Betriebsrechnung derTelegraphen-- unTelephonverwaltung.g.
I Personal: e. Überzeitarbeit /. Besondere Dienstleistungen h. Eidgenössische Versicherungskasse m. Lohnausgleichskasse, Arbeitgeberbeiträge
60 000 95 000 85 000 60 000
III. Betriebsanlagen : a. Unterhalt, Abbruch und Umbau der Betriebsanlagen. 12000000 b. Betriebsstoffe 50 000 c. Unterhalt der Fahrzeuge und des Werkzeugs 70 000 IV. Verschiedenes: a. Druck- und Buchbinderkosten V. Betriebserträgnisse c. Telegraphenverkehr
200 000 6 800 000
B. Gewinn- und Verlustrechnung der Tekgraphen- und Telephonverwaltung.
IV. Rücklagen: k. Für Materialbeschaffung
8 000 000
C. Kapitalrechnung der Telegraphen- und Telephonverwaltung.
I. Liegenschaften
885 000
Also beschlossen vom Nationalrat, Bern, den 18. Dezember 1945.
Der Präsident: Grimm.
Der Protokoll!ührer : Leimgruber.
832 Also beschlossen vom Ständerat, Bern, den 20. Dezember 1945.
Der Präsident: Piller.
Der Protokollführer: Ch Oser.
Der schweizerische Bundesrat beschliesst: Veröffentlichung des vorstehenden Bundesbeschlusses im Bundesblatt.
Bern, den 20. Dezember 1945.
Im Auftrag des Schweiz. Bundesrates, Der Bundeskanzler:
Leimgruber.
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(Vom 20. Dezember 1945.)
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1945
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2
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27
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
27.12.1945
Date Data Seite
821-832
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