399

Die Aufsichtskommission der eidgenössischen "Versuchsanstalten für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil und Lausanne wird für eine neue, am 31. Dezember 1947 ablaufende Amtsdauer wie folgt bestellt: Präsident: Herr Dr. F. Porchet alt Staatsrat, Lausanne; Mitglieder: HH. Oberst E. Fehr, Karthause-Ittingen; Prof. Dr. Ad. Hartmann, Aarau; M, Pometta, Forstinspektor, Lugano; J. M. Eochaix, alt Nationalrat, Genf; Nationalrat H. Stähli, Regierungsrat, Bern; Nationalrat J. Stutz, Zug; Ständerat M. Troillet, Staatsrat, Sitten; Eoland v. Wyss, Gartenbauinspektor, Zürich, (Vom

19. März 1945.

Die Aufsichtskommission der eidgenössischen landwirtschaftlichen Versuchs- und Untersuchungsanstalten wird für eine neue, am 81. Dezember 1947 ablaufende Amtsdauer wie folgt bestellt : Präsident : Herr Dr. Carl Bertschinger, Direktor, alt Nationalrat,Oberwil-Pfäffikonn (Zürich); Mitglieder: HH. Dr.

GBaumgartner,r, alt Eegierungsrat, St. Gallen; Oberst Franz Ineichen, Gutsbesitzer, Sentenhof, Muri (Aargau) ; H. Kellerhals, Direktor der Strafanstalt Witzwil; Dr. F. Porchet, alt Staatsrat, Lausanne; Marc Pochon, Landwirt, Vesin bei Cugy (Freiburg); E. Toblcr, Direktor der Emmental AG., Zollikofen.

(Vom 26. März 1945.)

Es werden gewählt: Als Oberkriegskommissär : Oberstlt. Georg Rutishauser, von Büti (Zürich), Begierungsrat des Kantons Zürich; als II. Adjunkt der Militärkanzlei (Hauptbuchhalter des eidgenössischen Militärdepartements): Herr Jules Schneider, von Diessbach b. Buren (Bern), Revisor beim Städtischen Finanzinspektorat Zürich.

5701

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

# S T #

The Northern Assurance Company, Limited, London.

Generalbevollmächtigter.

Das eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement hat am 10. März 1945 der an Stelle des verstorbenen Herrn Anton Egli erfolgten Ernennung des Herrn Theodore Cherf, von und in Genf, Quai des Bergues 13, zum General-

400

bevollmächtigten für die Schweiz der Northern Assurance Company, Limited, in London seine Zustimmung erteilt (Art. 47 der Verordnung vom 11. September 1981 über die Beaufsichtigung von privaten Versicherungsunternehmungen).

Bern, den 15. März 1945.

Eidgenössisches Versicherungsamt.

5706

Zulassung von Elektrizitätsverbrauchsmessersystemen zur amtlichen Prüfung.

Auf Grund des Art. 25 des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1909 über Mass und Gewicht und gemäss Art. 16 der Vollziehungsverordnung vom 28. Juni 1933 betreffend die amtliche Prüfung von Elektrizitätsverbrauchsmessern hat die eidgenössische Mass- und Gewichtskommission die nachstehenden Verbrauchsmessersysteme zur amtlichen Prüfung zugelassen und ihnen die beifolgenden Systemzeichen erteilt: Fabrikant: Sodeco, Société des Compteurs de Genève.

Zusatz zu Induktionszähler mit 2 messenden Systemen, Typen 4B3 4BB8, 4BH3.

Fabrikant: E. Haefely & Co., AG., Basel.

Zusatz zu

D

Typen JTL6, 10, 16, 24, für die Frequenz 50.

urchführungs-Stromwandler, Ergänzung zu Stützer-Spannungswandler, Typen OSWE 24, 85, für die Frequenz 50.

Bern, den 19. März 1945.

5706

Der Präsident der eidgenössischen Mass- und Gewichtskommission: P. Joye.

Vollzug des Berufsbildungsgesetzes.

Nachgenannten Personen ist auf Grund bestandener Prüfung der gesetzlich geschützte Meistertitel gemäss den Bestimmungen der Art. 4 2 4 9 des Bundesgesetzes über die berufliche Ausbildung verliehen worden

401 als Zimmermeister.

1.

2.

8.

4.

Baumgartner Karl, in Unterägeri Holenstein Jakob, in Dettighofen Korner Alois, in Willisaustadt Méazza Francois, in Corsier

5.

6, 7.

8.

Reich Hans, in Rupperswil Scheibling Werner, in Wetzikon (Zeh) Schlegel Paul, in Flums Strausak Willy, in Biberist

Bern, den 22, März 1945.

5706

Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.

Entscheidseröffnung.

phil. und Redaktor, zur Zeit im Ausland, wird eröffnet, dass das eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement am 12. März 1945 folgenden Entscheid getroffen hat: 1. Heinrich Eugen Wechlin wird das Schweizerbürgerrecht in Anwendung von Art. l, Abs. l, des Bundesratsbeschlusses vom 18. Mai 1948 über Ausbürgerung entzogen.

2. Von dieser Massnahme werden seine Ehefrau Marguerite, geborene Lichtenhan, geschiedene Blocher, geboren am 20, Mai 1896, und seine Tochter Henriette, geboren am 2. Juli 1928, nicht betroffen (Art. l, Abs. 2, des genannten Beschlusses), 3. Der vorliegende Entscheid unterliegt der Beschwerde an den Bundesrat binnen 30 Tagen seit der Veröffentlichung; für das Verfahren gelten die Vorschriften der Art. 127 bis 131 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1943 über die Organisation der Bundesrechtspflege (Art. 4 des genannten Beschlusses).

Bern, den 12. März 1945.

5706

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement.

Entscheidseröffnung.

dass das eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement am 17. März 1945 folgenden Entscheid getroffen hat: 1. Othmar Wilfried Maag wird das Schweizerbürgerrecht in Anwendung von Art. l, Abs. l, des Bundesratsbeschlusses vom 18. Mai 1943 entzogen.

2. Diese Massnahme erstreckt sich auf seine Ehefrau Gertrud, geborene Walsdorf, sowie auf allfällige Kinder.

402

8. Der vorliegende Entscheid unterliegt der Beschwerde an den Bundesrat binnen 80 Tagen Beit seiner Veröffentlichung (Ait. 4 des erwähnten Beschlusses).

Bern, den 17. März 1945.

5706

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement.

Urteil.

Der Einzelrichter des 1. kriegswirtschaftlichen Strafgerichts hat in seiner Wyssachengraben (Bern), Bäcker, zur Zeit unbekannten Aufenthaltes, erkannt : Die mit Urteil vom 21. August 1942 gegen Spahr Hans Anton, vorgenannt, ausgesprochene Busse von Fr. 50 wird umgewandelt in 5 Tage Haft.

Es wird verfügt : 1. Von diesem Urteil wird dem Beschuldigten durch Publikation im Bundesblatt Kenntnis gegeben.

2. Der Beschuldigte wird darauf aufmerksam gemacht, dass das Urteil in Eechtskraft erwächst, wenn es nicht binnen 20 Tagen durch Appellation angefochten wird.

Bern, den 5. Märe 1945.

STOB

Der Einzelrichter des 1. kriegswirtschaftlichen Strafgerichts: 0, Peter.

Der Gerichtsschreiber:

m.

Verfügung und Vorladung kirch,. wegen Widerbandlung gegen die Verfügung des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements vom 31. März 1942 über den Arbeitseinsatz bei Bauarbeiten von nationalem Interesse. Termin zur Hauptverhandlung wird angesetzt auf Freitag, den 13. April 1945, nachmittags 14.15 Uhr, im Ober-

403

gerichtsgebäude in Bern, Schanzenstrasse 17 (I. Stock, Saal 82), wozu der Angeschuldigte hiermit vorgeladen wird und persönlich zu erscheinen hat.

Bern, den 15. März 1945.

5706

.

Der Präsident des 1. kriegsuÄrtschafflichen Strafgerichts: 0. Peter.

Strafmandat.

Das Generalsekretariat des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements hat beim unterzeichneten Einzelrichter den Antrag gestellt, Sie seien wegen Widerhandlung gegen Art. 2, lit. d, der Verfügung l des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes vom 2, September 1939 betreffend die Kosten der Lebenshaltung und den Schutz der regulären Marktversorgung (A. S. 55, 820), begangen in Zürich dadurch, dass der Angeschuldigte 1. am 22. Juni 1943 an Bäckermeister Gerstlauer, ohne über die Ware zu verfügen, einen Posten Zucker von 8--10 Tonnen offerierte; 2. am 12./13. August 1943 an Bäckermeister Jakob Steiner 200--300 kg Zucker zum Kaufe offerierte, ohne jedoch über die Ware zu verfügen, zu verurteilen : zu einer Busse von Fr. 40 und den Verfahrenskosten.

Der Eichter eröffnet Ihnen nach Prüfung dieses Antrages und der Akten in Anwendung der Art. 96 bis 100 des Bundesratsboschlusses vom 17. Oktober 1944 über das kriegswirtschaftliche Strafrecht und die kriegswirtschaftliche Strafrechtspflege und der Verfügung des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements vom 11. November 1944 über die Kosten des kriegswirtschaftlichen Strafverfahrens folgendes Urteil: Sie werden verurteilt zu: 1. einer Busse von Fr. 40 2. den Kosten, bestehend aus a. Spruchgebühr . . . . . . . . » 8 b. übrige Kosten » 4 Dieses Urteil wird rechtskräftig, wenn nicht innerhalb der Frist von 10 Tagen seit Veröffentlichung beim Sekretariat des 9. kriegswirtschaftlichen Strafgerichts, St. Peterstrasse 10, Zürich, dagegen Einspruch erhoben wird.

Stillschweigen gilt als Annahme des Urteils.

Ein allfälliger Einspruch ist schriftlich zu begründen, zu datieren und zu unterschreiben. Er ist als solcher zu bezeichnen. Es genügt nicht, wenn Sie

404

in einem allfälligen Schreiben an den unterzeichneten Einzelrichter Gründe zu Ihrer Entlastung vorbringen, ohne gleichzeitig deutlich zu sagen: «Ich erhebe gegen das Strafmandat Einspruch.» Zürich, den 24. Januar 1945.

°">6

9. kriegsicirtschaftliches Strafgericht, Der Einzelrichter: A. Wettach.

Strafmandat.

zurzeit unbekannten Aufenthaltes.

Das Generalsekretariat des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements hat beim unterzeichneten Einzelrichter den Antrag gestellt, Sie seien wegen Widerhandlung gegen Art. 8, Abs. 2, der Verfügung l des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements vom 31. März 1942 über den Arbeitseinsatz bei Bauarbeiten von nationalem Interesse (Vollzugsbestirnrnungen) (AS 58, 821), , in Verbindung mit, Art. 7 und 11 des Bundesratsbeschlusses vom 18. September 1942 betreffend Abänderung und Ergänzung der Verordnung vom 17. Mai 1940 über die Arbeitsdienstpflicht (AS 58, 877) begangen am 22. August 1944 durch Verlassen der Baustelle von nationalem Interesse Gotthard-Hospiz der Bauunternehmung Eugen Schmid, Meggen, ohne Einwilligung der zuständigen Arbeitsoinsatzstelle zu verurteilen : zu einer Busse von Fr. 50 und den Verfahrenskosten.

Der Bichter eröffnet Ihnen nach Prüfung dieses Antrages und der Akten in Anwendung der Art. 96 bis 100 des Bundesratsbeschlusses vom 17. Oktober 1944 über das kriegswirtschaftliche Strafrecht und die kriegswirtschaftliche Strafrechtspflege und der Verfügung des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements vom 11. November 1944 über die Kosten des kriegswirtschaftlichen Strafverfahrens folgendes Urteil: Sie werden verurteilt zu: 1. einer Busse von Fr. 50.-- 2. den Kosten, bestehend aus: a. Spruchgebühr » 10.-- b, übrige Kosten » 16.--- Dieses Urteil wird rechtskräftig, wenn nicht innerhalb der Frist von 10 Tagen seit Veröffentlichung beim Sekretariat des 9. kriegswirtschaftlichen Strafgerichts, St. Peterstrasse 10, Zürich, dagegen Einspruch erhoben wird.

Stillschweigen gilt als Annahme des Urteils.

Ein allfälliger Einspruch ist schriftlich zu begründen, zu datieren und zu unterschreiben. Er ist als solcher zu bezeichnen. Es genügt nicht, wenn Sie

405 in einem allfälligen Schreiben an den unterzeichneten Einzelrichter Gründe zu Ihrer Entlastung vorbringen, ohne gleichzeitig deutlich zu sagen: «Ich erhebe gegen das Strafmandat Einspruch.» Zürich, den 5. März 1945.

9. kriegswirtschaftliches Strafgericht, Der Einzelrichter: A. Wettach.

5706

Strafmandat.

unbekannten Aufenthaltes.

Das Generalsekretariat des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements hat beim unterzeichneten Einzelrichter den Antrag gestellt, Sie seien wegen Widerhandlung gegen Art. 8, Abs. 2 und 8, der Verfügung des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements vom 81. März 1942 über den Arbeitseinsatz bei Bauarbeiten von nationalem Interesse (Vollzugsbestimmungen) (AS 58, 821), in Verbindung mit Art. 8 des Bundesratsbeschlusses vom 18. September 1942 über die Abänderung und Ergänzung der Verordnung vom 17. Mai 1940 über die Arbeitsdienstpflioht (AS 58, 877) und Art. 150 und 154 des Bundesratsbeschlusses vom 17. Oktober 1944 über, das kriegswirtschaftliche Strafrecht und die kriegswirtschaftliche Strafrechtspflege (AS 60, 641), begangen 1. am 11. Juli 1944 durch selbstverschuldete Entlassung von der Baustelle von nationalem Interesse, Unternehmung Lucendro, Arbeitsgemeinschaft, Baustelle Lucendro ; 2. am 4. August 1944 durch selbstverschuldete Entlassung von der Baustelle von nationalem Interesse, Unternehmung Lucendro, Arbeitsgemeinschaft, Baustelle Sella, su verurteilen: zu einer Busse von Fr. 50 und den Verfahrenskosten.

Der Eichter eröffnet Ihnen nach Prüfung dieses Antrages und der Akten in Anwendung der Art. 96 bis 100 des Bundesratsbeschlusses vom 17. Oktober 1944 über das kriegswirtschaftliche Straf recht und die kriegswirtschaftliche Strafrechtspflege und der Verfügung des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements vom 11. November 1944 über die Kosten des kriegswirtschaftlichen Strafverfahrens folgendes Urteil: Sie werden verurteilt zu: 1. einer Busse von Fr. 50.-- 2. den Kosten, bestehend aus: a. Spruchgebühr » 10.--- b. übrige Kosten » 21.-- Dieses Urteil wird rechtskräftig, wenn nicht innerhalb der Frist von 10 Tagen seit Veröffentlichung beim Sekretariat des 9. kriegswirtschaftlichen Bundesblatt.

97. Jahrg. Bd. L

29

40$ Strafgerichts, St. Peterstrasse 10, Zürich, dagegen Einspruch erhoben wird.

Stillschweigen gilt als Annahme des Urteils.

Ein allfälliger Einspruch ist schriftlich zu begründen, zu datieren und zu unterschreiben. Er ist als solcher zu bezeichnen. Es genügt nicht, wenn Sie in einem alifälligen Schreiben an den unterzeichneten Einzelrichter Gründe zu Ihrer Entlastung vorbringen, ohne gleichzeitig deutlich zu sagen: «Ich erhebe gegen das Strafmandat Einspruch.» Zürich, den 7. März 1945.

9. kriegswirtschaftliches Strafgericht, Der Einzelrichter: A. Wettach.

5706

# S T #

Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen.

Stellenausschreibungen.

Die nachgenannten Besoldungen entsprechen den im Bundesratsbeschluss vom 30, Mai 1941 über die vorläufige Neuordnung der Bezüge und der Versicherungen des Bundespersonals vorgesehenen Grundbesoldungen. Sie umfassen die gesetzlichen Zulagen nicht.

Anmeldestelle Eidg. Militär.

département

Vakante Stelle

Erfordernisse

Oberfeldarzt, Chef der Abteilung für Sanität des Militärdepartements *) Die gesetzliche im Rahmen der 1. Besoldungsklasse.

Besoldung Fr.

Anmeldungstermln

*) '

8. April 1945

Sekretär II. Kl. Offizier. Praxis im Dienste 4928 bis der Kriegsmaterial- der Verwaltung. Kenntnis verwaltung des Kriegsmaterials und 8240 des Zeughausdienstes erwünscht. Sprachkenntnisse : Deutsch und Französisch Die Stelle wird voraussichtlich durch Beförderung besetzt.

Armeekommando, Kriegsmaterialverwaltung Feldpost

(2..)

5. April 1945

(10

5. April Kanzleigehilfe I. Kl. Wenn möglich Offizier oder 3364 bis der Kriegsmaterial- Unteroffizier. Gute allge1945 meine und kaufmännische 6124 verwaltung Bildung. Sprachen : Deutsch und Französisch dO Die vorläufige Verwendung im Angestelltenverhältnis wird vorbehalten.

Armeekommando, Kriegsmaterialverwaltung, Feldpost

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1945

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07

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

29.03.1945

Date Data Seite

399-406

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10 035 270

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