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Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1897 (I. Serie).
(Vom 12. März 1897.)
Tit.
Wir haben die Ehre, Ihnen «folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr (Serie I) zu unterbreiten.
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
E. Bundesgericht.
I. Gerichtshof.
a. Gehalt des Präsidenten und der Mitglieder
.
.
Fr. 6000
Am 10. Januar dieses Jahres verstarb Herr Bundesrichter Bezzola, dessen Verlassenschaft der übliche sechsmonatliche Nachgenuß seiner Besoldung im Betrage von Fr. 6000 bewilligt wurde, wofür ein Nachtragskredit zu erteilen ist.
IM. Allgemeine Ausgaben.
f. Betreibungsstatistik
Fr. 5000
Durch Beschluß des Bundesrates vom 21. November 1893 und die darauf gestützte Instruktion des eidgenössischen Justiz-
928 departementes vorn 30. Dezember 1893 sind statistische Aufnahmen über die Vorgänge im Betreibungs-, Konkurs- und Nachlaßverfahren angeordnet worden, und zwar war eine summarische und eine detaillierte Statistik in Aussicht genommen. Die detaillierte Statistik wurde indessen schon im Laufe des Jahres 1894 wieder aufgegeben und auch die summarische Statistik ist, trotzdem die bundesrätliche Verordnung vom 21. November 1893 niemals aufgehoben wurde, nicht durchgeführt worden, da aus der weitaus überwiegenden Zahl der Kantone gar keine statistischen Berichte eingelangt sind. Nachdem nun die Oberaufsicht im Schuldbetreibungs- und Konkurswesen dem Bundesgerichte übertragen worden war, mußte sich dieses die Frage vorlegen, ob die Statistik ganz aufzugeben oder ob sie fortzuführen sei, und wenn ja, in welcher Ausdehnung und in welcher Form. Das Bundesgericht hat sich mit Rücksicht auf die gesetzgebungspolitische und volkswirtschaftliche Bedeutung, welche den fraglichen statistischen Erhebungen zukommt, prinzipiell für die Fortführung der Statistik entschieden und dafür vereinfachte Formulare aufgestellt ; um, diese Statistik für das Jahr 1897 wirklich durchzuführen -- für das Jahr 1896 war dies nicht mehr möglich -- bedarf indes das Bundesgericht eines Kredites.
Der erforderliche Betrag wird (übereinstimmend mit dem vom Bundesrate im Jahr 1895 für die summarische Statistik adoptierten Budgetansatze) auf Fr. 4000 veranschlagt. Der größte Teil dieser Summe wird allerdings erst anfangs 1898 zur Auszahlung gelangen, da erst dann die Arbeiten der mit den statistischen Erhebungen betrauten Beamten eingehen werden ; dagegen sind schon dieses Jahr die nötigen Vorarbeiten (Druck und Versendung der neuen Formulare und sachbezüglichen Weisungen) vorzunehmen und muß deshalb schon jetzt eine Kreditforderung gestellt werden.
Der Kanzlei der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts sind bei der Übergabe der Akten seitens des eidgenössischen Betreibungsamtes eine Anzahl ausgefüllter summarischer Formulare der durch die Verordnung vom 21. November 1893 angeordneten Statistik aus dem Kanton Zürich pro 1893 zugestellt worden, und seither sind ihr eine weitere Anzahl solcher Formulare pro 1894 aus den Kantonen Zürich und Thurgau direkt zugegangen. Die hierfür den Beamten gemäß den seiner Zeit vom Bundesrate
angenommenen Ansätzen zukommenden Entschädigungen belaufen sich für das Jahr 1893 auf Fr. 709. 82 und für 1894 auf Fr. 282. 42,' zusammen auf Fr. 992. 24. Da diese Entschädigungen bis jetzt nicht bezahlt worden sind, muß dies nachträglich geschehen, und es wird das sachbezügliche Kreditbegehren, nachdem
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die Oberaufsieht im Betreibungs- und Konkurswesen an das Bundesgerieht übertragen ist, von diesem gestellt, obschon die Ausgabe frühere Jahre betrifft.
Dritter Abschnitt.
Departemente.
B. Departement des Innern.
IV. Statistisches Bureau.
3. D r u c k a r b e i t e n
Fr. 1517
Von obigem Betrage entfallen Fr. 1205. 95 auf eine Restanz der Druckrechnung des schweizerischen Ortschaftenverzeichnisses, von welchem eine größere Auflage als die in Aussicht genommene bestellt worden ist und Fr. 310. 45 auf eine Nachberechnung zur Publikation der Ergebnisse der schweizerischen Brandzählung.
YII. Beiträge an Anstalten.
4. Anstalt für Prüfung von Baumaterialien
. . . Fr. 2500
Unser Post- und Eisenbahndepartement war in der Lage zur richtigen Handhabung der Transportvorschriften sich in der Schweiz nach einer Anstalt für periodische Prüfung von Behältern verflüssigter oder verdichteter Gase umzusehen, und da es keine derartige Amtsstelle fand, trat es mit unserem Departement des Innern zur Errichtung einer solchen an der Prüfungsanstalt für Baumaterialien am eidgenössischen Polytechnikum in Verbindung. Die daherigen Verhandlungen führten zu dem Ergebnis, daß wir am 7. Dezember abhin beschlossen, das Departement zu ermächtigen, die nötigen Prüfungseinrichtungen für einstweilen im Gebäude der genannten Materialprüfungsanstalt zu erstellen, und ihm zu diesem Zwecke vorläufig einen Kredit von Fr. 2500 zur Verfügung stellten.
Gleichzeitig erließen wir ein provisorisches Regulativ über die periodische Prüfung von Transportgefäßen der angedeuteten Art, welches im Bundesblatt (Jahrgang 1896, Bd. IV, S. 1158) ver-
930 öffentlicht ist und das Nähere über den Umfang der Prüfungen und der für diese zu beziehenden Gebühren angiebt. Über das Einzelne der erforderlichen Einrichtungen erlauben wir uns, auf die Ihren Kommissionen bereit gehaltenen Akten zu verweisen. Es handelt sich, wie aus Vorstehendem leicht ersichtlich ist, um die Errichtung einer zum Schutze des Verkehrs notwendigen Anstalt; die dazu nötige Summe kann jedoch nicht aus dem ordentlichen Kredite der Materialprüfungsanstalt gedeckt werden.
VIII. Verschiedenes.
7. Erziehungswesen an der Landesausstellung in Genf (Monographien)
Fr. 1330
Sie bewilligten uns auf unser Gesuch vom 28. Mai 1895 (Bundesbl. 1895, III, 126) durch Bundesbeschluß vom 26. Juni desselben Jahres unter anderm einen Extrakredit von Fr. 2800 für Herausgabe einer Sammlung pädagogischer Monographien auf den Zeitpunkt der Eröffnung der schweizerischen Landesausstellung.
Diese Publikation ist auf» die angegebene Zeit in einer Auflage von 800 Exemplaren erschienen. (Ladenpreis Fr. 7. 50 per Exemplar.)
Das finanzielle Ergebnis derselben ist nun aber derart, daß die Gesamtkosten auf Fr. 4130 zu stehen kommen, mithin den bewilligten Kredit um Fr. 1330 übersteigen. Dies ist zwei Umständen zuzuschreiben; einerseits dem, daß der Umfang des Buches etwas größer ausfiel, als in unserer ursprünglichen Kostenberechnung angenommen war und andererseits dem geringen Absatz, den das Werk gefunden ha*t. Behufs Abschluß der Rechnung erlauben wir uns, um obenangesetzten Ergänzungskredit nachzusuchen. Die Publikation wird, ungeachtet des geringen Absatzes, den sie gefunden, als wissenschaftliche Beigabe der schweizerischen Schulstatistik für die pädagogischen Kreise ihren Wert behalten, und unser Departement des Innern wird die vom Verleger bezogenen 300 Exemplare, soweit solche noch nicht zur Verteilung gelangt sind, bei vorkommenden Anlässen in angemessener Weise verwenden.
X. Direktion der eidgenössischen Bauten.
IV. Hochbauten, b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten .
.
. Fr. 264,492
Im Budget pro 1896 waren unter dieser Rubrik die nachstehend unter l--6 aufgeführten Arbeiten vorgesehen, die aus ver-
931 schiedenen Gründen entweder nicht vollendet oder gar nicht in Angriff genommen werden konnten. Es müssen daher die nicht verwendeten Kredite auf das laufende Jahr übertragen werden.
1. Erstellung einer Treppe in der Kaserne in Thun 2. Umbau des Scheibenstandes auf dem Exerzierfeld bei Winkeln .
3. Umbau des Nitriergebäudes der Kriegspulverfabrik Worblaufen .
4. Einrichtung einer Reitbahn im Zeughause in BeUinzona . . .
5. Erstellung eines Anbaues beim Zollgebäude in Locamo . . .
6. Erstellung eines Telephonturmes auf dem Postgebäude in Sitten nebst andern baulichen Arbeiten
Kredit.
Fr.
Ausgaben.
Fr.
1,800
--
9,500
7,000
2,500
9,500
3,409
6,091
8,000
4,300
3,700
6,650
6,016
8,122
2,438
Zusammen 43,572 23,163 7. Die Kriegspulverfabrik in Worblaufen verfügt über drei Dampfkessel, welche sämtliche im Betriebe stehen. Um nun bei allfällig vorkommenden Störungen in der Dampfkesselanlage in der Fabrikation nicht aufgehalten zu werden, verlangte das Militärdepartement die Aufstellung eines vierten Dampfkessels als Reserve. Die Kosten für den Kessel ' samt Transport, Montierung, Einmauerung, Rohrleitungen etc. werden zu stehen kommen auf . .
8. Zu Zwecken der Zollverwaltung mußte in Kreuzungen die Liegenschaft des Herrn August Schmidt auf dem Expropriationswege erworben werden. Hierfür waren im Budget pro 1896 eingestellt: Entschädigungssumme . . . . F r . 125,600 Prozeßkosten ,, 800 Kosten f ü r d e n Umbau . . . . ,, 25,000
Restanz.
Fr.
1,800
634 5,684 20,409
9,500
Zusammen Fr. 151,400 Gegenüber der Forderung des Expropriaten von Fr. 279,966 beträgt die Entschädigung nach dem Übertrag
29,909
932 Übertrag Antrage des bundesgerichtlichen Instruktionsrichters und nach der auf Grund desselben vorgenommenen Vermarchung und aufgestellten Abrechnung Fr. 183,615 Zu obigem Betrage kommen noch die Kosten für die Prozeßführang, Planaufnahmen etc. m i t . . . .
,, 2,700 Kosten für den Umbau . . .
,, 25,000 Total Fr. 211,315 Im Jahre 1896 wurden verausgabt ,, 1,732 Wir bedürfen daher für das laufende Jahr eines Kredites von 9. Das gegenwärtige Lokal des Postbureaus Papiermühle, das seit Einfuhrung eines Postwagenkurses den Anforderungen nicht mehr genügt und dessen Zugang, weil das Lokal im ersten Stock sich befindet, als unbequem für das Publikum bezeichnet werden muß, ist der Stelleinhaberin gekündet worden, ohne daß es ihr gelungen wäre, geeigneten Ersatz zu finden. Es war der Posthalterin nicht einmal möglich, an Stelle der ihr ebenfalls gekündeten Wohnung eine andere zu mieten.
Bei dieser Sachlage wurde das Militärdepartement angefragt, ob es ihm nicht möglich wäre, in den Grebäulichkeiten der Kriegspulverfabrik in Worblaufen der Postverwaltung ein Lokal zur Verfügung zu stellen, in welchem das Postbureau Papiermühle installiert werden könnte. Diese Anfrage wurde in bejahendem Sinne beantwortet, indem das Militärdepartement erklärte, daß der benötigte Raum in der alten Papiermühle zur Verfügung gestellt werden könne.
Die Annahme dieser Offerte durch die^ Postverwaltung war um so angezeigter, als das Gebäude der alten Papiermühle, das allerdings einer totalen Umbaute unterworfen werden muß, für das mit der Post verkehrende Publikum, speciell auch für die Übertrag
Fr.
29,909
209,583
239,492
933 Fr.
Übertrag 239,492 eidgenössische Kriegspulverfabrik, sehr günstig gelegen ist. Ferner stellte es sich heraus, daß im Erdgeschoß des umzubauenden Gebäudes mit Leichtigkeit auch das Telegraphen- und Telephonbureau untergebracht werden kann, wodurch für dasselbe stabilere Verhältnisse geschaffen werden, was um so wünschenswerter ist, als dieses Bureau bereits viermal Lokal wechseln mußte, wobei jeweilen nicht · unerhebliche Verlegungskosten erwachsen sind. Mit Rücksicht auf das Telephon machte die Telegraphenverwaltung die Zustimmung zu dem Vorschlage, das Telegraphen- und Telephonbureau in das mehrgenannte Gebäude zu verlegen, davon abhängig, daß dem Telegraphisten in diesem Gebäude eine Wohnung eingeräumt werde. Es ergab sich, daß Wohnungen, sowohl für den Telegraphisten als auch für den Posthalter, in dem Gebäude der alten Papiermühle eingerichtet werden können. Dadurch werden die Umbaukosten allerdings wesentlich erhöht. Sie belaufen sich im ganzen auf Fr. 25,000. Der Wert des Baugrundes, sowie der in Anspruch genommene Teil des alten Gebäudes sind zusammen auf Fr. 5000 zu veranschlagen. Die Postverwaltung wird mithin ein Kapital von Fr. 30,000 à S'/s % zu verzinsen haben. Es ergiebt dies eine Ausgabe von Fr. 1050 per Jahr, wovon indessen Posthalter und Telegraphist für ihre Wohnungen zusammen Fr. 550 zu tragen haben werden 25,000
Summa Umbau- und Erweiterungsarbeiten c. Neubauten
264,492
Fr. 829,637
Auch bei dieser Rubrik haben wir Bauten zu verzeichnen, die während des abgelaufenen Jahres entweder nicht vollendet oder deren Abrechnungen nicht abgeschlossen werden konnten.
Auch mußten in einzelnen Fällen gewisse Beträge als Garantien der Unternehmer vorläufig zurückbehalten werden. Die nicht ausbezahlten Beträge müssen daher ebenfalls auf das Budget 1897 übertragen werden.
934 Kredit.
Ausgaben.
Fr.
Fr.
Restanz.
Fr.
1. Dependenzgebäude der Pferderegieanstalt in T h u n . . . .
61,000 8,706 52,294 2. Munitionskontrollgebäude in Thun 52,987 49,987 3,000 3. Werkstatt- und Magazingebäude in Thun 30,000 10,078 19,922 4. Futtermagazin in Bière . . .
50,000 238 49,762 5. Patronen- und Explosivstoffmagazine 34,463 27,336 7,127 6. Wohngebäude für den eidgenössischen Liegenschaftsverwalter in Thierachern . . .
34,000 12,502 21,498 7. Zollgebäude in La Motte . .
36,000 28,645 7,355 8. Zollgebäude in Bressaucourt .
22,236 17,680 4,556 9. Zollgebäude in Bonfol . . .
29,000 28,097 903 10. Zollgebäude in Wiesenbrücke 40,000 2,885 37,115 11. Wachthaus beim Zollgebäude in Ponte Tresa 1,500 510 990 12. Grenzwachthaus in Col-de-Coux 13,000 10,448 2,552 13. Zollgebäude in Morgins. . .
43,000 31,354 11,646 14. Zollgebäude in Montreux . .
70,000 1,092 68,908 15. Zollgebäude in Thônex. . .
31,000 -- 31,000 16. Zollgebäude in Grand-Saconnex 75,000 27,083 47,917 17. Zollgebäude in I/Auberson .
22,372 20,850 1,522 18. Grenzwachthütte in Biaufond .
1,000 689 311 19. Postgebäude in Neuenburg . 225,036 212,122 12,914 20. Postgebäude in Glarus . . .
35,984 34,046 1,938 Zusammen 907,578 524,348 383,230 21. Den 23. März 1896 bewilligten Sie für die Erstellung einer Kaserne in Brugg . Fr. 481,000 Im abgelaufenen Jahre wurden hierfür verausgabt ,, 75,620 Pro 1897 bedürfen wir der Restanz von 405,380 : Für diese. Baute ist im diesjährigen Budget nichts vorgesehen.
22. Infolge der in den letzten Jahren vermehrten Rekrutierung bei der Kavallerie und der damit verbundenen größern Pferdeankäufe erweisen sieh die Übertrag 788,610
935 Fr.
Übertrag 788,610 dem Centralremontendepot zugewiesenen Räumlichkeiten in Bern und Hofwyl schon längst als ungenügend.
Auf das Frühjahr 1897 mangelt es an Platz für 200 Pferde.
Gegenwärtig wird nun die Frage geprüft, ob das Centralremontendepot nicht anderswohin zu verlegen sei. Die hierauf bezüglichen Untersuchungen und Verhandlungen werden aber noch eine geraume Zeit in Anspruch nehmen. Um nun den dringendsten Bedürfnissen für die Unterbringung der Pferde des Centralremontendepots entsprechen zu können, schlagen wir Ihnen die Erstellung von vier provisorischen Stallbauten mit Platz für je 50 Pferde vor.
Diese in leichter Konstruktion zu erstellenden Gebäude würden auf dem der Eidgenossenschaft gehörenden Grundstück der ehemaligen Zehntenscheuer auf dem Beundenfeld bei Bern errichtet.
Die Kosten betragen 26,000 23, Im ursprünglichen, dem Kreditbegehren zu Grunde gelegten Projekte für das in Chavannes-de-Bogis erstellte Zollgebäude waren neben den Bureauräumlichkeiten zwei Wohnungen vorgesehen. Nachträglich verlangte die Zollverwaltung die Einrichtung einer dritten Wohnung, für welche die Estrichräume in Anspruch genommen werden mußten. Es fehlen nun die nötigen Holzräume. Wir schlagen daher vor, es sei im Garten ein Holzhaus mit verschiedenen Abteilungen und mit einer gemeinschaftlichen Waschküche zu erstellen Fr. 4,000 Von dem für dieses Zollgebäude im Budget pro 1896 eingestellten Kredite von Fr. 32,002 wurden verausgabt . . ,, 20,975 Es verbleibt eine zu übertragende Restanz von
,,
11,027
Total mit obverlangtem Nachtragskredite
.
.
15,027
Summa Neubauten
829,637
936
V. Strassen- und Wasserbauten
Fr. 50,021
Bei dieser Rubrik müssen folgende Kredite für nicht vollendete Arbeiten übertragen werden : Kredit. Ausgaben. Restart?.
Fr.
Fr.
Fr.
a. Strassenbauten.
Erstellung eines Pferdespringgartens auf dem Waffenplatz Bière . . .
b. Wasserbauten.
1. Turbinenanlage in der Kriegspulverfabrik Worblaufen 2. Erstellung eines Brunnens beim Zollgebäude in Thônex
5,000
8
4,992
9,500
471
9,029
2,000
--
2,000
Zusammen 16,500 479 3. Im Budget pro 1895 figurierte ein Posten von Fr. 12,000 für die Erstellung eines eisernen Steges über die Thur bei der Allmend in Frauenfeld. Das bezügliche Projekt basierte auf der Annahme, daß für den Steg zwei Flußpfeiler angebracht werden dürfen. Auf Antrag des Oberbauinspektorates haben Sie alsdann, in Anbetracht, daß die eidgenössische Verwaltung bei Ausführung derartiger Werke den Kantons- und Gemeindebehörden mit gutem Beispiel vorangehen solle, beschlossen, von der Anwendung von Flußpfeilern ganz abzusehen. Dies bedingte die Aufstellung eines andern Projektes, dessen Kosten sich selbstverständlich höher, als für ein solches mit Pfeilern stellen. Die Kosten hierfür, inklusive Erd- und Maurerarbeiten, die Gerüstungen, den Bohlenbelag und die beidseitigen Steganschlüsse, waren veranschlagt auf Fr. 19,000.
Aus diesem Grunde wurde die Erstellung des Steges im Jahre 1895 verschoben.
Anläßlich eines im November letzten Jahres vorgenommenen Augenscheines, an dem sich der Straßenund Wasserbauinspektor des Kantons Thurgau, der Schießoffizier des Waffenplatzes Frauenfeld und je ein Vertreter des Oberbauinspektorates und der Bau-
16,021
Übertrag
16,021
937 Fr.
Übertrag 16,021 direktion beteiligten, wurde nun konstatiert, daß durch die 5 m. hohe Eisenkonstruktion, die infolge der vom eidgenössischen Oberbauinspektorate gemachten Vorschrift auf Weglassung jeglichen Strompfeilers nötig wurde, zu viel Terrain verdeckt werde, die Schußbeobachtungen sich schwieriger gestalten würden und die Möglichkeit der Beschädigung des Steges durch Geschosse größer sei. Gleichzeitig wurde auch die Notwendigkeit der Erstellung eines eisernen Steges über das Doppelprofil (Flußsohle und Vorland) der Thur hervorgehoben, da eine bloße Instandstellung des hölzernen Zugangssteges nicht genügend Sicherheit beim Passieren des Steges mit Pferden bieten würde.
Gestützt hierauf wurde ein neues Projekt ausgearbeitet, während das frühere Projekt bei einer Konstruktionshöhe von 5 m. und einer Fahrbahnbreite von 2,io m. nur eine Fahrbahnlänge von 47,25 m. aufwies, erhält der neu projektierte Steg eine Gesamtlänge der Eisenkonstruktion von 137,oo m. eine Konstruktionshöhe von nur 2,090 m. und eine Fahrbahnbreite von 2,035 m. Nebst zwei Widerlagern sind 5 eiserne Joche, von denen eines in die Bütte des Flußprofiles und die übrigen auf das Vorland zu stehen kämen, vorgesehen.
Die Kosten für dieses Projekt sind berechnet zu . 34,000
Summa Straßen- und Wasserbauten
50,021
C. Justiz- und Polizeidepartement.
IY. Amt für geistiges Eigentum.
1. Besoldungen.
e. 6 Ingenieure
Fr. 4000
Infolge schwerer Erkrankung eines Ingenieurs des Amtes ist für provisorische Anstellung eines weitern Ingenieurs zu sorgen.
Hierfür ist, um allen Eventualitäten vorzubeugen, obige Summo in Aussicht genommen worden.
938
D. Militärdepartement.
IVeue Kredite.
II. Verwaltung.
G, Kavalleriepferde
Fr. 125,000
1. Ankauf
Fr. 125,000
Mit der Errichtung des Centralremontendepots ist unserm Militärdepartement die Aufgabe zugewiesen worden, dafür zu sorgen, daß im Depot immer so viel Remonten vorrätig sind, daß damit ein ganzer Rekrutenjahrgang beritten gemacht werden kann, in der Weise, daß die Pferde, welche für die Rekrutenschulen eines Jahres erforderlich sind, in dem diesen Schulen vorausgehenden Jahre angekauft werden sollen.
Für das laufende Jahr sind nun aber 100 Rekruten mehr ausgehoben worden als das Budget vorsieht. Wir müssen daher aus dem Kredit 1897, der für den Einkauf der im Jahre 1898 erforderlichen Pferde bestimmt war, nun noch 100 Stück für das Jahr 1897 einkaufen. Infolgedessen würden uns dann aber im Jahre 1898 hundert Pferde fehlen. Um dies zu vermeiden und deren Beschaffung rechtzeitig, d. h. im laufenden Jahr noch bewerkstelligen zu können, sind wir; im Falle, um einen Nachtragskredit von Fr. 125,000 (100 Pferde à Fr. 1250) nachzusuchen.
Was die eigentliche Ursache des Nachtragskreditbegehrens, die Überschreitung der bewilligten Rekrutenanzahl von 550 um 100 Mann anbetrifft, so waren von den Aushebungsoffizieren, trotzdem ihnen nur 530 Mann zur Rekrutierung aufgegeben worden waren, schon 575 Mann ausgehoben worden. Die Überschreitungen rechtfertigten sich mit dem ganz ungewöhnlichen Andränge von Rekruten und unter Hinweisung auf die Thatsache, daß der Bestand der Einheiten der Kavallerie die gesetzliche Höhe immer noch nicht erreicht hat.
Sodann meldeten die Aushebungsoffiziere noch cirka 120 weitere Rekruten an, welche die Aufnahme zur Kavallerie begehrten, bemerkend, daß Abweisungen viel böses Blut in den betreffenden Kreisen erzeugen und die Rekrutierung der Kavallerie in Zukunft wieder erschweren würden, zumal ganze Landesteile dabei leer ausgehen würden.
939 Die Richtigkeit dieser Ausführungen konnte nicht bestritten werden. Bedenkt man zudem mit welchen Schwierigkeiten die Kavallerierekrutierung früher zu kämpfen hatte und daß die Unvollständigkeit der Corps allgemein bekannt war, so wäre die Abweisung aller Begehren als eine vexatorische Maßregel empfunden worden.
Es wurden deshalb noch cirka 2/s dieser angemeldeten Rekruten angenommen, wobei hauptsächlich auch diejenigen Landesgegenden berücksichtigt wurden, deren Einheiten einen Zuwachs noch besonders nötig hatten.
K. Militäranstalten und F e s t u n g s w e r k e . . . Fr. 80,000 L Militäranstalten zur Disposition des Oberkriegskommissariates, Umänderung eines Munitionsmagazins in Freiburg in ein Magazin für die Notportionen und die Notrationen des I. Arméecorps Fr. 10,000 VI. Erweiterung der Anlagen der Furkaverteidigung zur Disposition des Befestigungsbureaus ,, 49,000 VITI. Ausgaben der allgemeinenBefestigungskommission und von Specialkommissionen ,, 3,000 IX. Ausgaben für Vorstudien und für Vorarbeiten behufs Aufstellung von Bauvorlagen und Kostenvoranschlägen zur Disposition des Befestigungsbureaus ,, 16,000 X. Inspektion der bestehenden Befestigungsbauten zur Disposition des Befestigungsbureaus ,., 2,000 Fr. 80,000 Ad I. Gemäß Bundesbesehluß vom 21. Dezember 1893 sind per Mann für den Auszug und die Landwehr 4 Notportionen und per Pferd 2 Notrationen Hafer zur Verfügung zu halten, und zwar für das I. Armeecorps in Freiburg. Um die Kosten für Magazinbauten auf ein Minimum zu beschränken, haben wir in Aussieht genommen, das seit einiger Zeit geräumte, dem Bunde gehörende Munitionsmagazin von Pérolles bei Freiburg umzuändern und behufs Einlagerung der Notportionen und Notrationen für das I. Armeecorps zweckmäßig einzurichten. Die bezüglichen Kosten betragen rund Fr. 10,000. Da die Ausscheidung der Notportionen und Notrationen aus den allgemeinen Vorräten durchaus dringend ist,
940
können wir für diese Kreditforderung den gewöhnlichen Budgetweg nicht betreten, sondern müssen hierfür ein Nachtragskreditbegehren stellen.
Ad VI. Die vollständig abnormalen und ungünstigen Witterungsverhältnisse des Jahres 1896, verbunden mit den großen Schneemassen, die bei Beginn der Bausaison den Boden bedeckten und die sich auch am Schlüsse der Saison wieder frühzeitig einstellten, erhöhten die Kosten der Bauarbeiten auf Furka, für welche Fr. 128,000 bewilligt worden waren, ganz beträchtlich. Es wurden Fr. 123,000 im Laufe des Jahres verausgabt, aber die Arbeiten konnten nicht vollendet werden ; es werden hierfür im Jahre 1897 jedenfalls noch Fr. 52,000 notwendig werden. Da jedoch im Budget von 1897 Fr. 3000 mehr als die sich nach Schluß des Rechnungsjahres ergebende Restanz von 1896 übertragen worden waren (nämlich Fr. 8000 statt Fr. 5000), so setzen wir nur einen Nachtragskredit von Fr. 49,000 ein, wobei aber die ganzen Fr. 8000, die schon im Budget sich befinden, verwendet werden sollen.
Diese Mehrkosten werden, außer durch obenerwähnte ungünstige Bausaison, in welcher während 4 Monaten nur cirka 60 Arbeitstage herausgebracht werden konnten, hauptsächlich noch dadurch verursacht : 1. daß an der Straße nach Längisgrat verschiedene Einschnitte durch teurere Tunnel ersetzt werden mußten ; 2. daß mit der Freilegung des Schußfeldes des Forts Galenhütte die Errichtung eines Beobachtungspostens verbunden werden muß ; 3. daß infolge Neuwahl des Emplacements für das Wifchthaus dieses viel mehr Fundationsarbeiten und Verstärkung der Mauern bedingte; 4. daß eine über 250 Meter lange, cirka Fr. 8000 kostende, tief in den Felsen ausgesprengte Wasserleitung zum Wachthaus erstellt werden mußte, und 5. schließlich das technische Baupersonal für die Furkaarbeiten und das Furkabureau nun noch während eines weitern Baujahres beibehalten werden muß.
Ad VII. Bis jetzt wurden die Taggelder und Reiseentschädigungen an die Mitglieder der allgemeinen Befestigungskommission und von Specialkommissionen aus beliebigen Baukrediten bezahlt.
Es ging dies an, so lange letztere große Beträge ausmachten. Nachdem sich aber gegenwärtig für neue Anlagen und bauliche Installationen in den Budgets nur kleinere Krcditposten befinden, würden
941 diese durch die Kosten der Kommissionen im Verhältnis zu sehr belastet. In den meisten Fällen müssen auch die Kommissionen zum Vorstudium von Fragen amten, für welche noch keine Kredite bewilligt sind. Wir müssen daher einen eigenen Posten hierfür in das Budget aufnehmen.
Ad VIII. Ebenso mußten bisher Vorstudien, Vorprojekte für Befestigungsanlagen, sowie die verschiedensten andern dem Befestigunsgbureau überwiesenen Arbeiten, ganz besonders auch die Sondierungsarbeiten beim Fort Bühl, von diesem aus beliebigen Baukrediten bestritten werden, weil eben keine andern Kredite vorhanden waren. Dies war früher möglich, heute aber würden dadurch die kleineren Baukredite stark belastet, und muß daher ein besonderer Posten aufgenommen werden.
Ad IX. Im Gesetze betreffend Organisation der Verteidigung der Gotthardbefestigungen, sowie in der Verordnung betreffend Organisation der Verteidigung von St. Maurice ist den Waffen-. und Abteilungschefs der Militärverwaltung das Recht zugestanden, Truppen, bauliche Anlagen und Material der Befestigungen, soweit es ihre Verwaltungsabteilung angeht, zu inspizieren. Ebenso kann das Militärdepartement von sich aus den Waffen- und Abteilungschefs Auftrag zur Vornahme solcher Inspektionen erteilen.
Die Inspektion der baulichen Anlagen der Befestigungen steht dem Waffenchef des Genie zu.
Es kann sich selbstverständlich bei den ausgedehnten und verschiedenartigen Bauanlagen nicht um eine einzelne Inspektionsreise handeln, sondern wenn diese Inspektionen von Wert sein sollen, so müssen alle Werke, Straßen etc. im Detail zu verschiedenen Jahreszeiten und zum Teil auch vor und nach Abhaltung der jährlichen Militärkurse besichtigt werden. Diese Inspektionen können daher nicht vom Waffenchef des Genie allein besorgt werden, sondern müssen von demselben dessen Specialtechnikern und .insbesondere dem Chef des Befestigungsbureaus überbunden werden.
Da der Waffenchef des Genie jedoch keine Kredite für diese Inspektionen zur Verfügung hat, muß ein besonderer Posten ein gesetzt werden.
IT. Pferderegieanstalt
. Fr. 20,000
5. In v en t a r a n s c h ä f f u n g e n . . . . . . Fr. 20,000 Durch die Abgabe im Laufe des Monats Dezember 1896 von 20 Regiepferden an die Kavallerie für Berittenmachung älterer ßundesblatt. 49. Jahrg. Bd. I.
63
942 Dragoner, sowie durch den reduzierten Ankauf von Remonten, ist der Pferdebestand der Regieanstalt von Ende 1895: 527 Stück auf Ende 1896: 484 Stück herabgesunken.
Da der jetzige Bestand für einen Mobilmachungsfall etwas zu niedrig erscheint, beabsichtigen wir, die an die Kavallerie abgegebenen Pferde im Jahre 1897 durch Remonten zu ersetzen.
Der Gegenwert der anzukaufenden Remonten wird als Mehrbetrag im Inventare der Regieanstalt figurieren.
TJnbertragizng- von Kreditrestanzen.
U. Verwaltung.
0. Unterriclit .
Fr. 15,040 4. Cadreskurse.
i. Befestigungen
Fr. 15,040
5. Taktische Kurse : a. Taktischer Kurs für höhere Offiziere der Gotthardbesatzungstruppen : 1. Teil: Kurs für die Abschnittskommandanten und die ihnen zugeteilten Offiziere : 8 Mann à Fr. 30x16 Tage . . Fr. 3,840 2. Teil: 35 Mann à Fr. 20 X 16 Tage ,, 11,200 Fr. 15,040 Verschiedener Umstände halber konnte der taktische Kurs für höhere Offiziere der Gotthardbesatzungstruppen im Jahre 1896 nicht abgehalten werden ; wir beantragen daher die Übertragung des bezüglichen Kredites auf das Jahr 1897.
J. Kriegsmaterial
Fr. 373,272
2. Neuanschaffungen
Fr. 233,204
d. Artillerie Fr. 215,224 8. Beschaffung von Metallhülsen und Versuche, Vortrag Fr. 10,400 9. Verbesserung an Artilleriemunition . . ,, 198,924 10. Umänderung von Feldschmieden und Rüstwagen ,, 5,900 Fr. 215,224
943 Ad 8. Die Versuche mit Metallhülsen stehen im engsten Zusammenhange mit den Versuchen mit Schnellfeuergeschlitzen; zur Fortsetzung beider ersuchen wir um Vortrag obiger Kreditrestanz.
Ad 9. ' Im März 1896 bewilligten Sie auf Grund unserer Botschaft vom 14. Februar 1896 einen Kredit von Fr. 261,356. 80 für Verbesserung der Artilleriemunition (Shrapnels) und für Fertiglaborierung der in Altorf befindlichen 8,4 cm. Shrapnels. Diese Arbeit verteilt sich auf z-vvei Jahre. Im Jahre 1896 wurden nur verwendet Fr. 62,432. 39. Der Rest von Fr. 198,924. 41 wird die Durchführung der Arbeit auf Ende 1897 ermöglichen.
Ad 10. Zum Versuch wurde bis jetzt nur ein neuer Rüstwagen und eine Küche mit Protze erstellt. Die Versuche sind noch nicht abgeschlossen, und ersuchen wir deshalb um Vortrag der Kreditrestanz auf, das Jahr. 1897.
e. Genie.
." Fr." 10,000
6. (1896:1.) Erneuerung der Telegraphenkabel
Fr. 10,000
Ad. 6. In den Jahren 1895 und 1896 sind die zur Ausrüstung der Telegraphenkompagnien im Kriegsfalle nötigen Telegraphenkabel angeschafft worden. Von den zu diesem Zwecke budgetierten Beträgen bleibt obige Summe verfügbar. Nun ergiebt sich aber, daß von den den Compagnien zu Instruktionszweeken zugeteilten alten Kabeln ein bedeutend größerer Teil, als vorgesehen ·war, auch für die Instruktion nicht mehr brauchbar ist.
Damit aber obige Kriegsreserve nicht sofort in Angriff genommen werden muß, ist die weitere Anschaffung von Kabeln geboten.
f. Sanität
Fr. 7980 a. M e d i z i n a l a b t e i l u n g .
1. (1896: 2.) Vervollständigung des Inhalts der Ambulancen und Reserven Fr. 2480 Ad 1. Es sind noch Bestellungen für ungefähr diese Summe gemacht; die Lieferung wird aber, wie es sich jetzt zeigt, voraus-' sichtlich au spät erfolgen, um noch auf Rechnung 1896 bezahlt werden zu können, und der Kredit für 1897 ist für andere Anschaffungen bestimmt.
944 b. V e t e r i n ä r a b t e i l u n g .
4. (1896: 8.) 10 Kisten mit Instrumenten, Verbandmaterial, Berieselungs - und Desinfektionsapparaten für Pferdekuranstalten Fr. 5500 . Ad 4. Infolge Verzögerung in der Beschaffung und Erprobung der erforderliehen Typen konnte die Ordonnanz für diese Kisten im verflossenen Jahre nicht endgültig festgestellt werden.
Es wird dies jedoch in der ersten Hälfte des laufenden Jahres möglich sein, so daß dann sofort mit der Anschaffung des ganzen Bedarfes begonnen werden kann, was den Vorteil bietet, daß günstigere Lieferungsbedingungen und eine größere Gleichmäßigkeit im Material in Aussicht stehen.
4. (1896: 5.) Festungsmaterial .
a.
1.
2.
3.
Fr. 140,068
St. Qotthard Fr. 92,846 Armierung der Forts Fr.
Allgemeine Inventaranschaffungen . . . . ,, Corpsmaterial : Vervollständigung der Ausrüstung der Maschinengewehrschützen, Gurtenfüllapparate, Reserveteile etc ,, Corpsmaterial für die Truppen der mobilen Verteidigung ,, Genieausrüstung für die mobile Verteidigung ^ 4. Verbesserung an bestehendem Material . . ,,
37,646 4,500
38,700 4,600 1,600 5,800
Fr. 92,846 Ad 1. Da der Kredit für die im Materialbudget pro 1896 vorgesehenen Ersatzgeschütze erst im Dezember 1895 für die pro 1897 vorgesehenen im Juni 1896 bewilligt wurde, waren aus ökonomischen Gründen alle Geschütze gleichzeitig bestellt worden und gelangen nun erst in nächster Zeit zur Ablieferung. Es sind deshalb aus dem Kredit pro 1896 nur Reserveteile bezahlt worden, und .kommt der Betrag für die Geschütze erst 1897 zur Aus' Zahlung.
Ad 3. Wir ersuchen um Übertragung der Kreditrestanz von Fr. 4500 zur vollständigen Komplettierung der Werkzeugausrüstung und für die im Materialbudget pro 1897 vorgesehene Verwendung dieses Kredites. (Telephonische Verbindungen etc. und Ersatz von Kabeln.)
945 Ad 3. Durch die Lieferung der neuen Infanterieausrüstung wurde die Ablieferung verschiedener Gegenstände des Corpsmaterials für die Beobachter und Maschinengewehrschützen verzögert und kommt erst jetzt zur Ablieferung. Mit den Gurtenfüllapparaten mußten noch Versuche vorgenommen werden, so daß deren definitive Bestellung erst spät erfolgen konnte. Wir ersuchen um Vortrag der Kreditrestanz; von Fr. 38,700. Das bestellte Material gelangte zu spät zur Ablieferung aus den sub 3 angeführten Gründen, so daß wir auch hier um Vortrag der Kreditrestanz von Fr. 4600 ersuchen müssen.
Es sind noch Werkzeuge bestellt, die bis zum Schluß der Jahresrechnung nicht abgeliefert werden können, für cirka Fr. 1600.
Ad 4. Uni die Armierung nicht zu gefährden, konnte der Ersatz der Kernrohre nur successive angeordnet werden ; es gelängen daher noch 4 Rohre in nächster Zeit zur Ablieferung, zu deren Bezahlung die Kreditrestanz von Fr. 5800 notwendig ist.
b. St. Maurice
Fr. 47,222
1. Armierung der Forts 2. Allgemeine Inventaranschaffungen 3. Corpsmaterial, Aufhängevorrichtung für Maschinengewehre und Gurtenfüllapparate . . .
4. Verbesserung an bestehendem Material . . .
6. (1896: 5.) Munition
Fr. 24,200 ,, 726 ., 7,400 ,, 2,700 ,, 12,196
Fr. 47,222 Ad 1. Gleiche Begründung wie bei Gotthard.
Ad 2. Es gelangten einige kleinere Bestellungen pro 1896 noch nicht zur Ablieferung, so daß wir Sie um Vortrag der Restanz von Fr. 726 ersuchen.
Ad 3. Gleiche Begründung wie bei Gotthard.
Ad 4. Gleiche Begründung wie bei Gotthard.
Ad 6. Es ist wahrscheinlich, daß besondere Vorkehren getroffen werden müssen zum Schutze der Munition gegen Feuchtigkeit. Studien sind im Gang.
Ferner ist es möglich, daß den Wurfgeschützen noch andere Ladungen beigegeben werden müssen. Wir ersuchen Sie um Übertragung der Kreditrestanz von Fr. 12,196, um obigen Bedürfnissen genügen zu können.
946
K. Militäranstalten und Festungswerke .
Fr. 28,000
III. Sicherung des Gotthard, Kreditrestanz zur Verfügung des Befestigungsbureaus Fr. 5,200 IV. Befestigungen bei St. Maurice, Kreditrestanz zur Verfügung d e s Befestigungsbureaus . . . . ,, 15,900 VII. Militärtelegraphenlinien am Gotthard, Kreditrestanz zur Verfügung des Befestigungsbureaus ,, 6,900 Fr. 28,000 Ad III, IV und VII. In der nachfolgenden Tabelle stellen wir für die drei Posten III, IV und VII einander gegenüber : 1. Das Total der pro 1896 bewilligten Kredite.
2. Das Total der wirklichen Ausgaben bis Ende Rechnungsjahr 1896.
3. Die verbleibende Kreditsumme.
4. Die für das Budget 1897 vorgesehenen Restanzen.
Aus diesen- Zahlen -ergiebt sich der ziffermäßige Nachweis wieviel in das Budget von 1897 als weitere Kreditrestanz bis zur Erschöpfung der erteilten Totalkredito noch aufzunehmen ist.
Total der pro 1896 bewilligten Kredite.
Fr.
K. III. Sicherung des Gotthard 30,000 K. IV. Befestigungen von St. Maurice . . .
. 38,900 K. VII. Militärtelegraphenlinien am Gotthard . . 50,600"
Verausgabt Verìris Ende bleibende Rechnungs- Kreditjahr 1896. summe.
Fr.
Fr.
Dafür im Nachträglich Budget noch für 1807 ein- 1897 aufgesetzt.
zunehmen.
Fr.
Fr.
17,300
12,700
7,500
5,200
8,000
30,900
15,000
15,900
38,700
11,900
5,000
6,900
*) In dem von den eidgenössischen Räten am 20. Dezember 1895 angenommenen Gesamtvoranschlag der schweizerischen Eidgenossenschaft sind in der sub K. Militäranstalten und Festungswerke eingesetzten Summe von Fr. 281,000, Fr. 56,000 für K. VII. Militärtelegraphenlinien am Gotthard berechnet. Nach Bundesbeschluß vom 20. Dezember 1895 betreffend Erstellung von Militärtelegraphenlinien am Gotthard werden allerdings ebenfalls Fr. 56,000 bewilligt, jedoch nur Fr. 50,600 zu Lasten des Militärdepartementes und Fr. 5400 zu Lasten des Post- und Eisenbahndepartementes. Wir rechnen daher hier nur mit den dem Militärdepartemente zur Verfügung gestellten Fr. 50,600.
947
L, Befestigungen
Fr. 54,110 a. St. Gotthard.
IV. Bauliche Installationen
Fr. 34,810
1. Akustische^ telephonische u. Bureaueinrichtungen Fr. 12,005 3. Gewehrgallerie Fort Airolo ,, 3,915 4. Einrichtungen äußerer Verteidigungsanlagen. . ,, 18,890 Fr. 34,810 Ad 1. Die akustischen, telephonischen und Bureaueinrichtungen ·der Werke Hospiz, Furka und Stöckli sind in Angriff genommen worden. Es war aber letzten Sommer bei der ungünstigen Witterung nicht möglich, die Arbeiten an diesen hochgelegenen Werken in wünschenswertem Maße zu fördern. Zudem sind die Unterkunftsräume der Werke Stöckli erst im Laufe des Jahres im Rohbau vollendet worden. Es gelangten daher nur Fr. 3000 für telephonische Einrichtung auf dem Hospiz zur Verwendung.
Ad 2. Infolge der anhaltend regnerischen Witterung wurden ·die Arbeiten ,,Gewehrgallerie Airolo" so sehr verzögert, daß es nicht möglich war, diese projektierte Anlage im Rohbau fertig zu bringen.
Ad 3. Durch den Wechsel im Personal der Gotthardverwaltung und starke Inanspruchnahme desselben durch den Instruktionsdienst mußte die Ausführung von Bauten verzögert werden.
Auch trug hierzu der Umstand bei, daß erst genauere Vorstudien gemacht werden müssen und im Spätherbst infolge des früh eintretenden Schneefalles die Inangriffnahme der Arbeiten überhaupt nicht stattfinden konnte.
b. St. Maurice.
IV. Bauliche Installationen
Fr. 19,300
1. Bau von äußeren Telephonlinien, Kreditrestanz 2. Bau von gesicherten Beobachtungsstationen, Kreditrestanz .
4. Errichtung eines permanenten Abschlusses der Nord- und Westfront in Savatan, Kreditrestanz 7. Errichtung einer Abskarpierung gegenüber der Coupure Aiguille, Kreditrestanz fl
Fr.
,,
300 3,900
,, 11,600 3,500 Fr. 19,300
948 Ad 1, ,2, 4 und 7. Der Nachweis dieser Kreditrestanzen ist in nachfolgender Tabelle geleistet:
1.
2.
4.
7.
Äußere Telephonlinien . . . .
Gesicherte Beobachtungsstationen Permanenter Abschluß Savatan .
Abskarpierung bei der Aiguille .
Total der pro 1896 bewilligten Kredite.
Fr.
Verausgabt bis Eudo Kechnungsjafir 1896.
Fr.
Als Nachtragskredit auf 1897 zu Übertragen, Fr.
9,300 7,400 52,800 11,200
9,000 3,500 41,200 7,700
300 3,900 11,600 3,500 19,300
IY. Pferderegieanstalt
Fr. 36,000
5. I n v e n t a r a n s c h a f f u n g e n
Fr. 36,000"
Von den bestellten 27 Amerikaner Remonten konnten nur 10 übernommen werden, und da infolge der Verzögerung, welche diese Lieferung erlitt, die Jahreszeit für den weiteren Ankauf und den Transport von Remonten nicht geeignet erschien, haben wir auf die Verwendung dieses disponiblen Kredites für das Jahr 1896 verzichtet, in der Meinung, daß eine Übertragung auf das Jahr 1897 möglich sei, um unsern Bedarf an Remonten im nächsten Frühjahr decken zu können.
E. Finanz- und Zolldepartement.
I. Finanzverwaltung.
VII. Liegenschaften.
H. A n k ä u f e von L i e g e n s c h a f t e n .
Erwerbung a u f d e m Waffenplatz Thun . . . .
F r . 47,800
Witwe W enger, Besitzerin eines Heimwesens im Seebuhl, Gemeinde Höfen, hatte schon im Frühjahr 1896 den Ankauf ihrer durch die Schießübungen der Artillerie auf der Thuner Allmend gefährdeten Liegenschaft durch die Eidgenossenschaft verlangt, indessen sich bereit erklärt, noch ein weiteres Jahr auf dem Heirnwesen zu verbleiben, sofern der bisher bestandene Servitutsvertrag um ein Jahr verlängert werde, in der Meinung, daß unterdessen dann die Kaufsverhandlungen durchzuführen seien.
949
Infolge dessen ermächtigten wir unser Militärdepartement, den Servitutsvertrag mit Witwe Wenger unter den bisherigen Bedingungen bis Ende 1896 zu verlängern und mit ihr in Kaufs Verhandlungen einzutreten. Nach langwierigen Unterhandlungen, die sich bereits zu zerschlagen drohten, erklärte sich endlich Witwe Wenger bereit, ihre Liegenschaft um die von unserem Militärdepartement offerierte Summe von Fr. 47,400 käuflich an den Bund abzutreten. Das Angebot des Militärdepartements stützte sich auf die von der eidgenössischen Liegenschaftsverwaltung in Thierachern angestellten diesbezüglichen gewissenhaften Berechnungen. Da es außer Zweifel steht, daß im Falle eines Prozesses die Eidgenossenschaft gezwungen würde, die Liegenschaft der Witwe Wenger wegen der gefährdeten Lage derselben zu übernehmen, ermächtigten wir unser Militärdepartement, den Kaufvertrag mit Witwe Wenger um den Betrag von Fr. 47,400 nebst Zins à 4°/o seit dem 1. Januar 1897 unter Vorbehalt der Kreditbewilligung durch die Räte abzuschließen. Dem Ankaufspreise von Fr. 47,400 sind noch Fr. 400 beizufügen, welche annähernd iilr Stipulations- und Handänderungsgebühren zu entrichten sein werden. Für die zu leistende Zinsvergütung von 4 °/o kann dagegen erst in einer spätem Session ein Nachtragskreditbegehren erfolgen.
Von der Gesamtsumme von Fr. 1,887,719 fallen gemäß den vorangehenden Ausführungen nur folgende Summen unter die Kategorie von eigentlichen Nachtragskrediten : Bundesgericht Fr. 11,000 Departement des Innern ,, 163,762 Justiz- und Polizeidepartement ,, 4,000 Militärdepartement .
,, 205,000 Finanz- und Zolldepartement ,, 47,800 Fr. 431,562 während Fr. 1,456,157 als Kreditrestanzen des Jahres 1896 auf 1897 übergetragen werden sollen.
950
Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
B e r n , den 12. März 1897.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Deucher.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Eingier.
951 (Entwurf.)
Bundesbeschluß betreffend
Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat fUr das Jahr 1897 (I. Serie).
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom-12. März 1897, beschließt: Es werden dem Bundesrate für das Jahr 1897 folgende Nachtragskredite bewilligt :
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
E. Bandesgericht.
I. Gerichtshof.
Fr.
Fr.
a. Gehalt des Präsidenten und der Mitglieder 6000 III. Allgemeine Ausgaben.
f. Betreibungsstatistik
5000 11,000 Übertrag
11,000
952 Übertrag
Fr.
11,000
Dritter Abschnitt.
Departemente.
B. Departement des Innern.
Fr.
IV. Statistisches Bureau.
3. Druckarbeiten
1,517
VII. Beiträge an Anstalten.
4, Anstalt für Prüfung von Baumaterialien
2,500
VIII. Verschiedenes.
7. Erziehungswesen an der Landesausstellung in Genf
1,330
X. Direktion der eidgenössischen Bauten.
IV. Hochbauten.
b. Umbau- und ErweiterungsFr.
arbeiten 264,492 f.. Neubauten 829,637 1,094,129 V. Straßen- und Wasserbauten.
a. Straßenbauten t>. Wasserbauten
4,992 45,029 50,021 1,149,497
C. Justiz- und Polizeidepartement.
IV. Amt fUr geistiges Eigentum.
1. Besoldungen: e. 6 Ingenieure
4,000 Übertrag
1,164,497
953 Übertrag
Fr.
1,164,497
D. Militärdepartement.
Neue Kredite, II. Verwaltung.
G. Kavalleriepferde.
Fr.
125,000
1. Ankauf K. Militäranstalten und Festungswerke
.
80,000
IV. Pferderegieanstalt. Fr.
5. Inventaranschaffungen . . . . 20,000
Übertragung von Kreditrestanzen.
II. Verwaltung.
C. Unterricht.
4. Cadreskurse: ' i. Befestigungen
15,040
J. Kriegsmaterial.
Fr.
2 . Neuanschaffungen . . . . 233,204 4. Festungsmaterial 140,068 070 979 O l O,£t l £t
K. Militäranstalten und Festungswerke L. Befestigungen.
a. St. Gotthard b. St. Maurice
.
28,000
Fr.
34,810 19,300 54,110 675,422
IV. Pferderegieanstalt.
*>.
5 . InTentaranschaffungen . . . . 36,000 Übertrag
1,839,919
954 Übertrag
Fr.
1,839,919
E. Finanz- nnd Zolldepartement.
I. Finanzverwaltung.
VII. Liegenschaften.
,,
H. Ankäufe von Liegenschaften
47,800
IV. Pferderegieanstalt : Fr.
Neuer Kredit (Seite 941) 20,000 Übertragung (Seite 948) , , , . . 36,000 56,000
1,887,719
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1897 (I. Serie). (Vom 12. März 1897.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1897
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
11
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
17.03.1897
Date Data Seite
927-954
Page Pagina Ref. No
10 017 785
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