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Aus den Verhandlungen des Schweiz, Bundesrates, (Vom 6. Juli 1897.)

Dem Herrn J o ß - R e g l i , schweizerischen Vizekonsul in Hamburg, wird die nachgesuchte Entlassung unter Verdankung der geleisteten guten Dienste erteilt.

(Vom 9. Juli 1897.)

Herrn Edmond R o c h e t t e wird die aus Gesundheitsrücksichten nachgesuchte Entlassung als Sekretär der schweizerischen Gesandtschaft in Buenos Aires unter Verdankung der geleisteten Dienste erteilt.

Der Bundesrat hat sein Justiz- und Polizeidepartement ermächtigt, nach Schluß der Sommersaison 1897 eine Konferenz von Vertretern der beteiligten Kantone einzuberufen, an welcher die Regeln für die in Kursälen und ähnlichen Lokalitäten betriebenen Hasardspiele in einheitlicher Weise festzusetzen sind. Diese Festsetzungen sind dann dem Bundesrate zur Genehmigung zu unterbreiten. Das eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement wird inzwischen dafür besorgt sein, daß sowohl in Luzern als in Genf das Spiel nur bis Mitternacht und unter Beschränkung der Spieleinsätze des einzelnen Spielers im Maximum auf Fr. 2 per Nummer und Fr. 4 per Bande betrieben werden darf. Weitere polizeiliche Vorschriften bleiben vorbehalten. Dagegen liegt keine Veranlassung vor, gegen das Hasardspiel, wie es gegenwärtig in Thun und Interlaken betrieben wird, von Bundes wegen einzuschreiten.

Die Ratifikationen des Freundschafts-, Niederlassungs- und Handelsvertrages mit Japan, d. d. 10. November 1896, sind heute zwischen dem Herrn Bundespräsidenten und dem japanischen Gesandten, Herrn T a k a h i r a , ausgetauscht worden.

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C Vom 13. Juli 1897.)

An Stelle des zurücktretenden Herrn Oberstlieutenant Freiburghaus wird zum Feldkommissär des II. Armeecorps Herr KavallerieOberstlieutenant C. L. von S t e i g e r in Zollikofen ernannt.

Die in Art. 5 der Konzession für eine Drahtseilbahn von Luzern auf den Dietschenberg vom 17. Juni 1896 CE. A. S. XIV, 166) für die Einreichung der finanziellen und technischen Ausweise, sowie der Gesellschaftsstatuten anberaumte Frist wird um zwei Jahre, d. h. bis zum 17. Juni 1899, verlängert.

"Wahlen.

(Vom 9. Juli 1897.)

Post- und Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Postcommis in Rorschach: Herr Ulrich Ämisegger, von Hemberg, in Rorschach.

Postcommis in Winterthur : ,, Job. Winkler, von Watt-Regensdorf, in Ölten.

(Tom 13. Juli 1897.)

Post- und Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Postcommis in Lausanne: Herr Jules Barbey, von Cossonay, Postaspirant in Basel.

Postcornmis in Wil (St. Gallen): ,, Karl Burkhardt, von Siglistorf (Aargau), Postcommis in Herisau.

Postcommis in Wohlen (Aargau) : ,, Alfred Schatzmann, von Windisch, in Zürich.

Telegraphenverwaltung.

Telegraphist in Comologno (Tessin): Herr Geiolamo Gamboni, Posthalter in Comologno.

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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrates.

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Jahr

1897

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3

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28

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14.07.1897

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886-887

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