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Bericht der
Finanzdelegation der eidgenössischen Räte an die Finanzkommissionen des Nationalrates und des Ständerates über ihre Tätigkeit seit 1. Oktober 1913 bis zur Neukonstituierung vom 22. Dezember 1914.
(Vom 22. Dezember 1914.)
Hochgeehrte Herren !
Gemäss Art. 12 des Regulativs für die gemeinsame Finanzdelegation unterbreiten wir Ihnen den Bericht über unsere Tätigkeit im verflossenen Amtsjahre.
Am 1. Oktober 1913 war die Finanzdelegation wie folgt zusammengesetzt : Mitglieder der Finanzkommission des Nationalrates : die Herren Nationalräte Wagner, A. Frey, Piguet (Waadt) ; Mitglieder der ständerätlichen Finanzkommission : die Herren Ständeräte Kunz, Simon, Düring.
Herr Ständerat Kunz, Präsident der Finanzkommission des Ständerates, trat am 26. Januar 1914 wegen intensiver beruflicher Inanspruchnahme zurück.
In der Sitzung der Finanzkommission des Ständerates vom 28. Januar 1914 sind an Stelle von Herrn Ständerat Kunz gewählt worden : Herr Ständerat Düring zum Präsidenten der Finanzkommission und Herr Ständerat Mercier zum Mitglied der Finanzdelegation.
Im Berichtsjahre wurden 13 ordentliche Sitzungen gehalten.
Über die Erledigung des schon im Geschäftsberichte 1912/ 1913 der Finanzdelegation, Seite 2, erwähnten Traktandums betreffend die Einführung des Systems der doppelten Buchhaltung für das Rechnungswesen des Bundes gibt der Geschäftsbericht des schweizerischen Bundesrates pro 1913 Auskunft (s. Bundesbl.
1914, II, 5 und 6).
Es fanden vom 1. Oktober 1913 bis zur Neukonstituierung der Finanzdelegation folgende Besichtigungen statt: Allgemeine Verwaltung : Bundesgerichtskasse ;
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Militärdepartement: Festungsbureau St. Maurice; Schwarzpulvermühle Chur ; Finanz- und Zolldepartement : Zollkreiskassen und Hauptzollämter Luino, St. Gallen, Romanshorn, Lausanne, Chur, ZürichFrachtgut, Schaffhausen; Zollämter Chiasso-Strasse, Chiasso-Bahnhof, Buchs, St. Margrethen, Rorschach, Zürich-Eilgut, Chur (Gepäckzollamt), Konstanz ; Post- und Eisenbahndepartement: Kreispostkassen Chur, St. Gallen, Lausanne, Telegraphenbureau Schaffhausen, Telephonkasse Lausanne.
Verschiedene Geschäftsfälle gaben zu mündlichem und schriftlichem Meinungsaustausche, teils mit den Departementen, teils mit den Verwaltungsabteilungen, sowie mit Gesuchstellern, die sich direkt an die Bundesversammlung wendeten, Veranlassung; wir erwähnen hiervon die folgenden : Budget 1914 und 1915, Staatsrechnung 1913; Revision der Taggelderverordnung für. eidgenössische Beamte und Angestellte, vom 3. Juli 1906 ; Subventionsgesuche : Damenturnverein Zürich, Verein schweizerischer Hotelangestellter (Union Helvetia), Gebr. Willenegger für Edition der Broschüre ,,Sieh Dich vora.
Die Ihnen bekannten Erörterungen über die Stellung und Aufgabe der Finanzdelegation und der Finanzkommissionen gaben Anlass zu einem Meinungsaustausche in der Delegation. Sie hat aber davon Umgang genommen, ihrerseits Anträge zu stellen.
Vorschriftsgemäss wurde von den Revisionsprotokollen der eidgenössischen Finanzkontrolle periodisch Einsicht genommen.
Eine grössere Anzahl von Revisionsbemerkungen gaben Anlass zu Erörterungen und Ansichtsäusserungen gegenüber den betreffenden Departementen.
Es wird kaum nötig sein, darauf hinzuweisen, dass die Arbeit der Delegation durch die ausserordentlichen Verhältnisse, unter denen wir seit Anfang August leben, beeinflusst wurde.
Mit dem Ausdruck vollkommener Hochachtung!
B e r n , den 22. Dezember 1914.
Im Namen der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte, Der P r ä s i d e n t : E. Wagner.
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Bericht der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte an die Finanzkommissionen des Nationalrates und des Ständerates über ihre Tätigkeit seit 1. Oktober 1913 bis zur Neukonstituierung vom 22. Dezember 1914. (Vom 22. Dezember 1914.)
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Bundesblatt
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Jahr
1914
Année Anno Band
4
Volume Volume Heft
52
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
30.12.1914
Date Data Seite
846-847
Page Pagina Ref. No
10 025 604
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