500

# S T #

Schweizerische Bundesversammlung,

Die am 20. September 1897 als Fortsetzung der ordentlichen Sommersession eröffnete Session der Bundesversammlung ist am 16. Oktober geschlossen worden.

Die Übersicht der Verhandlungen wird nächster Tage dem Bundesblatte beigelegt werden.

# S T #

Aus den Verhandlungen des Schweiz, Bundesrates, (Vom 8. Oktober 1897.)

Herr Dr. José Gil F o r t o u l , Geschäftsträger der Vereinigten Staaten von Venezuela, hat unterm 28. September von Biarritz aus dem schweizerischen Bundesrat sein Abberufungsschreiben übersandt.

Der Bundesrat hat den Rekurs des Albert Meier, Zahnarzt in Sursee, betreffend Verweigerung eines Wirtschaftspatentes, gestutzt auf folgende Erwägungen als unbegründet erklärt : 1. Es ist der Regierung des Kantons Luzern auf Grund ihrer Ausführungen ohne weiteres beizustimmen, wenn sie das Vorhandensein eines Bedürfnisses für eine neue Wirtschaft in Sursee verneint.

2. Rekurrent verlangt nun aber, daß sein Gesuch nach dem alten, vor dem 13. April 1897 geltenden Rechte behandelt werde, nach welchem die Bedürfnisfrage nicht gestellt werden konnte. Das Gesuch um Erteilung eines Wirtschaftspatentes wurde am 12. April 1897 gestellt, am Vorabend des Inkrafttretens der Gesetzesnovelie vom 3. März 1897; es konnte daher nach dem ordentlichen Geschäftsgange unmöglich vor Inkrafttreten dieser Novelle erledigt werden. Nach diesem Zeitpunkt aber verbot es der öffentlich-

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Schweizerische Bundesversammlung.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1897

Année Anno Band

4

Volume Volume Heft

43

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

20.10.1897

Date Data Seite

500-500

Page Pagina Ref. No

10 018 050

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.