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Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.
(Vom 12. Dezember 1853.)
In Folge der in der Nacht vom 9. November abhin bei Liejial stattgehabten Beschädigung der '..Telegraphen hat der Bundesrath beschlossen : es seien die fünf bethei# ligten Personen, sämmtlich von grenfendorf (Basel-Land* fchaft), zur Beurtheilung an die Kantonalgerichte von Basel-Sandschaft und zur Bestrafung nach Maßgabe des Art. 31, Litt. c. und e., des Gesezes über das BWU desstrafrecht vom 4. Februar 1853 |u weisen.
In Ergänzung des fchweiz. Selegraphennezes hat das Post- und Baudepartement die Ermächtigung zur <£rossnung folgender neuen Telegraphenbüreaur erhalten: auf der direkten Linie Basel-Zürich : in Rheinfeldenj ,, ,, Iulier-£inie: Samaden (bereits erossnel), Zuj und Vieosoprano, und ,, ,, Bern-Luzern-Linie: Thun, Interlaken, Mei» ringen. Stanz und Sarnen.
Die Bedienung diefer Bureau* als Zwischenstationen liegt den daselbst befindlichen Postbeamten ob, welche hiefür eine angemessene Gehaltszulage erhalten.
Auf den Antrag des schweiz. Militärdepartements hat der Bundesrath beschlossen: 1) Es seien die Kantone einzuladen, keinen grater bei der Infanterie und keinen Krankenwärter anzustellen «nd einzutheilen, bevor fie einen angemessenen Unterricht empfangen haben.
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2) Denjenigen Kantonen, denen die geringe Zahl von -Jratern und Krankenwärtern nicht wohl erlaubt, für dieselben besondere Unterrichtskurse anzuordnen, und die fich deßhalb auch nicht mit Nachbarkantonen verstän* digen können, sei gestattet, ihre Frateraspiranten der Infanterie und Krankenwärterafpiranttn in eidgenösfische Sanitätskurse zu fenden, sosern fie denselben den Sold und die Verpflegung verabreichen.
3) Es sei künftighin den angehenden Aerzten der Infanterie der erste Unterricht von Seite des Bundes zu ertheilen.
4) Es sei die dafür erforderliche Summe von zirka jjr. 7--8000 in das jeweilige Budget aufzunehmen.
5) Das Militärdepartement fei mit der Vollziehung diefer Beschlüsse beauftragt.
(Vom 16. Dezember 1853.)
Auf die dießfeitige Verwendung bei dem Großher* joglich-Badischen Ministerium des Aeujjern, daß dem Transport der für die Schweiz bestimmten Waffen durch das Großherzogthum länger kein Hinderniß in den Weg gelegt werden mochte, hat die Großherzogliche Regierung dem an sie gerichteten Vorschlag dahin entsprochen, ' daß durch eine erlassene Verfügung die bisher dem Ministerium des Innern vorbehaltene Ertheilung »on Erlaubnißscheinen für die Durchfuhr von Waffen und Munition durch das Großherzogthum nach der Schweiz nunmehr den Großherzogl. Bczirkspolizeibehörden (Aemtern) überlassen worden ist. Durch diefe Bestimmung ist das Verfahren bei Durchfuhr von derartigen, für fchweij. Kan* tonsregierungen bestimmten Sendungen wesentlich abgekürzt, indem dasselbe bis auf Weiteres darin bestehen soll, daß dem betreffenden Bezirksamte, bei dem Sin.»
689 gange der Sendung in das Großherzogthum, die von der kompetenten Kantonalbehorde ausgestellte, von der Großherzoglich'-Badischen Gesandtschaft bei der Schweiz beglaubigte Deklaration vorzuweisen und von demselben der Deklaration die Erlaubnißbescheinigung für die Durchfuhr beizufügen ist.
Wahlen des schweiz. Bundesrathes.
(14. Dezember 1853.)
Postbeamte : ju Pofikommis in La Chaux-de-fonds :
Herr P. I. M on t a» o n. Besoldung. Fr. 960; ,, I. G e r b e r , gegenwärtig Postkommis und ..Ee* legraphist in Burgdorf. Befoldung Fr. 900; zum Adjunkten der Kreispostdirektion in Genf: Herr Etienne L i o d e t , gegenwärtig zweiter Kommis auf dem Briefdistributionsbüreau. Besol-
dung Fr. 1800 jährlich ;
und an dessen Stelle: Herr Etienne Veinié. Besoldung Fr. 1140 per Jahr.
(16. Dezember 1853.)
. Zum ...Büreauchef der Fahrpostdistribution auf dem $ostamte Bafel, mit der Iahresbefoldung von Fr. 2004: Herr Iakob Tschopp, bisheriger Postbeamter in
Bafel; an die Stelle des demisfionirenden Herrn S. Mou* n i e r , Pofikommis auf dem Büreau Loele, wurde be* fördert: Herr Etienne G i au q u e , Kommis auf dem näm* lichen Büreau, mit einer Iahresbesoldung von 8r. 1200.
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Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.
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Jahr
1853
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Volume Volume Heft
55
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
17.12.1853
Date Data Seite
687-689
Page Pagina Ref. No
10 001 293
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