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Bekanntmachungen der Départements und Ämter
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Zusicherung von Bundesbeiträgen an forstliche Projekte
Verfügungen der Eidgenössischen Forstdirektion - Gemeinde Dallenwü NW, Schutzbauten und -anlagen Verbauung Blattigraben, Projekt-Nr. 431.1-NW-2/1 - Gemeinde Ganzer Kanton St. Gallen SG, Waldbau Waldbau A / 1995 1997, Projekt-Nr. 411.1-SG-0/2 - Gemeinde Brunnadern SG, Erschliessungsanlagen Waldwegwiederherstellung Choltobel, Projekt-Nr. 42U-SG-0/2I - Gemeinde Unteriberg, Alpthal, Rothenthurm SZ, Erschliessungsanlagen Wiederherstellung Erdwegnetz Forstkreis 3, Projekt-Nr. 421.l-SZ-0/8 - Gemeinde Stalden VS, Waldbau bei besonderer Schutzfunktion Stalden Süd l, Projekt-Nr. 411.3-VS-1038/1
- Gemeinde Diverse im Forstkreis 2 VS, Erschliessungsanlagen Unwetter 1993, Projekt-Nr. 42U-VS-2032/1 - Gemeinde Diverse im Forstkreis l VS, Erschliessungsanlagen Unwetter 1993, Projekt-Nr. 42U-VS-2033/1 - Gemeinde Diverse im Forstkreis 3 VS, Erschliessungsanlagen Unwetter 1993, Projekt-Nr. 42U-VS-2034/1 - Gemeinde Diverse im Forstkreis 4 VS, Erschliessungsanlagen Unwetter 1993, Projekt-Nr. 42U-VS-2035/1 - Gemeinde Ausserberg VS, Schutzbauten und -anlagen Eiholz, Projekt-Nr. 431.1-VS-3070/1
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- Gemeinde Diverse im Forstkreis 2 VS, Schutzbauten und -anlagen Unwetter 1993, Projekt-Nr. 43U-VS-3100/1 - Gemeinde Diverse im Forstkreis l VS, Schutzbauten und -anlagen Unwetter 1993, Projekt-Nr. 43U-VS-3101/1 - Gemeinde Diverse im Forstkreis 4 VS, Schutzbauten und -anlagen Unwetter 1993, Projekt-Nr. 43U-VS-3102/1 - Gemeinde Wildberg, Zeli, Pfäffikon, Russikon ZH, Erschliessungsanlagen Waldwege Wildberg, Projekt-Nr. 421.1-ZH-l/l
Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen seit Veröffentlichung im Bundesblatt beim Eidgenössischen Departement des Innern, 3003 Bern, Beschwerde erhoben werden (Art. 46 Abs. l und 3 WaG; Art. 14 FWG). Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist bei der Eidgenössischen Forstdirektion, Worblentalstrasse 32,3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 / 324 78 53 / 324 77 78) Einsicht in die Verfügung und die Projektunterlagen nehmen.
10. Januar 1995
Eidgenössische Forstdirektion
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Reisestipendien für Botanik, Zoologie und Erdwissenschaften Die Schweizerische Akademie der Naturwissenschaften (SANW) bringt Reisestipendien zur Ausschreibung. Sie sind dazu bestimmt, schweizerischen oder in der Schweiz arbeitenden Naturforschern und -forscherinnen zu ermöglichen, im Jahre 1996 eine kleine in sich abgeschlossene wissenschaftliche Arbeit (vor allem Feldarbeit) im Ausland durchzuführen. Nicht finanziert werden Ausbildungsaufenthalte und Kongressbesuche. Nur ausnahmsweise werden Zuschüsse an grössere oder längerdauernde Forschungsvorhaben gewährt.
Bei der Vergabe der Stipendien werden jüngere Wissenschaftlerinnen an schweizerischen Hoch- und Mittelschulen sowie an naturhistorischen Museen vorzugsweise berücksichtigt. Massgebend für den Entscheid der Kommission ist die wissenschaftliche Qualifikation der Antragstellerinnen und der von ihnen geplanten Arbeit.
Bevorzugt werden Forscherinnen, die noch kein Reisestipendium der SANW erhalten haben. Die Stipendiatinnen und Stipendiaten haben innerhalb von drei Monaten nach Beendigung der Feldarbeit einen Bericht und eine Abrechnung abzuliefern.
Interessenten werden gebeten, ein Gesuchsformular mit näheren Informationen beim Vorsitzenden oder bei einem der untenstehenden Kommissionsmitglieder anzufordern. Diese Personen erteilen gerne auch weitergehende Informationen.
Gesuche sind bis spätestens 28. Oktober 1995 mittels des Gesuchsformulars und unter Beilage der erforderlichen Unterlagen an den Vorsitzenden der Kommission einzusenden.
Dezember 1994
Kommission für Reisestipendien für Botanik, Zoologie und Erdwissenschaften der SANW Vorsitzender: PD Dr. R. Schmid, Institut für Mineralogie und Pétrographie, ETH-Zentrum, 8092 Zürich.
Tel. (01) 632 37 91 oder 632 37 79, Fax (01) 632 10 88
E-Mail: rolf @ erdw. ethz. ch
Mitglieder der Kommission;
Prof. C. D. K. Cook, Institut für Systematische Botanik, Zollikerstr. 107, 8008 Zürich (Tel. 01 3854411) Prof. N. Galland, Institut de Botanique, 1015 Lausanne (Tel. 021 692 42 63) Prof. M.Güntert, Naturhistorisches Museum, Bernastr. 15, 3005 Bern (Tel. 031 3507220) Prof. Cl. Mermod, Institut de Zoologie, 2007 Neuchâtel (Tel. 038 23 30 05) Prof. D. Meyer, Institut de Zoologie, Pérolles, 1700 Fribourg (Tel. 037 82 62 94) Prof. E. Parlow, Geographisches Institut, 4056 Basel (Tel. 061 272 65 03) Prof. L. Zaninetti, Département de Géologie et Paléontologie, 13 Rue des Maraîchers, 1211 Genève 4 (Tel. 022 702 66 20) 26
Tarifgenehmigung in der Privatversicherung (Art. 46 Abs. 3 des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 23. Juni 1978; SR 961.01) Das Bundesamt für Privatversicherungswesen hat die nachstehenden Tarifgenehmigungen, welche laufende Versicherungsverträge berühren, ausgesprochen: Verfögungen vom 14. Dezember 1994 Tarifvorlage der Berner Allgemeine Versicherungs-Gesellschaft, Bern, in der Krankenversicherung.
Tarifvorlage der Berner Lebensversicherungs-Gesellschaft, Bern, in der Krankenversicherung Rechtsmittelbelehrung Diese Mitteilung gilt für die Versicherten als Eröffnung der Verfügung. Versicherte, die nach Artikel 48 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (SR 172.021) zur Beschwerde berechtigt sind, können Tarifgenehmigungen durch Beschwerde an die Eidgenössische Rekurskommission für die Aufsicht über die Privatversicherung, 3003 Bern, anfechten. Die Beschwerdeschrift ist im Doppel innert 30 Tagen seit dieser Veröffentlichung einzureichen und hat die Begehren und deren Begründung zu enthalten. Während dieser Zeit kann die Tarifverfügung auf dem Bundesamt für Privatversicherungswesen, Gutenbergstrasse 50, 3003 Bern, eingesehen werden.
10. Januar 1995
Bundesamt für Privatversicherungswesen
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Zulassung zur Eichung
von Wärme- und Warmwasserzählern
vom 10. Januar 1995
Gestützt auf Artikel 17 des Bundesgesetzes vom 9. Juni 1977 über das Messwesen und nach Artikel 10 der Verordnung vom 17. Dezember 1984 über die Qualifizierung von Messmitteln (Eichverordnung), haben wir die folgenden Bauarten zur Eichung zugelassen. Gegen diese ordentliche Zulassung können Betroffene binnen 30 Tagen seit der Eröffnung beim Eidgenössischen Amt für Messwesen, 3084 Wabern, schriftlich Einsprache erheben.
Fabrikant:
Landis & Gyr Building Contrai (Deutschland) GmbH, Raststatt (D) Einstrahl-Flügelradzähler WFU2...
Fabrikant:
für
Warmwasser,
Typ
UNIVERSAL
Landis & Gyr Building Contrai (Deutschland) GmbH, Raststatt (D) Mehrstrahl-Flügelradzähler für Warmwasser, WMU2...
Typ UNIVERSAL
l. Ergänzung
Fabrikant:
Landis & Gyr Building Contrai (Deutschland) GmbH, Raststatt (D) Einstrahl-Flügelradzähler WFV2...
Fabrikant:
für
Warmwasser,
Typ
VOLUTRON
Landis & Gyr Building Contrai (Deutschtand) GmbH, Raststatt (D) Mehrstrahl-Flügelradzähler WMV2...
für Warmwasser, Typ
VOLUTRON
l. Ergänzung
10. Januar 1995
Eidgenössisches Amt für Messwesen Der Dirktor: Piller
7217
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1994-845
-t
Notifikationen (Art. 64 des Bundesgesetzes über das Venvaltungsstrafrecht, VStrR)
Die Zollkreisdirektion Basel verurteilte Sie am 23. Juli 1991 aufgrund des am 14. Januar 1991 aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Hinterziehung der Warenumsatzsteuer in Anwendung des Artikels 87 des Zollgesetzes sowie der Artikel 52 und 53 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzsteuer zu einer Busse von 395 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 70 Franken.
Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).
Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).
Nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides wird der geschuldete Gesamtbetrag von 465 Franken mit der geleisteten Hinterlage verrechnet.
10. Januar 1995
Eidgenössische Oberzolldirektion
Die Zollkreisdirektion Basel verurteilte Sie am 23. November 1994 aufgrund des am 19. Januar 1993 aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Zollübertretung, Bannbruchs und Gefährdung der Warenumsatzsteuer in Anwendung der Artikel 74 Ziffer 3, 76 Ziffer l, 77, 85 und 87 des Zollgesetzes sowie der Artikel 52 und 53 des Bundesratsbeschlusses über die Warenumsatzsteuer zu einer Busse von 125 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 50 Franken.
Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Oberzolldirektion, 3003 Bern, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu · enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).
Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).
Nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides wird der geschuldete Gesamtbetrag von 175 Franken mit der geleisteten Hinterlage verrechnet. Der verbleibende Restbetrag wird dem Berechtigten zurückbezahlt.
10. Januar 1995
Eidgenössische Oberzolldirektion 29
Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeifc (Art. 10 ArG) -
Fritz Nauer AG, 8712 Stäfa Matratzen-Leimerei, Werk Wolfhausen 7 M, 1 F 13. März 1995 bis 14. März 1998 (Erneuerung)
-
Ascom Zelcom AG, 8634 Hombrechtikon pAL-Produktion inkl. Lager und techn. Dienste 60 M, 115 F 30. Januar 1995 bis 31. Januar 1998
-
Knorr-Nährmittel AG/ 8240 Thayngen Verpackung 30 M, 60 F
2. Dezember 1994 bis auf weiteres (Aenderung) -
Ascom Hasler AG, 3000 Bern 14 Elektronikproduktion im Werk Bodenweid bis 10 H oder F 3. Januar 1995 bis 6. Januar 1996
- Photocolor Kreuzungen AG/ 8280 Kreuzungen Gesamte Produktion mit Labor bis 160 M oder F 19. Dezember 1994 bis 30. Dezember 1995 (Erneuerung) -
Edy Scheller AG, 8604 Volketswil Kunststoffspritzgiesserei
2 F 12. Dezember 1994 bis auf weiteres (Aenderung) -
JOWA AG/ 8603 Schwerzenbach Bäckerei/Konditorei in Meilen 2 M 22. Januar 1995 bis 24. Januar 1998 (Erneuerung)
-
JOWA AG, 8603 Schwerzenbach Bäckerei/Konditorei in Wädenswil 1 M 22. Januar 1995 bis 24. Januar 1998 (Erneuerung)
- JOWA AG, 8603 Schwerzenbach Bäckerei/Konditorei in Uster 3 F 22. Januar 1995 bis 24. Januar 1998 (Erneuerung) - JOWA AG, 8603 Schwerzenbach Bäckerei/Konditorei in Zürich, Adliswil und Wallisellen 1 M 22. Januar 1995 bis 24. Januar 1998 (Erneuerung)
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-
Präzisionswerkzeuge AG, 8630 Rüti Werkzeugbau und Beutelferfcigung 22 M, 10 F 12. Dezember 1994 bis 4, Januar 1997 (Aenderung)
-
Präzisionswerkzeuge AG, 8630 Rüti Erodieranlagen und Bearbeitungszentren 4 M 12. Dezember 1994 bis 4. Januar 1997 (Aenderung)
-
Debrunner AG, 4402 Frenkendorf Eisenwarenlager 2 M 3. Januar 1995 bis 6. Januar 1996
Zweischichtige Tagesarbeit (Art. 23 ArG) -
Scobalit AG, 8309 Nürensdorf Herstellung von glasfaserverstärkten Kunststoffteilen 6 H 20. März 1995 bis auf weiteres (Erneuerung)
-
Oerlikon-Contraves Pyrotec AG, 8050 Zürich Fabrikation 60 M 2. Januar 1995 bis 30. Dezember 1995
-
Casanin AG, 6033 Buchrain Kleberabteilung 6 M 3. April 1995 bis 4. April 1998 (Erneuerung)
- Beag Druck AG, 6020 Emmenbrücke Druckerei/Ausrüsterei im Druckzentrum Emmenweidstrasse 58
4 M 20. Februar 1995 bis 21. Februar 1998 (Erneuerung) -
Müller Martini Maschinenfabrik AG, 6370 Stans Fertigung und Montage 60 M, 4 F 12. Dezember 1994 bis 10, Januar 1998 (Aenderung}
-
Stoffel AG, 8716 Schmerikon Weberei 16 M 15. Januar 1995 bis 17. Januar 1998 (Erneuerung)
-
Bofil AG, 8782 Rüti Texturierung 2 M, 16 F, 2 J 20. Februar 1995 bis 21. Februar 1998 (Aenderung und Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
Knorr-Nährmittel AG, 8240 Thayngen Frischproduktion bis 30 M, bis 30 F 2. Dezember 1994 bis 4. Dezember 1997 (Erneuerung)
31
-
Knorr-Nährmittel AG, 8240 Thayngen Qualitätskontrolle 4 M, 4 F 2. Dezember 1994 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Knorr-Nährmittel AG, 8240 Thayngen Verpackung bis 100 M, bis 150 F 2. Dezember 1994 bis auf weiteres (Aenderung)
.
Knorr-Nährmittel AG, 8240 Thayngen Fabrikation und Mischerei bis 40 M, bis 10 F 2. Dezember 1994 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Stoffel AG, 8716 Schmerikon Weberei und Kontrolle 24 F 16. Januar 1995 bis 17. Januar 1998 (Erneuerung)
-
Symalit AG, 5600 Lenzburg GMT-Herstellung und Verarbeitung 22 M 30. Januar 1995 bis 3. August 1996 (Aenderung)
-
TrÖsch Autoglas AG Ursenbach, 4937 Ursenbach Auto-Windschutzscheiben-Herstellung bis 16 M, 4 F 13. Februar 1995 bis 14. Februar 1998 (Erneuerung)
-
Stanzwerk AG, 5035 Unterentfelden Produktion 10 M 5. Dezember 1994 bis 9. Dezember 1995
-
F. Hoffmann-La(Roche AG, Betrieb Kaiseraugst, 4002 Basel verschiedene Betriebsteile bis 140 M, bis 460 F 3. Januar 1995 bis 9. November 1996 {Aenderung)
-
Folag AG, 6203 Sempach Station Konfektion, Warenumschlag, Lager bis 10 M, bis 12 F 3. Januar 1995 bis 8. März 1997 {Aenderung)
-
Präzisionswerkzeuge AG, 8630 Rüti Werkzeugbau und Beutelfertigung 22 M, 10 F 12. Dezember 1994 bis 4. Januar 1997 (Aenderung)
Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit (Art. 17 oder 24 ArG) -
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Ascom Zelcom AG, 8634 Hombrechtikon CAL-Bestückung und Montage bis 6 M 30. Januar 1995 bis 31. Januar 1998 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
Bofil AG, 8782 Rüti Texturierung 7 M 19. Februar 1995 bis 21. Februar 1998 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG Knorr Nährmittel AG, 8240 Thayngen Fabrikation und Mischerei 15 M 2. Dezember 1994 bis auf weiteres (Aenderung) Knorr Nährmittel AG, 8240 Thayngen Vorstufenfabrikation 30 M .
2. Dezember 1994 bis auf weiteres (Aenderung) Knorr Nährmittel AG, 8240 Thayngen Verpackungsabteilung bis 20 M 2. Dezember 1994 bis 5. April 1997 (Aenderung} Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG Symalit AG, 5600 Lenzburg GMT-Herstellung und Verarbeitung 11 M 30. Januar 1995 bis 3. August 1996 (Aenderung) Trösch Autoglas AG Ursenbach, 4937 Ursenbach Auto-Windschutzscheiben-Herstellung bis 4 M 12. Februar 1995 bis 14. Februar 1998 (Erneuerung) Saphirwerk Industrieprodukte AG, 2555 Brügg Mechanik bis 5 M 8. Januar 1995 bis 10. Januar 1998 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG Edy Scheller AG, 8604 Volketswil Kunststoffspritzgiesserei 6 M 12. Dezember 1994 bis auf weiteres (Aenderung) JOWA AG, 8603 Schwerzenbach Bäckerei, Konditorei in Dietikon 2 M 22. Januar 1995 bis 24. Januar 1998 (Erneuerung) Ausnahmebewilligurig gestützt auf Art. 28 ArG JOWA AG, 8603 Schwerzenbach Bäckerei, Konditorei in Bülach 3 M 22. Januar 1995 bis 24. Januar 1998 (Erneuerung) JOWA AG, 8603 Schwerzenbach Bäckerei, Konditorei in Meilen 3 M 22. Januar 1995 bis 24. Januar 1998 (Erneuerung)
2 Bundesblatt 147.Jahrgang. Bd.!
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JOWA AG, 8603 Schwerzenbach Bäckerei, Konditorei in Wädenswil 4 M 22. Januar 1995 bis 24. Januar 1998 (Erneuerung)
-
JOWA AG, 8603 Schwerzenbach Bäckerei, Konditorei in Uster 3 M 22. Januar 1995 bis 24. -Januar 1998 (Erneuerung)
-
JOWA AG, 8603 Schwerzenbach Bäckerei, Konditorei in Zürich, Adliswil und Wallisellen 26 M 22. Januar 1995 bis 24. Januar 1998 (Erneuerung)
Sonntagsarbeit (Art. 19 ArG) -
Stoffel AG, 8716 Schmerikon Weberei 16 M 15. Januar 1995 bis 17. Januar 1998 (Erneuerung)
-
Symalit AG, 5600 Lenzburg GMT-Hershellung und Verarbeitung 11 M 30. Januar 1995 bis 3. August 1996 (Aenderung)
-
Präzisionswerkzeuge AG, 8630 Rüti Erodieranlagen und Bearbeitungszentren 3 M 12. Dezember 1994 bis 4. Januar 1997
Ununterbrochener Betrieb (Art. 25 ArG)
- Stoffel AG, 8716 Schmerikon Weberei 96 M 15. Januar 1995 bis 17. Januar 1998 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
Gebr. Hoffmann AG, 3602 Thun Vi ereckdos en-Abte ilung bis 16 H 30. Januar 1995 bis 3. Februar 1996
(M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche) Rechtsmittel Wer durch die Erteilung einer Arbeitszeitbewilligung in seinen Rechten oder Pflichten berührt ist und wer berechtigt ist, dagegen Beschwerde zu führen, kann innert zehn Tagen seit Publikation des Gesuches beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 29 45/29 50) Einsicht in die Gesuchsunterlagen nehmen.
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Erbeilte Arbeitszeitbewilligungen
Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 10 Abs. 2 ArG) -
Papierfabrik Borgen AG, 8810 Horgen Stoffaufbereitung, Papiermaschinen und Ausrüstabteilung 18 M 17. Dezember 1994
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Samaplast AG, 9430 St. Margrethen Kunststoff-Spritzerei bis 6 M, bis 6 F 9. Januar 1995 bis 10. Januar 1998 (Erneuerung)
-
Beck Koch AG, 6020 Emmenbrücke Konditorei 3 M 9. Januar 1995 bis 10. Januar 1998 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
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Oberflächentechnik Klus AG, 4710 Klus Galvanik und Metall-Bearbeitung bis 5 M 5. Dezember 1994 bis 9. Oktober 1995
-
Studer Draht- & Kabelwerk AG, 4658 Däniken Elektronenbestrahlungsanlagen 1 M 5. Dezember 1994 bis 9. Dezember 1995 (Aenderung)
-
Zevatech AG, 2545 Selzach Montageabteilung bis 13 M, bis 2 F 12. Dezember 1994 bis 13. Dezember 1997 (Erneuerung)
- Höbelstoffweberei Langenthal AG, 4900 Langenthal Ausnäherei im Betrieb Langenthal 1 F
9. Januar 1995 bis 10. Januar 1998 (Erneuerung) -
Paul Büetiger AG, 4562 Biberist Druckerei bis 15 M 13. Februar 1995 bis auf weiteres (Erneuerung)
-
Johann Müller AG, 4802 Strengelbach verschiedene Betriebsteile bis 30 M oder F 2. Januar 1995 bis auf weiteres (Aenderung)
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Zweischichtige Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 23 Abs. 1 ArG) -
Greiter AG, 9450 Altstätten Fabrikation/ Lager, Werkstatt 60 M oder F 2. Januar 1995 bis 26. April 1997 (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
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Lever Sutter AG, 9542 Münchwilen chemische Fabrik bis 40 M, bis 60 F S. Dezember 1994 bis auf weiteres (Aenderung)
- Villiger Druck AG, 5643 Sins 5-Farbe'n-Offsetmaschine 4 M 9. Januar 1995 bis 10. Januar 1998 (Erneuerung) -
Regisol AG, 3250 Lyss Fabrikation von PIR-Schalen und ähnlichen IsolierProdukten im Betrieb Busswil bei Buren 10 M, 16 F 14. November 1994 bis 18. November 1995
-
Schleuniger AG, 3608 Thun Mechanik-Fertigung
4M -
7. November 1994 bis 11. November 1995
-
HOAG HolzOptimierung AG, 3154 Rüschegg Heubach Produktionswerk Rüschegg 12 M, 4 F 9. Januar 1995 bis 10. Januar 1998 (Erneuerung)
-
Burger Söhne AG Burg, 5736 Burg Tabakaufbereitung Eichen, Reinach 6 M 2. Januar 1995 bis 6. Januar 1996
-
Springfix AG, 5610 Wohlen Stanzerei 20 M, 4 F 2. Januar 1995 bis 3. Januar 1998 (Erneuerung)
-
Vaplast Ernst von Aesch, 3150 Schwarzenburg Kunststoffspritzerei bis 12 M oder F 9. Januar 1995 bis 10. Januar 1998 (Erneuerung)
-
Oberflachentechnik Klus AG, 4710 Klus Metallbearbeitung bis 14 M 5. Dezember 1994 bis 9. Dezember 1995 (Aenderung)
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Extramet AG, 1716 Piaffeien Abteilung Pulveraufbereitung 12 M 14. November 1994 bis 18. November 1995
-
Feinwerktechnik Ursula Wiegand, 6285 Hitzkirch Feinwerktechnik, U. Wiegand/Fertigungs- und Montageanlagen
-3:
14 M, 12 F 7. November 1994 bis 11. November 1995 -
Georg Fischer Leichtmetall AG, 8201 Schaffhausen Leichtmetallgiesserei bis 80 M 16. Januar 1995 bis auf weiteres (Erneuerung)
-
A. Boss & Co. AG, 3322 Schönbühl Produktion / Druckerei 4 M, 4 F 7. November 1994 bis 11. November 1995
-
Refresca AG, 3065 Bolligen verschiedene Betriebsteile 50 M, 10 F 2. Januar 1995 bis. 3. Januar 1998 (Aenderung und Erneuerung)
-
Johann Müller AG, 4802 Strengelbach verschiedene Betriebsteile bis 60 M, bis 20 F 2. Januar 1995 bis auf weiteres (Aenderung)
Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 17 Abs. 2 und Art. 24 Abs. 2 ArG) -
AC Profil AG, 4938 Rohrbach b. Huttwil Kunststoffextrusion in Rohrbach bis 15 M 9. Januar 1995 bis 10. Januar 1998 (Erneuerung)
-
Vaplast Ernst von Aesch, 3150 Schwarzenburg Kunststoffspritzerei bis 3 M 8. Januar 1995 bis 10. Januar 1998 (Erneuerung)
-
Beck Koch AG, 6020 Emmenbrücke Bäckerei 5 M, bis 3 J 9. Januar 1995 bis 10. Januar 1998 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG-
-
Oberflächentechnik Klus AG, 4710 Klus Metall-Bearbeitung und Galvanik .bis 8 M 5. Dezember 1994 bis 9. Dezember 1995
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Studer Draht- & Kabelwerk AG, 4658 Daniken Elektronenbestrahlungsanlagen im Werk Hard bis 16 M 5. Dezember 1994 bis 9. Dezember 1995 (Aenderung)
-
Johann Müller AG, 4802 Strengelbach verschiedene Betriebsteile bis 15 M 2. Januar 1995 bis auf weiteres {Aenderung)
-
Georg Fischer Leichtmetall AG, 8201 Schaffhausen Leichtmetallgiesserei 4 M 16. Januar 1995 bis 17. Januar 1998 (Erneuerung)
Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG -
Triner AG, 6430 Schwyz Druck und Spedition bis 7 M 3. November 1994 bis 7. November 1995
- Altoplast AG, 8864 Reichenburg Kunststoffspritzerei 6 M 8. Januar 1995 bis 14. Januar 1998 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG Sonntagsarbeit Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 19 Abs. 2 ArG) -
Oberflächentechnik Klus AG, 4710 Klus Galvanik und Metall-Bearbeitung
2 M 5. Dezember 1994 bis 9. Dezember 1995 -
Studer Draht- & Kabelwerk AG, 4658 Daniken Elektronenbestrahlungsanlagen im Werk Hard 1 M 5. Dezember 1994 bis 9. Dezember 1995
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Triner AG, 6430 Schwyz Druck und Spedition bis 5 M 3. November 1994 bis 7. November 1995
Ununterbrochener Betrieb Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 25 Abs. 1 ArG) -
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Wavin AG, 4553 Subingen Rohrproduktion (Extrusion) bis 20 M 2. Januar 1995 bis 6. Januar 1996
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Sfcuder Draht- & Kabelwerk AG, 4658 Däniken Klektronenbestrahlungsanlagen im Werk Hard bis 16 M 5. Dezember 1994 bis 9. Dezember 1995
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St. Galler Stadtwerke, 9001 St. Gallen Betriebszentrale Netzbetrieb EW bis 4 H 29. Dezember 1994 bis 6. Januar 1996 Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
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Kraftwerke Hinterrhein AG, 7430 Thusis Kraftwerkzentrale Ausserferrera 4 M 1. Januar 1995 bis auf weiteres (Aenderung)
(M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche) Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann nach Massgabe von Artikel 55 ArG und Artikel 44 ff VwVG innert 30 Tagen seit der Publikation bei der Rekurskommission des Eidgenössischen Volkswirtschaf tsdepartementes Verwaltungsbeschwerde erhoben werden.
Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat de Begehren, deren Begründung mit Angabe der Bewismittel und die Unterschrift des Beschwedeführers oder seines Vertreters zu enthalten .
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel.
031 322 29 45/29 50) Einsicht in die Bewilligungen und deren Begründung nehmen.
10. Januar 1995
Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht
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Notifikation (Art. 64 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrecht, VStrR)
Das Bundesamt für Landwirtschaft in Bern verurteilte Sie am 28. Juni 1994 aufgrund des am 8. Februar 1994 aufgenommenen Schlussprotokolls der schweizerischen Zollverwaltung wegen Hinterziehung von Abgaben in Anwendung von den Artikeln l und 7 der Verordnung vom 23. April 1975 über Preiszuschläge auf eingeführtem Käse zu einer Busse von 400 Franken, unter Auferlegung der Verfahrenskosten von 100 Franken, Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation beim Bundesamt für Landwirtschaft, 3003 Bern, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich beizulegen (Art. 68 VStrR).
Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).
Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 500 Franken innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides an das Bundesamt für Landwirtschaft, Mattenhofstrasse 5, 3003 Bern, Postcheckkonto 30-4863-1 zu zahlen. Eine nicht bezahlte Busse kann in Haft umgewandelt werden (Art. 10 VStrR).
10. Januar 1995
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Bundesamt für Landwirtschaft
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Zusicherung von Bundesbeiträgen an Bodenverbesserangen und landwirtschaftliche Hochbauten Verfügungen des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes Gemeinde Diemtigen BE, Wegprojekt Zäunegg - Bruchgeeren, Grundsatzverfügung, Projekt-Nr. BE7579-6-02
Rechtsmittelbelehrung Gegen diese Verfügungen kann nach Massgabe von Artikel 68 der Bodenverbesserungsverordnung vom 14. Juni 1971 (SR 913.1), Artikel 44ff. des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (SR 172.021), Artikel 12 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (SR 451) und Artikel 14 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1985 über FUSS- und Wanderwege (SR 704) innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Bundesblatt beim Bundesrat Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Eidgenössischen Meliorationsamt, Mattenhofstrasse 5, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 26 55) Einsicht in die Verfügungen und die Projektunterlagen nehmen.
Verfügungen des Eidgenössischen Meliorationsamtes
Gemeinde Ausserberg VS, Wiede±erstellung Niwwärchfassung, Projekt-Nr. VS3845 Rechtsmiîtelbelehrung Gegen diese Verfügungen kann nach Massgabe von Artikel 68 der Bodenverbesserungsverordnung vom 14. Juni 1971 (SR 913.1), Artikel 44ff. des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (SR 172.021), Artikel 12 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (SR 451) und Artikel 14 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1985 über FUSS- und Wanderwege (SR 704) innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Bundesblatt bei der Rekurskommission EVD, 3202 Frauenkappelen.
Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
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Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdcfrist beim Eidgenössischen Meliorationsamt, Mattcnhofstrasse 5, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 26 55) Einsicht in die Verfügungen und die Projektunterlagen nehmen.
10. Januar 1995
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Eidgenössisches Meliorationsamt
Zusîcheningen von Bundesbd trägenan Gewässerkorrektionen Verfügungen des Bundesamtes für Wasserwirtschaft - Kanton Bern, Gemeinden Wattenwil u. Blumenstein. Verbauung der Giirbe im Gebirge, Verfügung Nr. 1604 - Kanton Bern, Gemeinde HeimiswiL Fisch- und Dorfbaches, Verfügung Nr. 1605 - Kanton Luzern, Gemeinden Schwarzenberg u.Hergiswil (NW). Verbauung Rümlig, Verfügung Nr. 203 - Kanton Schwyz, Gemeinde Hlgnau. Verbauung des Bettbaches, Verfügung Nr. 287 - Kanton Glarus, Gemeinden Mitlödi und Schwändi. Verbauung der Hanslirunse, Verfügung Nr. 185 - Kanton Graubünden, Gemeinden Tschappina, Umrein, Massein u.Thusis. Verbauung der Nolla, Verfügung Nr. 1185 - Kanton Graubünden, Gemeinde Tschlin. Verbauung Val Euntsot, Verfugung Nr. 1186 - Kanton Graubünden, Gemeinde Klosters-Serneus. Geschieberückhalt Werribach, Verfügung Nr. 1187 - Kanton Graubünden, Gemeinde Cazis. Verbauung des Cruttiser- und Tignezertobels, Verfügung Nr. 1188 - Kanton Graubünden, Gemeinde Gastrisch. Val Casura, Verfügung Nr. 1189 - Kanton Thurgau, diverse Gemeinden. Unwetterschäden 1994, Verfügung Nr. 299 Rechtsmittelbelehrung Gegen diese Verfügung kann nach Massgabe von Artikel 44ff. des Bundesgesetzes über Verwaltungsverfahren (SR 172.021). Artikel 12 des Bundesgesetzes über den Naturund Heimatschutz ( SR 451) und Artikel 14 des Bundesgesetzes über FUSS- und Wanderwege (SR 7Q4Ì innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Bundesblatt beim Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beiweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Wasserwirtschaft, Effingerstrasse 77, 3001 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 54 80) Einsicht in die Verfügungen und die Projektunterlagen nehmen.
10. Januar 1995
Bundesamt für Wasserwirtschaft
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Zusicherungen von Bundesbdtragen an Gewässerkorrektionen Verfügungen des Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdeparternent - Kanton Graubünden, Gemeinden Cazis, Tarlar, Sarn und Portein. Verbauung des Porteinertobels, Verfügung Nr. 1005,1 Rechts mitlelbelehrung Gegen diese Verfügung kann nach Massgabe von Artikel 44ff. des Bundcsgesetzes über Verwaltungsverfahren (SR 172.021X Artikel 12 des Bundesgesetzes über den Naturund Heimatschutz ( SR 4SI) und Artikel 14 des Bundesgesetzes über FUSS- und Wanderwege (SR 704") innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Bundcsblatt beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbcschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beiweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Wasserwirtschaft, Effingerstrassc 77, 3001 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 54 80) Einsicht in die Verfügungen und die Projektunterlagen nehmen.
10. Januar 1995
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Bundesamt für Wasserwirtschaft
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Verfügung betreffend Anträge zum Verfahren betreffend das Gesuch der Kernkraftwerk Leibstadt AG vom 31. Juli 1992 um Erhöhung der thermischen Nennleistung vom 22. Dezember 1994
Das Eidgenössische Verkehrs- and Energiewirtschaftsdepartement verfugt: 1.
Die «Anträge zum Verfahren» werden abgewiesen.
2.
Über die Auferlegung der Kosten an die Gesuchstellerin ist im Endentscheid zu befinden.
3.
Gegen diese Zwischenverfügung gibt es kein Rechtsmittel.
22. Dezember 1994
Eidgenössisches Verkehrsund Energiewirtschaftsdepartement: Der Generalsekretär: Furrer
Der vollständige Entscheid wurde der Schweizerischen Energie-Stiftung, Sihlquai 67, 8005 Zürich, dem Regierungsrat des Kantons Aargau und der Gesuchstellerin zugestellt. Er kann beim Bundesamt für Energiewirtschaft, Kapellenstrasse 14, 3003 Bern, eingesehen werden.
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Nationalstrasse N8 Kanton: Obwalden Generelles Projekt Umweltverträglichkeitsbericht und Entscheid des Bundesrates über die Umweltverträglichkeit Gestützt auf Artikel 20 der Verordnung vom 19. Oktober 1988 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV, SR 814,011) können der Umweltverträglichkeitsbericht zum generellen Projekt der Nationalstrasse N8, Teilstrecke Ewil-Sarnen Süd, Ausfahrtsrampe Brünig-Sarnen beim Anschluss Samen Süd (km74.17-km74.43) sowie der Entscheid des Bundesrates über die Umweltverträglichkeit dazu vom 27. Dezember 1994 bis und mit dem 26. Januar 1995 beim Bundesamt für Strassenbau, Monbijoustrasse 40 in Bern nach telefonischer Voranmeldung (Tel, 031/3229431) wie folgt eingesehen werden: Montag-Freitag von 8-11.30 Uhr und von 14-17 Uhr.
10. Januar 1995
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Bundesamt für Strassenbau
Öffentliche
Ausschreibung:
Finanzhilfen für die Aus- und Weiterbildung von Programmschaffenden sowie die Medienforschung Aus den Erträgen der Konzessionsabgabe gewährt das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) auf Gesuch hin Finanzhilfen. Berechtigt zur Einreichung eines .Gesuches sind Institutionen und Personen, weiche 1995 Aus- oder Weiterbildungskurse für Programmschaffende von Radio und Femsehen' oder ein Forschungsprojekt im Bereich der elektronischen Medien durchführen. Die Finanzhilfen stützen sich auf Artikel 50 Absatz l des Bundesgesetzes über Radio und Femsehen sowie auf Artikel 70 der Radio- und Fernsehverordnung.
Gesuche um Beiträge können bis zum 10. März 1995 eingereicht werden. Die Gesuchsunterlagen sind beim BAKOM erhältlich.
Adresse för Gesuchsunterlagen Bundesamt für Kommunikation Abteilung Radio und Femsehen Postfach 2501 Biel Telefon 032/28 55 46
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Abonnement des Bundesblattes
Der Abonnementspreis für das Bundesblatt inkl. Amtliche Sammlung des Bundesrechts beträgt Fr. 166.- im Jahr und Fr. 98.- im Halbjahr, zuzüglich Inkassogebühr und 2 Prozent Mehrwertsteuer, die portofreie Zusendung im ganzen Gebiet der Schweiz inbegriffen. Das Abonnement beginnt am 1. Januar bzw. am 1. Juli.
Im Bundesblatt werden namentlich veröffentlicht: die Botschaften und Berichte des Bundesrates an die Bundesversammlung samt den Gesetzes- und Beschlussentwürfen, Referendumsvorlagen,. Kreisschreiben des Bundesrates, Bekanntmachungen des Bundesrates, der Departemente und anderer Amtsstellen des Bundes usw.
Dem Bundesblatt werden beigegeben: die einzelnen Nummern der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts (Bundesgesetze, Bundesbeschlüsse, Verordnungen, Verträge mit dem Ausland usw.).
Es besteht auch die Möglichkeit, das Bundesblatt allein (ohne die Amtliche Sammlung des Bundesrechts in der Beilage) zu abonnieren. In diesem- Fall beträgt der Abonnementspreis Fr. 80.- im Jahr und Fr. 50.- im Halbjahr, zuzüglich Inkassogebühr und 2 Prozent Mehrwertsteuer.
Abonnemente des Bundesblattes (inkl. Beilagen) bzw. der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts können för ein ganzes oder ein halbes Jahr direkt bei der Druckerei Stampili+ Cie AG, 3001 Bern, (Postscheckkonto 30-169), bestellt werden. Die bisherigen Abonnenten, welche die erste Nummer des neuen Jahrganges nicht zurücksenden, werden auch für diesen Jahrgang als Abonnenten betrachtet.
Der Abonnementspreis für die Amtliche Sammlung des Bundesrechts allein beträgt Fr.89.- im Jahr und Fr.58.- im Halbjahr, zuzüglich Inkassogebühr und 2Prozent Mehrwertsteuer. Das Abonnement beginnt am 1. Januar bzw. am 1. Juli.
Separatdrucke der einzelnen Vorlagen und Erlasse sind bei der Eidgenössischen Drucksachen- und Materialzentrale, 3000 Bern, erhältlich; dort können auch, solange Vorrat, ganze Jahrgänge des Bandesblattes und der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts bezogen werden.
Allfällige Beanstandungen über den Versand des Bundesblattes sind bei den betreffenden Postbüros oder bei der Druckerei Stämpfli + Cie AG, 3001 Bern, anzubringen.
I.Januar 1995
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Bundeskanzlei [1]
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen der Departemente und Ämter
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1995
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
01
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
10.01.1995
Date Data Seite
23-48
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10 053 309
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