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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 28. Oktober 1927.)

Professor Dr. F. Schaffer, in Bern, wird, unter Verdankung der geleisteten Dienste, als Mitglied der Aufsichtskommission der schweizerischen landwirtschaftlichen Versuchs- und Untersuchungsanstalten entlassen.

(Vom 2. November 1927.)

Laut Mitteilung der schweizerischen Gesandtschaft in London hat die Regierung von Grossbritannien dem zum schweizerischen Honorarkonsul in Liverpool ernannten Herrn Emil Montag, von Winterthur, das Exequatur erteilt.

(Vom 4. November 1927.)

Dem Kanton Baselland wird an die zu Fr. 130,000 veranschlagten Kosten der Korrektion der Vordem Franke, II. Teil, von der Säge Waldenburg bis zur Banngrenze Oberdorf ein Bundesbeitrag von 35 °/o, im Maximum Fr. 45,500, bewilligt: Als schweizerisches Mitglied des Fachausschusses des Völkerbundes für die Verkehrswege und den Durchgangsverkehr wird Herr Dr. R. Herold, Direktor des Kreises III der S. B. B., ernannt.

Bekanntmachungen von Departements und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Kunststipendien.

1. Laut Bundesbeschluss vom 18. Juni 1898 und Art. 48 der zudienenden Verordnung vom 29. September 1924 kann aus dem Kredit für Förderung und Hebung der Kunst in der Schweiz alljährlich eine angemessene Summe für die Ausrichtung von Stipendien an Schweizerkünstler (Maler, Graphiker, Bildhauer und Architekten) verwendet werden.

Die Stipendien werden zur Förderung von Studien bereits vorgebildeter, besonders begabter und wenig bemittelter Schweizerkünstler sowie in besondern Fällen an anerkannte Künstler auch zur Erleichterung der Ausführung eines bedeutenderen Kunstwerkes verliehen. Es können somit der Unterstützung nur Künstler teilhaftig werden, die sich durch die zum jährlichen Wettbewerb einzusendenden Probearbeiten über einen solchen Grad künstlerischer Entwicklung und Begabung ausweisen, dass bei einer Erweiterung ihrer Studien ein erspriesslicher Erfolg für sie zu erwarten ist.

392 Schweizerkünstler, die sich um ein Stipendium für das Jahr 1928 zu bewerben wünschen, haben sich bis spätestens am 31. Dezember 1927 beim Sekretariat des eidgenössischen Departements des Innern anzumelden.

Ihr Gesuch ist auf besonderem Formular einzureichen und muss vom Heimatschein oder einem andern amtlichen Ausweis begleitet sein, dem die Herkunft des Bewerbers zu entnehmen ist. Ausserdem hat der Bewerber zwei bis drei seiner Arbeiten aus der jüngsten Zeit einzusenden, von denen zur Beurteilung seiner Fähigkeiten wenigstens eine vollständig ausgeführt sein muss. Diese Arbeiten sollen nicht vor dem 9., spätestens aber am

21. Januar 1928, im Sekretariat des eidgenössischen Departements des Innern in Bern eintreffen und dürfen weder Unterschrift noch andere Zeichen tragen, die den Autor des Werkes erkenntlich machen.

Das Anmeldeformular und die nähern Vorschriften der Vollziehungsverordnung über die Verleihung von Kunststipendien können bis zum 20. Dezember nächsthin vom Sekretariat des Departements des Innern bezogen werden.

Anmeldungen, die nach dem 31. Dezember einlangen, werden keinesfalls mehr berücksichtigt; ebenso werden Probearbeiten refüsiert, die nach dem 21. Januar 1928 eintreffen, es sei denn, dass ausserhalb der Machtsphäre der Bewerber liegende, wichtige Gründe, wie durch Arztzeugnis bestätigte Krankheit oder amtlich erwiesene Transportverzögerungen, an ihrem verspäteten Eintreffen schuld wären.

2. Auf Grund des Bundesbeschlusses über die Förderung und Hebung der angewandten (industriellen und gewerblichen) Kunst vom 18. Dezember 1917 können Stipendien oder Aufmunterungspreise auch an Schweizerkünstler verliehen werden, die sich auf dem Spezialgebiete der angewandten Kunst betätigen. Vorstehende Vorschriften gelten in gleicher Weise auch für diese, mit der einzigen Ausnahme, dass Bewerber um ein Stipendium für angewandte Kunst bis zu sechs kleinere kunstgewerbliche Arbeiten zum Wettbewerb einsenden können.

B e r n , Oktober 1927.

(3..).

Eidg. Departement des Innern.

Wählbarkeit an eine höhere Forstbeamtung.

Das unterzeichnete Departement hat, gemäss den zurzeit in Kraft bestehenden Vorschriften, nach abgelegter Prüfung, Herrn Edmund K a e l i n , von Zürich und Einsiedeln, als wählbar an eine höhere Forstbeamtung erklärt.

B e r n , den 4. November 1927.

Eidg. Departement des Innern.

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Wiedereröffnung des Zollamtes St. Moritz.

Über die nächste Wintersaison wird das Gepäckzollamt St. Moritz (Engadin) vom 15. Dezember 1927 bis 10. März 1928 geöffnet sein.

Während dieser Zeit können aus dem Auslande -nach St. Moritz bestimmte Sendungen von Reiseeffekten, Umzugs-, Aussteuer- und Erbschaftsgut zur Zollbehandlung im Transit nach genannter Empfangsstation abgefertigt werden.

B e r n , den S.November 1927.

Eidgenössische Oberzolldirektion.

Eröffnung einer Strafverfügung mit Aufforderung.

Dem Weiss, Ludwig, Gärtner, geboren 1. November 1901, von Oberrat (Preussen), wohnhaft gewesen in Frankfurt a. M., Kaffeegasse 3, nunmehr unbekannten Aufenthalts, wird hierdurch gemäss Art, 93, Abs. 2, des Bundesgesetzes vom 1. Oktober 1925 über das Zollwesen eröffnet, dass er nach Abschluss des gegen ihn wegen Zollübertretung durchgeführten Strafverfahrens von der Zollkreisdirektion Schaff hausen am 14. Oktober 1927 zu einer Busse vom einfachen Betrag des umgangenen Zolles, abzüglich einen Dritteil wegen vorbehaltloser Unterziehung, verurteilt worden ist, so dass er an Busse zu bezahlen hat Fr. 16. 67. Der Betrag der Busse kann binnen der Frist von 60 Tagen, gerechnet vom Tage des Erscheinens dieser Eröffnung im Bundesblatt an, mit Besehwerde angefochten werden, die bei der Zollkreisdirektion Schaffhausen einzureichen ist (Art. 94 Abs. 3, 109, 112, 113 des genannten Gesetzes). Wird keine Beschwerde erhoben, so erwächst die Strafverfügung nach Ablauf der Beschwerdefrist in Rechtskraft.

An dem widerrechtlich eingeführten und beschlagnahmten Fahrrad wird von der Firma Kaiser, Fahrradhandlung in Frankfurt a. M., ein Eigentumsrecht geltend gemacht. Weiss obgenannt wird deshalb aufgefordert, nach Bezahlung der Busse über das Fahrrad zu verfügen, ansonst dasselbe der Firma Kaiser ausgehändigt wird, eventuell gegen Bezahlung der Zollbusse.

B e r n , den 7. November 1927.

Eidgenössische Oberzolldirektion.

Berichtigung.

In den Verschollenheitsrufen des Bezirksgerichtes St. Gallen, in Nr. 39 vom 28. September a. c., sollte es heissen : Egger, Franz Josef, von Tablât (St. Gallen), geboren 15. Dezember 1794, Sohn des Johannes Egger und der Maria Elisabeth Krömler (nicht Krönlein).

Bezirksgerichtskanzlei St. Gallen.

Bundesblatt. 79. Jahrg. Bd. II.

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09.11.1927

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